DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Auch wenn der Kleine Gernegroß auf den Foto die Frisur des Stürmer zeigt, lautete das erste Gebot nach dem verlorenen Krieg: „Wir mischen uns in keine Innerstaatlichen Belange anderer Nationen ein“! Ist der Drang andere Räume neu zu erstürmen so groß geworden ?

China wirft Deutschland im Streit um Hongkong Rechtsbruch vor

1.) Maas setzt Auslieferungsabkommen aus

Nach Ansicht von Außenminister Maas stellt die Wahlverschiebung einen Einschnitt in die Rechte der Bürger dar. China reagiert nun scharf. China hat die Aussetzung des Auslieferungsabkommens mit Hongkong durch Deutschland scharf kritisiert. In einer Stellungnahme, die die chinesische Botschaft am Samstag in Berlin verbreitete, werden Deutschland ein „ernster Verstoß gegen internationales Recht“ und eine schwere Einmischung in innere Angelegenheiten vorgeworfen. „Wir lehnen das entschieden ab und behalten uns das Recht zu weiteren Reaktionen vor.“ In der Stellungnahme wurden auch Verärgerung über und Ablehnung der „irrigen Äußerungen“ von Außenminister Heiko Maas (SPD) zum Ausdruck gebracht. Maas hatte am Freitagabend die Aussetzung des Auslieferungsabkommens verkündet. Er hatte betont, dass Deutschland wiederholt die Erwartung geäußert habe, „dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält“. Hierzu gehöre gerade auch das Recht auf freie und faire Wahlen in Hongkong.

Tagesspiegel

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Zwei Dotter wohl – unter einer Eier-Schale ?

Empörung über Johnsons Pläne fürs Oberhaus

2.) „Das ist lächerlich“

Boris Johnson will seinem Bruder Jo einen Platz im House of Lords verleihen. Die Reaktionen auf die vorgeworfene Vetternwirtschaft sind heftig – auch beim Sprecher des Oberhauses. Großbritanniens Premier Boris Johnson will seinem Bruder Jo einen Sitz im britischen House of Lords verschaffen. Der ehemalige Staatsminister findet sich auf einer Liste von 36 Nominierungen für das Oberhaus, welche die Regierung am Freitag veröffentlichte. Die Kritik an der Nominierungsliste ist scharf. Johnson wird bei der Besetzung neuer Mitglieder des Oberhauses Vetternwirtschaft vorgeworfen. Er hat Kritikern zufolge 36 vor allem linientreue Brexit-Anhänger sowie seinen Bruder Jo auf die Vorschlagsliste gesetzt. Die Kammer dürfte damit auf 830 Mitglieder anschwellen – zuvor gab es Forderungen, das House of Lords zu verkleinern.

Spiegel-online

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Wie sagten schon unsere Ahnen, welche auch ohne Corona verstorben sind : „Aus einen Pis-Pot kannst du keinen Bräter machen, der stinkt immer.“

Zu welchem Unsinn der CSU-Mann im Stande ist

3.) Markus Söder auf Kanzler-Kurs:

CSU-Frontmann Markus Söder erlebt seit der Corona-Pandemie in Umfragen ein Hoch. In Sachen Selbstinszenierung ist ihm bekanntlich nichts zu peinlich. Ein Best-of. Eignet sich Markus Söder tatsächlich zum Kanzler. Markus Söder und der Kreuz-Erlass in Bayern. Selbstinszenierung in der Corona-Krise. Eignet sich der bayrische Ministerpräsident Markus Söder tatsächlich zum Kanzler? Oder, wie es die „Bild“ beherzter formuliert: „Kann ein Bayer wirklich Kanzler werden?“ Der Springer-Postille könnte man zurufen, dass der Mann der CSU sich stets als stolzer Franke in Szene setzt, aber das ist nur eine Petitesse. Tatsächlich sprechen die Umfrageergebnisse der Forschungsgruppe Wahlen von Anfang Juli eine deutliche Sprache. 64 Prozent halten den christsozialen Karneval-Fan geeignet für die Kanzlerschaft. Der in höchste Sphären Hochgevotete gibt sich derzeit jedoch zurückhaltend und hat sich offiziell nicht zur Kanzlerkandidatur bekannt. Dennoch diktierte Markus Söder von der CSU dem „Tagesspiegel“ in die Feder, dass „nur wer Krisen meistert, wer Pflicht kann, der kann auch bei der Kür (aka Kanzlerschaft) glänzen“.

FR

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Wäre es nicht der Zeit angepasster und würde mehr Besucher in die Kinos locken, wenn jeder Versager seine Rolle auch auf der Leinwand wiedergeben müsste ? Welch ein Schauspiel ! Aber – Politiker könnten nie ihre dreckigen Spiele so fettig bieten, wie sie die Wirklichkeit ihren Wählern zeigt !

