DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Guten Morgen Allerseits. Wer hat denn wohl den Influencer der Corona Regierung den Angstschweiß von der Stirn gewischt, und die Flügel gestutzt ? Er sollte jetzt aufpassen nicht auch im Parteiuntergrund zu verschwinden. So mit verkürzten Flügeln, werden manche Mitglieder schnell dem Schröder – Gedöns untergeordnet? Sollte er wirklich das Surfen verlernt haben und wartet nicht mehr auf die nächste große – Welle – ?

„Dem wirklich guten Sommer steht im Prinzip nichts mehr entgegen“

1.) Corona-Krise

Auch wenn es zu einer vierten Welle kommen sollte – einen erneuten flächendeckenden Lockdown hält SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für sehr unwahrscheinlich. Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sieht auch bei erneuten Corona-Ausbrüchen keinen Bedarf für einen weiteren Lockdown in Deutschland. „Dem wirklich guten Sommer steht im Prinzip nichts mehr entgegen“, sagte er dem Nachrichtensender Welt. Zwar rechnet Lauterbach mit einer vierten Corona-Welle, wenn die Innenräume geöffnet werden und Leute aufeinandertreffen, „die noch nicht geimpft sind und noch nicht genesen sind und möglicherweise noch nicht getestet sind“. Es würden aber keine Ausbrüche sein, „die die Dimension haben, dass wir nochmals einen Lockdown benötigen“, sagte er. Lauterbach äußerte zudem Verständnis dafür, wenn Eltern ihre Kinder impfen lassen wollen, obwohl die Ständige Impfkommission (Stiko) keine Empfehlung für den ab zwölf Jahren zugelassenen BioNTech-Impfstoff ausgesprochen hat. Vom 7. Juni an können Jugendliche sich um eine Impfung bemühen.

Zeit-online

*********************************************************

Hallo ! Aber doch nicht für Jemanden welcher unter Merkels-Fittiche ausgebrütet wurde. „Wir Schaffen“ doch alles, oder ? Aber ein Großteil der „Schreibenden Zunft“ scheint langsam zu bemerken wo die Häsin im Pfeffer liegt?

Freifahrtschein in den Teststellen muss Jens Spahns letztes Fiasko gewesen sein

2.) Vom Hoffnungsträger zum Pannenminister

Impf-Debakel, Schnelltest-Panne und jetzt die Abzocke durch Corona-Teststellen auf Kosten des Steuerzahlers – die Liste der Verfehlungen des Bundesgesundheitsministers ist mittlerweile unerträglich lang. Längst sind personelle Konsequenzen überfällig. Das einzige, was Spahn vor einem Rücktritt retten kann, ist die Bundestagswahl in wenigen Monaten. Und dann? Es war von Anfang an sonnenklar, dass Jens Spahns Test-Verordnung dem Missbrauch Tür und Tor öffnet. Unkompliziert und unbürokratisch sollten viele privat betriebene Teststellen das alltägliche Leben in der Pandemie erleichtern – ein schneller Schnelltest für den Restaurant- oder Museumsbesuch. Schnell und unbürokratisch eröffneten dann auch kriminelle Clans ihre Testzentren in Shisha-Bars, Wettbüros und Strip-Clubs, um ordentlich Kasse zu machen. Pro Test kassiert die Neuköllner Shisha-Bar also 18 Euro aus dem Bundeshaushalt. Allein in Berlin gibt es 1500 Teststationen. Im April und Mai hat das Bundesamt für Soziale Sicherung rund 700 Millionen Euro an die Zentren in Deutschland ausgezahlt. Sicher sind die allermeisten Testzentren sehr seriös. Doch überprüft wird da nichts. Kontrollen sind auch nicht vorgesehen. Geht auch schlecht: „Die zu übermittelnden Angaben dürfen keinen Bezug zu der getesteten Person aufweisen“, heißt es in § 7 Abs. 4 der Testverordnung. Der Datenschutz wird nun auch beim Testen besonders von Kriminellen eisern befolgt. „Das System ist eine Lizenz zum Gelddrucken,“ so die Berliner Staatsanwaltschaft.

Focus-online

*********************************************************

Wäre all die Jahre gut für die Gesellschaft gearbeitet worden, brauchten die Bewerber aus der Politik keine Angst vor der AfD zu haben. Aber hier nützt auch das größte Flennen nicht mehr – eine CDU ist schon aus ihrer Vergangenheit heraus, immer noch mehr Braun eingefärbt als die AfD. Von der Rechts – Links – Wanderbewegung der SPD sollte doch nach Schröders Abmarsch  wirklich nie mehr die Rede sein. Aber es ist schon so – vor den Wahlen kommen selbst die schlüpfrigsten  Aale!

Landtagswahlen in Sachse-Anhalt

3.) Kurz bevor die Limousinen anrollen

Die Besuche begannen eine Woche nachdem ein schwer bewaffneter Rechtsextremist ihren Laden stürmte. Dabei wissen die Tekin-Brüder oft gar nicht, wer dieses Mal Blumen ablädt. Menschen in Anzügen und teuren Schuhen legen von Bodyguards und Kameras abgeschirmt einen Trauerkranz vor dem Kiez-Döner ab. Cosima, Nele und Fre ist die Szene nicht fremd. In den letzten anderthalb Jahren sahen sie häufiger, wie Ismet Tekin dann etwas versetzt steht, die Hände in respektabler Geste vor dem Bauch gefaltet. Sein Bruder Rifat schaut, wenn es mal wieder so weit ist, vom äußersten Rand hinter der Glastheke durch die geöffnete Ladentür. Die Besuche begannen eine Woche nach dem 9. Oktober 2019, an dem ein schwer bewaffneter Rechtsextremist ihren Laden in Halle stürmte und den 21-jährigen Kevin S. ermordete. Die Tekin-Brüder wissen häufig gar nicht, wer dieses Mal Blumen und Versprechungen vor ihrem Laden ablädt. An diesem Nachmittag, eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, sind es die örtlichen Kandidaten der SPD mit Olaf Scholz, Franziska Giffey und Lars Klingbeil. Dieses Mal sehen Cosima, Nele und Fre nicht nur zu. Sie greifen ein: An einem aus Bierkisten und einer weißen Tischdecke gebauten Podest erzählen sie die Geschichte des Kiez-Döners, die längst ihre geworden ist. Mit herausfordernden Blicken fragen sie die Po­li­ti­ker – In­nen: Wie viel ist Ihnen der Erhalt dieses Ortes wert? Einige Stunden zuvor läuft Cosima als Letzte über die Mitarbeitertreppe in den hinteren Teil des Ladens. Sie hat bis spät in den Abend die freigelegten Dielen abgeschliffen und für die finale Lasur vorbereitet. Im hinteren Raum erinnert nichts mehr an den damaligen Tatort. Die Toilettenkabine, in der sich ein Kunde am Anschlagstag vor dem Täter versteckt hatte, ist abgerissen. In der Mitte des Raums steht ein Baugerüst, an dem Bilder hängen: von dem neuen Logo des Ladens, der bald ein Frühstückscafé sein soll.

TAZ-online

*********************************************************

Typisch für die CDU und Merkels abruptes abrücken von ihrer begonnenen Flüchtlingspolitik ? Wie sich eine Jägerin zu einer Gejagten machen lässt ? Wehe wenn sie losgelassen und das Wild die Hunde verjagt. Pures Clan Verhalten aus Aachen ?

Erstmals äußert sich ein Chef einer Verfassungsschutzbehörde zum Fall Maaßen

4.) „Klassische antisemitische Stereotype“

Was ist dran an den Antisemitismusvorwürfen gegen den CDU-Bundestagskandidaten? Das Urteil des thüringischen Behördenchefs ist verheerend. Stephan Kramer kennt sich aus mit Antisemitismus, mit den Spielarten, den Verschwörungsgeschichten. Sein Wort hat über den Freistaat Thüringen hinaus, wo er seit 2015 Chef des Verfassungsschutzes ist, Gewicht. Er war Generalsekretär des Zentralrats des Juden in Deutschland, Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Erstmals hat sich nun mit Kramer ein Chef einer Verfassungsschutzbehörde in Bundesrepublik zu den Antisemitismusvorwürfen gegen den früheren Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen geäußert. Auf der Ebene der Chefs von Sicherheitsbehörden ist das ein Dammbruch – und aus Sicht von Kramer offenbar nötig. Die Debatte, ob Maaßen Antisemit ist, läuft schon einige Wochen. Der Ausgang lautete bisher: Man weiß es nicht, ob er bewusst Muster bedient, um AfD-Wähler für sich zu gewinnen, oder ob der frühere BfV-Präsident nicht weiß, was er da tut.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Es kann nur besser werden wenn das alte Unkraut untergegraben wurde. Natürlich ist, wie alles im Leben auch mit einen Risiko verbunden. Aber wer nichts wagt – der nicht gewinnt ? Gleiches stände auch unserer selbst lobenden Bananrepublik ganz gut zu Gesicht ? Zu einer funktionierenden Demokratie gehört auch ein entschlossenes NEIN. Nur so lässt sich ein Übergewicht aus seiner Verankerung lösen!

>>Bibi<< muss gehen, Bennett kommt

5.) Politik Israel

Erstmals in Israels Geschichte tritt eine arabische Partei formal als Partner in eine Koalitionsregierung ein. Bis zur letzten Minute wurde verhandelt, die werdenden Koalitionspartner*innen gaben sich dennoch gelassen: Man tauschte ein paar Spitzen via Twitter aus, ließ aber ansonsten kaum einen Zweifel daran, dass spätestens Mittwoch um Mitternacht eine Regierung stehen würde. Und so kam es: Um 23:35 Uhr Ortszeit, 25 Minuten vor Ablauf der Frist zur Regierungsbildung, teilte Jair Lapid, Chef der zentristischen Zukunftspartei, Staatspräsident Reuven Rivlin mit, dass die Regierung steht – und eine historische obendrein. Zum allerersten Mal hat eine arabische Partei, die konservative Raam, eine Koalitionsvereinbarung unterschrieben. Nur ein einziges Mal, Anfang der 90er Jahre, stützten arabische Parteien die Regierung, allerdings ohne formalen Koalitionsvertrag. Und erstmals wird der Chef einer Kleinpartei, Naftali Bennett, Regierungschef. Dass das alles so lange gedauert hat, sich bis fast zur letzten Minute hinzog, hat nicht nur mit der Vielzahl von Ideologien zu tun, die in dieser Regierung vertreten sein werden. Von Raam, den beiden linken Fraktionen Meretz und Arbeitspartei Awoda bis hin zur rechten Jamina von Naftali Bennett ist alles dabei. Politische Parteien vertreten in der Regel die Interessen einer bestimmten Bevölkerungsgruppe, und das politische System ist darauf angelegt, möglichst viele Gesellschaftssektoren im Parlament abzubilden. Doch das bedeutet auch, dass die Wähler nicht einfach nur sehen wollen, dass Benjamin Netanjahu abgesetzt wird, sondern Ergebnisse für sich selbst erwarten.

ND-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia