DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Heißt es nicht: Schadenfreude ist auch Freude ? Müsste dieses nicht ein geistiger Orgasmus für alle Deutschen Wirtschaftler und Wirtschafts- Laien-Politiker-Innen sein? Dr. Lindner klettert sicher auf die höchsten Bäume – oder  gleich auf Wolke Sieben und  zeigt als Murmeltier den Deutschen Gruß.

Wegen Digitalsteuer

1.) Amerika droht Frankreich mit Strafzöllen
von bis zu 100 Prozent

Die amerikanische Regierung hat Frankreich wegen seiner Digitalsteuer für Internetkonzerne mit Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf Importe im Wert von 2,4 Milliarden Dollar gedroht. Die vorgeschlagenen Zölle treffen in Herz der „Grande Nation“: Sie würden Käsesorten wie Gruyere, Roquefort, andere Blauschimmel-Käse deutlich verteuern, außerdem Champagner, Kosmetikprodukte, Handtaschen und Porzellan. Weitere Milchprodukte stehen ebenfalls auf einer Liste, die der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer am Montag in Washington veröffentlichte. Die Strafzölle könnten demnach ab Mitte Januar fällig werden. Alternativ könnten Dienstleistungen französischer Unternehmen  mit Sondergebühren belegt oder eingeschränkt werden.

FAZ

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Währen Schröder und Scholz nicht aus verfaulteren Holz gewesen ? Beiden gelang es immerhin die eigenen Mitglieder als Hartz 4-ler zu verhökern ! Das schafft selbst die AfD samt CDU nicht.

Walter-Borjans und Esken

2.) Der Polit-Rentner und die Frau aus dem Nichts

Sein größter Coup war der Kauf von Steuer-CDs, sie trat bislang politisch kaum in Erscheinung: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die deutschen Sozialdemokraten führen. Wer sind die beiden? Wie geht es weiter mit der Großen Koalition? Das ist eine der Hauptfragen, die sich nach der Entscheidung der SPD-Basis für die neue Parteispitze stellt. Denn das designierte Führungsduo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken steht der GroKo äußerst kritisch gegenüber. Sie wollen beim Koalitionsvertrag zumindest nachverhandeln, sonst droht der Bruch.

Spiegel-online

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Nicht so vorlaut Deutsche Presse. Warten wir einmal ab wie die Deutschen ihren Wählerkauf begründen. Bald müssen ja auch Merkels Karrenklauer heraus – aus ihren Bauernhaus! Auch ganz ohne Nahles gibt es dann was auf die Fresse –  der ewigen Zensurmaulerin ?

Wahlkampf nimmt Fahrt auf

3.) Trump feuert erneut gegen Bloomberg

Noch steht gar nicht fest, ob Michael Bloomberg Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl 2020 herausfordern darf. Dennoch zieht Trump bereits kräftig gegen den Milliardär und Medienunternehmer vom Leder. US-Präsident Donald Trump hat seinen vorzeitig begonnenen „Wahlkampf“ gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Michael Bloomberg mit neuen Attacken fortgesetzt. „Mini Mike Bloomberg hat seine drittklassige Nachrichtenorganisation angewiesen, weder gegen ihn noch einen anderen Demokraten zu recherchieren, sondern nur Präsident Trump zu verfolgen“, twitterte der Präsident. „Die scheiternde ‚New York Times‘ hält dies für OK, da ihr Hass und Vorurteil so groß sind, dass sie nicht geradeaus gucken kann. Und das ist nicht OK!“

ntv

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Weihnachtszeit – Party-time. Nach der Versammlung der noch Übenden dritt- oder viert- klassigen politischen Hinterbänkler in Madrid folgt nun die Versammlung der Hirntoten in London. Wird Macron dort auch einige Tönchen von sich geben, wenn er auf Madame NO trifft ?

Trump und Merkel dabei:

4.) Im Schatten des Richtungsstreits: Nato feiert Jubiläum

Zum 70. Geburtstag ringt die Nato mit sich selbst. Bei einem Jubiläumsgipfel in London beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen aus den übrigen 28 Staaten der Militärallianz über die künftige Richtung. In Deutschland geht eine Mehrheit der Bürger klar auf Distanz zur Militärmacht USA: 55 Prozent der Befragten sagten in einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen-Presse-Agentur, die europäischen Nato-Staaten sollten sich künftig ohne Hilfe der Vereinigten Staaten vor Angriffen schützen.

Zeit-online

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Mag sie hier wohl auch in die eigenen Reihen schielen ? Ja, genau nach dort – wo die Schadens – Freunde -Innen  sich über die Parteigrenzen am wenigsten einig sind ?

 Kampf gegen Internet-Hetze

5.) Justizministerin prüft Straftatbestand der „Befürwortung von Straftaten“ 

Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“. Das sagte die SPD-Politikerin dem „Mannheimer Morgen“ (Dienstag). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich hinter eine entsprechende Forderung von Innenpolitikern der Union von Ende Oktober gestellt. „Strafrecht sollte immer Ultima Ratio – also letztes Mittel – sein“, sagte Lambrecht der Zeitung. „Die Frage ist, ob man bei jemandem, der Straftaten begrüßt, gleich mit dem Strafrecht reagieren muss. Es ist kein Aufruf und keine Beihilfe zur Straftat“, betonte die Ministerin und erklärte zugleich: „Wir sind in der Prüfung und schauen uns den früheren Straftatbestand ganz genau an.“

Welt

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Was anderes bleibt doch an den Hohlbirnen von IM Erika oder IM Larve kaum hängen. Möchte doch ein Jeder etwas aus dem Leben mit auf die Reise nehmen?

Kolumne „Berliner Republik“ :

6.) Wer klaut schon DDR-Orden?

Im Stasi-Museum wurden ausgerechnet Abzeichen von Marx und Lenin gestohlen.  Üblicherweise sind November und Dezember die Monate, in denen vor allem in private Eigenheime eingebrochen wird. In diesem Jahr sind auch Museen dran. Nach dem spektakulären Raub im Grünen Gewölbe in Dresden hat es nun in Berlin das Stasi-Museum im Osten der Stadt getroffen. Es ist selbstverständlich Zufall, dass die Karl-Marx- und Lenin-Orden ausgerechnet zu einem Zeitpunkt abhanden gekommen sind, als just auch die Nachricht bekannt wurde, dass die SPD künftig von einem Duo geführt wird, das für einen Linksschwenk der Partei steht. Im Willy-Brandt-Haus wird auch künftig die überlebensgroße Skulptur des früheren Kanzlers und langjährigen SPD-Chefs stehen. Die Frage ist nur, ob sie möglicherweise dann und wann ihr Haupt aus Bronze schütteln muss angesichts der Vorgänge in ihrer Partei.

RP-online

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Politik und Medien geschockt:

7.) Sozialdemokraten an die Spitze der SPD gewählt

Ja, sind denn die Genossen jetzt völlig bescheuert geworden? Politiker nahezu aller Parteien sowie Kommentatoren zahlreicher Medien haben am Wochenende geschockt und verstört auf die Nachricht reagiert, dass die SPD zwei Sozialdemokraten an die Spitze der Partei gewählt hat“Sozialdemokraten an der Spitze der SPD? Sowas gab’s seit 20 Jahren nicht mehr! Das ist ja der komplette Wahnsinn!“, schreibt etwa ein Korrespondent auf zeitbildtagesspiegelschauwelt.de und ergänzt. „Das wird der Untergang dieser stolzen Partei sein, die damals bei 40 Prozent stand und nach zwei Jahrzehnten Agenda-Politik und Neoliberalismus noch von 13 Prozent der Bevölkerung gewählt würde.“

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen