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Die Probleme der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 4. Juli 2011

Israel existiert – so wie Italien

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Da hat sich am Samstag nach monatelangen, fruchtlosen hin und her doch einmal im Vorstand der LINKEN etwas bewegt und diesesmal nicht nur die bayrische Maß. Man entschloss sich ein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels im Entwurf für ein Grundsatzprogramm zu verankern. Außerdem trete man nun für die Zweistaatenlösung ein.

Dieses schon seit Monaten erwartete Papier soll nun von einem Parteitag im Oktober endgültig abgesegnet werden. Man sieht auch hier, wenn nur genügend Druck aufgebaut wird, sind auch olle Funktionärsbonzen noch zur Arbeit fähig. Man muss sie nur zu derselben tragen.

Zur Durchführung eines solchen Beschlusses brauchte es erst eine über viele Monate andauernde Kampagne durch die „Neoliberale, Kapitalistische“ Presse welche wiederholt über strittige Äußerungen von LINKE Partei Mitglieder zu berichten wussten.

Wer sich aber nun dem Glauben nach einkehrender Beruhigung hingibt, wird sofort wieder enttäuscht. Unter dem Titel: „Um Spaltung zu verhindern – eine Trennung einleiten“ legten die brandenburgischen Linken-Politiker Michael Reimann und Steffen Hultsch sowie die Berliner Abgeordnete Margrit Barth ein sechsseitiges Arbeitspapier den Landesgeschäftsstellen in Ostdeutschland, Bundestagsabgeordneten und Landespolitikern vor.

„Darin heißt es, eine erneute Trennung in eine Ost- und eine West-Partei sei notwendig, da andernfalls „die Gefahr des Scheiterns“ bestehe, „eine Kraft links der Sozialdemokratie zu etablieren“. Soll heißen: „Mit den sektiererischen West-Linken ist kein Staat zu machen, die schaden uns nur.“

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Dazu ein passender Kommentar.

Israel existiert – so wie Italien

Wenn eine deutsche Partei 63 Jahre nach der Gründung des Staates Israel es für notwendig erachtet, das Existenzrecht des jüdischen Staates in ihrem Grundsatzprogramm zu verankern, dann hat sie offenbar ein Problem. Denn das Selbstverständliche betonen zu müssen spricht nicht dafür, dass man eine Tatsache auch als selbstverständlich ansieht. Israel existiert – so wie Italien, Luxemburg oder die Mongolei. Nur dass es niemand für notwendig halten würde, dies zu postulieren.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Am Sonntag  diskutierten  in der Berliner Neuen Synagoge Politiker der Linkspartei und Wissenschaftler über den Antisemitismus in der Linken. Dabei bekam vor allem Fraktionschef Gregor Gysi sein Fett ab.

Das trotz aller Brisanz das Thema so sachlich behandelt werden konnte „lag vor allem daran, dass für die Linkspartei einer auf dem Podium sitzt, der im Grundsatz das Problem ähnlich sieht wie die Jüdische Gemeinde selbst: der Berliner Bundestagsabgeordnete und Außenpolitiker Stefan Liebich.

Ausdrücklich prangert Liebich das trotzkistische Netzwerk Marx 21 in der Linkspartei an, zu dem unter anderem die Bundestagsabgeordneten Christine Buchholz und Nicole Gohlke gehören.“

Auf ihren Anfang Juni abgehaltenen Kongress Marx 21 hielt ausgerechnet Oskar Lafontaine die Eröffnungsrede. Wir berichteten  seinerzeit ausführlich unter der Überschrift „Realos gegen Sektierer“ darüber.

„Maya Zehden von der Jüdischen Gemeinde lobt das Problembewusstsein, das in der aktuellen Auseinandersetzung Linken-Politiker wie Katja Kipping, Jan Korte oder Bodo Ramelow zeigen würden. Sie begrüßt die Vertreter des parteiinternen Arbeitskreises Shalom und bedankt sich beim Berliner Linken-Landesvorsitzenden Klaus Lederer für sein Kommen. Der gibt zu, dass durch die heftige Diskussion immer neue Vorfälle publik werden. „Das ist der Preis, den wir dafür zahlen“, sagt Lederer. Aber er sei überzeugt, dass die Auseinandersetzung in der Linken zwangsläufig und nicht beendet sei. Denn: „Noch haben wir sie nicht gewonnen.“

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

IE

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