DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Kann denn solch ein Lächeln ehrlich sein ? Und dann auch noch  unter Politiker welche als Egomanen nur sich selber und ihre Macht sehen ? Es wird nirgendwo vergleichbar  so viel gelogen, betrogen wie gerade unter PolitikerInnen. Waffen werden an Saudi Arbien geliefert, welche damit die Länder der Weißen in Schutt und Asche legen. So zerstören sich die Wirtschaftmächte gegenseitig und die Bürger bezahlen den Blutzoll für Regierenden Idioten. 

Regierungskonsultationen

1.) Merkels klare Worte in Israel

Gut gelaunt reiste Angela Merkel mit zahlreichen Kabinettsmitgliedern nach Israel zu den 7. deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Die Unstimmigkeiten der vergangenen Monate zwischen Berlin und Jerusalem – die Absage der Konsultationen im vergangenen Jahr von deutscher Seite, Netanjahus Absage des Treffens mit dem damaligen Außenminister Sigmar Gabriel – all das schien bei diesem Besuch keine Rolle mehr zu spielen. Die Verschiebung der Konsultationen 2017 hätten rein terminliche Gründe gehabt, versicherte Merkel am Donnerstag in Jerusalem auf Nachfrage. Beobachter gingen bisher davon aus, dass die Bundesregierung über die Siedlungspolitik der Israelis verstimmt war und deshalb absagte.

Der Tagesspiegel

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Jetzt macht die Polizei in NRW den Scholz -en SPD Bürgermeister in Ha, Ha ? Aber wie sagte schon Kurt Tucholsky: “ Wenn Wahlen (-ich sage heute – Parteien -) etwas an der Politik ändern würden, wären sie lange verboten. Tucholsky hatte recht und der Widerstand wird irgendwann erkennen müssen, neue Ideen zu benötigen, um auch die dicksten Wände (die leeren Köpfe der Politiker) zu durchbrechen.

Sicherheitsbedenken

2.) Polizei verbietet Großdemonstration am Hambacher Forst

Am Samstag wollten Tausende Menschen gegen die Rodung des Hambacher Forsts protestieren. Die Polizei hat das nun mit Verweis auf „Gefahren für die öffentliche Sicherheit“ verboten. Umweltschützer klagen dagegen. Die Polizei Aachen hat die für Samstag geplante Großdemonstration „Wald retten – Kohle stoppen“ am Hambacher Forst nicht genehmigt. Es bestünden „erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei der Durchführung der Versammlung“, teilte die Polizei mit.

Spiegel-online

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Da mag er nicht so ganz falsch liegen, aber auch die größten Idioten finden immer die zu ihnen passende Partnerin.

Reaktion auf Umfrage-Absturz  

3.) Söder macht Berlin für schlechte CSU-Werte verantwortlich

Eine neue Umfrage beschert Markus Söder und der CSU gleich mehrere Hiobsbotschaften – und das mitten im Endspurt des Landtagswahlkampfs. Kurz vor der bayerischen Landtagswahl ist die CSU im ARD-„Bayerntrend“ auf ein Rekordtief von 33 Prozent abgerutscht. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage würde die Regierungspartei nicht nur die absolute Mehrheit klar verfehlen. Rechnerisch wäre im Freistaat derzeit sogar eine Viererkoalition gegen die CSU möglich – auch ohne Beteiligung der AfD.

T.-online

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Ach, das Beil aus  Schröders Besenkammert möchte einmal mehr auf sich aufmerksam machen. Hat der schweigende Heiler die falsche Medizin verabreicht ?

Generalsekretär Klingbeil

4.) SPD fordert Anti-AfD-Bekenntnis von der Union

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die CDU zu einem Abgrenzungsbeschluss von der AfD aufgefordert. Auf ihrem bevorstehenden Bundesparteitag müsse die CDU einen Beschluss fassen, der jede Zusammenarbeit mit der AfD verbietet, sagte Klingbeil der „Bild“. „In der Union mehren sich Stimmen, die ein Bündnis mit der AfD nicht mehr ausschließen. Dieser Tabubruch ist brandgefährlich und muss dringend gestoppt werden“, sagte er zur Begründung.

Die Welt

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Überlässt die Politik jetzt das Denken endgültig ihren bürokratischen Pferden, da sie vielleicht einsehen, dass diese den größeren Kopf  haben? Oder ist das nur eine Ausnahme in Seehofers Ministerium.

Überprüfung von Asylbewerbern

5.) Bamf denkt über Fünfjahresfrist nach

Im Juni 2018 ernennt Innenminister Seehofer einen neuen Bamf-Chef. Hans-Eckard Sommer soll die Behörde reformieren. Während seinem Dienstherren aber mehr Kontrollen vorschweben, spielt Sommer mit gegenteiligen Überlegungen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) überlegt, die Schutzberechtigung anerkannter Asylbewerber künftig erst nach fünf Jahren erneut zu prüfen. „Für eine Verlängerung der Prüffrist auf fünf Jahre spricht, dass sich die Situation im Herkunftsland nach drei Jahren meist nicht geändert hat“, erklärte ein Sprecher der Behörde. Die Verlängerung der Frist für die so genannte Widerrufsüberprüfung von aktuell drei Jahren sei aber nur einer von mehreren Vorschlägen.

n.-tv

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Nur der Putz ? Es wurde doch schon an den Fundamenten gespart welche auf schwammigen Untergrund aus alten Zeiten gesetzt wurden. So reichten die angefaulten Steine aus abgerissenen Ruinen absehbar nicht aus, einem Gebäude den notwendigen Halt zu geben. Heute erst wird der Zerfall voll sichtbar und es wäre vergebliche mühe mit einer Glätte-Kelle die Risse im Gemäuer über zu spachteln, ganz zu schweigen von den stark abfallenden Begrenzungen der Aussichtsplattform.

6.) „Der Putz der Kanzlerschaft bröckelt“

Der Saartalk ist ein gemeinsames Format von SR und SZ. Diesmal stellen sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Christian Petry, Generalsekretär der SPD Saar und Bundestagsabgeordneter, und Professor Dirk van den Boom, Politikwissenschaftler der Universität Münster, den Fragen der Chefredakteure Norbert Klein (SR) und Peter Stefan Herbst (SZ). Nora Ernst hat das Gespräch in Auszügen dokumentiert.

Saarbrücker-Zeitung

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7.) Söder startet bayerisches Raumprogramm, um seinen Heimatplaneten zu finden

Findet er jetzt endlich den Weg nach Hause? Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat am Dienstag das bayerische Raumfahrtprogramm Bavaria One offiziell vorgestellt. Das Ziel der ersten Mission ist es, den Heimatplaneten des Ministerpräsidenten ausfindig zu machen.

Der Postillon

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