DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Den Preis für den gewählten Schrott zahlen immer die Bürger. Die politische Unfähigkeit  verzögert aus reiner Kalkulation, um sich privat die Taschen zu füllen. Die Säue an den Trögen grunzen wenigstens aus Dankbarkeit – satt geworden zu sein. Wen reicht das nicht als Beweis – das Schweine die besseren Menschen unter den Politiker-Innen sind ?

Klimaschutz-Maßnahmen

1.) Der Preis des Zögerns

Jedes weitere Jahr, in dem die Emissionen nicht sinken, erhöht die Kosten des Gegensteuerns enorm. Die Optionen für künftige Generationen schwinden. Wenn man die Aussagen mancher Politiker hört, wirkt es zwar manchmal so, als sei das Klimaproblem plötzlich über die Welt gekommen. Tatsächlich aber ist die Realität des Klimawandels nicht nur seit Jahrzehnten bekannt, sondern wird auch schon ähnlich lange politisch diskutiert. In seinem berühmten Text „Losing Earth“ im New York Times Magazine hat der US-Autor Nathaniel Rich vor einigen Jahren beschrieben, wie es schon in den 1980er-Jahren fast zu einem internationalen Klimaabkommen gekommen wäre – und wie der Plan dann doch scheiterte. Das Tragische daran ist, dass es mit jedem Jahrzehnt sehr viel schwieriger wird, die Sache in den Griff zu bekommen. Hätte man früh angefangen, die Emissionen zu bremsen und spätestens im Jahr 2000 das Maximum erreicht, so hätten langsame Reduktionen von wenigen Prozent pro Jahr ausgereicht, um die globale Erwärmung unter 1,5 Grad Celsius zu halten. Aus heutiger Sicht nahezu ein Spaziergang. „Fast nichts stand in unserem Weg“, schreibt Rich. „Nichts außer uns selbst.“

Süddeutsche-Zeitung

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Heil dir zum Gruß – und wieder dröhnt der Ruf des SPD Kasper. Immer wieder versprochen und gleich wieder gebrochen. Die politische Idiotie in der SPD wächst von Tag zu Tag. Erst war Schnulze dann kam Schnolz – wie  Schnöde aus dem Unterholz.

Bundesarbeitsminister will Löhne von Altenpflegerinnen erhöhen

2.) Pflege

Hertus ubHeil bereitet laut einem Bericht ein Gesetz für verpflichtende Tariflöhne in der Altenpflege vor. Dadurch könne man „dringend benötigte Fachkräfte“ gewinnen. Mit einem Gesetz will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) die Löhne von Altenpflegern erhöhen und Tarifgehälter zur Pflicht machen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, sagte Heil der Bild am Sonntag. „Aber die Zeit drängt. Deshalb schlage ich jetzt ein Pflege-Tariftreue-Gesetz vor, das noch in diesem Sommer beschlossen werden soll.“ In dem Gesetzentwurf sind Tariflöhne als Bedingung für Abrechnungen mit der Pflegeversicherung vorgesehen. „Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen“, sagte Heil der Zeitung. Bereits am Freitag hatte Heil demnach den Gesetzentwurf innerhalb der Bundesregierung verschickt.

Zeit-online

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Dafür wären dann ja richtige, ehrliche Politiker-Innen erforderlich! Heute, unter Mutti ist das selber fressen doch nur eine der Mitnahmeeffekte. Oh, Lobby, Lobby – alle Parteien singen das Lied des Lobbyismus. Selbst der Staatsfunk und ein Großteil der Presse stehen unter den Einfluss der Fahne und stimmen die Choräle zum Muttertag an. Das  laute Krächzen der Physikerin welches sich wie folgt an hört wird lautet: „Ach wär ich Dusslige  doch in meinen Dorf geblieben !“.

Weniger CO2 sofort, nicht erst 2030

3.) Nach Klimaspruch aus Karlsruhe

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat Folgen für die aktuelle Politik, meinen mehrere Verbände. Die SPD fordert Tempolimit 130. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) hat die Politik nach dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Nachschärfungen bereits für das Jahr 2030 aufgefordert. „Wir brauchen klare Vorgaben, wann wir Klimaneutralität erreichen, wie der Weg dahin aussieht und welchen Beitrag die einzelnen Sektoren leisten müssen. Bereits für 2030 müssten die Klimaschutzziele auf mindestens 70 Prozent Treibhausgasreduktion angepasst werden“, sagte BUND-Vorsitzender Olaf Bandt. Bisher gilt das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zum Jahr 1990 um mindestens 55 Prozent zu senken. „Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Unsere Verfassung verpflichtet die Bundesregierung, ihre Bürgerinnen und Bürger vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen“, so Bandt. „Dafür reichen die aktuellen Gesetze nicht aus.“ Deutschland müsse nun bis Ende nächsten Jahres nachliefern. Sämtliche Sektoren bräuchten deutlich präzisere Pläne. „Handeln wir jetzt nicht, drohen Deutschland später umfassende Freiheitseinbußen durch stärkere Maßnahmen. Damit hat die nächste Koalition eine schwere Hypothek von der aktuellen Regierung geerbt.“

