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DL – Tagesticker 05.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 5. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Es kann nur von Vorteil sein, auch in diesen sich immer selber als Wertedemokratie lobenden Land einmal den Blick auf eine Regierung zu werfen, welche alles in den Schmutz zu suchen zieht was noch über einen aufrechten Gang verfügt. Wenn ein Staat das eigene Vorgehen nicht erklären kann, darf sich niemand verwundert geben, wenn die Bürger verzweifelt nach eigenen Erklärungen suchen.

Nur drei Prozent der Weltbevölkerung leben in Ländern mit einer freien Zivilgesellschaft

1.) Bürgerrechte in der Coronakrise

Weltweit haben Regierungen in der Pandemie Grundrechte vorübergehend eingeschränkt. Ein Bericht zeigt: In vielen Ländern dient der Infektionsschutz als Vorwand, um Freiheiten unverhältnismäßig stark zu beschneiden. Da ist das Beispiel des 43-jährigen Anwalts Javier Ordóñez aus Kolumbien, der im September während des strengen Lockdowns seine Freundin besuchen wollte. Polizisten fingen ihn ab, verletzten ihn durch Elektroschocks und Schläge so schwer, dass er starb. Da sind die Philippinen, wo der Präsident Rodrigo Duterte kürzlich sagte: »Tötet sie. Tötet sie auf der Stelle. Ignoriert die Menschenrechte. Das ist mein Befehl.« Eine Aufforderung an Sicherheitskräfte und Polizei, gegen Protestierende und Regierungskritiker mit Gewalt vorzugehen. In der Coronakrise hat diese Gewalt zugenommen. Oder Simbabwe. Drei Politikerinnen der wichtigsten Oppositionspartei wurden im vergangenen Frühsommer in der Hauptstadt Harare bei einer friedlichen Demonstration festgenommen. 48 Stunden blieben sie verschollen und wurden dann schwer verletzt an einer Straße gefunden, alle sagten, sie seien vergewaltigt und mit Exkrementen beschmiert worden. Der Staat suchte nicht nach Tätern, sondern klagte die Frauen an: Sie hätten beim Demonstrieren gegen die Corona-Auflagen verstoßen.

Spiegel-online

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Manchmal muss man je auch Schreiber-Innen recht geben, welche ihre erkannten Krankheiten dazu nutzen entsprechende Wahrheiten zu verkaufen anstatt seiner Arbeit in den gewählten Gremien nachzugehen. Beim lesen dieses Artikel frage ich mich natürlich auch, ob sie denn dieses alles selber in die Tastatur gehauen hat, hört sich doch vieles ganz anders an, als es vielfach aus den Büchern kolportiert wird. Aber vielleicht hat ja auch der alte Zausel aus den heimatlichen Elfenbeinturm hier nachgeholfen ?

Grüne Wohlfühlpartei verspricht sauberes Leben – doch Sankta Annalena behütet nur die Reichen

2.) Weitergedacht – Die Wagenknecht-Kolumne

Die Menschen haben in den letzten Jahren das Vertrauen in die Politik verloren. Die Grünen profitieren derzeit davon und surfen auf der Umfrage-Welle. Noch ist vielen nicht klar, was die schöne, grüne Nachhaltigkeit kostet und wer sie am Ende begleichen darf. Von den außenpolitischen Fehltritten ganz zu schweigen. Für die allermeisten wird die grüne Rechnung unbezahlbar. Was für ein Frühling! Während das Land im Merkel-Lockdown verharrt, ist die politische Landschaft rasant in Bewegung geraten. Umfrageinstitute melden für Grüne und CDU/CSU Werte, wie sie noch nie gemessen wurden – was allerdings nur für die Grünen ein Grund zur Freude ist. Noch schlimmer als der Union geht es eigentlich nur der SPD, die erstmals in der bundesdeutschen Geschichte im Kampf ums Kanzleramt gar keine Rolle mehr spielt. Alles scheint plötzlich möglich: die Union in der Opposition, eine grün geführte Ampelkoalition, theoretisch sogar eine grün-rot-rote Regierung. Journalisten feiern den Aufbruch in ein neues Zeitalter: grün, jung und unverbraucht. Selbst Führungskräfte der deutschen Wirtschaft sind begeistert. Die Titelseiten von „Stern“ und „Spiegel“ mit der umjubelten Kanzlerkandidatin sind fast so schön wie die vom Frühjahr 2017, als der große Hoffnungsträger noch Martin Schulz hieß. Nur auf den Heiligenschein, der damals Sankt Martins Haupt umstrahlte, hat man bei Sankta Annalena lieber verzichtet, vielleicht, um keine unguten Erinnerungen zu wecken.

Focus-online

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Hat nicht Merkel dem Trump erst einmal vorgemacht wie mit Flüchtlingen umgegangen werden kann ? Lautete der Wahlspruch nicht „Zuckerbrot und Peitsche“ ? Erst werden die Schleusen geöffnet damit anschließend vermehrt Abgeschoben werden konnten? Zweck Durführung braucht es nur zwei Dinge! Zur Einreise ein süffisantes Grienen, um dann mittels Horschtel die Flieger zu füllen. Endlich wurde die Macht auf jemanden übertragen, dem so die Möglichkeit geboten wurde seinen Urinstinkt nachzugehen. In Krisenzeiten werden immer  die rechten Stationen benötigt: Verkehr – Scheuer, Pandemie – Spahn, Finanzen – Scholz usw. Ja gut einige persönliche Influencer, welche mit ihren Erfahrungen werben – bieten sich ja an jeder Straßenecke schon mit Billigstangeboten an.

Bidens Erhöhung der Asyl-Obergrenze

3.) Bedrohung kennt keine Grenzen

Wenn Biden will, dass die USA wieder das Land sind, das als sicherer Hafen für die Bedrohten der Welt gilt, dann darf es gar keine Obergrenze geben. Es gibt ein paar Politikfelder, bei denen US-Präsident Joe Biden politisch wenig gewinnen, aber sehr viel verlieren kann. Der Umgang mit Geflüchteten aus Zentralamerika, die an der US-mexikanischen Grenze Zutritt begehren, ist so eines. Im Wahlkampf hatte Biden angekündigt, die unter seinem Vorgänger Donald Trump so niedrig wie nie angesetzte Obergrenze von maximal 15.000 Asylzusagen im Jahr schon in seinen ersten zwölf Amtsmonaten auf 125.000 auszuweiten. Und schon in den ersten Amtstagen setzte er eine ganze Reihe von Trump-Dekreten außer Kraft, die unter anderem zu der berüchtigten Trennung von Eltern und Kindern geführt hatte. Das brachte ihm ein wenig Applaus von migrantischen und Geflüchtetenorganisationen, aber viel Kritik von rechts. Trump hatte stets gewarnt, die De­mo­kra­t*in­nen wollten „die Grenzen öffnen“ – in dieser Tonlage ließ sich nun einfach weiter argumentieren. Und Biden hat ja mehr vor: Er will derjenige Präsident sein, der es endlich schafft, den rund 11 Millionen „Papierlosen“ in den USA einen Weg in die Legalität zu ebnen.

TAZ-online

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So also  lässt es sich die Bevölkerung gefallen ? Gab es da, zumindest in einem Teil dieses Zirkus Unternehmen – Staat, nicht schon einmal mehr Widerstände unter den Artisten ? Muss man denn als Republikflüchtling erst SED Erfahrungen nachweisen, um den Jetztzustand einigermaßen beschreiben zu können ? Einige erkannten die Situation aber erst nach Beendigung der Gefahr, um die erste sich bietende Gelegenheit zu nutzen, ohne jedes Risiko vom Acker zu machen !

Nehmt jetzt endlich die Grundrechte ernst!

4.) Ausnahmen für Geimpfte

Mit einer schmalen Liste von Ausnahmen für Geimpfte will sich die Regierung durchmogeln. Der Bundestag darf da nicht mitmachen. Nun ist der Bundestag an der Reihe. Man darf gespannt sein, ob die Vertretung des Volkes bei den Grundrechten für Geimpfte und Genesene ebenso restriktiv handelt wie die Bundesregierung. Die hat eine Verordnung beschlossen, mit der die Ausnahmen von den Einschränkungen für diese Gruppe geregelt werden soll. Es geht um vier Punkte. Die Gleichstellung mit den Getesteten ist eine Selbstverständlichkeit. Zudem sollen für Geimpfte und Genesene auch Beschränkungen bei privaten Zusammenkünften entfallen, bei Aufenthalten außerhalb der Wohnung, also der Ausgangssperre, und bei kontaktlosen Individualsportarten. Das war’s. Aber reicht es? Regierung präsentiert eine Halbheit. Immerhin, könnte man sagen. Aber was die Regierung vorgelegt hat, ist eine Halbheit. Dass die Verordnung (als Ergänzung oder Konkretisierung des Gesetzes zur „Bundesnotbremse“) nun im Eilverfahren binnen einer Woche durch Kabinett, Bundestag und Bundesrat geht, hat zudem allein einen Grund: Man hat Angst vor Karlsruhe. Denn dort wird gegen das Notbremsegesetz geklagt.

Tagesspiegel-online

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Mutti würde nun Kramp-Karrenbauer an die Fußball front schicken. Diese weiß wenigstens das der Ball rund ist. Ansonsten herrscht jetzt die absoluten Ratlosigkeit im Land für wichtige Nebenbeschäftigungen. Wer schon gelernt hat mit den Brüllaffen in Uniformen um zu gehen, für den ist Fußball kein Neuland mehr.

Fritz Keller hat sich an den Herausforderungen eines DFB-Präsidenten verhoben.

5.) Ohne Zukunft

Akkurat hängt das Sakko über dem Stuhl, vor ihm stehen Brötchen, Kaffee, Joghurt und ein Ei. Dieses Bild vom allein am Tisch frühstückenden Fritz Keller entstand am Wochenende in einem Hotel am Templiner See, der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) blickte ins Leere. Dieser Schnappschuss auf der Zielgerade seiner Amtszeit fügt sich nahtlos in die Sequenz zum Start: Unvergessen, wie der gerade zum neuen Oberhaupt des größten deutschen Sportverbandes ernannte Gastronom vom Kaiserstuhl auf der Bühne der Frankfurter Messe mit einem Blumenstrauß in der Hand herumlief und fragte: »Wo soll ich denn hin?«LINKE Berlin zum 8. Mai 2021. Das war am 27. September 2019, als auf dem DFB-Bundestag 257 Delegierte nach einem einstimmigen Votum noch aufmunternden Applaus spendeten. Davon ist 584 Tage später nichts mehr geblieben. Seit dem Wochenende belastet ein historisches Misstrauensvotum den 13. Präsidenten der Verbandshistorie. Die Chefs der Regional- und Landesverbände fordern den Rücktritt: mit 26 Ja-Stimmen, neun Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen. Der 64-Jährige muss nun für sich ausloten, wie lange er das Kreuzfeuer der Kritik noch aushält. Auch wenn sein Intimfeind, Generalsekretär Friedrich Curtius, ebenfalls seines Amtes enthoben werden soll und Vizepräsident Rainer Koch sowie Schatzmeister Stephan Osnabrügge bei je 13 Gegenstimmen nicht unerheblich beschädigt sind.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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