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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 28. Oktober 2019

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Thüringen, Dessau, Washington.  Jens Spahn hilft bei Grippe. Mike Mohring macht nicht die Ypsilanti, der Facebookchef wird gegrillt und die Borussenfans haben Spaß jenseits des Derbys.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Kabinettsmitglieder treten mit Anregungen für Kampfeinsätze hervor.

Und was wird besser in dieser?

Jemand weckt Merkel.

Thüringens CDU-Chef, Mike Mohring, erklärte noch vor der Wahl, Björn Höcke von der AfD sei ein Nazi, mit dem er nicht zusammenarbeiten würde. Wie steht’s mit der Mindesthaltbarkeitsdauer solcher Aussagen?

Von Höcke ist Läuterung nicht zu erwarten. Und Mohring sänke zum Ypsilanti der CDU, wenn er sein Nein zu Koalitionen mit Linken oder AfD nicht hielte. Damit will er die CDU als Partei der Mitte positionieren, was ausweislich der verzwergten SPD in Thüringen teils gelingt. Teils isses schade, weil uns das Experiment Linke-CDU entgeht. Einen demokratischeren Sozialisten als Ramelow wird auch die CDU so schnell nicht finden.

Die Ermittlungen um den Tod von Oury Jalloh 2005 in einer Dessauer Polizeizelle sind wohl endgültig eingestellt. Soll man die Toten also ruhen lassen?

„Wenn neue Beweise auftauchen“ könne das Verfahren jederzeit wieder aufgenommen werden – wobei es sich bisher dadurch auszeichnet, dass alte Beweise abtauchen. Akten verschwanden, aussagebereite Polizisten wurden nicht vernommen. Zwei weitere Todesfälle im selben Polizeirevier, einer in derselben Zelle, wurden amtlich schubladenbestattet. Der Satz „nach behördlicher Auffassung verbrannte sich Jalloh ohne weitere Hilfsmittel auf der Matratze, an die er gefesselt war“ im Radio klingt wie eine Live-Schalte in ein Orwell-Universum. Das Oberlandesgericht Naumburg hat die Chance vertan, den Rückhalt für den Rechtsstaat zu stärken.

Alexandria Ocasio-Cortez bringt Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Kongressanhörung mächtig ins Schwitzen. Wird die Demokratin die Übernahme der Weltherrschaft durch den Plattformkapitalismus aufhalten?

„AOC“ wird erst mal alle Präsidentschaftsbewerber der Demokraten alt aussehen lassen – nachdem sie Zuckerberg gekonnt durch die 5-Minuten-Terrine zog. Sie selbst tritt nicht gegen Trump an, weil „ich das große Geld nicht mit mehr Geld herausfordern kann“. In den 360 Sekunden, die der US-Kongress ihr ließ, entrang sie Zuckerberg Statements wie „Ich weiß nicht, wann Cambridge Analytica Face­book-Daten zu missbrauchen begann“.

Auch wisse er nicht, ob Wahlkämpfer Fake News und Nutzer Lügen posten könnten. Voriges Jahr onkelte Zuckerberg 70 Minuten durchs Europaparlament, davon gingen für Selfies, gelahrte Co-Referate, Goethe-Zitate und Pathos gefühlte 71 Minuten drauf. Hinweis: Die politischen Gremien weltweit sind kleiner als die Unternehmen, die sie zu kontrollieren trachten. Vielen Amerikanern mag AOCs Furiosum ein Grillspaß zwischendurch gewesen sein; Wirkmacht entfaltete so etwas vor den Vereinten Nationen.

Die frühere „Seawatch“-Kapitänin Carola Rackete stellt in der kommenden Woche ihr Buch „Handeln statt hoffen: Aufruf an die letzte Generation“ vor. Ist das apokalyptisch oder apokryph?

Quelle            :         TAZ         >>>>>            weiterlesen

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