DL – Tagesticker 05.01.2021
Erstellt von Redaktion am Dienstag 5. Januar 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Niemand hat doch gesagt, dass dieses nicht genauso Kalkuliert gewesen war ! Vielleich ist dieses der Start zu einen Familenkrieg zwischen den Clans von Bertelsmann und der CDU ? Gerade jetzt, sollte Vorsorge getroffen werden bevor der vertrocknete Ast abzubrechen droht ! Aber das kennen wir doch lange aus Erfahrung. Erst wenn der Wolf bereits unter dem eigenen Sofa heult, erheben die Teufel von ihrem Sitzfleisch.
Auf einmal könnte Spahn Kanzlerkandidat werden
1.) Ungewollte Schützenhilfe von Brinkhaus
Fraktionschef Ralph Brinkhaus will die Kanzlerkandidaten-Kür von CDU und CSU nicht den Parteichefs überlassen. Da kommt schnell Jens Spahn ins Spiel.. Jens Spahn bekam Gelegenheit zur Selbstdarstellung. Am Montag bot die Unionsfraktion ihrem Gesundheitsminister die Chance, interessierten Abgeordneten von CDU und CSU gemeinsam mit Kanzleramtschef Helge Braun seine Sicht auf den Stand der Corona-Bekämpfung darzulegen. Solche fraktionsoffenen Fachtermine sind nichts Ungewöhnliches; das Treffen hatte Fraktionschef Ralph Brinkhaus schon im vorigen Jahr auf den Terminplan gesetzt. Doch der erweist sich ungewollt als Schützenhilfe für den Gast – gleich an zwei Fronten. Spahn hat es bisher in der Corona-Pandemie zu Beliebtheitswerten gebracht, die nur die Kanzlerin und der Bayer Markus Söder toppen. Frühe Probleme mit Masken sind vergessen, vom Gezänk der Länderrunde hielt er sich fern. Ein Teflon-Minister bekommt ein Proble. Doch seit das Wort vom „Impf-Desaster“ im Raum steht, droht selbst am Teflon-Minister etwas hängen zu bleiben. Das ist für Spahn doppelt ärgerlich, weil in nicht mal zwei Wochen der CDU-Parteitag den neuen Chef wählt und er als Tandem-Partner von Armin Laschet halb und halb mit auf den Wahlzetteln der 1001 Delegierten steht.
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Könnte das heute nicht ein Sonnentag für das verratene Neuland werden, welches einen ihrer Flüchtigen voller Schmach zurück in Neuheimatliche Gefilde der Unfähigkeit jagt ? Selbst dann wenn die Tiger eigentlich schon Zahnlos sind, da nach Hausgemachter Denkart ein Chef immer über die Hoheitsrechte verfügt. Egal wie auch immer die Un- oder Taten zu Buch schlagen.
Zur möglicher Lockdown-Verlängerung
2.) Bund-Länder-Beratungen
Am heutigen Dienstag diskutieren Bund und Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise. Ein zentraler Punkt werden dabei Schulen und Kitas sein. Die Hoffnung auf eine baldige Lockerung schwindet zusehends. In Sachsen mehren sich die Zeichen für eine Verlängerung des Lockdowns: Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen hat sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bereits für eine Verlängerung bis mindestens Ende Januar ausgesprochen. Am Dienstag wollen die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheiden, wie es nach dem 10. Januar weitergeht. Ein zentraler Punkt werden Kitas und Schulen sein. Am Dienstag kommt auch das Kabinett in Dresden zusammen. Der Lockdown sollte eigentlich am 10. Januar enden, doch angesichts weiter hoher Infektionszahlen gilt eine Verlängerung als wahrscheinlich. Trotz aller Einschränkungen und Schutzmaßnahmen ist es bisher nicht gelungen, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken. Für Deutschland insgesamt lag der Wert zuletzt im Schnitt bei etwa 139 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, in Sachsen mit der höchsten Inzidenz aller Bundesländer bei 323. Doch bleibt eine Interpretation der Daten schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.
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Ein JA – Wohl, würde unser Mitkommentierender Oberlehrer jetzt in die Tasten hauen, wenn er nicht zu neuen Höhenflügen in einer Clan-Partei emporsteigen möchte. Hätte Regierung den Kapitalistischen Platzhaltern des Geldes und ihres Papierschrott nicht die Wertigkeit zugebilligt, welche ihr ohne Kontrolle nicht zusteht. Den einzigen Schalterbesetzer einer Bank weist man vorsätzlich das Krankheits – Ministerium zu. Darauf käme auch nicht Jeder: Was dem Scheuer sein Steuer, dem Seehofer die Uniformen, – obwohl er ja früher eher als ein Gegner von Strauss, dem Franz-Josef, für mehr Soziales antrat. Aber genau das machen die Clans aus der Politik. Irgendwie schaffen sie es in den Hirnen einen Knick zu vollziehen. Was sie nicht können – dürfen sie! Hauptsache sie sind als Mitfresser ruhig gestellt.
Wert der Kryptowährung
3.) Tschüss, Bitcoin
Die Kryptowährung ist wieder auf Höhenflug – wegen Zinsschwäche und Pandemie. Für ihren eigentlichen Zweck wird sie immer weniger nutzbar. Eigentlich sind Kryptowährungen wie der Bitcoin eine richtig gute Idee. Sie schlagen den Banken ein Schnippchen, die sich für Überweisungen gerne die maximal mögliche Zahl an Tagen Zeit lassen und international noch kräftig Gebühren verlangen. Sie zeigen datensammelnden Diensten wie Paypal, die sich ihre ganz eigenen Regeln schaffen, den Mittelfinger. Und sie erlauben, bis zu einem gewissen Maße, ein Stück Anonymität. Die ist im Internet ja auch Goldstaub geworden.Dass man für einen Bitcoin jetzt locker einen Kleinwagen kaufen kann, ist daher eine schlechte Nachricht. Denn der neue Höhenflug des digitalen Zahlungsmittels – am Wochenende stieg er auf 34.800 US-Dollar, fiel danach unter 30.000, um dann erneut zu steigen – ist ein Symptom dafür, dass von dem guten Gedanken einer Kryptowährung nicht mehr viel übrig ist. Die monatliche Überweisung an die Cousine in Venezula per Bitcoin abwickeln? Das Surfboard im hawaiianischen Online-Shop mit Bitcoin zahlen? Ist bei derartigen Kursschwankungen schlicht nicht praktikabel. Der Bitcoin ist zum Spekulationsobjekt verkommen und manch andere Kryptowährung auch. Das hat natürlich Gründe: Einer davon ist, dass klassische Geldanlagen in vielen Teilen der industrialisierten Welt immer unrentabler geworden sind. Gleichzeitig hat es der Bitcoin aus seiner Schmuddelecke – Darknet, Drogen, Geldwäsche – herausgeschafft. Dazu beigetragen haben auch die Banken und Paypal selbst: Geldinstitute haben Fonds mit Kryptowährungen aufgelegt. Paypal ermöglicht US-Kund:innen seit Oktober den Kauf. Und jetzt auch noch die Pandemie: Regierungen schnüren Rettungspakete, Anleger:innen fürchten je nach Verfassung Inflation oder Deflation, und wer Gold zu altmodisch findet, setzt eben auf Bitcoin. Oder Litecoin oder Ether oder eine der anderen mehreren tausend Kryptowährungen, von denen sich einige gerade auf Rekordniveau bewegen. Extrem hoher Stromverbrauch
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Wer hatte denn gesagt, dass ein Jeder mit den selben Hunden bellen müsste ? Zumal Hunde welche bekanntlich große Beller sind, ganz besonders in der Politik später sehr Handzahm werden, wenn sie nur entsprechend gefüttert werden. Siehe BW ! Wird nicht einmal mehr genau aus den Glashaus geworfen, in dem man es sich gerade erst gemütlich eingerichtet hat?
Die Linke droht sich im Widerspruch zu verheddern
4.) CORONA-SCHULDEN:
Deutschland muss nicht sparen, sondern investieren. Die Bedingungen sind ideal. Eine Steuerdebatte braucht es jetzt nicht. Wenn Deutschland ein gutes Land bleiben will, muss es sich verändern. Es muss ökologischer wirtschaften und seinen Wohlstand gerechter verteilen. Dafür brauchen wir eine andere, neue Politik: Eine Politik, die nicht nur auf die Corona-Krise reagiert, sondern die Krisenbekämpfung stärker mit dem sozial-ökologischen Umbau des Landes verbindet. Dazu gilt es erstens die Corona-Krise zu bewältigen, die uns sozial und ökonomisch schwer getroffen hat. Zweitens sind die Weichen auf Klimaneutralität zu stellen, damit die Wirtschaft stark bleibt und gute Arbeitsplätze bietet. Dafür sind große Investitionen erforderlich – in die Produktion erneuerbarer Energien, den Verkehr, den Umbau der Industrie und der Landwirtschaft, in Forschung und Innovation, in die Wettbewerbsfähigkeit Europas. Drittens hat die Corona-Krise die soziale Ungleichheit im Land noch mal verschärft. War das schon vor der Pandemie ein großes gesellschaftliches Problem, bedarf es nun erst recht einer Antwort. Diese großen Aufgaben bringen zum Wahljahr 2021 eine Debatte zurück nach Deutschland, die wir lange nicht mehr geführt haben: Es geht um das richtige Verhältnis von Sparsamkeit und Investitionen, von Steuern und Gerechtigkeit. Sosehr dies miteinander verwoben ist, braucht es doch spezifische Antworten. Schuldenbremse ist ökonomisch und politisch falsch
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Ist es nicht vollkommen egal wer wen, auch immer wählt? Lautete nicht ein alter Spruch von Tucholsky: „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie lange abgeschafft“. Da braucht man nur in die Augen der Anwesenden bei den Auftriebe vor den Krieg zu schauen und vergleicht die Augen mit denen auf den heutigen Parteitagen. Wer glaubt das sich an der Deutschen Mentalität etwas verändert hätten, wird spätestens dort eines besseren belehrt. Würde der Deutsche Morgen zum Krieg aufgerufen, ständen viele zu viele wieder Seit am Seit.
Im Schatten der Corona-krise wappnen sich die Parteien für die Abstimmungen im Herbst
5.) Superwahljahr mit Unwägbarkeiten
Die Eindämmung der Corona-Pandemie genießt derzeit in der Berliner Landespolitik absolute Priorität. »Ich werde nicht viel in der Gegend rumrennen, um Wahlkampf zu machen«, erklärte Klaus Lederer vor Kurzem bei seiner Vorstellung als designierter Spitzenkandidat der Berliner Linkspartei für die Abgeordnetenhauswahl in diesem Herbst. Wie alle Senatsmitglieder ist auch der Vizesenatschef derzeit voll in das Krisenmanagement eingebunden. Wobei das Image eines guten Krisenmanagers im kommenden Wahlkampf ganz bestimmt nicht schaden kann. Im Gegenteil. »Ich bin der einzige Bürgermeister, der sich die Spitzenkandidatur für 2021 zutraut«, betont Lederer, der mit seiner Regierungserfahrung punkten will. Das Superwahljahr in Berlin wirft seine Schatten trotz Coronakrise voraus. Einen genauen Wahltermin für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen gibt es zwar noch nicht, aber es würde aus organisatorischer Sicht Sinn machen, dass in Berlin zeitgleich mit der Bundestagswahl abgestimmt wird. Die ist für den 26. September 2021 terminiert worden. Sollte das laufende Volksbegehren »Deutsche Wohnen & Co enteignen« bis dahin tatsächlich einen landesweiten Volksentscheid über die Vergesellschaftung von privaten Wohnungsunternehmen mit jeweils mehr als 3000 Wohnungen in der Stadt erzwingen, könnten theoretisch sogar drei Wahlen und ein Volksentscheid am selben Tag im Herbst stattfinden. Die Zuschreibung »Superwahltag« wäre dann gegebenenfalls sehr zutreffend. Doch soweit ist es noch nicht. Mit der Nominierung von Klaus Lederer zum designierten Spitzenkandidaten der Linken haben aber inzwischen die vier großen Parteien SPD, Grüne, Linke und CDU in der Hauptstadt ihre Kandidatinnen und Kandidaten aufs Schild gehoben, auch wenn etwa bei Lederer der formale Beschluss durch eine Parteimitgliederversammlung noch aussteht. Und so kommt zumindest auf den Homepages der Parteien bereits etwas Wahlkampfstimmung für das Jahr 2021 auf.
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Nicht jeder Politiker muss auch ein guter Anwalt sein, besonders dann wenn es um seine eigenen, privaten Empfindlichkeiten geht. Wäre es anders wäre der Schuster bei seinen Leisten geblieben. Hätte er vielleicht zuvor im Saarland angefragt. Vielleicht würde man ihm gesagt haben wo die Groß-Kotzigkeit der Politik endet ?
„Keine Erfolgsaussichten“ für Friedrich Merz: CDU-Mann scheitert mit Klage gegen Linken-Politiker
6.) BUNDESKANZLERKANDIDAT DER CDU
Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Klage gegen den Linken-Politiker Fabio De Masi zurückgezogen. Wegen eines Tweets von De Masi hatte Merz das Landgericht Frankfurt beschäftigt. „Auf einem Bierdeckel“ hatte der Linke auf diverse Aussagen beziehungsweise politische Handlungen des CDU-Mannes aufmerksam machen wollen. Merz hatte daraufhin eine Unterlassungserklärung gefordert, ansonsten würde er rechtliche Schritte einleiten. Im Kern ging es Merz um die Aussage, er habe gegen die Strafbarkeit in der Ehe votiert. Die Richter des Amtsgerichts Frankfurt haben nun mitgeteilt, dass sie der Klage „keine Erfolgsaussichten“ beimessen. Die Inhalte des Tweets seien als eine „zusammenfassende Wertung der Debatte“ zu begreifen. Ebenso sei zu berücksichtigen, „dass die Vergewaltigung mit allen ihren Bestandteilen zum Zeitpunkt der Debatte nicht unter Strafe stand“. Von einer „kalten Dusche für den Ex-Amtsrichter Friedrich Merz“ schreibt denn auch De Masi auf Twitter. Die Richter hätten Merz „ausrichten lassen“, dass die Klage keine gute Idee sei. Merz habe daraufhin seinen Antrag zurückgezogen.
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7.) Was 2020 sonst noch war (5)
September
+++ Läuft nicht: Der Schuhhandel in Deutschland klagt in der Corona-Krise über massive Absatzschwierigkeiten +++ Pandemieverlierer: Einer repräsentativen Umfrage des Digital-Branchenverbandes Bitkom zufolge nutzen seit Beginn der Corona-Krise immer mehr ältere Menschen Videotelefonie. Die Enkeltrick-Branche klagt bereits über massive Einnahmebußen +++
Der Fragebogen für Seehofers Rassismus-Studie ist fertig
Bundesinnenminister Horst Seehofer lehnt weiter eine Studie über Rassismus in der Polizei ab, stattdessen plant er eine Untersuchung über Rassismus in der Gesellschaft. Der Fragebogen für diese Studie ist bereits fertig und wird demnächst an alle Deutschen verschickt:
Sind Sie Rassist?
__ Nein
__ Auf keinen Fall
__ Keineswegs
__ Ich doch nicht
Vielen Dank für Ihre Teilnahme!
Oktober
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia