DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DL – Tagesticker 06.11.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 6. November 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Aus den tiefen Sesseln ihrer Wohnzimmer lässt es sich sehr gut debattieren. Ganz besonders dann, wenn heimische Schattenboxer in ihrer Chefrolle als Deutsche Wahlbeobachter vergleichbar, mit zahnlosen Tigern welche sich in ihren Käfigen an den Stangen reiben.  Der typisch politische  Hinterbänkler welcher nirgends sonst Gehör findet und in den USA bestenfalls ausgelacht wird!

OSZE-Wahlbeobachter zur US-Wahl

1.) „Das ist ein Tabubruch“

Der deutsche Chef der OSZE-Wahlbeobachtermission in den USA sieht durch die Vorwürfe von Präsident Trump das Vertrauen in den Wahlprozess unterminiert. Das Gebaren von Donald Trump stößt auf scharfe Kritik internationaler Beobachter. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Link leitet die Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den USA. Link ist erfahrener Wahlbeobachter, von 2014 bis 2017 leitete er das OSZE- Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau. Für Trumps Verhalten findet er klare Worte. SZ: War die Wahl in den USA frei und fair? Link: Auf diese zwei Begriffe verkürzen wir das nicht. Wir schauen uns sehr genau an: Haben die Wahlen den amerikanischen Gesetzen entsprochen, und entsprechen die amerikanischen Gesetze den internationalen Standards?

Sueddeutsche-Zeitung

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Solange den „Pädagogen“ nichts weiteres einfällt, als das Leben von Menschen mit dem der Bienen und Blumen gleichzusetzen, wird sich auch hier nichts verändern. Der letzte Versuch der Veränderung ging schon in den 68ger Jahren in Gewalttätigkeiten unter, ohne das wichtigste verändert zu haben !

Wieso muslimische Schüler die Enthauptung eines Lehrers gutheißen

2.) Radikales in Berliner Klassenräumen

Einige Berliner Schüler begrüßen den Tod des französischen Pädagogen Paty. Dahinter steckt ein Problem mit streng konservativer Erziehung. Lehrer sind besorgt. Der Pädagoge, der sich bei Hendrik Nitsch, dem Schulleiter der Gustav-Freytag-Schule, meldete, hatte bestürzende Nachrichten. Es war der Tag der Schweigeminute für den enthaupteten französischen Lehrer Samuel Paty, auch an der Integrierten Sekundarschule in Reinickendorf gab es diese Geste. Der Lehrer berichtete nun: Ein muslimischer Schüler der achten Klasse habe die Schweigeminute gestört und erklärt, Paty habe „doch das bekommen, was er verdient hat. Der gehörte hingerichtet. Er hatte den Propheten beleidigt.“ Insgesamt vier Kollegen, sagt Nitsch dem Tagesspiegel, seien zu ihm gekommen. „Der Tenor ihrer Berichte war immer der gleiche: Muslimische Schüler sagten, diese Tat sei richtig gewesen, bloß keine Schweigeminute für so jemanden.“ Nitsch ist auch stellvertretender Vorsitzender der Interessensgemeinschaft Berliner Schulleitungen, er sagt: „Wir müssen das aufarbeiten, so kann es nicht weitergehen. Das ist ein relativ großes Problem in Berlin.“ Mit dem Schüler wurde ein Gespräch geführt, aber das reiche ja nicht. „Wir müssen darüber nachdenken, wie wir die Mitläufer, die so etwas nur nachplappern, erreichen.“ Ein Lehrer an einer Integrierten Sekundarschule in Schöneberg erzählt, einer seiner muslimischen Schüler habe gesagt: „Dass jemand umgebracht wird, ist doch nicht so schlimm.“ Der Pädagoge ist überzeugt, „dass dieses Denken an meiner Schule weit verbreitet ist“. Karina Jehnichen, Leiterin der Christian-Morgenstern-Grundschule in Spandau, eine Einrichtung mit hohem Migrations-Anteil, sagt über ihre muslimischen Schüler: „Viele sind in ihrem Denken so verfestigt, dass sie keine andere Ansichten mehr zulassen.“

Tagesspiegel

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Ist es nicht die einfachste Sache in der „Deutschen Werte-Welt“ jetzt mit geballten Fäusten  auf die USA einzuprügeln? Gleichwohl doch ein Jeder in diesem Land, welcher sich mit Politik beschäftigt – schon im voraus erahnen konnte, was nach Trump, oder eben nicht – folgen würde ? Das Denken hin, oder her – fällt Ehrlichkeit denn wirklich so schwer? Hatte nicht schon immer eine Wurst zwei Enden, genau so wie Sie besungen wird ?

