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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 11. Juni 2019

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Die Grünen sind high wie noch nie – und dürfen sich bei Christian Lindner bedanken. Außerdem: Sigmar Gabriel macht Ansagen aus dem Off.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: SPD erwägt Doppelspitze oder den neuen Titel „Vorsitzende der Woche“.

Und was wird besser in dieser?

Im „Heldenreise“-Erzählmodus gibt es ein „Vordringen zur tiefsten Hölle“. Viele Sozis fragen: „Sind wir schon da?“

Der Bundestag hat eine Reihe von Einwanderungs­gesetzen verabschiedet, darunter das sogenannte Geordnete-Rückkehr-Gesetz – sprich: ­verschärfte Abschieberegeln. Ihre „Geordnete-Gedanken-Meinung“ dazu?

Wo wir gerade über Grenzen reden: Klingt nach einer soliden Borderline-Störung, aus dem Thema „Einwanderung“ ein Bündel „Komm her, hau ab“-Gesetze zu machen. Grobes Muster: von menschlich zu nützlich. Für qualifizierte Arbeitskräfte gibt’s Erleichterungen, Asylbewerbern drohen 18 Monate Aufbewahrung und vor Abschiebung Knast. Der Druck auf „Identitätstäuscher“ und „Mitwirkungsverweigerer“ wächst, ohne dass die Bundesregierung Deals mit Herkunftsländern hinbekommen hätte. Und jetzt ist mir vor lauter Wording übel; das Lager heißt „Anker­zentrum“, „Sozialleistungen“ bestehen darin, komplett gestrichen werden zu können, und „Wohnsitzauflage“ bedeutet: Anerkannte Asylbewerber genießen keine Freizügigkeit mehr. „Die Guten ins Töpfchen“. „Aschenputtelgesetz“ wäre auch o. k., aber Aschenputtel konnte lesen. Erbsen, aber doch.

Apropos Ordnung, die dänischen Sozialdemokraten haben mit harter Haltung beim Asyl die Wahlen gewonnen. Jetzt fordert Sigmar Gabriel die SPD zu einer „robusten Asylpolitik“ nach dänischem Vorbild auf. Was war bisher? Klapprig?

Traditionell. Wer mag, kann einen roten Faden erkennen – von der Partei der internationalen Arbeiterklasse hin zu Kaiser Wilhelm, der keine Parteien mehr kannte, nur doch Deutsche. Die Sozis stimmten den Kriegskosten zu und dann schoss Arbeiter auf Arbeiter. Unter Verlustmar Gabriel verließ die SPD die Sozialistische Internationale, der Willy Brandt einst vorsaß. Und entlang fasste sie „Petersberger Beschlüsse“ zur Zernierung des Asylrechts, schluckte die „Obergrenze“ und brachte kein Einwanderungsgesetz zustande. Live aus einem selbst gebastelten Paralleluniversum meldet sich nun wieder Gabriel „mit ein paar unbequemen Fragen, denen sich die SPD … seit Jahren konsequent verweigert – nicht an ihrer Basis, aber an ihrer Spitze“. Die SPD hat alles mitgemacht, aber Gabriel kann noch alleser. Der Kotau vor der behaupteten Basis lässt seine Kandidatur bei einer Mitgliederbefragung befürchten.

Und nun sagen Sie ganz ehrlich: Fängt die Einwanderungs-Endlosschleife wieder an? Wir hatten doch gerade spannendere Themen gefunden.

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