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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 23. Oktober 2017

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Die EU als Hütchenspielerin. Und zu #MeToo: Wer sich für Brüderle schämte, müsste sich für Weinstein aufhängen.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Jens Spahn, Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer und David McAllister könnten CDU-Chefin Merkel nachfolgen.

Und was wird besser in dieser?

Vier Vorsitzende, macht die CDU niemals.

Die EU plant, die Türkei-Hilfen zu kürzen. Stimmt Sie das traurig?

Wäre nicht traurig, wenn’s stimmte – doch traurig: Es stimmt nicht. Im Abschlussdokument „Schlussfolgerungen des europäischen Rats“ findet sich ein „uneingeschränktes Bekenntnis zu unserer Zusammenarbeit mit der Türkei auf dem Gebiet der Migration“ und die Forderung, „das Rücknahmeabkommen zwischen der EU und der Türkei“ vollständig umzusetzen. Ein paar Noch­kanzler – Kern, Merkel – haben das der heimischen Presse gegenüber hübsch verorwellt: Man sei sich „einig gewesen, die Beitrittsbeihilfen in verantwortbarer Weise zu kürzen“.

So ist es technisch unmöglich, EU-Geld an Unis, Menschenrechtsorganisationen oder zivilgesellschaftliche Einrichtungen zu überweisen, die es nach Erdoğans Eigenputsch nicht mehr gibt. Aus Merkels „klarer Kante“ aus dem TV-­Duell, in Brüssel zu klären, „ob wir die Beitrittsverhandlungen auch beenden können“, wurde im Hirnumdrehen: „Ich habe heute Abend sehr dafür geworben, das Gespräch auch wieder mit der Türkei zu suchen.“ EU-Gelder für die Beitrittsbeihilfen wurden bereits 2016 umgewidmet auf das Zöllnerhonorar für Erdoğan. Korrekter wäre also die Überschrift „EU präsentiert Hütchenspiel“.

Ausgerechnet Expräsident George W. Bush kritisiert scharf die aktuelle Politik im Trump ’schen Amerika. Hat er sich dafür ein Lob verdient?

Quelle    :    TAZ >>>>> weiterlesen

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