Nach der US-Wahl

3.) Trumps gefährliche Fanbasis

Die Welt ist voll von verbitterten Politiker*innen. Das Problem bei US-Präsident Trump ist: Er hat eine ihm ergebene und teils militante Bewegung. Es ist ein unwürdiges Schauspiel, das US-Präsident Donald Trump gerade aufführt, auch wenn es niemanden überraschen kann. Trump folgt exakt dem Szenario, das er selbst seit Monaten angekündigt hat. Eine Gefahr für die Demokratie ist es im Prinzip nicht, wenn der Präsident versucht, Auszählungen in Bundesstaaten zu stoppen, in denen er selbst gerade noch führt, oder die Legitimität von Stimmzetteln anzuzweifeln, wo er hinten liegt. Das ist durchsichtig, peinlich und unwürdig, aber nicht gefährlich. Jedenfalls ist es dann nicht gefährlich, wenn er den normalen Rechtsweg beschreitet und unabhängige Gerichte aufgrund der vorgelegten Argumente und Beweise entscheiden werden. So wie die Rechtsstreitigkeiten in den vergangenen Wochen verlaufen sind, muss man sich darum keine Sorgen machen – nicht einmal dann, wenn Trump durch alle Instanzen gehen sollte. Das ist sein Recht. Das Problem liegt woanders: Selbst wenn sich Trump schließlich doch gezwungen sähe, einen Wahlsieger Biden zu akzeptieren, wird er nicht von seiner schon präventiv aufgestellten Behauptung ablassen, seine Niederlage sei durch Wahlbetrug zustande gekommen. Wenn er diesen Groll einfach mit nach Hause nähme und in einem seiner geschmacklosen Prunkgemächer still vor sich hin zetern und weinen würde, wäre das egal: Die Welt ist voll von verbitterten Ex-Politiker*innen, die der Meinung sind, dass ihnen Unrecht angetan wurde.

TAZ-online

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Die heimischen Politiker machen es sich immer einfach. Sie bleiben zu Hause wenn Gefahr aufzuziehen droht. Wer hatte denn auch gesagt, dass zivile Orte angegriffen werden sollten? Die wahren Täter fliegen so oder so immer unbelastet nach Hause. Im anderen Fall käme niemand mehr zu solch überflüssigen Treffen.

Haftstrafen wegen Planung von Brandanschlag zu G20-Jahrestag

4.) Landgericht Hamburg

Im Juli 2019 sollen zwei Männer und eine Frau einen Brandanschlag auf ein Auto einer Immobilienfirma geplant haben. Belege für weitere Anschläge fanden sich nicht. Im Prozess um den Vorwurf geplanter Brandanschläge zum zweiten Jahrestag des G20-Gipfels sind zwei Männer und eine Frau zu Haftstrafen verurteilt worden. Das Landgericht Hamburg verurteilte sie wegen Verabredung zu einer Brandstiftung zu Haftstrafen zwischen einem Jahr und sieben Monaten und einem Jahr und zehn Monaten. Das Gericht sah es nach Angaben eines Sprechers als erwiesen an, dass sie im Juli 2019 ein Auto einer Immobilienfirma anzünden wollten. Den Angeklagten im Alter zwischen 28 und 32 Jahren war in der Anklageschrift die Verabredung zu mehreren und auch deutlich schwereren Brandanschlägen vorgeworfen worden, die auch dem Wohnhaus der Hamburger Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt (SPD) gelten sollten. Dafür fand das Gericht aber keine Belege. Nur die Planung eines Anschlags auf ein Auto eines großen Immobilienunternehmens ließ sich demnach beweisen. Die Beschuldigten waren im Juli 2019 von Zivilpolizisten nachts in einem Hamburger Park kontrolliert und festgenommen worden, da sie vier selbst gebaute Brandsätze aus Benzinflaschen bei sich hatten. Seither saßen die Männer in Untersuchungshaft, die Frau wurde zwischenzeitlich wieder freigelassen.

Zeit-online

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Stolpert  ein stotternder IMI nicht schon über seine eigene Unfähigkeit als Vertreter seiner Uniformträger ? Wie sollte denn ein Specknacken aus der „HOHEN“ Politik Verständnis für ein verhindertes Menschsein aufbringen?

