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DL – Tagesticker 02.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 2. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Hatte Merkel in ihren 16 Jahren mehr zu sagen als „wir“ – „Neuland“ oder auch „wir Schaffen das“ ? Warum hörten wir denn  nie  ein „ICH Schaffe das“ ? Obwohl ich auch dem Spinner Lindner wenig Zutrauen entgegenbringe, wird es schwer sein schlechter als Merkel auszusehen.

100 gelb-grüne Sätze, um nichts zu sagen

1.) WAS JETZT? / SONDIERUNGSGESPRÄCH

FDP und Grüne versprechen auch nach dem zweiten Treffen Aufbruch und Erneuerung. Doch wie, das sagen sie noch nicht. Außerdem im Update: Wie geht es weiter für die CDU? FDP-Chef Christian Lindner sieht in der Bundestagswahl eine Zäsur, denn die Menschen in Deutschland hätten sich gegen den Status quo entschieden. Wie es nun weitergehen kann, darüber hat sich vor dem ersten großen Sondierungswochenende fast das gesamte Präsidium der Liberalen mit einem zehnköpfigen Sondierungsteam der Grünen beraten. „Wir fühlen uns gemeinsam beauftragt, einen neuen Aufbruch in Deutschland zu organisieren“, sagte Lindner. Auch der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, bezeichnete die Gespräche als „guten Start auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung“. Das war es allerdings schon mit inhaltlichen Angaben. Sowohl Lindner als auch Baerbock und Habeck schwiegen zu inhaltlichen Debatten. Man wolle 2017 vermeiden, als die später gescheiterten Sondierungsgespräche quasi live aus den Sitzungsräumen von diversen Medien getickert wurden. Nun demonstrierte man die vereinbarte Vertraulichkeit. Doch zweifellos haben die Parteien unterschiedliche Ideen für die Politik. ZEIT-ONLINE-Politikredakteur Lenz Jacobsen schildert seine Eindrücke von vor Ort und warum Diskretion so wichtig in dieser Phase ist.

Zeit-online

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Wer holt den jetzt einmal mehr die Uralt-Platte aus den Schrank ? “ 70 Jahr probiert – 70 Jahre nichts passiert – und dann hat’s zoom gemacht!“ Könnten sich denn staatliche Institutionen noch Dümmer zeigen? Wenn dieses ein Zeichen des Rechtsstaates ist – sollten wir alle besser Auswandern ? Nach Ende des Krieges haben wohl zu wenige den Mut aufgebracht ihre Väter zu fragen, warum sie für einen -A.-Lochstaat in den Krieg gezogen sind! Das wagt ja  heute kaum Jemand die jungen Uniformierten zu fragen.

U-Haft für 96 Jahre alte KZ-Sekretärin

2.) Stutthof-Prozess

Muss sich Irmgard F. Beihilfe zum Mord vorwerfen lassen? Warum reagiert die Justiz so spät überhaupt noch? Ist das rechtens, eine so alte Frau in einer Zelle? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Auftakt des Stutthof-Prozesses. Die 96 Jahre alte Irmgard F. wird von der Staatsanwaltschaft im schleswig-holsteinischen Itzehoe beschuldigt, Beihilfe zum Mord an 11 412 Menschen geleistet zu haben. In 18 weiteren Fällen soll sie beim versuchten Mord assistiert haben. Zwischen Juni 1943 und April 1945 habe sie als Stenotypistin und Schreibkraft des Kommandanten im NS-Konzentrationslager Stutthof bei Danzig gearbeitet. Der Fall ist außergewöhnlich – auch rechtlich. Wie kann man einer Frau, die bloß als Sekretärin gearbeitet hat, Beihilfe zum Mord vorwerfen? Das Konzentrationslager Stutthof war, wie jedes NS-Konzentrationslager, eine Einrichtung zum Quälen, Erniedrigen und Ermorden von Menschen. Das war der Zweck, den die SS dort verfolgte. Ein organisiertes Verbrechen, in dessen Zentrum der Lagerkommandant stand. Irmgard F. soll seine Assistentin gewesen sein, so der Vorwurf der Staatsanwaltschaft. Sie soll, wenn sie morgens ins Büro kam, also daran mitgearbeitet haben, das arbeitsteilige Quälen, Erniedrigen und Ermorden zu organisieren. Ihr Verteidiger, der Kieler Anwalt Wolf Molkentin, argumentiert indes: Sie habe von der Existenz einer Gaskammer nichts gewusst. Sie habe, wie zuvor in ihrer Arbeit bei der Dresdner Bank, bloß in einer Schreibstube gesessen.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Ist es nicht die Frage aller Fragen : „Warum mache ich diesen Quatsch in der Politik eigentlich?“ O.K. nirgendwo kann Mensch so simpel einfach sein schmutziges Gelde verdienen, da der/die Politiker/In, außerhalb von Lobby-arbeiten einfach wenige Qualifikationen für ihren/seinen Job nachweisen kann und sie/er als Einzige/r über  seinen Lohn, innerhalb einer Fäkalienbude selber mitbestimmen kann. Nur gut das es auf die Gesamtbevölkerung gesehen, nur verrückte Ausnahme sind, welche wir als Egozentriker sehen.

Olaf Scholz und seine Laufgruppe

3.) Marathon am Wahlsonntag

Die neue Bundesregierung hat eine Langstrecke vor sich, auf der sie noch viel fluchen wird. Aber aufgeben ist nicht – wie bei unserem Autoren. Als es ganz schlimm wird, ist der Olaf zur Stelle. Irgendwo bei Kilometer 36, als ich nach letzten Kraftresten in meinem Körper suche, taucht er rechts von mir zwei Meter hoch auf einem Wahlplakat auf. Und verspricht mir weder Mindestlohn noch Minimiete, sondern: „DU PACKST DAS“. Ich kann mir nicht helfen: Ich bin ihm dankbar. Sie fanden: Die Wahl war eine Qual? Ha! Hätten Sie halt briefgewählt! Die echte Schinderei waren an diesem warmen Wahlmarathontag die berüchtigten 42 Kilometer durch Berlin. Da war ich glücklich über meinen Leidensgenossen, der weiß: Man kann monatelang hart trainieren, sich im Wettkampf komplett fokussieren, Freunde und Familie vernachlässigen und trotzdem immer denken: „Warum mache ich diesen Quatsch eigentlich?“ Olaf Vizekanzler jedenfalls ist ein Mann, der zäh an sich arbeiten kann, und, wenn es richtig ausschweifend wird, eine Flasche Mineralwasser aufmacht. Ein Langstreckler wie wir. Der nun, wie es aussieht, gleich sehr viele sehr lange Läufe und Märsche vor sich hat: Ausbau von Windanlagen voranbringen, Rente sichern, „Respekt“ auch für AfD-WählerInnen aufbringen, den CO2-Preis so erhöhen, dass es keiner merkt, Putin eingrenzen und trotzdem Nord Stream 2 zulassen und so weiter. Und das sind nur die ersten fünf Kilometer. Schmerzhafte Realität.

TAZ-online

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Könnte der/die Einzelne in ihrer eigenen Wertschätzung als Person, nicht der große Unterschied zum Deutschen-Clan-Parteien-System aufzeigen? Denn genau genommen ist der maßloser Respekt vor den/r Meinungsmacher-In des Clan, einer Partei immer das Recht zugestehen zu sollen. Wir sollten mehr Verachtung für ihr ruinöses tun entgegenbringen !

Die Not des Brückenbauers Biden

4.) Streit um Investitionspakete

US-Präsident Joe Biden ringt um seine billionenschweren Konjunktur- und Sozialpakete. Ausgerechnet seine eigene Partei gefährdet sein Prestigeprojekt. Keine vier Kilometer trennen das Weiße Haus und das Kapitol. Wer von der Regierungszentrale in Washington startet, kann entlang der Pennsylvania Avenue immer geradeaus laufen oder fahren, um die Kongressgebäude zu erreichen. Diese Wegstrecke wurde in den vergangenen Tagen intensiv genutzt. Verhandlungsteams in immer wechselnder Zusammensetzung und immer schnellerer Taktung versuchen, eine Lösung im Ringen um das zentrale politische Projekt von US-Präsident Joe Biden zu finden: seine gigantischen Konjunktur- und Sozialpaketen, mit denen er das Land „besser wieder aufbauen“ will. Biden hat versprochen, mit seiner „Build Back Better“-Agenda Billionen in Straßen, Brücken und schnelles Internet zu investieren, aber auch in Klimaschutz und Sozialprogramme. Nach seinen frühen Erfolgen mit dem großen Corona-Hilfspaket sollten diese beiden zusätzlichen Gesetzesvorhaben dabei helfen, seine Präsidentschaft zu einem Erfolg zu machen – und konkret erst einmal verhindern, dass die Republikaner bei den Kongress-Zwischenwahlen die Mehrheiten zurückerobern und so alle weiteren Vorhaben des Präsidenten blockieren könnten.

Tagesspiegel-online

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Sollten die alten Bäume wirklich noch Junge Früchte zur Reife bringen? Hoffen wir das es nicht in „aller kürzester Zeit“ schon Gründe gibt, welche sie Nötigen von ihren hehren Absichten Abstand zu gewinnen. Dann erst,  im Durchhaltevermögen wird sich  der wahre Charakter zeigen.

Grüne Jugend: Absage an Jamaika

5.) „Werden Union nicht ins Kanzleramt befördern“

Anna Peters, Bundessprecherin der Grünen Jugend, spricht mit der FR über eine mögliche Ampel und darüber, warum die Chancen für eine Jamaika-Koalition gering sind.
Frau Peters, die Grünen sind in der Position, mit großer Wahrscheinlichkeit an der nächsten Bundesregierung beteiligt zu sein. Hätten Sie Ende letzten Jahres damit gerechnet?
Anna Peters: Wir haben uns seit Ende 2020 als Grüne Jugend auf den Weg gemacht. Im Dezember 2020 starteten unsere Kampagnenteamtreffen zur Bundestagswahl 2021. Auch damals war schon abzusehen, auch wegen der sehr guten Europa-, Landtags- und Kommunalwahlergebnisse, dass wir für ein starkes Ergebnis kämpfen werden. Also ja, wir haben uns auch schon Ende letzten Jahres darauf vorbereitet, mit unserer Kampagne wichtige Themen für die nächste Bundesregierung zu setzen.
Warum stellt sich die Partei öffentlich in die Verliererinnen-Ecke? Ist doch immerhin das beste Ergebnis der Grünen im Bund überhaupt.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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