DL – Tagesticker 07.02.2021
Erstellt von Redaktion am Sonntag 7. Februar 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wer braucht die Uniformierten Unmenschen denn ? Vielleicht Mutti, welche mit dergleichen Methoden versucht, ihre nicht vorhandenen „Demokratischen Werte“ zu verteidigen ? Ist es nicht das einzig Sichtbare, was die EU seit Gründung vollbracht hat ? Wer seine Werte mit einer Mörderischen-Armee verteidigen muss, hat rein gar nichts verstanden und braucht sich nicht über Russland erheben.
Kritik an Frontex
1.) „Wir fordern einen Totalabriss“
Die EU-Staaten sind sich einig, dass Europas Außengrenzen mehr geschützt werden sollen. Eine Schlüsselrolle hat Frontex – gegen die EU-Grenzschutzagentur werden aber massive Vorwürfe erhoben. Die Kritik an der EU-Grenzschutzagentur Frontex wird lauter. Frontex steht unter anderem wegen Vorwürfen illegaler Zurückweisungen von Schutzsuchenden (Pushbacks) auf Migrantenbooten in der griechischen Ägäis im Fokus. Zudem ermittelt die EU-Antibetrugsbehörde Olaf gegen die Agentur. Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Samstag auf, bis zur lückenlosen Aufklärung der Vorwürfe alle deutschen Beamten aus der EU-Grenztruppe zurückzuziehen, und nannte Frontex „eine Persiflage einer rechtsstaatlichen Polizei“. Das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) verlangte eine bessere Überwachung möglicher Grundrechtsverletzungen bei Frontex. „Das UNHCR ist beunruhigt und alarmiert über die Zunahme von Berichten über Zurückweisungen und ,Pushbacks‘ von Flüchtlingen und Asylsuchenden an Europas Land- und Seegrenzen“, sagte die Vertreterin in Deutschland, Katharina Lumpp. Medienberichten zufolge haben griechische Grenzschützer mehrfach Boote mit Migranten zurück in Richtung Türkei getrieben. Flüchtlingsorganisationen kritisieren, dass Schiffe der Frontex-Mission teils in der Nähe waren oder von solchen Aktionen wussten. Frontex-Chef Fabrice Leggeri hatte diese Vorwürfe bereits Anfang Dezember im Innenausschuss des EU-Parlaments zurückgewiesen. Nicht nur inakzeptable, sondern auch „rechtswidrige“ Vorfälle.
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Wer seinen Kopf einer unqualifizierten Macht zur Verfügung stellt – braucht später nicht in Verwunderung spielen, ganz alleine und Kopflos im Regen zurück gelassen zu werden ! Es ist nur seltsam das Menschen diese Art des Umgangs nie begriffen haben. Aus Trüffel suchenden Schweine werden keine Nachtigallen.
Ist die laute Kritik an Rudolf Anschober gerecht?
2.) Master of Impf-Desaster
Sonntag ist auch für Rudolf Anschober Ruhetag. Keine Pressekonferenz, kein Interview, keine Aussendung. Ohne ein Lebenszeichen geht es für den medienbewussten Grünen aber auch am Wochenende nicht: Mal ein Foto-Gruß aus der oberösterreichischen Heimat, mal ein Schnappschuss von seinem Hund Agur. Vergangenen Sonntag – die Grünen wurden gerade wegen der Abschiebung dreier Kinder heftig kritisiert – teilte der Gesundheitsminister stolz einen persönlichen Rekord auf Twitter: „Danke 50.000 FollowerInnen“.Dafür kassierte er nicht nur Likes, sondern viele hämische Kommentare: „Wenn Sie schon so viele Fans haben, wäre das jetzt der geeignete Augenblick, Ihren Rücktritt bekanntzugeben!“, schrieb einer.Nach einem Jahr Corona ist der Gesundheitsminister zur Projektionsfläche von Frustrationen und zum Blitzableiter vieler Pandemie-Müder geworden. Dabei war er bis vor Kurzem noch drauf und dran, Sebastian Kurz als Politik-Darling der Nation abzulösen. Sein stoischer Optimismus, mit dem er selbst Krisen-Nachrichten überbringt, machte ihn beliebt. Das Verharmlosen und Zaudern vorm November-Lockdown und das Chaos beim Impfen ließen seine Beliebtheitswerte dann aber massiv einbrechen. Den Imageverlust versuchte Anschober mit noch mehr Medienauftritten abzufangen. Nur ging das nach hinten los. Die x-te Ankündigung, dass „jetzt entscheidende Wochen kommen“, wurde zur Lachnummer auf Social Media.
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Nein, Blondinchen Witze wollen wir nicht neu unter die Leser-Innen bringen. „Wir haben aber“ und da fallen mir dann zugleich die „Mutti-Witze“ wieder ein. Aber lassen wir diese Spitzfindigkeiten. Wer etwas nicht kann, womit er beauftragt wurde, sollte seinen Posten hinschmeißen. Damit bliebe vielleicht ein wenig an politischer Ehre erhalten !
Corona und EU
3.) Uschis Charmeoffensive
Die Kommissionspräsidentin räumt Versäumnisse bei der Beschaffung von Corona-Impfstoff ein. Eine Taskforce soll für Tempo und Transparenz sorgen. Tagelang war sie abgetaucht, nun geht sie in die Offensive: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat im Streit um die Impfstoffbeschaffung erstmals Versäumnisse eingeräumt und Besserung gelobt. Man habe sich auf die Entwicklung eines Coronavakzins konzentriert und dabei unterschätzt, welche Probleme es bei der Produktion geben könne, sagte die EU-Chefin in Brüssel. „Rückblickend hätten wir stärker über die Herausforderungen der Massenproduktion nachdenken müssen“, erklärte die CDU-Politikerin. „Wir hätten früher wissen müssen, dass es bei diesen neuen Verfahren zu Beginn eine Achterbahnfahrt geben wird.“ Auf die Kritik, die EU habe zu zögerlich bestellt, sagte von der Leyen, die EU sei ein Tanker, während ein Land ein Schnellboot sein könne. Damit spielt sie auf Großbritannien an, das trotz der Probleme mit dem Brexit beim Impfen schneller vorankommt als die EU. Von der Leyen räumte in ihren Interviews mit 20 europäischen Medien auch ein, dass die Kommunikation nicht gut gelaufen sei. Zuvor hatten sich viele Journalisten in Brüssel darüber beschwert, dass von der Leyen bevorzugt mit deutschen Medien spreche.
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Auf den Foto sehen wir tief in das Krähennest der EU. Mutti, Vati mit Töchterlein. Jetzt gehen meine Überlegungen nach den Taten der EU diese Ungleichheiten abzuschaffen. So muss ich denn gestehen – das die Armen nicht plötzlich Reich geworden sind ? Im Gegenteil sie sind heute Ärmer als je zuvor.
Ein verräterischer Satz
4.) GEMEINSAMER AUFRUF
In einem Aufruf, den unter anderen Angela Merkel, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen mit verfasst haben, wird Ungleichheit als Bedrohung für die Demokratie gegeißelt. Das ist nichts anderes als ein Angriff auf die liberale Gesellschaft. „Ungleichheiten sind eine Bedrohung für die Demokratie, weil sie den sozialen Zusammenhalt untergraben.“ Woher könnte dieser Satz stammen? Aus der Programmkommission der Linken? Vielleicht – aber wenn, dann vom linken Flügel, denn Bodo Ramelow ist für einen solchen Satz zu bürgerlich. Oder von Mao Tse-Tung, obwohl er zusammen mit seiner Frau während der chinesischen Kulturrevolution Hollywoodfilme schaute, die allen andern Chinesen streng untersagt waren? Falsch. Der Satz stammt aus einem gemeinsamen Aufruf, den der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel sowie Macky Sall, der Präsident Senegals, Anfang Februar 2021 veröffentlichten. Der Satz versteckt sich mitten im Text. Genau besehen ist er nichts anderes als ein Angriff auf die liberale Demokratie und die Wettbewerbsgesellschaft. Die bürgerliche Gesellschaft beruht auf dem Ideal gleicher Voraussetzungen und Chancen. Sie werden von den einzelnen Menschen qua unterschiedlichen Leistungsvermögens und freier Entscheidung unterschiedlich genutzt. Die eine wird vielleicht Lehrerin, der andere Busfahrer, ein weiterer Unternehmer, wieder eine andere hauptberufliche Mutter oder Schauspielerin. Ungleichheit als Grundlage von Pluralität.
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Eine Überraschung das nur Corona noch einen Platz frei hat, in den zu kleinen Hirnen der Politiker-Innen ? Aber im Hause der politischen Narren lebte es sich schon Immer sehr gut, auch wenn viele Sessel nicht besetzt sind.
Energiepreise in Deutschland ziehen deutlich an
5.) Strom, Benzin, Heizöl
Seit Jahresbeginn zeichnet sich ein Preissprung ab: Von Dezember auf Januar haben sich die Energiekosten für Privathaushalte so stark verteuert wie zuletzt vor zehn Jahren. Im vergangenen Jahr haben niedrige Energiepreise den Anstieg der Inflationsrate in Deutschland gebremst. Doch das könnte jetzt vorbei sein. Für Privathaushalte in Deutschland sind die Energiepreise zu Beginn des neuen Jahres kräftig gestiegen. Von Dezember auf Januar haben die durchschnittlichen Kosten für Heizung, Strom und Kraftstoffe nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox um knapp sieben Prozent zugelegt. Das sei der stärkste Anstieg innerhalb eines Monats in den vergangenen zehn Jahren, heißt es in der Analyse. Den Unterschied verdeutlicht eine Hochrechnung der Preisniveaus auf den hypothetischen Jahresverbrauch eines Musterhaushalts: Mit den Dezemberpreisen hätten sich Jahresenergiekosten von 3429 Euro ergeben. Im Januar 2021 habe die gleiche Menge Energie bereits 3665 Euro gekostet. Das entspreche einer Preissteigerung von 6,9 Prozent innerhalb eines Monats. Preistreiber seien vor allem das Auslaufen der befristeten Mehrwertsteuersenkung, die Einführung der CO2-Abgabe auf fossile Brennstoffe sowie gestiegene Großhandelspreise. Diese seien im Zuge der Corona-Pandemie zunächst deutlich gesunken, zögen nun aber wieder an.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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