DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

DL – Tagesticker 06.09.2020

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 6. September 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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So Krawallig das keine/r Politiker-In der freie Ausgang verboten wurde ? Nur die Corona-Toten werden mit Maske auf Abstand gelegt? Je primitiver die Machthaber-Innen je stärker die hohlen Uniformen. Fährt nun die Politik ihre Ernte ein ? Denn nur die dümmsten Kälber wählen sich ihre Metzger aus?

Leipzig erlebt dritte Krawallnacht in Folge

1.) Ausschreitungen bei Demo

Die Stadt kommt nicht zur Ruhe. Nach Steinwürfen, die auf Neubauten und Polizisten gezielt haben sollen, wurde am Samstagabend eine Demonstration aufgelöst.: In Leipzig ist es am Samstag den dritten Abend in Folge zu Ausschreitungen gekommen. Im Stadtteil Connewitz lief eine Demonstration gegen Gentrifizierung und Verdrängung schon nach wenigen Hundert Metern aus dem Ruder. „Unmittelbar nachdem der Aufzug sich in Bewegung gesetzt hat, kam es aus der Versammlung heraus von Teilnehmern zu Steinwürfen gegen Polizeibeamte sowie gegen Gebäude und zum Zünden von Pyrotechnik“, sagte Polizeisprecherin Mandy Heimann. Aufgrund der „unfriedlichen Situation“ sei die Versammlung für aufgelöst erklärt worden. Danach gab es in Seitenstraßen Jagdszenen zwischen Vermummten und den Einsatzkräften. Mehrere Menschen wurden der Polizei zufolge in Gewahrsam genommen. Gegen 15 Menschen wird demnach ermittelt. Zwei Polizisten sollen sich verletzt haben. Der Straßenbahnverkehr in dem südlichen Stadtteil wurde gestoppt. Ein Polizeihubschrauber kreiste über Connewitz. Dessen Pilot wurde immer wieder mit einem Laser geblendet, so die Polizei, der zufolge eine Streifenwagen auf ihrem eigenen Gelände brannte. Nach ersten Polizeischätzungen hatten sich rund 500 Menschen zu der angemeldeten Demo versammelt. Endgültige Zahlen konnte Heimann zunächst aber nicht nennen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Stehen wir alle vor einer neuen Hochzeit der Demokratie und werden in bälde Panzer auffahren um die verseuchte Fäkaliengrube Teutscher-Demokratie vor ihren uniformierten Söldner zu schützen? Bitte – sagt wenigstens den restlichen zwei oder drei Demokraten Bescheid – ab wann zurückgeschossen wird ! Oh – du schönes Werte-Land welches in den letzten 16 Jahren von  der Uckermark ausgehend, trockengelegt wurde.

Die Bürgernähe soll nicht der Sicherheit geopfert werden.

2.) Keiner hat die Absicht, eine Bannmeile zu errichten

Reichsflaggen auf den Treppen des Reichstagsgebäudes wollen alle Parteien künftig verhindern. Seit eine Gruppe von Gegnern der Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende mit Reichsflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes stürmte, ist die Debatte um eine „Bannmeile“ rings um den Bundestag wieder entflammt. Eine sogenannte Bannmeile gibt es seit August 1999 nicht mehr um das Reichstagsgebäude, stattdessen gibt es einen „befriedeten Bezirk“. In diesem Bezirk sind öffentliche Versammlungen zugelassen, wenn der Bundestag, die Fraktionen sowie Bundesrat und Bundesverfassungsgericht dadurch nicht in ihrer Arbeit gestört werden. Für die sitzungsfreie Zeit geht man davon aus, dass das der Fall ist. Anträge auf Demonstrationen in dem befriedeten Bezirk – so steht es im entsprechenden Gesetz – müssen sieben Tage im Voraus an das Bundesinnenministerium gestellt werden.In der Abwägung von Versammlungsfreiheit und Arbeitsfähigkeit des Parlaments wird das Demonstrationsverbot nur eingeschränkt, soweit es unbedingt notwendig ist, da gerade die „Verbannung“ der Bevölkerung nicht gewünscht ist,. „Die Parlamentarier wünschen sich, dass der transparente Charakter des Hauses erhalten bleibt“, sagte ein Sprecher der CDU/CSU-Fraktion der Berliner Zeitung. Der Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus sagte gegenüber der Deutschen Presse Agentur: „Die neue Eskalationsstufe zeigt uns, dass wir über den Schutz des Parlaments noch einmal nachdenken müssen.“

Berliner-Zeitung

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Das Foto bestätigt: So trug er seinen Koffer nach Berlin. Und niemand fragte was war darin ? Ich bin doch der Scholz – ein Politiker – was soll’s ?

Scholz und die Cum-Ex-Affäre

3.) Scholz soll gelogen haben

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz soll sich mit einem Mitinhaber der Warburg Bank getroffen haben. Und es auch auf Nachfrage nicht offenbart haben. Die Opposition wirft Bundesfinanzminister Scholz vor, im Cum-Ex-Skandal gelogen zu haben. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat soll bei einer Befragung im Bundestagsfinanzausschuss im März auf ausdrückliche Nachfragen nicht offenbart haben, dass er sich bereits 2016 zwei Mal mit Christian Olearius getroffen habe, dem Mitinhaber der Warburg Bank. Das geht aus Tagebuchaufzeichnungen von Olearius hervor, die beschlagnahmt wurden und aus denen Zeit, Süddeutsche Zeitung und „Panorama“ jetzt zitierten. Bislang war nur ein Treffen von Olearius mit dem einstigen Hamburger Bürgermeister Scholz 2017 bekannt. Gegen die Warburg Bank und Olearius wurde damals wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung ermittelt, es drohte eine Steuernachzahlung wegen der Verwicklung in Cum-Ex-Geschäfte.

TAZ

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Das hat aber Mut gekostet diesen kleinen Hansel aus Bayern die Leviten zu lesen. Und dann noch vor den Wahlen, nach denen sich alle wieder unter den wärmenden Decken zusammen kuscheln – da Opposition noch viel Unwählbarer ist. Die letzten ca. 30 Jahre zogen die Wähler schon das Elend vor. Jetzt beginnt  die  Zeit der Not ! Da schlagen wir die Fliegen tot und legen sie auf’s Brot.

Esken wirft CSU-Ministern Schikane von Seenotrettern vor

4.) Seenotretter im Mittelmeer

Das Bundesinnenministerium hat laut einem Medienbericht die Arbeit von Seenotrettern bewusst erschwert. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert insbesondere die CSU dafür.. SPD-Chefin Saskia Esken hat Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (beide CSU) „Schikane gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen. „Mit höchstem persönlichem Einsatz kämpfen private Retterinnen und Retter auf ihren kleinen Schiffen um das Überleben schiffbrüchiger Flüchtlinge. Das sollte uns allen höchsten Respekt und Unterstützung wert sein“, sagte Esken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Stattdessen müssen wir nun erkennen, dass die CSU-Minister Horst Seehofer und Andreas Scheuer die private Seenotrettung bewusst und gezielt torpedieren“, kritisierte die SPD-Chefin. Esken reagierte mit ihren Aussagen auf einen Spiegel-Bericht vom Freitag. Das Magazin hatte über interne Unterlagen zu Rechtsänderungen berichtet. Auf Anfrage sei das Ministerium bei der Darstellung geblieben, die Änderung allein aus Sicherheitsgründen vorgenommen zu haben. Doch gehe aus internen Unterlagen hervor, dass Scheuers Ministerium es gezielt auf die Seenotretter abgesehen habe.

Zeit-online

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Was heißt – das  nur der Weg zurück über das Gespann Lafoknecht und Wagentaine in die Zukunft einer neuen Steinzeit führen kann ? Der Iran sollte nicht zu früh aufgegeben werden !

»Die Linkspartei ist ein  Zusammenschluss der Mosaiklinken«

5.) LINKE und linke Bewegung

Der Münchner Aktivist Kerem Schamberger ist in die Linkspartei eingetreten. Warum? Und warum ausgerechnet jetzt? Ein Gespräch mit Nelli Tügel, die ausgetreten ist.

Was die Linkspartei ist – ein hoffnungsvolles Projekt oder eine im Grunde ihres Herzes auch nur sozialdemokratische Partei, die uns, wenn es drauf ankommt, in den Rücken fällt – ist immer wieder Gegenstand von Debatten unter Linken. Was würdest du sagen: Was ist die Linkspartei?

