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Die Neue SPD-Führung

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 5. Dezember 2019

Wider die Ex-Vernunft!

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Tschüss ihr Falschnickel

Eine Kolumne von

Mit ihrer frisch gewählten Spitze ist die SPD nach Meinung mancher Beobachter dem Untergang geweiht – mal wieder. Dabei zeigt sich nun endlich: Was gestern als „vernünftig“ galt, ist heute überholt. Und kann sogar schaden.

Keine Partei hat mehr Erfahrung im Totgesagtwerden als die SPD. Und so vollzog sich auch nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wieder das alte Ritual. Ein Gutteil der redaktionellen Medien, der Union, der FDP sowie ein Gutteil des Twitter-Bürgertums sieht den Untergang heraufziehen, der SPD ohnehin, aber auch des Landes.

Nicht immer wurde eine Begründung mitgeliefert, weil konservative Politik oft sich selbst als unwiderlegbare Letztbegründung betrachtet: Ich existiere erfolgreich, also liege ich richtig. Beim näheren Hinsehen ist der Kern der Untergangsprophezeiungen: mangelnde Vernunft. „Vor zwei Jahren noch hatte die Vernunft obsiegt“, schrieb eine konservative Zeitung. Da hatte die SPD versprochen, nicht in die GroKo zu gehen, um dann in die GroKo zu gehen. Das ist nur für Leute vernünftig, die nicht das eigene Handeln an der Vernunft ausrichten – sondern das eigene Handeln zur Vernunft umdeuten.

Es lohnt sich, aus digitaler Perspektive auf diese Wahl und diese Begründung zu schauen. Nicht nur, weil mit Saskia Esken zum ersten Mal eine Informatikerin eine Volkspartei anführt. Sondern weil durch die digitale Brille auch früher offenbar wird, woran die deutsche Politik krankt.

Langsamkeit wird zur Gefahr

Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft so tiefgreifend und schnell, dass hier die schädliche Wirkung des Weiter-so zuerst erkennbar wird. Das gilt für die daniederliegende digitale Infrastruktur ebenso wie für das Gefühl, Großunternehmen könnten gegen jede demokratische Übereinkunft machen, was sie wollen. Wenn Digitalkonzerne absurd wenig Steuern zahlen, schadet dieser Umstand der SPD mehr als der Union, weil sozialdemokratisch Wählenden soziale Gerechtigkeit wichtiger ist.

Das digitale Oeuvre der letzten drei Merkel-geführten Bundesregierungen mit SPD-Beteiligung besteht aus dem ständigen Verbreiten von Aufbruchstimmung unter Vermeidung aller Taten, die wirklich Aufbruch bedeuten. Daher erscheint mir zum Verständnis ein Begriff essenziell, der leider bisher null Google-Treffer hat und den ich deshalb in die Debatte einführen möchte: Ex-Vernunft.

Mit Ex-Vernunft meine ich Haltungen, die vielleicht mal vernünftig waren, es aber nicht mehr sind, weil sich die Welt verändert hat. Das Beharren auf Ex-Vernunft ist eines der großen deutschen Probleme. Deutschland ist ein langsames Land. Das kann man auch positiv drehen, Deutschland als Land der Gründlichkeit, Sorgfalt, Präzision, also Stärken, die zu große Geschwindigkeit kaum vertragen.

Aber wir leben in Zeiten eines radikalen Wandels, vorangetrieben vor allem durch Digitalisierung, Globalisierung und die Bedrohung einer Klimakatastrophe. Langsamkeit wird dadurch zur eigenen Gefahr. So, wie es beim Davonlaufen vor einem tollwütigen Tiger nicht primär auf bedächtige, kleine Schrittchen, elegante Kleidung und ausreichende Pausen ankommt. Sondern auf Geschwindigkeit und einen gewissen Überblick, ob man in eine Sackgasse rennt.

