DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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So hörten wir es schon als Kinder sagen: „Wo Dumm und Doof beisammen sind – nur noch ein guter Rohrstock hilft !“

Coronavirus

1.) Die Erwartungen an den Impfgipfel sind gering

Vor dem Treffen von Bund und Ländern machen sich Unsicherheit, Frust und Ärger breit. Doch die Menge der Vakzine lässt sich nicht per politischem Beschluss erhöhen. So bleibt Gesundheitsminister Spahn nur, um Vertrauen und Geduld zu werben. In aufgewühlten Zeiten ist Vertrauen ein kostbares Gut, und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn warb am Wochenende intensiv darum. Gut zwei Stunden stellte er sich am Samstagnachmittag in einem digitalen „Townhall Meeting“ Fragen zur arg holprig angelaufenen Impfkampagne. Gleich am Anfang bekannte der Christdemokrat, dass der Start „ohne Zweifel auch schwierig war“. Und er sprach einige Mängel an. Es sei viel Frust entstanden, sagte Spahn, was die Hotlines angehe, bei denen es Impftermine geben soll. Auch die Probleme bei der Lieferung von Impfstoffen hätten Ärger ausgelöst. „Ich verstehe auch die Ungeduld gut, sehr gut.“ Es ist die „größte Impfkampagne unserer Geschichte“, das betonte Spahn, und es sei nicht zu erwarten gewesen, dass es so früh gleich mehrere Impfstoffe geben würde. Nur scheint die größte Impfkampagne der Geschichte nicht in die Spur zu finden. Am 27. Dezember fing sie mit einigen Impfungen an. Kurz entstand der Anschein einer Dynamik, doch die brach ab. Nun gibt es, etwa aus einzelnen Bundesländern, Forderungen nach einem nationalen Impfplan – und an diesem Montag einen Impfgipfel mit der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten. Sie hören bittere Klagen vieler Bürger, die in Hotlines hängen blieben, wenn sie für sich oder ihre betagten Eltern einen Termin vereinbaren wollten. Drastisch formulierte es am Wochenende bei dem Sender ntv Hermann-Otto Solms, der Alterspräsident des Bundestags. Er selbst, 80 Jahre alt, bemühe sich seit drei Wochen vergeblich um einen Impftermin, sagte der FDP-Politiker. Die Hotline sei ständig besetzt.

Süddeutsche-Zeitung

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So sieht mutiger Widerstand aus ! Wäre bei Merkel in der ehemaligen DDR wohl unvorstellbar gewesen! Sie Machte erst rüber, als alles vorbei war.

Aung San Suu Kyi in Haft – De-Facto-Regierungschefin ruft zum Widerstand auf

2.) Putsch in Myanmar:

Das Militär in Myanmar hat die zivile Führung des südostasiatischen Landes um De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi entmachtet und den Notstand ausgerufen. Nach dem Staatsstreich in Myanmar hat die Armee Neuwahlen nach dem einjährigen Ausnahmezustand versprochen. Die Machtübergabe werde nach „freien und fairen allgemeinen Wahlen“ erfolgen, erklärte das Militär am Montag im Online-Netzwerk Facebook. Das Militär hatte zuvor mehrere Spitzenpolitiker des Landes festgenommen, darunter die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi, und einen einjährigen Ausnahmezustand ausgerufen. „Wir werden eine echte Mehrparteiendemokratie errichten“, hieß es weiter in der Erklärung des Militärs. Suu Kyi wiederum hat sich mit einem Aufruf zum Widerstand an die Bevölkerung gerichtet. Sie forderte die Bevölkerung auf, den Militärputsch „nicht zu akzeptieren“, wie aus einem Brief hervorgeht, der von ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) in Online-Netzwerken am Montag verbreitet wurde. Angesichts des sich anbahnenden Militärputsches habe Suu Kyi „diese Botschaft für das Volk hinterlassen“.Aung San Suu Kyi in Haft – De-Facto-Regierungschefin ruft zum Widerstand auf. Myanmars festgesetzte faktische Regierungschefin Aung San Suu Kyi hat in einer Erklärung die Bevölkerung aufgefordert, den Militärputsch im Land nicht hinzunehmen. Ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) veröffentlichte das einseitige Schriftstück mit Aussagen der Friedensnobelpreisträgerin am Montag auf Facebook. Die Machtübernahme der Armee zeige keinerlei Respekt für die Corona-Pandemie und ziele nur darauf ab, das Land wieder unter eine Militärdiktatur zu stellen, hieß es. „Die Öffentlichkeit ist dazu aufgerufen, sich dem Militärputsch voll und ganz zu widersetzen und sich entschieden dagegen zu wehren.“

FR-online

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Dieses einmal nicht die Deutschen Welteroberer. Gilt es doch International als Gnade den Länder an der Peripherie zur Industrie, zum eigenen Vorteil entsprechend aus zu nutzen.

Ölverschmutzung im Niger-Delta

3.) Shell muss zahlen

Ein Den Haager Gericht verurteilt den Ölkonzern Shell zur Entschädigung nigerianischer Bauern. Das könnte weitreichende Folgen haben. Der Ölkonzern Royal Dutch Shell ist für die Verschmutzung von Land in Nigeria haftbar. Das hat am Freitag das Berufungsgericht in Den Haag entschieden. Der Konzern sei für mehrere Öllecks im Nigerdelta verantwortlich, nun muss das Unternehmen Schadenersatz zahlen. Konkret sollen zwei Dörfer für die Verseuchung ihrer Äcker entschädigt werden. Die genaue Summe soll später festgelegt werden. „Es ist ein bittersüßer Sieg, weil zwei von uns, wie mein Vater, das Ende des Verfahrens nicht mehr miterleben können“, sagte Eric Dooh, einer der nigerianischen Kläger, laut der Umweltorganisation Friends of the Earth. „Aber das Urteil bringt Hoffnung für die Zukunft der Menschen im Nigerdelta.“ Auch Channa Samkalden ist zufrieden. „Nach jahrelangen Gerichtsverfahren ist meinen Klienten endlich Gerechtigkeit widerfahren“, sagte der Anwalt, der die Bauern vor Gericht vertreten hatte. „Wir weinen vor Glück. Nach 13 Jahren haben wir gewonnen“, twitterte die Umweltorganisation Milieudefensie. Sie hatte 2008 zusammen mit vier Bauern den Konzern mit Hauptsitz in Den Haag verklagt, weil ihr Land im Nigerdelta durch Öl verseucht worden war. Zudem hatten sie die Sanierung ihres Bodens gefordert. Shell wies die Vorwürfe immer wieder zurück und erklärte, dass Saboteure für die Lecks verantwortlich seien. Das sah das Gericht in Den Haag lediglich in einem Fall als „zweifelsfrei bewiesen“ an.

TAZ -online

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Ja nicht die Maxime ausrufen: „Hartz 4 Muss weg“. Das widerspräche der Familien-Ehre des Parteien-Clan.  Die Clan-Ebene  gilt hier im Lande nur für die Ausländer oder Zugereisten! ! Was ein BASTA entschieden gilt, zumindest so lange erlebt. Also, den so drangsalierten bleibt nur eine leise Hoffnung.

SPD-Führung will Corona-Zuschlag für Hartz IV-Bezieher durchsetzen

4.) Vor dem Koalitionsausschuss

Die Pandemie treffe arme Menschen am härtesten, sagt SPD-Chefin Saskia Esken – und macht Druck auf die Union, etwas dagegen zu unternehmen. Vor dem Koalitionsausschuss am kommenden Mittwoch erhöht die SPD den Druck auf die Union, Hartz-IV-Empfängern in der Coronakrise mehr staatliche Hilfe zukommen zu lassen. „Angesichts der offenkundigen Not von Erwachsenen und Kindern in Grundsicherung erwarten wir von unserem Koalitionspartner im Bund, dass er da mitgeht“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken dem Tagesspiegel. Die Coronakrise treffe vor allem die Ärmeren. „Zu den Sorgen um die Gesundheit und erheblichen psychosozialen Belastungen kommen finanzielle Mehrausgaben, die aus dem schmalen Budget kaum geleistet werden können“, sagte Esken. Viele Hilfsangebote in sozialen Einrichtungen fielen weg oder seien nur eingeschränkt erreichbar, genauso die Mittagsverpflegung für Kita- und Schulkinder. Hinzu kämen gestiegene Ausgaben im Haushalt, etwa für Hygieneartikel. Zur Bewältigung dieser Lasten wolle die SPD einen Zuschuss auf den Weg bringen. Mit dem Vorstoß greift Esken eine Forderung von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil auf. Der hatte vor knapp zwei Wochen bereits einen Corona-Zuschuss für Bedürftige gefordert. Zur Höhe einer möglichen Zuzahlung zu Hartz-IV hatte sich Heil mit Verweis auf bislang ausstehende Koalitionsgespräche nicht geäußert.

Tagesspiegel-online

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Freude schöner Götterfunke – Selten hat es in der EU so stark gestunken – als unter der Leitung von Deutschen !

So gefährlich kann das Impfchaos für von der Leyen werden

5.) IMPFSTRATEGIE DER EU

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, als Politikerin bisher versiert in der Selbstdarstellung, macht in der Pandemie keine gute Figur. Die Kritik wird vor allem aus Deutschland immer lauter. Zu Recht? Als die EU-Kommission in der Coronapandemie zum ersten Mal schlecht agierte, sorgte sich Ursula von der Leyen um die Farbe ihrer Jacketts. Im vergangen März war das. Im norditalienischen Bergamo starben so viele Menschen, dass die Armee Särge abholte. Von der Leyen begann, in dichter Abfolge Videobotschaften aufzunehmen, um den Menschen in Italien ihre Solidarität zu bekunden. Die aufmunternden Botschaften für die wütenden Italiener wollte sie aber partout nicht zweimal hintereinander im selben Jackett in die Kamera sprechen. Erfahrene Brüsseler Beamte staunten über die Kleiderfrage. Natürlich eilte der CDU-Politikerin aus Berlin der Ruf voraus, auf ihre Außenwirkung zu achten. Aber selbst im Krisenmodus auf die Etikette zu achten, das sorgte für Verwunderung im EU-Apparat. Und ließ den Verdacht aufkommen, dass von der Leyen die Form wichtiger sei als der Inhalt. Bald ein Jahr später fühlen sich die Skeptiker bestätigt. Von der Leyens Kritiker, allen voran aus Deutschland, beklagen ihr Krisenmanagement in der Pandemie.

Wirtschafts-Woche-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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