Die – Woche
Erstellt von Redaktion am Montag 8. Januar 2018
Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Bei Dobrindt regen sich konservative Gefühle. Bei Storch regt sich zeitweise kein Tweet. Und im Willy-Brandt-Haus warnt man vor Pfeffer.
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Martin Schulz: „Wir ziehen keine roten Linien.“
Und was wird besser in dieser?
Drogenbeauftragter des Willy-Brandt-Hauses rät von Pfeffer statt Koks ab.
In Berlin haben die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD begonnen. Haben wir bis Ostern eine neue Regierung?
Und hält sie ein gutes Jahr bis zur Europawahl? Oder rettet die SPD-Basis ihre Spitze in der Mitgliederbefragung schon vorher? Es wird die letzte Groko, im Grunde ist sie bereits eine MediumKo mit nur 53 % der Stimmen.
Der ehemalige Powerminister und heutige CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt schrieb einen Gastbeitrag in der Welt und forderte darin eine „konservative Revolution der Bürger“. Muss die „Minderheit der 68er“ nun den revolutionären Zorn der „bürgerlichen Mehrheit“ fürchten?
„Viele Bürger haben das Gefühl, dass sie mit ihren Positionen … Meinungen … ihrem Alltag nicht mehr stattfinden.“ Da braucht es schon einen Verkehrtminister, der nicht mehr über den TÜV gekommen ist, um aus diesem Holzweg eine Autobahn zu machen. „Das Gefühl“ ist politischer Tumormarker für Entfaktung. Und richtig überholt Dobrindt die Realität rechts und fasst zusammen: Burka, Hausbesetzer, Einbrecherbanden, Islam, 68er, Zwangsheirat. Dies danke sich der „linken Meinungsvorherrschaft“ – und zwei Sätze später gibt es „keine linke Republik und keine linke Mehrheit in Deutschland“.
Da kann man von Glück sprechen, dass der rhetorische Fahrschüler Dobrindt den Text an alle erreichbaren Bäume rammt. „Viele fühlen sich ungerecht behandelt und ich schlage denen ein paar Schuldige und Opfer vor“, hätte es auch getan. Dobrindts Beitrag zeigt an, dass über Gerechtigkeit zu reden ist und dass man es nicht Dobrindt machen lassen sollte.
Das Netzwerkdurchsuchungsgesetz ist in Kraft getreten. Doch anstatt sich zu mäßigen, lassen Politiker der AfD jegliche Contenance fallen: Beatrix von Storch und der sächsische Richter Jens Maier frönen dem offenen Rassismus. Wie umgehen mit Hass im Internet? Wer soll ihn erkennen und sanktionieren?
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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