Das finstere Herz der Ex-Vernunft ist die schwarze Null

Digitalisierung bedeutet, dass Erfolgsrezepte von gestern und heute schon morgen nicht mehr funktionieren. Und dass diese Erkenntnis sehr plötzlich, sehr wuchtig und sehr schmerzhaft eintritt – wenn man zu lange glaubt, die Vernunftmarke von vorgestern gelte unverändert.

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Esken und Walter-Borjans wurden als Protagonisten gegen die Ex-Vernunft gewählt. Denn die SPD hat das Kunststück vollbracht, immer wieder umzufallen, ohne zwischendurch aufzustehen und jedes Mal war die Begründung dafür, „vernünftig“ zu handeln. In den letzten 20 Jahren ist „Vernunft“ zur Chiffre geronnen für eine Politik, gegen die Angela Merkel nichts einzuwenden hat. Vernunft ist ohnehin eines der meistmissbrauchten Worte der Politik, was man daran erkennt, dass niemand ernsthaft sagt: Ich stehe für total unvernünftige Politik. Aber was gestern vernünftig war oder wenigstens schien, kann heute egal, kontraproduktiv oder katastrophal sein, also ex-vernünftig.

Quelle       :      Spiegel-online           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen        :

Oben       —          Franz Müntefering (l.) und Gerhard Schröder (r.) bei der Abschlusskundgebung im Bundestagswahlkampf 2005 in Frankfurt am Main

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Unten        —       Sascha Lobo; 10 Jahre Wikipedia; Party am 15.01.2011 in Berlin.

5 Kommentare zu “Die Neue SPD-Führung”

  1. Waldschrat sagt:

    ….

    Kühnert, der das neue Führungsduo stark unterstützt hatte, wurde mit 70,4 Prozent zum neuen Vize gewählt. Minister Heil erhielt nur geringfügig weniger Stimmen und kam auf 70,0 Prozent. Die Tandempartnerin von Olaf Scholz, Klara Geywitz, erzielte 76,8 Prozent. Die saarländische SPD-Chefin Anke Rehlinger erhielt 74,8 Prozent. Serpil Midyatli, Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein, bekam das stärkste Ergebnis: 79,8 Prozent. Als Generalsekretär der Partei wurde Lars Klingbeil bestätigt. Für ihn votierten 79,93 Prozent.

    (mt/dpa)

  2. O. Liebknecht sagt:

    #1: na und??????? Will einer von denen Agenda 2010 zurücknehmen? Jubelt einer von denen dem Gas-Gerd nicht zu, wenn der auf dem Parteitag erscheint? Ist einer von denen wirklich glaubwürdig genug für einen ECHTEN Kurswechsel der Partei zu stehen? Von „Nikolaus – GroKoAUS“ ist ja nimmer viel übrig geblieben. Man will mit der Union reden – bitte hhhhääääh!?! Reden? Also: „Danke daß ich es erwähnen durfte….“
    Fazit: Der Saftladen ist nicht wählbar und daran ändert sich auch mit dem neuen Vorstand nix!

  3. Ichbins sagt:

    https://www.morgenpost.de/pol
    itik/article227851573/SPD-Parteitag-Hartz-IV-ueberwinden-Mieten-deckeln.html

    https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_86954628/niedergang-der-spd-die-partei-verkriecht-sich-vor-einem-elefanten.html

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-will-hartz-iv-abmildern-a-1300212.html

    Von wegen Durchbruch und Meilenstein. Die haben gar nichts verstanden. Augenwischerei. Flickschusterei und Verschlimmbesserung wie immer. Das wird nix mit diesen Reförmchen, da sie weder ernst gemeint sind noch zielführend. Realitätsfern. Konzept- und Planlos. Allein der Glaube fehlt mir.

  4. Peter Pinkelpott sagt:

    Basisverdummung und weitere Bürgerverarsche…

  5. Ichbins sagt:

    Neuer Wein in alten Schläuchen oder alter Wein in neuen Schläuchen. Egal wie Rum es ist ein Satz mit X. Und darauf sind die auch noch stolz. https://www.gegen-hartz.de/news/spd-verabschiedet-sich-von-hartz-iv-ende-gut-alles-gut

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