Die Woche
Erstellt von Redaktion am Montag 20. Februar 2017
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“, Schäuble holt sich ein „Spiegel“-Abo und Dobrindts Verkehrspolitik soll wie ein Unfall aussehen.
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Die Sache da, letzte Nacht, in Schweden, ich meine: Schweden! Wer hätte das gedacht!?
Was wird besser in dieser?
Trump verfilmt „Die Bullen von Kinderbü“.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat festgestellt, dass die Pkw-Maut von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht mit EU-Recht vereinbar ist. Können wir die Maut jetzt endlich zu den Akten legen?
Das Gutachten attestiert Dobrindt, er habe „eine mittelbare Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit“ prima hinbekommen. Das erfüllt Seehofers Auftrag „Mach was Fremdenfeindliches und lass es wie einen Unfall aussehen“. Wie ein Unfall auszusehen ist ein Spezialgebiet von Dobrindts Verkehrspolitik. Nun muss er nur noch der EU erklären, warum die Maut nicht fremdenfeindlich ist, und den Rechtswählern, warum sie es doch ist.
Derweil sondert Andreas Scheuer folgendes CSU-Generalsekret ab: „Bei so viel fachlicher Ignoranz muss man die Frage nach dem Sinn des Wissenschaftlichen Dienstes stellen.“ Das ist unvorsichtig in Zeiten, da Donald Trump dringend verstrahlte Mitarbeiter sucht. Dobrindt bewegt sich auf Linie Merkel, die 2013 versprach „Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben“ und 2014 noch mal unterstrich: „Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im Koalitionsvertrag, und sie wird kommen.“ Während also Dobrindt der historische Kompromiss gelingt aus Sackgasse und Einbahnstraße, staunt die Welt über den Comedy-Aspekt, Autos steuerlich zu begünstigen, die die … nun ja … bewährten … zweifelsfreien deutschen Abgaswerte liefern. Hüsterchen.
Nach der Münchner Sicherheitskonferenz ist die Welt sicherer, oder?
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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