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DL – Tagesticker 09.03.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 9. März 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die Entlarvung kommt direkt aus der Fäkaliengrube des Berliner „Schein-Werte-Hauses,“ in der die leersten Hohlköpfe immer an der Oberfläche treiben. Wer würde nicht gerne hinter die Masken sehen? In Dreist-dumme Gesichter welche trotz ihrer Betrügereien an den Wählern nicht Mittellos ihrer Wege gehen. Hartz 4 wird nur auch unschuldig Arbeitslosen in den Jobcentern verordnet. Von Meinungslos gemachten Helfern der Macht und Gewalt eines Rechtsstaates?

Dealer statt Diener

1.) Masken-Affäre bei CDU/CSU

Die Fälle Löbel, Nüßlein und Amthor vermitteln den Eindruck, Abgeordnete dienten mehr der eigenen Gier als dem Gemeinwohl. Über eine Minderheit, deren Verhalten der gesamten politischen Klasse schadet. Nikolas Löbel hat viel für seinen neuen Ruf getan, ein Gierlappen zu sein. Als vergangenes Jahr Millionen Menschen auf Balkonen standen, um in Richtung örtlicher Krankenhäuser und Pflegeheime zu applaudieren, fingerte Löbel auf seiner Tastatur herum und schickte über ein Mailkonto des Bundestags an Firmen das Angebot, Verträge über die Beschaffung dringend benötigter Schutzmasken zu vermitteln. Jedoch bot Löbel diese Dienste nicht an als krisenfester Ehrenmann, sondern gegen Provision. Er bot sie an als ein Dealer, nicht als Diener des Volkes. So, wie es aussieht, setzte Nikolas Löbel seine politischen Kontakte ein, um mit einer privaten Firma aus der Not auch jener Menschen Kapital zu schlagen, die den Abgeordneten zuvor gewählt hatten und die sein Bundestagsmandat bis heute mit ihren Steuergeldern finanzieren. Am Sonntag kündigte Löbel unter weiter wachsendem Druck zunächst lediglich an, sein Mandat kurz vor der Bundestagswahl niederzulegen. Was von ihm dessen ungeachtet bleiben wird, ist der wahre Eindruck, dass er seinen Platz auf der parlamentarischen Hinterbank nutzte für Selbstbereicherung.

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Wer würde einer schlechten Politik auch nur einen Cent hinterherwerfen ? Weggeschmissen ist nicht einmal verschenkt, es ist vergeudet.

Die Testkampagne in Deutschland beginnt mit einem gebrochenen Versprechen

2.) Für jeden ein Schnelltest pro Woche?

Bund und Länder hatten das Thema verschlafen, nun soll alles ganz schnell gehen: Die Behörden wollen möglichst viele Bürger mit Antigen-Schnelltests auf das Coronavirus testen. Dabei hapert es nicht nur an der Organisation. In der Theorie klingt es stimmig: Der Corona-Lockdown in Deutschland wird schrittweise gelockert, doch massenhafte Schnelltests sorgen dafür, dass die Infektionszahlen niedrig bleiben. Derzeit sieht es allerdings nicht so aus, als ob sich die Theorie rasch in die Praxis umsetzen liesse. Wie angekündigt lockerten die Bundesländer die Corona-Regeln zum Wochenbeginn. So sind in den meisten Bundesländern private Zusammenkünfte mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten und beliebig vielen Kindern erlaubt. Zudem dürfen vielerorts Buchhandlungen, Blumengeschäfte oder Gartenmärkte öffnen. Anders als angekündigt sind Bund und Länder aber weit davon entfernt, jedem Bürger einen kostenlosen Schnelltest pro Woche zu ermöglichen. Dieses Ziel ist zwar erst für Anfang April anvisiert, aber bereits seit Montag gilt, dass der Bund die Kosten übernehmen müsste, wenn sich Bürger einmal pro Woche testen lassen. Die Tests könnten zum Beispiel in Apotheken vorgenommen werden. Der Sprecher des Bayerischen Apothekerverbands wies am Montag aber darauf hin, dass noch unklar sei, wie viel der Bund den Apotheken pro Test bezahle. Daher waren kostenlose Schnelltests am Montag in vielen bayrischen Apotheken nicht möglich.

Neue-Zürcher-Zeitung-online

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Einst zogen die Nieten in Nadelstreifen in den Bundestag, um sich nun als Volksbetrüger auf allen Vieren hinauszuschleichen. Offen bleibt damit nur eine Frage: „Wird es ihnen gelingen die Regierung mitzuziehen, oder werfen diese aus  Versagen von selber hin?“ Zu guter Letzt ruft die wilde Ursula im Europa aus: „Gibt es denn Arzt in den Häusern mit den DR-Titeln, welche und helfen könnten?“ Immer nur diese Schein-Professoren.

Maskengate der Union

3.) Eine toxische Mischung

Die Unionspolitiker Nüßlein und Löbel bereichern sich offenbar an der Coronakrise. Die Union trägt Mitschuld. Mit dem Vertrauen in die Coronapolitik der Bundesregierung ist es derzeit nicht zum Besten bestellt. Apps, Impfungen, Schnelltests – zu viel geht schief. Verantwortlich sind vor allem die Ressortchefs der CDU, allen voran Gesundheitsminister Jens Spahn. Dass dieser jetzt ausgerechnet mit CSU-Pannenminister Andreas Scheuer eine „Schnelltest-Taskforce“ bilden soll, wird vielerorts nur noch mit Spott registriert. Zum politischen Versagen kommt nun moralisches. Zwei Bundestagsabgeordnete der Union sollen sich durch Geschäfte mit Coronaschutzmasken persönlich bereichert haben. Danach haben sie versucht, sich mit scheibchenweisem Rückzug aus der Affäre zu ziehen. Auch wenn die Unschuldsvermutung gilt – CSU-Mann Nüßlein bestreitet weiterhin alle Vorwürfe –, beide Abgeordnete verspielen damit Vertrauen der Bevölkerung in die Politik. Dabei ist dies in der Corona­krise das Wichtigste. Dass selbst Unionsfraktionschef Brinkhaus weitere Fälle für möglich hält, spricht Bände. Auch Spahn ist Teil des Problems. Der Minister warnte die Bevölkerung morgens im Fernsehen vor sozialen Kontakten und reiste abends zu einem Dinner mit Un­ter­neh­me­r:in­nen, wo um Spenden für seinen CDU-Kreisverband gebeten wurde – einen Euro unter der gesetzlichen Veröffentlichungsgrenze. Das mag formal korrekt sein. Aber auch nur das. Moralisch akzeptabel ist es nicht.

TAZ-online

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Kommt dieser Ruf nicht wenigstens 70 Jahre zu spät? Oder wer hätte die CDU je anders kennengelernt? Legt erst einmal eure Scheuklappen ab, bevor wie immer nur geklappert wird ! Bei Äußerung einer ehrlichen Meinung würde er sofort ohne Wenn und Aber aus diesen Clan austreten.

Masken-Skandal:

4.) CDU-Abgeordneter Irmer beklagt „Rufmord“

Der hessische CDU-Abgeordnete Hans-Jürgen Irmer setzte sich bei Minister Spahn für eine Firma ein. Das sorgt für Diskussionen. Hans-Jürgen Irmer ist empört, dass sein Name in der Diskussion über Masken-Profiteure aus der Unionsfraktion genannt wird. „Das ist der Versuch von Rufmord“, sagte er der Frankfurter Rundschau am Montag. Nun ist der 69-jährige Bundestagsabgeordnete aus dem mittelhessischen Wetzlar durchaus gewohnt, dass er polarisiert. Politisch steht Irmer rechts in der Union und provozierte einst sogar die eigene hessische Landtagsfraktion zu Unmut, als er Musliminnen und Muslime unter Generalverdacht stellte. Politischen Streit könne man gerne mit ihm führen, betont Irmer. Aber dass das Magazin „Der Spiegel“ einen möglichen Zusammenhang herstelle zwischen seinem Einsatz bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für „Stone Alliance“, einer Firma aus seinem Wahlkreis, und einem folgenden Inserat aus der gleichen Firmengruppe in seiner Zeitung „Wetzlar-Kurier“? „Man muss schon sehr bösartig sein, wenn man dort einen Zusammenhang vermutet“, kommentiert Irmer. „Glauben Sie allen Ernstes, dass ich mir wegen einer einzigen Anzeige etwas in den Pelz setze?“ Was war geschehen? Zurückhaltend äußert sich die hessische CDU. „Uns liegen keine Informationen vor“, sagt deren Sprecher. Man möge sich an Hans-Jürgen Irmer selbst wenden.

FR-online

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Und das alles, obwohl der Hirsch als reiner Vegetarier frisst und manche auch mal in das Gras beißt, nachdem die Jäger zum Halali geblasen haben? Ein Oberlehrer auf der Jagd nach seinen Hirschkühen. Wann beginnt die Brunftzeit ?

Politik Winfried Kretschmann

5.) Grüner Platzhirsch

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat gute Chancen, auch nach der Landtagswahl weiter zu regieren. Winfried Kretschmann ist unangefochten der starke Mann in Baden-Württemberg. Seit zehn Jahren ist der Grüne Ministerpräsident, und allen Prognosen zufolge wird sich auch nach den Wahlen daran nichts ändern. Durchaus erfolgreich gelang es dem mittlerweile 73-Jährigen in den vergangenen beiden Legislaturperioden, sich als ökologisch-kapitalistische Alternative zu vermarkten. Mit einem Stimmenanteil von 30,3 Prozent und 47 von 143 möglichen Sitzen im Landtag landeten Baden-Württembergs konservative Grüne bei den letzten Landtagswahlen 2016 klar vor ihrem Koalitionspartner CDU, die lediglich auf 27 Prozent kam. Und gemäß der aktuellen Umfrage von infratest dimap vom 4. März kommen die Grünen am Sonntag sogar auf 33 Prozent, während der Koalitionspartner CDU zwei Prozentpunkte verliert und nur noch 25 Prozent erreicht. Die Koalitionsparteien ergänzen sich nach wie vor gut in ihrem konservativen, vor allem den Besserverdienenden nützenden Regierungsstil. Ein Beispiel hierfür ist das Aushängeschild der Grünen: die Umweltpolitik.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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