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DIE – WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 9. Juli 2018

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Mesut Özil ist an allem schuld, die CSU will den Asylstreit bis zur Landtagswahl durchziehen und künstliche Intelligenz ist fast so doof wie menschliche.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Weiß nicht, aber wenn, dann liegt es vermutlich an Mesut Özil.

Und was wird besser in dieser?

Neuer Weltmeister, eindeutig ohne Özil, da sieht man es doch!

Der Bundestag hat einen Haushalt mit 13 Milliarden Euro Mehrausgaben beschlossen, vor allem wird in Familien und die Bundeswehr investiert. Kinder kriegen in Afghanistan lohnt sich jetzt also mehr denn je?

Zu verführerisch, wenn Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Videobotschaft beteuert: „Es geht jetzt um Ausrüstung, nicht um Aufrüstung“, das Gegenteil herauszuhören. Deutschland hat, wie alle Nato-Mitglieder, versprochen, bis 2024 seine Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes hochzupumpen. Da waren sie mal, und dass sie heute bei 1,24 Prozent liegen, hieß bis neulich „Friedensdividende“. „Einstimmiger Beschluss“ ist ein hübscher Trick, einen Oktroy auf freien Willen umzuschminken: Am Mittwoch schaut Donald Trump bei dem vorbei, was er wie befehlsgebundene Vasallen behandelt, der Nato halt. Und er wird Merkel wieder rüffeln, vielleicht mit den goldenen Worten; „Das ist nur Ausrüstung, nicht Aufrüstung!“

Der „Asylstreit“ zwischen Merkel und Seehofer wurde für beendet erklärt und als Einigung das Asylrecht weiter eingeschränkt. Aber was, wenn Sebastian Kurz und Viktor Orbán gar keine Rücknahmeabkommen mit Merkel und Seehofer schließen wollen?

Ha, beinahe wäre ich reingefallen und hätte geantwortet! Dabei geht’s CSU und Seehofer genau darum, das Thema bis zur Landtagswahl durchzuziehen, und die Konflikte mit den Nachbarn sind dabei Voraussetzung und einkalkuliert. Wir ändern jetzt lieber mal das Framing. Die „Transitzonen“ oder „Ankerzentren“ heißen hiermit „Tränenpalast“, das erinnert Deutsche an die seelische Not, die Heimat verlassen zu müssen. Die „Asylbewerber“ heißen nunmehr „Vertriebene“, die vor Hunger, Verfolgung oder Chancenlosigkeit fliehen. Dann schlagen wir noch kurz nach, dass es dieses Jahr rekordwenige „Rückreisepflichtige“ gibt, keine 20.000 bisher. Und schließlich fragen wir: Habt ihr keine anderen Sorgen? Und fordern von Seehofer die 1,5 Millionen neuen Wohnungen, die der Bauminister laut Koalitionsvertrag liefern muss. Fertig. Der Nächste bitte.

Das EU-Parlament hat erst einmal gegen die umstrittene Urheberrechtsreform gestimmt, jetzt muss im September weiter über „Uploadfilter“ und „Linksteuer“ diskutiert werden. Was ist Ihr Änderungsvorschlag?

Quelle   :      TAZ        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle  :    Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

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