DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

DL – Tagesticker 01.04.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 1. April 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Oh weh, fliegt der auch zum Ballermann, zu zeigen was sein Söhnchen alles kann ? Ja, vielleicht verschläft er ja auch nur seien Einsatz ? 

Laschet will „über die Ostertage nachdenken“, welche Maßnahmen wirkungsvoll sind

1.) Coronavirus in Deutschland

CDU-Chef Armin Laschet will über die Ostertage darüber nachdenken, welche Maßnahmen die dritte Welle der Corona-Pandemie wirkungsvoll eindämmen könnten. Die gemeinsam beschlossene Osterruhe habe nicht funktioniert, sagte Laschet am Mittwochabend im ZDF-„Heute-Journal“. „Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam über die Ostertage nachdenken, was ist denn eine Ersatzmöglichkeit, wo können wir weitere Schutzmechanismen einführen, wo können wir das Leben herunterführen, darüber muss gesprochen werden. Es gibt nur noch nicht die Lösung, wenn sie mich fragen.“ Auf die Frage, ob es angesichts der stark steigenden Infektionszahlen noch die Zeit gebe, sich ein paar Tage Gedanken zu machen, sagte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident: „Nein, wir haben die Zeit nicht, aber wir haben an dem Beispiel Gründonnerstag/Karsamstag gesehen, dass, wenn man zu schnell was entscheidet, die Praktiker sagen: Es geht nicht.“ Deshalb sei es gut, dass man jetzt genau das überlege. „Was ist wirkungsvoll, was erreicht es, dass wir diese dritte Welle brechen. Die Lage ist extrem ernst und da sind alle im Moment dabei, alle Möglichkeiten zu prüfen.“ Mit der Osterruhe-Regelung wollten Bund und Länder zusätzlich zu den Osterfeiertagen den Gründonnerstag und den Karsamstag zu Ruhetagen erklären. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) strich die Regelung jedoch wieder.

Sueddeutsche-Zeitung-online

*********************************************************

Ach was denn? Gibt es den denn auch noch ? Sehe ich manchmal bei Phönix rein, nehme ich wahr, in wie weit Merkels-Werte-Demokratie im Schrumpfungsprozess fortgeschritten ist. Einstmals mit leeren Flaschen überladen, sieht man heute noch welche, die bis auf die letzten Neige auch ihrer leere entgegensehen. Springt der Pudding platzt die Schüssel ?

Merkel ist schief gesprungen, aber richtig gelandet

2.) Corona-Maßnahmen und der Bundestag

Die Appelle aus dem Parlament, die Abgeordneten sollten besser in die Corona-Politik einbezogen werden, gehen an der Sache vorbei. Es liegt am Bundestag selbst, welchen Einfluss er hat. Selten sind im Bundestag die Unzufriedenheit über die Ergebnisse des staatlichen Managements der Corona-Pandemie wie über die damit verbundene Rollenverteilung zwischen Exekutive und Legislative auf der einen sowie zwischen Bund und Ländern auf der anderen Seite so deutlich geworden wie in der Regierungsbefragung mit der Bundeskanzlerin vergangene Woche. Die beispiellose Erklärung der Bundeskanzlerin, sie übernehme die persönliche Verantwortung für eine Fehlentscheidung, die sie zusammen mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder getroffen hat, mit der Begründung, „am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung, qua Amt ist das so“, vermittelt den Eindruck einer Konzentration politischer Kompetenz, die weder der Verfassungslage entspricht noch der politischen Wirklichkeit. Wäre es so, wären solche nächtelangen, zähen Verhandlungen der Kanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder nicht nötig, deren Ergebnisse wiederum nicht vom Bund umgesetzt werden, sondern von den Ländern (und Kommunen). Tatsächlich sind über die Dauer der Corona-Pandemie hinweg die Zweifel an der Zweckmäßigkeit dieser in der Verfassung so nicht vorgesehenen Versuchsanordnung nicht kleiner geworden, sondern gewachsen – offenbar auch unter den Beteiligten. Und die zu selten gestellte Frage, ob diese Aufgaben- und Kompetenzverteilung auch in Ausnahmesituationen wie dieser tatsächlich „alternativlos“ ist, führt zur anderen, kontroversen Grundsatzfrage, ob die Rechtsgrundlage für das Krisenmanagement den Herausforderungen gerecht wird. Das Infektionsschutzgesetz, das vom Bundestag beraten und beschlossen sowie inzwischen novelliert wurde, bekräftigt die übliche Rollenverteilung zwischen Bund und Ländern und bekräftigt die Dominanz der Exekutive im Krisenmanagement. Fragen nach dem Ende.

Deutschlandfunk-online

*********************************************************

Es scheint sie also doch noch zu geben ? Die Helden in Uniformen? Leider aber nur in Südamerika! Etwas ähnliches würden wir gerne von den Uniformierten Mörderbuben aus Mali lesen? Aber, über „Frankreichs langer Arm und die Bombenhochzeit“ geht es dem Link nach. Merkel hat im Gegensatz noch nicht einen Minister ausgewechselt, gleich wohl die Ausschluss liste immer länger wird. Aber so, wie es heute aussieht wird es wohl nur bei den klingelnden Geräuschen für die Nachbarn bleiben, wenn am frühen Morgen die Geräusche der Flaschen im Container für Leerflaschen zu hören sind.

Druck auf Brasiliens Präsidenten

3.) Der Verfassung treu, nicht Bolsonaro

Erst wechselt Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro sechs Minister aus, dann tritt die Armeespitze zurück. Der Druck auf den Rechtsextremen steigt. Jair Bolsonaro steht vor einer seiner härtesten Bewährungsproben. Aus Protest gegen Brasiliens rechtsradikalen Präsidenten sind am Dienstag die Oberbefehlshaber der Armee, Marine und Luftwaffe gemeinsam zurückgetreten – ein einmaliger Vorgang in der Geschichte Brasiliens. Die Tageszeitung Folha de São Paulo schrieb von „der größten Krise des Militärs seit 1977“, andere Medien sprachen von einem „politischen Erdbeben“. Grund für den Rücktritt: Bolsonaro hatte am Montag bekannt gegeben, sechs Minister zu ersetzen, darunter Verteidigungsminister Fernando Azevedo e Silva. Dieser hatte seinem Chef klargemacht, dass die Streitkräfte der Verfassung und nicht dem Regierungsprojekt Bolsonaros verpflichtet seien. Bolsonaro, selbst ehemaliger Fallschirmjäger, soll vom Militär größere Loyalität eingefordert haben. In letzter Zeit sprach er von „meiner Armee“. Neben Verteidigungsminister Azevedo musste am Montag auch Außenminister Ernesto Araújo zurücktreten. Der selbsterklärte „Antiglobalist“, Klimawandel-Leugner und glühende Trump-Fan wird für das Chaos bei der Impfstoff-Beschaffung verantwortlich gemacht. Mit der Kabinettsumbildung reagierte Bolsonaro auf die wachsende Kritik an seinem Corona-Management. Brasilien durchlebt derzeit die kritischste Phase der Pandemie mit durchschnittlich 2.600 Toten pro Tag, kollabierten Gesundheitssystemen, gefährlichen Virus-Mutationen und einer schleppend laufenden Impfkampagne.

TAZ-online

*********************************************************

Stellen wir uns einmal vor, natürlich nur Gedanklich, so im mit den Kopf – unter den Haaren, – Merkel hätte noch zehn Jahre die Öffnung der Mauer verschlafen? Gut dann würde die „Birne“ vielleicht immer noch an der Seite der Mutter seiner Kinder gelebt haben, gleichwohl sich wenig verändert hätte. Der Ärisch würde wohl andere Platzhalter-Innen gefunden haben. Das Gedränge wäre vielleicht größer gewesen. Aber was soll es. Vorbei ist auch das Ende eines Weges.

Sorge, Staat, sorge!

4.) Wohlfahrt

Deutschland taumelt in die dritte Welle, manche sprechen von Staatsversagen. Aber die Misere reicht tiefer: 30 Jahre Neoliberalismus verhindern vorausschauende Politik. Stellen wir uns kurz einmal vor, wie die Pandemie verlaufen wäre, wenn der Staat vor einem Jahr vorsorglich gehandelt hätte. Man hat also aus der ersten Welle gelernt, weil man verstanden hat, worauf es ankommt: Die Kliniken wurden besser mit Material und vor allem mit Personal ausgestattet, die Produktion schnell auf eigene Masken und Filter umgestellt und alle verfügbaren Mittel der Forschung in die breite Impfstoffproduktion gesteckt. Im Sommer wurden Schulen und Verwaltungen digital generalüberholt, neue Erkenntnisse über das Infektionsgeschehen wurden aus virologischer wie auch psychologischer und sozialer Perspektive breit diskutiert. Betriebe mussten verpflichtend Hygienemaßnahmen einhalten und wurden für den Übergang ins Homeoffice oder bei gedrosselter Produktion unterstützt. Die Politik kommunizierte wöchentlich auf Länder- wie auf Bundesebene transparent sowohl die kurzfristigen n als auch einen mittelfristigen Plan zur Pandemiebekämpfung. Alle wussten, dass es Geduld erforderte, bis alle geimpft sein würden, doch man blieb optimistisch, weil man sich informiert fühlte, und weil es ein Gefühl der gemeinsamen Anstrengung gab.

Der Freitag-online

*********************************************************

Hat sich Politik jemals von einer besseren Seite gezeigt ? Viele haben versucht die Situationen zu wenden, sind aber alle kläglich gescheitert. Vielleicht sind Schweine doch die besseren Menschen? Wenn diese ihre Trüffel gefunden haben, zeigen sie sich zufrieden. Die Politischen Clans der Parteien – sind Unersättlich.

Wird Laschet zum „letzten Opfer von Angela Merkel“?

5.) Die Kanzlerin geht die eigenen Leute an

Die Kritik der Kanzlerin an seiner Corona-Politik bringt CDU-Chef Armin Laschet sichtbar an seine Grenzen. Das zeigt auch ein denkwürdiger TV-Auftritt.  Politik kann ein brutales Geschäft sein. Es gibt diese Szene im Juni 2013, als die Frau von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück berichtet, „es ging uns super gut, wir hatten Freiheit und Freizeit, konnten Scrabble spielen, wann wir wollten“. Dann wurde er Kandidat – und nur noch „verhauen“. Auf die Frage der Moderatorin, warum er sich das antue, kommen Steinbrück die Tränen. Auch Armin Laschet will Kanzlerkandidat werden, für die Union. Die Parallele zum Sozialdemokraten Steinbrück: Laschet leidet unter einem verzerrten Bild von sich in der Öffentlichkeit – und an dem Widerstand und den Zweifeln der eigenen Leute Selten wird im Fernsehen ein Politiker so in einer Talkshow in den Schraubstock genommen wie der CDU-Chef in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Mittwochabend. Zu sehen ist ein verletzter Mensch, der noch im Dezember glaubte, dank des Höhenflugs der Union und der Kanzlerin als Mann der Mitte in das Kanzleramt zu segeln.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

——————————————————————————————————————

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>