DL – Tagesticker 08.06.2021
Erstellt von Redaktion am Dienstag 8. Juni 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wer die Sonne sucht – erhält aber auch viel Schatten in Retour. Auf Kohl und Schröder folgten Merkel und nach Laschet vielleicht Merz ? Heute nur als kleiner Scherz. Aber Laschet verheizt sich ja gerade schon selbst, wenn er sich schützend vor Spahn stellt !
Mit der „Macht Maschine CDU“ rollt Laschet jetzt wie einst Kohl im Schlafwagen auf das Kanzleramt zu.
1.) Eine Analyse
Die CDU gewinnt die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Das Ergebnis verbucht die Partei als „gemeinsamen Erfolg“. Auch für Armin Laschet. Dabei wollte man vor Ort lieber Markus Söder an der Spitze der Union sehen. Am Ende gilt wieder: Die Partei weiß, wie man Erfolge feiert und wann sie zusammenzustehen hat. Als Armin Laschet an diesem Montagnachmittag vor die Presse tritt, merkt man ihm die Erleichterung an. „Es ist ein guter Tag für die CDU und die Demokratie in Deutschland“, sagt der Parteivorsitzende. Er macht eine kurze Pause, um die Worte wirken zu lassen. Gerade hat seine Partei die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gewonnen. Der ein oder andere Anhänger hatte sie Insa-Umfragen zufolge schon verloren geglaubt. Mit 37,1 Prozent liegt die CDU rund 10 Prozent über dem erwarteten Ergebnis. Laschet tritt entsprechend zufrieden vor die Hauptstadtpresse. Ein Sieg für die Union heißt ein Sieg für alle Beteiligten. Selbst für die, die eigentlich gar nicht beteiligt waren. So ist das CDU-Prinzip. Es hat sich oft genug bewährt. Der Grund für den Wahlgewinn in Sachsen-Anhalt: nicht Armin Laschet, sondern Reiner Haseloff
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Welche-r Politiker-In aus den Schattenkabinetten der staatlichen Regierungen wäre denn wirklich in der Lage eine wirtschaftliche Legende on der EU glaubhaft zu erklären ?
Was die Klimapolitik der Europäischen Union bedeutet
2.) GREEN DEAL DER EU UND DIE FOLGEN
Allein in der deutsche Automobilindustrie werden wegen des Green Deal hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen. Aber die neuen Klimaschutz-Bestimmungen der EU haben nicht nur weitreichende Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft – sie werfen auch strategische Fragen auf. Vergangene Woche hat die Europäische Kommission angekündigt, dass sie im Juli ein Dutzend klimapolitische Maßnahmen vorstellen wird, die sicherstellen sollen, dass die Mitgliedsstaaten die Ziele des Green-Deal-Programms der EU erfüllen. Das Ziel des Programms ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 50 Prozent (im Vergleich zu 1990) zu senken und bis 2050 klimaneutral zu werden. Die neuen Regelungen werden wahrscheinlich auf den Transportsektor und die Industrie abzielen – Sektoren, die bei der Emissionsreduzierung ins Hintertreffen geraten sind. Die Ankündigung kam eine Woche, nachdem das Europäische Parlament den milliardenschweren EU-Fonds zur Unterstützung von Regionen, die am stärksten von den Plänen zur Eindämmung der fossil-brennstoffintensiven Industrien betroffen sind, formell verabschiedet hatte.
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Es ist immer schlecht wenn Politiker-Innen ihren Anhänger-Innen keine Durchsetzungsperspektive anzubieten haben. Vergleichen wir es doch einfach mit einen Kaufhaus vor dem der Besucher in total verschmutzte Schaufenster sieht und nichts richtig erkennen kann. Irgendwann fragen sich die Menschen, wie und was dieser Laden verkaufen will.
Dir Verzwergung der Linken
3.) Als wäre Grün-Rot-Rot verglüht
Grüne, SPD und Linke werden aus dieser Wahl unterschiedliche Lehren ziehen. Die Grünen wissen, dass Sachsen-Anhalt wenig über den Bundestrend aussagt und ihre Wähler:innen in den Städten und im Westen wohnen. Für SPD und Linke ist die Lage ernster. Die Sozialdemokrat:innen treten nun mit einem Kanzlerkandidaten an, der nur noch Außenseiterchancen hat. Für die Linke hat der Kampf gegen das Abgleiten unter die Fünfprozenthürde begonnen. Parteiübergreifend gilt aber: Es fehlt eine Erzählung von Grün-Rot-Rot. Wie sähe ein Deutschland aus, in dem Grüne, Linke und SPD regieren würden? Das können sich viele Menschen zurzeit nicht vorstellen. Das liegt vor allem daran, dass alle drei Parteien derzeit nicht fähig oder willens sind, eine solche Erzählung zu entwickeln. Dabei sind linke Themen mehrheitsfähig. Die meisten Menschen sehen die Wohnungspolitik in Deutschland kritisch, sieben von zehn befürworteten im Herbst 2020 einen Mietendeckel. Die Mehrheit der Bürger:innen ist für einen höheren Mindestlohn. Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung sieht die Notwendigkeit einer Verkehrswende. Und die Menschen sind auch mehrheitlich dafür, dass Reiche über eine Vermögenssteuer stärker in die Pflicht genommen werden. Bei all diesen Themen gibt es große Schnittmengen zwischen Grünen, SPD und Linken. Die Chancen, dass sie eine ökologische und soziale Politik machten, wenn sie zusammen regierten, sind gut. Nicht aber die Chance, dass sie zusammen regieren. In Sachsen-Anhalt kamen SPD, Linke und Grüne gemeinsam auf gerade mal 25 Prozent. Der letzte große Stimmungstest vor der Bundestagswahl zeigt, dass Mitte-links derzeit keine Mehrheiten mobilisiert. Das ist bitter für alle, die hoffen, da könnte was gehen.
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So reagieren eben ehemalige, staatliche Sklaven von denen die Gesellschaft der Gestank schon in der Nase sitzt, obwohl er noch gar nichts ausgeschieden hat! Ach ja – zur Regierungserfahrung von Baerbock noch eine Frage: „Wieviel an Regierungserfahrung in einer Demokratie brachte eigentlich Merkel seinerzeit aus ihrer Käfighaltung mit?“ Wobei – trotz ihrer Käfigerfahrung hat sie daraus, für die Corona-Krise, keine Lehren gezogen!
Baerbock-Tweet von Hans-Georg Maaßen: Selbst CDU-Parteifreunde zeigen sich entsetzt.
4.) „WEIT UNTER DER GÜRTELLINIE“
Nach einer abwertenden Aussage gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock via Twitter erntet CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen scharfe Kritik. Der CDU-Bundestagskandidat und frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erhält wegen seines gegen Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gerichteten Tweets wenige Monate vor der Bundestagswahl 2021 selbst aus den eigenen Reihen Gegenwind. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff distanzierten sich von Maaßen und zeigten sich empört. Maaßen hatte die Anfangsbuchstaben von Baerbocks vollständigen Namen mit dem polizeifeindlichen Kürzel „ACAB“ (All Cops are Bastards, alle Polizisten sind Mistkerle) in Verbindung gebracht. „Annalena Charlotte Alma Baerbock = ACAB = All Cops Are Bastards. Zufall oder Chiffre?“, schrieb Maaßen am Samstag auf Twitter. „ACAB“ gilt als diffamierende Formulierung, der Begriff wird unter anderem von Besuchern von Fußballspielen genutzt, um Polizisten zu provozieren. Hans-Georg Maaßen freut sich nach Baerbock-Tweet über Feedback
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Wieviel Zeit verbringen Menschen vor ihrem Spiegelbild, um ein wenig für ihre Selbstbestätigung zu arbeiten ? Aber wir lassen uns doch gerne überraschen und warten auf den Anpfiff zur zweiten Halbzeit der Sammelbewegung mit Opa an seinen AOK Schopper. Es sollte schon alles im eigenen Rechten Clan bleiben?
Anne Frank, die Pizza und Wagenknechts Angriff auf AfD-Mann Chrupalla
5.) „So widerwärtig, so ekelhaft“
Sahra Wagenknecht kocht vor Empörung und redet sich in der Talkshow von Anne Will in Rage. Neben ihr: Tino Chrupalla, Spitzenkandidat und Bundessprecher der AfD. Die Bundestagsabgeordnete der Linken erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD. Chrupalla, leicht lächelnd und starren Blickes, ohne eine Miene zu verziehen. „Das finde ich so widerwärtig. Das finde ich so ekelhaft“, sagte Wagenknecht in Richtung AfD-Mann. Was sie meint, erklärte sie zuvor detailliert. „Ich finde auch zu Sachsen-Anhalt muss man schon deutlich sagen, das ist nun wirklich ein Landesverband, wo in extremer Weise die Neonazi-Szene präsent ist“, begann die Linken-Politikerin. „Ihr Spitzenkandidat hat sich in einer Facebook-Gruppe wohl gefühlt, die es witzig fand, das Bild des von den Nazis ermordeten Mädchens Anne Frank auf eine Pizzaschachtel zu montieren und darunter zu schreiben: ofenfrisch“, so Wagenknecht. Die Facebook-Gruppe, die sie meint, nannte sich „Die Patrioten“. Im November 2017 postete ein Mitglied in der geschlossenen Gruppe die von Wagenknecht beschriebene Montage: Das Bild Anne Franks auf einer Pizzaschachtel, versehen mit der Aufschrift: „Die Ofenfrische, locker und knusprig zugleich“ und „Neu, feurig scharf“.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia