DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Gestern erst wurde über Korruptionen aus dem politischen Ersatzteillager der Nationalregierungen, der EU,  berichtet. Heute folgt ganz Naturgemäß, die Selbsternannte Eliten aus ihren selbsternannten Rechtsstaaten! Vielleicht regen solche Vorfälle aber auch zu einen rigorosen Systemwechsel an ? Mit dieser Clan-Misswirtschaft in den Parteien geht es so nicht weiter. Besonders dort, wo die Opposition im Parlament nur noch als Platzhalter ihrer monatlichen Bezüge agieren, um dort ihre privaten Schundromane schreiben zu können : Auf Kosten der späteren Leserschaft ?

Steueroasen-Leak enthüllt heimliche Geschäfte Hunderter Politiker

1.) Pandora Papers

Mehr als 330 Politiker aus 91 Ländern sind laut einer Recherche in Geschäfte mit Briefkastenfirmen verstrickt, darunter auch Staatschefs – wie der Tscheche Andrej Babiš. Ein riesiges Datenleck enthüllt nach Angaben eines internationalen Recherchenetzwerkes die heimlichen Geschäfte Hunderter Politiker mit Briefkastenfirmen. Das International Consortium of Investigative Journalists (ICIJ), zu dem die Süddeutsche Zeitung gehört, veröffentlichte einen Teil der Rechercheergebnisse zur Verstrickung von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus 91 Ländern in sogenannte Offshore-Geschäfte in Steueroasen. Darunter seien auch amtierende Regierungschefs wie etwa Tschechiens Ministerpräsident Andrej Babiš. Babiš soll auf diese Weise weitgehend anonym ein Landschloss in Südfrankreich für mehr als 15 Millionen Euro erstanden haben. Für ihn ist der Zeitpunkt der Veröffentlichung besonders brisant, weil in Tschechien kommende Woche ein neues Parlament gewählt wird. Der Regierungschef wies die Anschuldigungen zurück: Es sei klar, dass er weder etwas Ungesetzliches noch etwas Schlechtes getan habe, sagte Babiš der Nachrichtenagentur CTK am Sonntagabend. Er sprach von einem Versuch, ihn „zu beschmutzen und auf diese Weise die tschechischen Parlamentswahlen zu beeinflussen“.

Zeit-online

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Warum auch nicht, wenn ein Rechtstaat nicht einmal eine glaubhafte Begründung für die Herkunft eines Virus liefern kann, wofür er, wenn er schon als Ordnungskraft auftreten will, verpflichtet wäre und nahezu  alles was dagegen spricht als Verschwörungstheorie abkanzelt! Als größte Verschwörer sind bislang immer nur Regierungen samt ihren religiösen Gedöns bekannt geworden.  Auch im Altertum! Ist der Widerstand nicht die einzige Möglichkeit einem Unrechtsstaat zu zeigen, wo der Bartel den Most holt? Oder wer betont sonst immer die körperliche Unversehrtheit als Menschenrecht ? Vielleicht werden die heutigen Widerständlern, später einmal als Märtyrer ihrer Knechtschaft  anerkannt ?

»Trotz gehört mittlerweile zu den Hauptgründen, sich nicht impfen zu lassen«

2.) Aktuelle Studie

Druck aus Gesellschaft und Politik bestärkt viele Menschen in ihrer Entscheidung, eine Coronaimpfung abzulehnen. Das zeigen aktuelle Daten. Um die Betroffenen zu erreichen, ist ein Strategiewechsel nötig. Mit der vierten Welle wird der Groll auf die Ungeimpften steigen, das ist absehbar. Die Mehrheit in Deutschland blickt aktuell auf eine Minderheit. Deren Entscheidung gegen die Impfung, so der Gedanke, blockiert eine Freiheit, die etwa Dänemark erreicht hat. Keine Corona-Maßnahmen mehr, keine Angst vor überfüllten Krankenhäusern dank einer hohen Impfquote. Warum ist das nicht auch in Deutschland möglich? Wo, verdammt noch mal, liegt das Problem? Beginn der Pandemie etwa alle zwei Monate Menschen aus verschiedenen europäischen Ländern zu Corona befragt, darunter rund 1000 Erwachsene aus Deutschland. Rund die Hälfte nahm an mehreren Befragungsrunden teil, die letzte Befragung fand vom 7. bis zum 21. September statt. Die Ergebnisse zeigen, wie sich die Einstellungen zum Impfen über die Zeit gewandelt haben, wer sich in den vergangenen Wochen noch hat überzeugen lassen und wer bis heute zweifelt. Fünf Erkenntnisse im Überblick. 1. Viele Skeptiker wurden erreicht, viele sind noch unentschlossen.

Spiegel-online

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Die Obersten des Clan der Dumpfbacken auf einen Blick. Wer wundert sich nicht über eine sich Alljährlich wiederholende Veranstaltung, der gegenseitigen Schulterklopfer, von den großen Taten einer Übernahme ganzer Landstriche, vor Augen geführt zu bekommen. Hier das Rezept: Man nehme – eine Person aus der ehemaligen Staatspartei, welche unter vollkommen anderen Umständen von Kindheit an im Lutheranern Stil „diktatursozialisiert“ wurde. Führe sie behutsam in die Clan-Partei ein, um sie so bald der alles beherrschenden Wirtschaft zur Verfügung zu stellen. Der Rest kommt von alleine, da alle  Blinder  immer der Führerin folgen. 

Merkels letzte Einheits-Rede:

3.) Verheerende Ostbilanz

Die Kanzlerin bekam beim Einheitsfestakt viel Applaus – zu Unrecht: Für die Belange des Ostens hat sie sich nie besonders eingesetzt. Der Applaus nach der Rede von Angela Merkel zum Tag der Deutschen Einheit dauerte lange. Die 340 Teil­neh­me­r*in­nen des Festaktes in Halle klatschten im Takt und feierten die Kanzlerin mit Standing Ovations. Zwar hielt sie eine bewegende Rede. Sie betonte, dass die Wiedervereinigung vor 31 Jahren nicht einfach über uns hereingebrochen sei, sondern errungen werden musste – und zwar von jenen Ostdeutschen, die während der friedlichen Revolution im Jahr 1989 auf die Straße gegangen sind und sich gegen die herrschenden Verhältnisse aufgelehnt haben. Dennoch hat Merkel einen solchen Beifall nicht verdient. Denn die Kanzlerin, die selbst in der DDR aufgewachsen ist, hat es in 16 Jahren nicht geschafft, für gleiche Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland zu sorgen. Der diesjährige Bericht zum Stand der deutschen Einheit zeigt: Der Osten hinkt dem Westen wirtschaftlich noch immer hinterher. Das Bruttoinlandsprodukt in den ostdeutschen Bundesländern erreicht nur rund 78 Prozent des westdeutschen Niveaus. Darüber hinaus verdienen Beschäftigte in Ostdeutschland nach wie vor weniger Geld. Für eine ostdeutsche Regierungschefin ist das eine verheerende Bilanz. Obwohl sie selbst den Untergang der DDR miterlebt hat, hat sich Merkel nie besonders für die Belange des Ostens eingesetzt. Den Mindestlohn zum Beispiel lehnte Merkel lange ab. So sehr, wie sie die Ostdeutschen in ihrer letzten Einheitsrede würdigte, hat sie es in ihrer Amtszeit selten getan.

TAZ-online

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Wird es den politischen Barden nicht schon mit der Muttermilch eingegeben, einmal im eigenen Größenwahn zu ertrinken? Werden wir nicht vergeblich über den ganzen Globus schauen um ganz vereinzelte Typen auszumachen, welche nach Übernahme der Macht auf ihren ureigenen Boden des persönlichen „Ich“ zurück gefunden haben ? Warum steigt erst mit den Jahren, nach Niederlegung des Amtes, das Eingeständnis zu gemachten Versäumnissen?

Und plötzlich dürfen sie sogar in der CDU den Königsmord begehen

4.) Schlimmer geht es immer für Armin Laschet

Erst CDU-Chef, dann Kanzlerkandidat – Armin Laschet hat es eigentlich nie wirklich gewollt: Er musste. Doch jetzt reicht es der CDU. Die Zahlen gehen nach unten, die Laune in der CDU geht es auch. Schlimmer geht immer. Welch ein Unglück. Auch für Armin Laschet. Er war glücklich und zufrieden in Nordrhein-Westfalen. Er wollte den Bundesvorsitz erst nicht, nicht wirklich. Dann, nachdem Annegret Kramp-Karrenbauer gehen musste, auch mit Angela Merkels Mithilfe, hat er sich dem gestellt. Weil er musste. Ein Düsseldorfer Ministerpräsident muss wollen, wenn es um die Macht geht; das Land ist zu groß und das Amt zu bedeutend, als dass er beiseite stehen darf. Das haben auch Sozialdemokrat:innen erfahren, von Johannes Rau bis hin zu Hannelore Kraft. Wer nicht will, hat schon verloren. Danach musste Laschet folgerichtig auch Kanzlerkandidat werden. Mit Jens Spahn, dem Gesundheitsminister, in der Hinterhand gab es noch eine Exit-Chance. Aber der wurde so unbeliebt und angegriffen, dass es keine Möglichkeit mehr für Laschet gab, drumherum zu kommen. Dann fand er es nicht so übel – und gefiel sich in der Rolle Kanzlers. Weil die Partei und er dachten, es werde schon reichen. Wer konnte da wissen, dass es bald den Leuten mit ihm und der CDU reichen würde?

Tagesspiegel-online

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Ist es nicht eine der Besonderheiten welche fast nur in der Parteien-Politik noch gezeigt wird, das die Mitverschuldner ihre eigenen Unfähigkeiten nun aufarbeiten dürfen /sollen ? Ähnelnd den Untersuchungsausschüssen der Regierungen ? Gut das Versagen war schon viele Jahre vorauszusehen und wirft ein beredtes Zeugnis auf das komplette Versagen der Partei. Für das Versagen in der Vergangenheit wird einmal die Rechnung präsentiert, genauso wie wir es heute in der CDU beobachten. In die nun  zu besetzenden Ämter drängen sich nicht nur die dazu Befähigten. Wie heißt es so schon: „Viele fühlen sich Berufen – gleichwohl sie von niemanden  gerufen wurden.“

Sondieren am Abgrund

5.) Politik Die Linke

In der Linken hat die Aufarbeitung des schweren Rückschlags bei der Bundestagswahl begonnen. Man könnte sich angenehmere Anlässe für die erste Sitzung des Linke-Bundesvorstands in Präsenz nach einer langen Zeit coronabedingter Onlinetagungen vorstellen. Aber am Wochenende war ein harter Brocken zu verdauen: die Wahlniederlage der Linkspartei bei der Bundestagswahl. Dass es nicht besonders gut ausgehen würde, war in den letzten Wochen vor der Wahl schon zu erwarten; dass aber die Linke um Haaresbreite dem parlamentarischen k. o. entging, war ein Schock. Oder, wie es die Parteivorsitzende Janine Wissler am Sonnabend auf einer Pressekonferenz formulierte, ein Blick «tief in den Abgrund». Dass die Linke «nicht ganz reingefallen» sei, habe «etwas mit den drei Direktmandaten zu tun». Vom Rande des Abgrunds sondierte der Vorstand nun die Lage – eine andere Art von Sondierung als die, die man sich vorgestellt hatte. Viel zu besprechen also für das Gremium, das erst im Februar gewählt wurde, nachdem der Wahlparteitag wegen der Coronakrise zweimal verschoben werden musste. Vielleicht, meint die Ko-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, gehöre das zu den Ursachen der Niederlage: Dass sie und Wissler trotz Corona nicht stärker darauf gedrängt hatten, früher ins Amt zu kommen, um den Wahlkampf besser vorbereiten zu können. Sicher, die Zuspitzung des Wahlkampfes und der Berichterstattung darüber auf die Kanzlerfrage habe es der Linken nicht leicht gemacht, aber die Probleme der Partei, meint Wissler, reichen weiter zurück. Sie verwies auf schwache Ergebnisse bei mehreren Landtagswahlen der letzten Jahre und bei der Europawahl 2019, als die Linke nur 5,5 Prozent erreichte. Hennig-Wellsow fragte sich, ob die Parteispitze sich genügend um die Landesverbände gekümmert habe; Wissler machte eine zu große Vielstimmigkeit in der Partei aus. Das Plurale sei immer eine Stärke der Linken gewesen. «Aber diesmal haben wir zu sehr mit unterschiedlichen Stimmen gesprochen.» Es sei «mühsam, aber lohnend», wieder stärker das Gemeinsame herauszuarbeiten.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Unten       —       Mann an der Führleine

Wikipedia – Author Leemclaughlin
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Das sind im übrigen politische? Schauspieler welche sich dort präsentieren.