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DIE * WOCHE — DAS * JAHR

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 31. Dezember 2018

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Was für ein Jahr: Rechte in Italien, Gelbwesten-Proteste in Frankreich und eine glamouröse Hochzeit. Doch was hat das alles zu bedeuten?

taz: Herr Küppersbusch, im Januar bekam die SPD kurzzeitig das, was ihr schon lange fehlt: ein junges, frisches Gesicht. Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert führt eine Kampagne gegen die Neuauflage der Großen Koalition an – und unterliegt. Wird er trotzdem mal Kanzler?

Friedrich Küppersbusch: Da wäre er nach Gerhard Schröder und vielleicht Andrea Nahles der zweieinhalbste Juso-Chef, dem das gelänge. Doch erstmals wirkt die SPD so, als könnten die Jusos sie als Seniorenbeirat absprengen und allein weitermachen, schlimmer kann’s nicht werden. Eine „Volkspartei“ macht Kompromisse – eine Koalition aus Volksparteien macht also Kompromisse zwischen Kompromissen und Kompromissen.

So starten SPD-Linke mit einer neuen Bürgerversicherung und landen bei 20 Euro Ersparnis für manche Kassenpatienten dank Jens Spahn. In dieser Entkernung der Volksparteien ist die SPD elend, aber weit vorne – Merkel-CDU gegen Merz-CDU hat gerade erst begonnen. Kühnert wird’s noch erleben.

Das Bundesverwaltungsgericht lässt im Februar Dieselfahrverbote in Städten zu. Hamburg erlässt als erste deutsche Stadt im Juni ein Fahrverbot für zwei Straßen in Altona. Es folgen weitere Städte. Tangiert Sie das?

Strike. Büro in der Kölner Innenstadt, Diesel-Volvo, Feierabend. Ab Mai. Noch werden die Gerichtsurteile auf Lunge geraucht und hübsch bedröhnt gehofft, die Polizei werde das eh nicht kontrollieren können – oder sollen. Im Hessen-Wahlkampf zweifelte die Kanzlerin bereits die Grenzwerte an. Von dem, was etwa Volkswagen an Strafen und Nachrüstungen in USA und Europa gezahlt hat, hätte man Tesla zum aktuellen Börsenkurs kaufen können. Und ein paar Milliarden übrig gehabt.

Sprich: Nachdem in den 90ern alle Gebrauchtwagen gen Osteuropa tuckerten, kam die Abwrackprämie. Und nun müssen wieder Neuwagen her. Die deutsche Autoindustrie hat sich Jahrzehnte auf künstlicher Konjunktur ausgeruht. Hinzu kamen Lobbyismus und Betrug. Während andere in die Zukunft investierten. Mein alter Diesel ist ein wirtschaftlicher Totalschaden ab Mai, doch was ist das gegen den der deutschen Rückenmarksindustrie?

Im März wählen die Italiener ein neues Parlament und bekommen eine Regierung aus Links- und Rechtspopulisten, Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord. Einen Monat später gewinnt Viktor Orbáns rechte Fidesz-Partei in Ungarn. Verschwinden die irgendwann wieder, die Rechtspopulisten?

Unser Lieblings-Geschichtslehrer, Prof. Herfried Münkler, sagt: „Deutschland ist zurzeit in einer Situation, in der es auf den Charismatiker wartet.“ Also einen Mittepopulisten, wenn es so was gibt; Macron oder Trudeau mögen Beispiele sein. Viktor Orbán, Jarosław Kaczyński, Donald Trump, Recep Tayyip Erdoğan und die ganze Rutsche Selbstverheißer sind nicht nur knallrechts, sondern eben auch Projektionsflächen.

Man ist des kleinteiligen Politikbetriebs müde und wünscht sich was mit Wumms, die Alternative zur Alternativlosigkeit. Wer die pragmatische Politik Angela Merkels mit der Vierhodigkeit Gerhard Schröders verkauft, gewinnt. Es ist ein schmutziger Job, aber eine sollte es machen.

In Brüssel findet im April die zweite Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region statt, auch Russland und der Iran nehmen an der Konferenz teil. Ist so was wie Frieden in Syrien tatsächlich möglich?

Klar. Der Westen hat hinter allerhand Eigenheiligung das strategische Ziel verborgen, Russland bei der Gelegenheit aus Syrien rauszuschämen. Mit der Begründung hätte man die Befreiung Deutschlands von Hitler und den Zweiten Weltkrieg deutlich über Mai 45 hinauszögern können. Statt also ideologiefrei auf Putin zuzugehen und einen Mehrmächtestatus ohne Assad zu versuchen, bekommt Syrien jetzt einen von Putins Gnaden. So dauert es länger und kostet mehr Menschenleben.

Im Mai heiraten Prinz Harry und Meghan Markle. Endlich mal ein bisschen Freude und Glamour in diesem Jahr. Haben Sie es auch so genossen?

Quelle     :         TAZ          >>>>>          weiterlesen

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