Der Finanzminister im Wirecard-Skandal:

4.) Wer ohne Scholz ist …

Wer Fehler nicht zugibt, wiederholt sie. Olaf Scholz macht erneut eine schlechte Figur in einem Betrugsskandal. Das wird ihm und der SPD schaden. Die UFA plant bereits einen Film drüber, oder vielleicht eine Serie. Kein Wunder, der Skandal um den Zahlungsdienstleister Wirecard ist perfektes Material für einen Wirtschaftskrimi. Spannend ist, wie in so einem fiktionalen Werk die Rolle des Olaf Scholz angelegt sein wird. Ist der sozialdemokratische Finanzminister Teil der Lösung – oder Teil des Problems? Diese Woche hat Scholz bei der Sondersitzung des Bundestagsfinanzausschusses zum Betrugsskandal Wirecard vorgesprochen. Den Abgeordneten erklärte er Mittwochabend, dass die ihm unterstehende Finanzaufsicht Bafin im Fall der Bilanzmanipulationen des DAX-Konzerns alles richtig gemacht habe. Zur Erinnerung: Wirecard hat in großem Stil und über Jahre Umsätze und Gewinne erfunden und so den eigenen Börsenkurs hochgepuscht. Scholz’ Finanzaufsicht hat derweil den Journalisten angezeigt, der darüber berichtet hat.

TAZ

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Die Politik sammelt mit ihren Uniformierten das auf, was an den Straßenrändern liegen gelassen wurde !

Die Elite der Parlamentsarmee hat ein Problem

5.) Probleme mit dem Grundgesetz

Das Kommando Spezialkräfte bekommt zum 25. Jahrestag eine »Reform« verpasst. Wann kümmert sich der Generalbundesanwalt um die aus dem Ruder gelaufene Truppe? Alfons Mais ist seit Beginn der 1980er Jahre in der Bundeswehr. Seit Februar kommandiert er das Heer und damit rund 70 000 Frauen und Männer. Ab August wird er die komplette 2. Kompanie des in Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) auflösen. Sechs Monate soll der Prozess dauern. Mais erklärte jüngst gegenüber »nd«, in seinen Dienstjahren habe er viel erlebt, »doch so etwas gab es wohl noch nie«. Es gebe, so der Generalleutnant, »einen Orientierungs- und Werteverlust sowie strafrechtlich relevante Handlungen einer Minderheit«, mit denen jedoch »das Ansehen eines ganzen Verbandes und des gesamten Heeres in Mitleidenschaft gezogen wird«. Mais spricht von »faulen Äpfeln«, die man aussortieren müsse, damit nicht die ganze Kiste fault. Doch, so mutmaßt er, die allermeisten anderen Kameradinnen und Kameraden stünden auf dem Boden des Grundgesetzes. Schließlich sei die Bundeswehr samt KSK eine Parlamentsarmee.

ND

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Sind und waren es nicht immer die „Unrechtstaaten“ welche solche Methoden hochhielten ? Wo Strafen und Vorschriften die Mächtigen unterstützen – beginnt das Unrecht ? Bekamen  vielleicht sogar die Methoden der Stasi ein anderes Gesicht, da wir in einen Polizeistaat leben, – in dem auch die Politik durch eine gezeigte Machtlosigkeit ihren Glanz wahren  möchte ?

Diskussion um Polizeizugriffe auf Gästedaten

6.) Polizeizugriffe und Gästedaten

Name, Telefonnummer, Adresse – solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektionsketten. Aber auch die Polizei hat vielerorts Interesse daran. Sogenannte Corona-Gästelisten, die in Restaurants und Cafés ausliegen, dienen zur Nachverfolgung von Infektionsketten – in Einzelfällen greift aber auch die Polizei auf diese Daten zu, um Straftaten zu verfolgen. In Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz gab es solche Zugriffe bereits, in anderen Bundesländern sind solche Fälle bisher nicht bekannt oder gar nicht zulässig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bundesländern ergab. Um die Nutzung der Daten ist eine Diskussion entbrannt. Denn eigentlich sind die Angaben vorrangig für örtliche Gesundheitsämter bestimmt und eine wichtige Recherchequelle im Fall eines Corona-Ausbruchs. Und meistens wird auf den Formularen Vertraulichkeit und eine Löschung nach vier Wochen zugesichert. Sind Zugriffe der Polizei da überhaupt zulässig?

Gießener-Anzeiger

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Ähnliches hören wir ja heute auch über das RKI, welchen es gelang, bedingt durch ihren Namensgeber, als Sprecher für unwissende Politiker-Innen zu agieren ? Schmutzige Vergangenheiten schaffen es immer wieder, ihnen beliebige Quellen anzuzapfen.

7.) Wenig bekannte Fakten über Thomas Edison

• Edison verglich gerne Glühbirnen mit Adamsäpfeln
• Privat war Edison nicht die hellste Leuchte im Lampenladen
• Edison meldete mehr als 1000 Patente an, darunter für cholerische Anfälle und dumme Sprüche („Der letzte macht das Licht aus“, „Es werde Licht“, „Lafer! Lichter! Lecker!“)
• Sein Lieblingsdessert war Glühbirne Helene
• Edisons Spitzname lautete „Ed“ (wegen Ed Sheeran)
• Vieles wurde nach ihm benannt, unter anderem Edeka, der Edding und mehrere Städte (Edinburgh, Edingen-Neckarhausen, Edenkoben)
• Die Enttäuschung unter seinen Mitarbeitern war groß, als Edison die Phonographenwalze erfand – sie hätten sich viel lieber eine Pornographenwalze gewünscht

Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Grafikquellen          :        DL / privat – Wikimedia