Die Linkspartei ist für mich momentan der einzig größere parteipolitische Zusammenschluss der Mosaiklinken jenseits der Sozialdemokratie. Was nicht heißt, dass es nicht auch Sozialdemokraten in der Linkspartei gäbe, aber dort sind auch andere Strömungen der Linken zusammengeschlossen.
Da hast du jetzt direkt ein erstes Wort benutzt, das zwar häufig verwendet wird, aber dennoch erklärungsbedürftig ist: Was meinst du, wenn du Mosaiklinke sagst?
Der Begriff wurde zuerst vom IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban verwendet. Er zielt ab auf die Anerkennung der Tatsache, dass es keine einheitliche Linke in Deutschland gibt, wahrscheinlich nie gegeben hat. Daraus ergibt sich folgende Frage: Geht man im politischen Kampf mit dem Ziel voran, dass man erst alle hinter sich vereinigen will und sich dann an die gesellschaftlichen Veränderungen macht? Oder versucht man, für das Mosaik aus verschiedenen Linken – von Kommunisten bis Sozialdemokraten – gemeinsame Themenfelder zu finden und um diese zu kämpfen? Letzteres erscheint mir realistischer.

ND

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So hören sich Politiker an, welche sich Ideologisch von der CDU trennten und ihren eigenen Weg suchen? Vergleichbare Köpfe findet man in der Linken vergeblich? Die sparen das wenig vorhandene Hirnschmalz und lassen sich eher im Sog der Regierung mit schleifen. Wer selber gerne redet, hört meistens ungern zu.

Designierter FDP-Generalsekretär Wissing sieht Corona-Demo als Ventil

6.) „Zuhören, anstatt sie in Schubladen zu stecken“

Die Politik müsse den Kritikern der Corona-Politik zuhören, „anstatt sie in Schubladen zu stecken“, fordert der FDP-Politiker Volker Wissing.  Der designierte FDP-Generalsekretär Volker Wissing warnt davor, die Demonstranten gegen die Corona-Politik der Bundesregierung pauschal in die rechte Ecke zu stellen. „Ich finde es schwierig, wenn wir Demonstranten, die mit der Regierungspolitik nicht einverstanden sind, unterstellen, sie wären alle irgendwie rechtsextrem, nur weil bei den Demos gegen die Corona-Politik auch Rechtsextreme mitlaufen“, sagte Wissing im Interview mit dem Tagesspiegel. „Ich fand es auch bedenklich, dass in Berlin der Eindruck entstanden ist, das Demonstrationsrecht würde nach politischen Gesichtspunkten eingeschränkt werden“, sagte Wissing weiter. Eklat vor dem Reichstag Der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte Ende August zunächst eine Großdemo in Berlin gegen die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundesregierung untersagt. Er wolle nicht hinnehmen, dass die Hauptstadt „als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird“, sagte Geisel zur Begründung.

Tagesspiegel

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In Hosentasche angegangenes Smartphone schickt Penisfoto an Chef, beendet Beziehung, bucht Flug nach Chile, stellt sich auf Chinesisch um und

7.)  schreibt E-Mail mit den Worten „燉牛肉很好吃“ an alle Kontakte

Das ist aber ärgerlich! Weil Kasimir Welflein aus Flensburg seine Tastensperre nicht ordnungsgemäß aktiviert hatte, hat er jetzt eine ganze Menge Probleme am Hals. Nicht nur ist er bei seinem Chef jetzt unten durch und sein Betriebssytem läuft auf Chinesisch, er hat auch seine langjährige Beziehung beendet, einen Flug nach Chile gebucht und an alle Menschen, die er kennt „燉牛肉很好吃“ geschrieben. „Ich weiß nicht, ob ich die Tastensperre vergessen oder sie mit meinem Bein beim Gehen entriegelt habe, Fakt ist: Für mindestens zwölf Minuten war das verdammte Gerät völlig außer Kontrolle und hat mein Leben ruiniert“, klagt der 27-Jährige. Zunächst schickte das Smartphone ein Penisfoto, das er Wochen zuvor an seine Freundin versendet hatte, in einer Mail mit dem Betreff „xz N? Empirisch an vorbei Privatgelände ciao“ an seinen Arbeitgeber. Dann verfasste es folgende WhatsApp-Nachricht an seine Freundin, die prompt reagierte:

Postillon

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :        DL / privat – Wikimedia

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