DL – Tagesticker 02.05.2020
Erstellt von Redaktion am Samstag 2. Mai 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Achtung : „EU Präsidentin“ sucht Arzt als anerkannten Experten, welcher die Versuchskaninchen an die Leine führt ?
Von der Leyen:
1.) Fairer Corona-Impfstoff für alle
Deutsche Welle: Frau von der Leyen, am Montag wird die Europäische Union zusammen mit Partnern weltweit bei einer Geber-Konferenz versuchen, die Summe von 7,5 Milliarden Euro einzusammeln, um die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das Coronavirus und die Erprobung von Therapien gegen COVID-19 zu fördern. Was wollen Sie hauptsächlich erreichen?
Ursula von der Leyen: Uns ist sehr wichtig, dass wir gemeinsam eine starke Antwort auf das Coronavirus finden. Es kennt keine Grenzen, es kennt keine Nationalitäten. Wir können das Virus nur mit einem Impfstoff schlagen. Deshalb müssen wir global und koordiniert handeln, weil wir verhindern wollen, dass nur diejenigen sich auf den irgendwann entwickelten Impfstoff stürzen, die sich das leisten können. Wir haben koordiniert damit begonnen, den Impfstoff zu suchen, aber jetzt müssen wir auch Kapazitäten aufbauen, ihn zu produzieren, wenn wir ihn erst einmal haben. Zillionen von Dosen werden gebraucht. Und dann müssen wir sicherstellen, dass sie auch in jede Ecke der Welt für einen fairen und erschwinglichen Preis verteilt werden. Daran arbeiten wir. Dafür brauchen wir Geld. Wir haben jetzt ein globales Netzwerk und am Montag nutzen wir die Geberkonferenz, um die 7,5 Milliarden Euro zu sammeln. Das ist erst der Anfang. Ich denke, wir werden mit der Zeit mehr brauchen.
Während sie noch am Wiederaufbau-Fonds für die EU arbeitet, will die EU-Kommissionspräsidentin mit weltweiten Partnern das Geld für einen Corona-Impfstoff einsammeln. Das kündigt Ursula von der Leyen im DW-Interview an.
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Für diese, so lang erwartete Nachricht braucht es nicht einmal ein Stück-Papier ! Es reicht das das Wort eines Mannes, welcher weder Politisch versumpft, noch von Lobbyisten abgängig ist!
Corona-Krise
2.) Verfassungsrechtler Papier sieht Freiheitsrechte in Gefahr
Er war mal Präsident des Verfassungsgerichts – und sorgt sich nun um Freiheit und Rechtsstaat: Hans-Jürgen Papier schaltet sich in die Debatte um die Corona-Beschränkungen ein.Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat den Schutz der Freiheitsrechte in der Coronavirus-Krise betont. In der Krise seien nicht die Maßnahmen der Lockerung rechtfertigungsbedürftig, sondern die Aufrechterhaltung von Beschränkungen der Grundrechte, sagte Papier in einem Streitgespräch im „Spiegel“. „Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass Sinn und Zweck eines Verfassungsstaates in erster Linie der Schutz der Freiheit ist.“ Der Gesundheitsschutz rechtfertige nicht jedweden Freiheitseingriff.
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Auf eine normale Quarantänen Zeit wurde noch ein Schaufel drauf gelegt. Schließlich nennt er sich Führer ! Er war es im übrigen nicht welcher die Ur-Einwohner der USA und Australiens ausrottete und, Afrikaner versklavte. Das waren Weiße-Diktatoren aus EU und besonders Deutschland ! Auch aus Trump’s Familienkreisen.
Kim Jong Un aufgetaucht:
3.) Nordkoreas Diktator ist nach 20 Tagen wieder da
Nach dreiwöchiger Abwesenheit hat sich Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un nach Medienberichten wieder in der Öffentlichkeit gezeigt. Kim habe an einer Zeremonie zur Fertigstellung einer Düngemittelfabrik in der Provinz Pyongan teilgenommen, berichteten Nordkoreas Staatsmedien laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap am Samstag. Eine unabhängige Bestätigung der Berichte aus Nordkorea gab es nicht.Es war erwartet worden, dass Kim Jong Un am 1. Mai wieder in der Öffentlichkeit auftritt. Zuletzt war heftig über den Gesundheitszustand des 36-Jährigen spekuliert worden – selbst über seinen Tod gab es Gerüchte. Berichte über eine angeblich schwere Erkrankung Kims, der erst Mitte 30 ist, wurden von Nordkorea nicht kommentiert.
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Es erfolgte genau das, was wir gestern bereits vorauseilend beschrieben ! Wenn Krawall Süchtige Staatshelfer vor Ort auftauchen, wohl nicht nur zur Schaustellung ihrer Bewaffnung – sind leider für gewöhnlich die schwächsten Glieder die Leidtragenden. Wie bereits in all den Jahre zuvor die kleine Geschäfte – und nicht die „Staats tragenden Einrichtungen“. Der für alles verantwortliche Krösus liegt wie immer, bis zum Schluss im Schatten der Mauer.
Trotz Coronavirus-Regeln
4.) Hunderte bei Demonstrationen am 1. Mai in Berlin
Partystimmung in Kreuzberg, Festnahmen am Rosa-Luxemburg-Platz: Der Tag der Arbeit in Berlin blieb weitgehend friedlich. Nur beim Infektionsschutz haperte es. Die Berliner Polizei hatte alles im Griff – jedenfalls beim Verhindern nicht erlaubter Demonstrationen. Bis zum frühen Abend blieb der 1. Mai weitgehend ruhig und friedlich. Es gab 27 Demonstrationen, die genehmigt waren, nach der Corona-Eindämmungsverordnung mit maximal 20 Teilnehmern und bei Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern. Dennoch hatte die Polizei aufgerüstet. 5000 Beamte, darunter 1400 aus anderen Bundesländern und von der Bundespolizei, waren im Einsatz. Das sind nur wenige Hundert weniger als an einem üblichen 1. Mai in den Vorjahren ohne die Corona-Beschränkungen. Wenige Demonstrationen, keine Feste, ein ruhiger 1. Mai – warum also dieser Aufwand? Die linke Szene hatte dezentrale Aktionen in Friedrichshain-Kreuzberg angekündigt, die Polizei rechnete mit Gewaltattacken und einem Katz-und-Maus-Spiel.
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Ene, mene Miste, es rappelt in der Kiste! Ene, mene, Muh und raus bist du. So spielt die CDU einmal mehr ihr Spiel „der blinden Kuh“. Und die GRO-KO schlägt den Takt dazu.
Polizei-Affäre
5.) Plötzlich findet sich Daniel Günther im Kieler Sumpf wieder
Mit dem Rausschmiss seines Innenministers löst Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Schleswig-Holstein Irritationen aus. Dahinter steckt eine Polizei-Affäre: Ein Gewerkschafter, gegen den wegen Verdachts auf Geheimnisverrat ermittelt wird, spielt eine Schlüsselrolle. Das ging ziemlich fix. Alter Minister raus. Neue Ministerin rein. Kleine Personalrochade, Kopf runter. Weitermachen. Corona-Modus. Die nächste Videokonferenz. Die nächste Lockerungsdebatte. Als wäre nichts gewesen. War aber doch was. Und auf einmal steckt Daniel Günther (CDU), seit 2017 Ministerpräsident in Kiel und Chef einer Jamaika-Koalition, mitten in einem unübersichtlichen Kieler Sumpf.
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Die Geister welche sic gerufen-die stoßen sie nun vom rettenden Ufer?
Merkel immer massiver unter Druck: Nach bitterbösem Brief –
6.) Industrie stellt ihr sogar Ultimatum
Nun stellt der Industriepräsident Dieter Kempf (67) Merkel eine Art Ultimatum. Weil die deutsche Industrie die Kontaktsperren in der Corona-Krise mit Milliarden-Verlusten bezahlt, fordert Kempf einen politischen Plan für stufenweise Lockerungen – und zwar spätestens bis 6. Mai. Kempf fordert auch für die Firmen einen „verbindlichen Planungshorizont“. Der Funke Mediengruppe sagte er: „Jede Woche eines Shutdowns kostet die deutsche Volkswirtschaft einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag an Wertschöpfung.“ Ein derartiger Einschnitt lasse sich nicht über Monate aushalten und erzeuge massive Wohlstandsverluste und dauerhaften Schaden in Wirtschaft und Gesellschaft, so der Industriepräsident.
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7) Lindner feiert
Angesichts der verheerenden Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft hat FDP-Chef Christian Lindner gefordert, den heutigen Tag der Arbeit marktkonform zum „Tag der Arbeitsplätze“ zu machen. Zudem sind für dieses Jahr noch folgende Feiertage geplant:
11.05.: Christi Himmelfahrtkostenpauschale
31.05.: Verkaufsoffener Pfingstsonntag
01.06.: Schwarzer Pfingstmontag (wird abgeschafft)
11.06.: Frondienstleichnam
01.07.: Tag der Deutschen Währungseinheit (vorverlegt vom 03.10.)
25.12./26.12.: 1. und 2. Weihnachtschichtstag
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3-0.