Aufgabe der Linken ist es, in der europäischen Migrationspolitik das Schlimmste zu verhindern

5.) Geduldig gegen die Festung Europa

Die derzeitige Aufgabe der politischen Linken ist es, in der europäischen Asylpolitik das Schlimmste zu verhindern. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) tritt am 8. Oktober mit 85 Minuten Verspätung vor die Presse. Er ist Gast­geber der Innenministerkonferenz der EU und soll einen Kompromiss für eine gemeinsame Flüchtlingspolitik präsentieren. Er wirkt überraschend entspannt, macht aber keinen Hehl daraus, dass er bislang keinerlei Ergebnisse zu präsentieren hat: »Ich sage, dass es gelin­gen kann. Bei allem Optimismus will ich nicht sagen, dass es gelingen wird.« Die verantwortliche EU-Kommissarin Ylva Johansson wirkt deutlich angespannter. Ein Journalist merkt an, dass viele NGOs den Vorschlag der Kommission kritisierten, weil Menschenrechte nicht geschützt würden. Johansson antwortete geradezu wütend: »Wenn sie sagen, unser Vorschlag schütze keine Menschenrechte, dann haben sie unrecht.« Im Gegensatz zum konservativen Seehofer kann die feministische Sozialdemokratin aus Schweden eine rein restriktive Flüchtlingspolitik nicht als Erfolg verkaufen. Darin liegt eine Chance. Den Parteien der Mitte und links der Mitte kann und sollte man immer wieder vor Augen führen, dass eine menschenrechtsfeindliche Asyl­politik für sie mit politischen Kosten verbunden ist. Die politischen Verhältnisse in der EU bergen derzeit noch kein Potential für eine solidarische Flüchtlingspolitik. Im Gegenteil: Unter der zynischen Überschrift »Europäische Solidarität« sollen mit dem neuen Migrationspakt die Zusammenarbeit mit Autokraten ausgeweitet, Abschiebungen erleichtert und Menschen davon abgehalten werden, die EU zu erreichen. In der Flüchtlingspolitik bedeutet »europäische Solida­rität« also nichts anderes als gemeinsame Mauern, Zäune und Menschenrechtsverletzungen, finanziert durch die Europäische Union.

Jungle World

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Egal ist wer denn nun als, Esel herhalten muss, da beide Seiten offensichtlich ihren Spaß daran finden ?

Die Geschichte von Friedrich Merz oder dem Esel unter dem Polarstern

6.) CDU-VORSITZ  –  Die Kolumne.

Man muss sich keine Sorgen machen um den Politiker Merz, der sich just auf dünnes Eis begeben hat. Um die Eisbären und ums Klima aber schon.  Der Metzger nahm sie zu spät aus dem Kessel. Da war die Leberwurst beleidigt und platzte vor Wut. Ob das Sprachbild von der beleidigten Leberwurst sich historisch korrekt so ableitet oder nicht, ist eigentlich egal. Jeder weiß, was gemeint ist. Zumindest in deutschen Landen, weltweit berühmt für ihre Würste. In anderen Sprachen funktioniert der Ausdruck nicht. Da passt schon eher der vom dünnen Eis, auf dem sich jemand bewegt, mit der Gefahr einzubrechen. Oder sich lächerlich zu machen, eben so wie eine beleidigte Leberwurst. Friedrich Merz will trotz Corona Parteitag durchdrücken.  Hier treffen sich zwei Redewendungen, die gerade besonders häufig zu hören sind. Denn schon lange ist kein Politiker mehr so deutlich als beleidigte Leberwurst verhöhnt worden wie Friedrich Merz, einer der Aspiranten auf die CDU-Spitze und die Kanzlerkandidatur. Mit seiner Forderung, den CDU-Parteitag richtig traditionell abzuhalten, hat er sich auf ganz dünnes Eis begeben.

FR

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7.) TITANIC-Umfrage

Mit welchem Thema wollen Sie jetzt von US-Wahl, Corona und Terror am liebsten abgelenkt werden?

Olaf Scholz verrät sein größtes Geheimnis („Ich lache gern“)
Armin Laschet und Friedrich Merz verabreden sich zum TV-Boxkampf
Andreas Scheuer stellt seine neue Idee vor (SPD-Maut)
Gerhard Schröders Frau präsentiert auf Instagram ein Foto von Gerd unter der Dusche (in Gummistiefeln und Steppweste)
Helmut Kohl gibt ein „Was macht eigentlich …?“-Interview

Titanic

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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