TAZ-online

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Heißt es nicht irgendwo :  Im Gestern verpasst – wird Heute geschasst ? Nicht nur politische Intelligenz (wenn es so etwas überhaupt gibt, oder je gegeben hat) beweist sich immer erst am Ende aller Tage ?

Es passt immer zusammen – wie die Scheiße in das Klo

Kolumne zur K-Frage:

4.) Armin Laschet und Oskar Lafontaine

Auch in der SPD stritt sich mal ein Gremienfavorit mit einem König der Stimmung um die Kanzlerkandidatur. Geschichte wiederholt sich nicht, sie zitiert sich aber manchmal selbst. Nicht nur wegen des Kanzlerkandidatenstreits Strauß/Albrecht 1976, an den jetzt oft erinnert wurde. Es war 1998, als erstmals der Faktor öffentliche Sympathie eine ähnlich tragende Rolle spielte wie anno 2021. Damals bei der SPD. Da war einer, neu auf der Bundesebene, den die Menschen zu mögen schienen, den die Demoskopie hochjubelte und den die meisten Medienleute hofierten. Ein anderer stand daneben mit dem bösem Blick: Gremienmann, wohlbekannt in seiner linken Penetranz, als Parteichef an allen Hebeln der Entscheidungsmacht, aber das Publikum hatte den Daumen gesenkt. Ein riesengroßes Ego hatten sie beide. Der eine kam schwiegersohnsympathisch rüber, der andere rechthaberisch. Letzterer, Oskar Lafontaine, hat damals nach einigem Belauern und Schattenboxen widerwillig aufgegeben. Getrieben vom eigenen Argument, kandidieren müsse der mit den besseren Wahlchancen. Der andere, Gerhard Schröder, wurde Kandidat, dann Kanzler. So wie es jetzt Markus Söder plante, nachdem sie an der Basis der CDU reihenweise zu ihm übergelaufen waren. Angetrieben durch die Daten der Demoskopie – in Wechselwirkung mit dem Faktor Medienbild. Hier endet das historische Zitat. 2021 hat der Gremienfavorit gegen den Stimmungskönig gewonnen. Begünstigt durch einen Zeitdruck, der das in solchen Fällen mittlerweile stets geforderte Basisvotum der Mitglieder ausschloss. Vor allem aber dank einer wahrlich kanzlertauglichen Nervenstärke. Die hat Armin Laschet offenkundig Lafontaine voraus.

FR-online

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Wer springt bei dieser Nachricht aus der Linken nicht aus den Stand, bis unter die Decke? Argumentation :“Eine Partei weniger vor der wir nicht einknicken brauchen?“

Lindner schließt Bündnis mit der Linken aus

5.) Bundestagswahl

Der FDP-Chef versucht mit einer Nullaussage die Grünen-Kanzlerkandidatin vorzuführen. Die Linkspartei kann aufatmen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat gegenüber der »Rheinischen Post« klargestellt, dass seine Partei »Koalitionen mit der Linkspartei« ausschließt. Tatsächlich hatte es jüngst Umfragen gegeben, in dem ein Regierungsbündnis aus Grünen, FDP und der Linken rein rechnerisch eine Mehrheit gehabt hätte. Aufgrund der inhaltlichen Differenzen der Parteien erscheint so ein Bündnis allerdings sowieso undenkbar. Es ist zudem davon auszugehen, dass es Lindner nicht um eine Klarstellung des Verhältnisses seiner Partei zur FDP ging. Vielmehr wollte er wohl die Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock vorführen. So sagte der FDP-Chef: »Frau Baerbock wird beantworten müssen, ob sie sich auch von der Linkspartei zur Kanzlerin wählen lassen will«. Es gehe um die Frage, wie es dann »mit der internationalen Verlässlichkeit Deutschlands aussieht, mit dem Respekt vor Eigentum und individuellen Anstrengungen«, fügte er hinzu.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten      —   Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt

Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons