DL – Tagesticker 04.03.2021
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 4. März 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Arroganz schielt nach Dummheit? Vor solch ein Machtwort kuschte der einst so stolze Bürgermeister. Wie hieß der Bürgermeisternde von Hamburg – Hummel, Hummeln in der richtigen Körperöffnung.
„Sie sind nicht der König von Deutschland“,
1.) herrscht Söder Vizekanzler Scholz an
Als es um die Finanzierung eines Härtefallfonds geht, geraten in der Bund-Länder-Konferenz Markus Söder und Olaf Scholz heftig aneinander. Nach dem Treffen bittet Söder, nicht jedes Wort auf die Goldwaage zu legen. Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weiteren Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: „Ich will nicht sagen, wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.“ Nach Angaben von Teilnehmern hatte der SPD-Kanzlerkandidat zunächst an alle Ministerpräsidenten gerichtet erklärt: „Es braucht keiner zu träumen, dass der Bund ein Konto einrichtet, von dem alles bezahlt wird.“ Es werde keinen anderen Konsens geben als die anteilige Finanzierung von Bund und Ländern. Daraufhin habe Söder – so wird es von mehreren Teilnehmern dargestellt – Scholz hart angegangen: „Sie sind nicht der König von Deutschland oder Weltenherrscher.“ Und: Scholz müsse jetzt „gar nicht so schlumpfig herumgrinsen“.
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Notbremsen sind bekanntlich die Ursachen für die meisten und schwersten Verkehrsunfälle, da sie als reiner Reflex des Steuernden gelten, wobei nur die Erfahrung im Verkehr zählt. Diese Erfahrung spreche ich den Obersten Volkstretern grundsätzlich ab, da sie lieber auf den Rücksitzen weiterschlafen.
Öffnung in mehreren Schritten – mit „Notbremse“
2.) Corona-Pandemie
Bund und Länder einigen sich auf stufenweise Lockerungen. Geknüpft werden die Öffnungen an eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50. Lange gerungen wurde auch darum, wann der Einzelhandel öffnen darf. Bund und Länder haben sich am späten Mittwochabend auf stufenweise Lockerungen der Corona-Beschränkungen geeinigt. Für die Öffnungsschritte soll nun wieder ein Inzidenzwert von 50 ausschlaggebend sein; zuletzt hatten noch höchstens 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohnern binnen sieben Tagen als maßgeblich gegolten. Nach mehr als neunstündigen Verhandlungen, die wegen mangelnder Einigkeit zwischendurch unterbrochen wurden, sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von einer neuen Phase der Pandemie, in die man zwar nicht „mit Sorglosigkeit“ gehen dürfe, aber „mit berechtigten Hoffnungen“. Mit Blick auf den Beginn der Pandemie vor mehr als einem Jahr und den ersten Lockdown im Frühjahr vergangenen Jahres, sagte Merkel: „Der Frühling 2021 wird anders sein als der Frühling 2020“, weil es nun Impfstoffe und breite Testmöglichkeiten gebe. Allerdings bestehe auch in Deutschland die „Gefahr einer dramatischen dritten Welle“.
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Die Bamf prüft und niemand rügt? Wenn eine Behörde dem IMI schon auf dem den Kopf herum tanzt, müsste der Wasser-Hopper vielleicht dort als Wellenreiter auftauchen, um für sich den benötigten Respekt zu erhaschen?
Abschiebungen nach Syrien
3.) Es war nur Populismus
Nach dem Auslaufen des Abschiebestopps nach Syrien wollte Seehofer schon ab dem Jahreswechsel Ausweisungen anschieben. Bisher passiert ist: nichts. Die Ankündigung war markig. Die Abschiebung von Gefährdern und Straftätern nach Syrien sollte sofort angeschoben werden, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zum Jahreswechsel. Jeden einzelnen Fall solle das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ab dem 1. Januar genau prüfen und versuchen, eine Ausweisung zu ermöglichen. Vorausgegangen war ein Beschluss der Innenministerkonferenz Anfang Dezember, den seit 2012 bestehenden Abschiebestopp nach Syrien aufzuheben. Dieser war wegen des dortigen Bürgerkriegs verhängt worden. Nun, drei Monate nach dem Beschluss, zeigt sich: Die Abschiebeankündigung nach Syrien ist bisher reine Rhetorik. Fragt man Seehofers Ministerium, in wie vielen Fällen inzwischen konkret Abschiebungen nach Syrien geplant werden, gibt man sich dort wortkarg. „Aufgrund der Kompetenzverteilung obliegt die Planung von Rückführungen von vollziehbar Ausreisepflichtigen den zuständigen Behörden der jeweiligen Bundesländer“, erklärt eine Sprecherin nur. „Nicht durchführbar und tatsächlich unmöglich“. Dort allerdings verweist man zurück auf den Bund. Deutlich wird ein Sprecher von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD): „Abschiebungen syrischer Staatsangehöriger sind derzeit nicht durchführbar und tatsächlich unmöglich.“ Dafür bräuchte es zuerst eine Kontaktaufnahme mit dem syrischen Staat, zu der bisher aber kein europäisches Land bereit sei. Auch drohte Abzuschiebenden in Syrien weiter Folter. Die Verantwortung für Ausweisungen nach Syrien lägen daher beim Bund, betont der Sprecher. „Bislang wurde keine derartige Möglichkeit aufgezeigt.“
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Vielleicht sollte das RKI einmal dazu verpflichtet werden mit Standzahlen zu arbeiten – als das mit Fallzahlen nur versucht wird die Bevölkerung in die Panik zu treiben. Letzteres kann eine politische Regierung selber vieieiel besser. Auch wenn es das Einzige ist! Warum nur – an einen alten Filmtitel erinnernd: „Hunde wollt ihr ewig Leben?“
Die aktuellen Fallzahlen des RKI – Neuinfektionen steigen wieder an
4.) ROBERT KOCH-INSTITUT – Corona
Das Robert Koch-Institut (RKI) liefert die aktuellen Fallzahlen der Corona-Neuinfektionen und Todesfälle. Die Inzidenz ist nach wie vor zu hoch. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Donnerstagmorgen bundesweit bei 64,7 – und damit etwas höher als am Vortag (64,0). Vor vier Wochen, am 4. Februar, hatte die Inzidenz noch bei 80,7 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Der Höchststand von 1244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden – er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen. Knapp 2,5 Millionen Infektionen seit Begin der Pandemie. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2 471 942 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 04.03., 5.20 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2 283 400 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 71 240.
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Mag der Influencer der Kanzlerin in diesen Moment an den folgenden Spruch gedacht haben : „Einmal erwischt es Jeden?“ Schwupp und das Geld ist Wuppe. Als näselnder Klappermann läuft er allen anderen Politiker-Innen voran ?
Lauterbach kritisiert Lockdown-Lockerungen
5.) Mit diesem Beschluss läuft die 3. Welle an“
SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat sich auf Twitter „sehr besorgt“ über das Ergebnis des Corona-Gipfels in der Nacht zu Donnerstag geäußert. „Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass mit diesem Beschluss die 3. Welle langsam anläuft“, schrieb er. Es könne sein, dass Terminshopping und Außengastronomie kurz anliefen, doch „spätestens Anfang April liegt die Inzidenz über 100 und das Intermezzo ist beendet“, warnt Lauterbach. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten sich nach neunstündigen Verhandlungen darauf geeinigt, den Lockdown in Deutschland bis zum 28. März zu verlängern.. Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Schon vom 8. März an sollen die privaten Kontaktmöglichkeiten gelockert werden. Nach Schulen und Friseuren sollen nun in einem zweiten Schritt Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte folgen. Weitere eingeschränkte Öffnungen kann es schon in Regionen geben, in denen lediglich die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner unterschritten wird. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel können dann Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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