Die LSK Saar hört aber…
Erstellt von Redaktion am Sonntag 13. März 2011
…….aber versteht sie auch ??
Wie uns von Anwesenden Beobachtern aus der gestrigen 3. mündli. Verhandlung vom Ausschlussverfahren Bierbaum ./. S. berichtet wird, arten die Verhandlungen vor dieser Landesschiedskommission immer mehr zu doch sehr eigenwilligen, schon skurril eingeschätzten Laien Sitzungen aus. Da sollen verschiedene Anträge eingereicht und nicht berücksichtigt werden, Anträge vorgebracht und oder so spät eingereicht werden, auf dass die Gegenseite nicht mehr entsprechend reagieren kann.
Auch ist es schon mehr als Verwunderlich das der Antragsteller Prof. Bierbaum als Ankläger nicht vor Ort erschien und sich von der stellv. Landesvorsitzenden Sandy Stachel vertreten ließ. Ist das schon als ein Zeichen von fehlender Zivilcourage zu werten? Schon aus der letzten Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin wurde nur negativ über eine allzu schwache Vorstellung dieser Person berichtet.
Auch wäre einmal grundsätzlich zu prüfen, inwieweit ein bei der Linksfraktion angestellter Jurist als Rechtsbeistand für den Antragsteller Bierbaum auftreten und parteiinterne Arbeiten erledigen darf.
Nach über 20 min. „Beratung“ haben die für Befangen erklärten Kommissions Mitglieder Cönen und Cordes verkündet: Der Antrag ist „rechts missbräuchlich“! Im Fall Fieg muss man zuerst die Eidesstattliche Versicherung abwarten. Anschließend argumentierte auch dieser mit „rechts missbräuchlich“.
Es kann doch wohl nicht angehen, dass für Befangen erklärte Mitglieder über ihren eigenen Antrag, der sie für befangen erklärt, beraten.
Die Bundesschiedsordnung sagt über die Befangenheit in § 12 folgendes aus:
„Über ein Ablehnungsgesuch entscheiden die anderen Mitglieder in Abwesenheit des betroffenen Mitglieds mit einfacher Mehrheit. Die Entscheidung über den Antrag auf Befangenheit ist nicht anfechtbar.“
Hier noch vom juristischen Sachverstand zu reden, mutet schon seltsam an.
Die Beobachter sahen in dieser Anhörung mehr die Unsicherheit einer Landesschiedskommission heraus, welche sich bereits aufgegeben hat, da sie sich voraussichtlich innerhalb einer Berufung in Berlin ehe ohne Chancen sieht. Sie werden eingesehen haben dass ihnen ehe keiner mehr Glauben schenken wird.
Das mag auch der Grund dafür sein, dass schon am 23.10.2010 kein Schiedsspruch verkündet wurde obwohl laut Bundesschiedsordnung das Verfahren dort schon abgeschlossen war.
So hört man immer wieder heraus dass die Mitglieder der LSK Saar nicht unabhängig, sondern möglicherweise an Weisungen gebunden sind.
Die Bundesschiedsordnung sagt im § 10 folgendes aus:
„Die Schiedskommission entscheidet nach Abschluss der mündlichen Verhandlung in geschlossener Sitzung (6)
Der Schiedsspruch darf sich nur auf das dem Schiedsverfahren zu Grunde liegende Material und die Ergebnisse der mündlichen Verhandlung gründen (7)
Beschluss und Begründung sollen innerhalb von zwei Wochen schriftlich abgefasst und unverzüglich den Verfahrensbeteiligten zugestellt werden (8).„
Eine ganz besonders anrüchige Rolle spielt in diesem Verband scheinbar der ehemalige Vorsitzende der Schiedskommission Fieg. So soll sich dieser schon einmal in der Vergangenheit über eine von „Oben“ erteilte, einzuhaltende Order Öffentlich geäußert haben was dann wiederum auch auf die erwähnte Weisungs-Bindung hinweist.
Wir von unserer Seite werden die Vorkommnisse weiterhin aufmerksam beobachten und darüber berichten.
IE
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Sonntag 13. März 2011 um 13:56
es sei jedem angeraten, sich mal so eine Schau-Veranstaltung anzutun. Solche Veranstaltungen haben gr. Unterhaltungswert.
Befangenheitsanträge zu stellen, ist rechtsmissbräuchlich.
Allein schon diese Aussage zeigt, dass die stellv. Vorsitzende
mit ihrem Amt überfordert ist.
Vielleicht sollte sich d. Antragsgegner hier mal zu Wort melden.
Mich würde dessen Einstellung sehr interessieren.
Sonntag 13. März 2011 um 22:33
Interessant, was Prozessbeobachter alles registrieren.
Die Verfolgung auf ein faires Verfahren (s. § 37 der Bundessatzung, u.a. Ablehnung eines Mitglieds der Schiedskommission gewährleistet) wird von dem äußerst arrogant auftretenden Rechtsanwalt Marc Schimmelpfennig, Angestellter in der Linksfraktion, als
deklariert.
1. Wer nicht die Gewähr der Unparteilichkeit bietet, ist von der Ausübung seines Amtes auszuschließen (BVerfGK 5, 269).
2. Die Verfassungsnorm garantiert, dass der Rechtssuchende/ Angeklagte vor einem Richter steht, der unabhängig und unparteiisch ist und der die Gewähr für Neutralität und Distanz gegenüber den Verfahrensbeteiligten bietet (vgl. BVerfGE 10, 200 …)
Neutralität und ein faires Verfahren?
Davon kann ich, die vom stellv. Bundesvorsitzenden B. der Partei DIE LINKE mit Ausschlussverfahren verfolgt wird nur träumen.
Die Einstellung Schimmelpfennig – ein Fall für die Rechtsanwaltskammer?
Montag 14. März 2011 um 7:32
Ich war bei beiden Mitglieder-Beseitigungsverfahren nach LaVo-Befehl Bierbaum,Linsler,Lafontaine -anders kann man es nicht mehr nennen-als
Zuschauer,Gast und wenn nötig auch als ZEUGE dabei,der an Eides statt aussagt.
Unter Reg. 19/10 LSK Saar wurde zuerst am 23.10.2010 in Sulzbach, „Kirner Eck“,durch die Satzungsbrecher LSK-Täter Wolfgang Fieg (Altstalinist)
und seinen Zögling Sebastian Beining ( 1/3 so alt,Jurastudent…Jura..???…also Jungstalinist)und den Verdi.-Abnicker Ruge die zwingende Vorschrift des § 10 SchO .Wahrung der ÖFFENTLICHKEIT beseitigt.Richtig gelesen.Genau die Genossen,die die Schiedsordnung der Linkspartei wahren,schützen und verteidigen sollen,treten sie mit Füßen,verkehren sie einfach nach Machtinteressen von oben (S. muss weg! )ins Gegenteil.Bei meiner eigener Verhandlung Reg 16/10 am 23.10. 2010 wurde ein Verfassugnsrichter (!) des Saarlandes des Saales verwiesen,ohne jede rechtsstaatliche Begründung ,in blankem Willkürakt (das war die Show:Kallenborn muss weg!. )Das absurde dabei: Die Verfahren 16/10 (Kallenborn) und 19/10 (S.) waren durch LSK-Profi-Timer genauso angelegt,daß zuerst Kallenborn,dann S.,in beiden Fällen Parteiausschluss; verhandelt wurde.Welcher Zacken wäre den DDR-„Justiz“ -Anbetern (merke:Fieg spielt die DDR-.Hymne via Handy ab,sein persönlicher Erkennungston)Fieg,Beining,Ruge aus der Mauerkrone gebrochen,hätte da still und ruhig ein Zuschauer-Rechtsanwalt Warcken-gesessen,der sowieso in der nächsten Verhandlung im gleichen Saal am gleichen Ort seine Mandantinn vertritt???
Blanke Willkür anstelle rechtsstaatlichen Procedere.
Obwohl am 23.10. 2010 die Sache S.auch nach Ende der Zeugenanhörung ABGESCHLOSSEN war,Genossinn S. „das letzte Wort“
-vor dieser LSK kommt man sich vor, als spräche man sein politisches Testament auf dem Friedhof der eigenen ermordeten Grundrechte ! –
wahrnahm,damit der Verfahren BEENDET war-wurde nicht entschieden!Denn da war NICHTS !!! was einen Parteiausschluss auch nur ansatzweise
rechtfertigen würde,berechtigte Angriffe gegen Wahlfälschungen sind PFLICHT für jeden aufrechten Genossen,nicht Ausschlußgrund!
Das Verfahren wurde verschleppt und DDR-Kaderjustizmäßig am 12.3.2011 einfach erneut aufgewärmt,DIESELBEN (!!!)bereits abschließende gehörten Zeugen erneut geladen,die am 12.3.2011 auch vor Ort herumwanderten wie in einem deutschen Kurzfilm der späten 70er
„Artisten in der Zirkuskuppel-ratlos! “ mit solchen gewollt-primitiv-dünmmlichen Methoden beweist einmal die „neue“ LSK daß sie überall,wo der
alte Dominator Fieg mitwirkt,schlimmer wie die alte LSK ist,nämlich ein brutales Machtorgan,das die eigenen Statuen beseitigt.DDR-mäßig.
Schwerer Schaden an der Partei?Das ist der Kernsatz,der einen/den Parteiausschluss bedingt.Diese LSK selber des S.-Verfahrens
(ich rede nicht von meinem,meines ist vollkommen andersartig)Fieg,Könen ,Cordes..(.Cordes-ist die eigentlich nur Dekoration?Sprach kein Wort,stellt keine Fragen -kriegt die überhaupt mit,.was da alles an Rechtsbrüchen läuft-)ist selber der personifizierte schwere Schaden an der Partei.
Diese LSK stellt,schlimmer wie jeder politische Gegner es fabulieren kann,tatsächlich die Linke als SED-Nachfolgeorgan hin,mit einer DDR-Kaderjustiz,die keine freie Meinung,geschweige denn demokratische Rechtsnormen kennt,“Rechtliches Gehör“ wird zu einer Farce,“Zeugen“ werden
beliebig wieder aufgewärmnt.Verfahren verschleppt,Menschen grundlos gedemütigt von Altstalinisten und deren Nachwuchs,sorgsam herangezogen.
Jedoch ist Machtmissbrauch eine, Mut die andere Sache.Insofern erschienen weder big-Brille Bierbaum noch little Beining am 12.3.2011.
Sandy Stachel und Marc Schummelpfenning,Blondie and Blackie,-ein jur.Traumpaar-stattdessen sollten Bierbaums Willkürakt ausfechten.
Die hatten aber ersichtlich gar nicht viel Lust.Das Verfahren des 12.3.2011 war die Beseitigung elementarer Prinzipien des Rechtsstaats,ein Schande für die Partei und insbesondere für diese Brechstangen-LSK.
Berlin ruft.Laut Linsler kennt,wo er verliert (zur Zeit in Serie! )die BschK „die Verhältnisse an der Saar nicht“, doch, Verdi-Opa Rolf, die Verhältnisse an der Saar sind mittlerweile dank deines zutuns bundesweit bekannt , mit Tendenz steigend.:
Der Albtraum einer DDR Nr.2; anstelle eines freien demokratischen Sozialismus.
Jedes Parteimitglied an der Saar weiss heute : VOR DIESER LSK GIBT ES KEIN RECHT !!! nur blanke Willkür,und die Verfahren landen im Ergebnis in Berlin.Einmal ist das gut so, weil dort die BUNDESLINKE entscheidet,aus allen Bundesländern aber der Zeitverlust ist der Faktor, der die Despoten an der Saar weiter an der Macht hält,sie spielen auf Zeit,sie krallen sich an ihre Posten,Mubarakmäßig.Der Realtät entrückt.
Und die lautet: Die Menschen wollen keine neue DDR und nicht deren alte Anbeter.
Montag 14. März 2011 um 7:35
Ordre de Mufti? Sehr beschämend….
Montag 14. März 2011 um 14:46
Der extreme Verlauf einer Parteimitgliedschaft Kallenborn.
Als Mitglied einer Partei hat jedes Mitglied das Recht, wenn die Satzungen der Partei missachtet werden, Beschwerde einzulegen. Dieses Recht steht auch Kallenborn zu. Das Problem von Kallenborn mit der Partei, besteht nicht nur gegen die Partei selbst sondern auch gegen deren Mitglieder. Diffamierungen, Beleidigungen,üble Nachreden, Rufmord sind bei ihm an der Tagesordnung. Wenn ich den Verlauf seines Lebens lese (Wenn man Scheiße gebaut hat muss man Verantwortung übernehmen, aber nicht auf Kosten anderer)[Zitat Kallenborn]. Ich kann es verstehen das Kallenborn durch sein eigenes Verschulden sich in eine Situation gebracht hat, die nicht mit seinen Jugendvorstellungen übereinstimmen (Vielleicht bester Rechtsanwalt der Republick zu sein).Bitte die Schuld nicht bei anderen suchen. Zum Ausschlussverfahren gegen Kallenborn kann man nur sagen, die Schuld liegt allein bei ihm. Sein Benehmen gegen die Partei und deren Mitglieder sagt man auf saarländisch „Ist aller Sau“ wie oben schon erwähnt. Die Mitglieder der Partei haben in Orts-Kreis- und Landesversammlungen mit über 75 Prozent Mitgliedervotum den Landesverband Saar aufgefordert Kallenborn aus der Partei Auszuschliessen. Kallenborn weiß auch warum. Jeder der Anstand und Fairness kennt, würde aus einer Partei austreten? Was hält Kallenborn davon ab in einer Partei von Tätern, Stalinisten, Stasianhängern zu bleiben, deren Mitglieder er als Lügner und Betrüger betitelt. Keiner weiß es besser als er selbst. Man kann ihm nur ein Armutszeugnis ausstellen. Bei jeder anderen Partei wäre Kallenborn schon längst “ im hohen Bogen“ rausgeflogen. Wir bieten Kallenborn jeder andern Partei als Geheimwaffe kostenlos an. Aber den will keiner haben.
Angebote????
Was hat das Verhalten von Kallenborn mit den Stasi Methoden oder den ungeheuren Satzungsverletzungen gegen die Demokratische Gesetzgebung unseres Landes gemeinsam? Wenn denn verschiedene Mitglieder eine Neue DKP möchten sollen sie dort arbeiten, sich aber nicht auf Kosten von Demokraten die Taschen füllen. Selbst die Parteiführung in Berlin geht schon auf Distanz zu den Vorkommnissen im Saarland. Das Ganze ist ja auch kein Problem Kallenborn. Da sind viele weitere betroffen. Wir leben in einem freien Land. Wenn sich jemand ungerecht behandelt fühlt wehrt man sich und die Gerichte entscheiden. Die Redaktion
Montag 14. März 2011 um 17:06
Kallenborn ist vielleicht ein wenig zu ungestüm, aber auf keinen Fall ist er ein Speichellecker und dummes Schaf, das seinem Henker folgt. Während andere der Creme de la Creme in den Po kriechen, kämpft er für Demokratie. Nur das haben viele (leider) immer noch nicht verstanden. Offensichtlich auch nicht No 5
Montag 14. März 2011 um 20:23
Hi Jeremy.
Hast du auch einen richtigen Namen ?Du kommst aus dem Raum Saarlouis und du schreibst für Schumacher,Lutze & Co, also Leute, die als MdL bis zum 8000 Euro oder bis zu 15000 Euro pro Monat kassieren in der „Partei der Sozialen Gerechtigkeit“ wo die Pokriecher bis Berlin kriechen -damit ist Dirk Biefeld gemeint-und dort Lügenmärchen erzählen über die Unterschlagung der Pappschachtel-Stimmzettel von Ensdorf und „75 % Mitgliedervotum“ hat es nie gegeben, es sei denn die Semi-Naziveranstaltung des 31.10.2010 -Hüluweiler- ist gemeint,wo mein Anwalt von Schumacher vor die Türe gesetzt wurde und ich selber Rede- und Wahlverbot erhielt -bis zu den 2 Gerichtsurteilen des AG Saarbrücken, das Rolf Linsler &Co ins Politbuch schrieb: Rechtswidrig! Mein „Benehmen gegen die Partei?“ Das wird in Berlin unterstützt, das „Benehmen“ von Rolf Linsler nicht. Außerdem:
„Benehmen“-sind wir in der Kinderstube? dududu Böser, Kritik gehört sich aber nicht, du schreibst wie ein alter Mann! Bist wohl einer, Saarlouiser Old Fascho, Red Style. Rufmord? War das Eleminieren der BUNDESSATZUNG -das ich mit 3 anderen Genossen wieder heilte-“ Gutes Benehmen“ der Saarlinken??? Du schreibst nur über mich, es geht gar nicht um mich ALLEIN, es gibt EBENSO ANDERE, die Kritik üben und gewinnen dabei, bis vor die Bundesschiedskommission und das ist, was zählt. Daß die -rote-Welt größer ist als nur bis an den Tellerrand von Saarlouis-Roden gepeilt oder die Suppenschüssel mit der DDR-Suppe drinn. Dass es eine BUNDESLINKE gibt, die die Saar-Linken nicht davonkommen lässt, es geht nicht um 1 Kallenborn, es geht um DIE BUNDESSATZUNG. Kapiert das mal. Ihr werdet vor mir rausfliegen oder untergehen, ich bin 1000 mal zäher als diese Altmänner-Honnecker Anbeter. Ihr tretet nur im Bündel auf, ihr versteckt euch in der Masse, „wir“ -gibt es nicht. Wir ist eine kleine Gang von Postenkrallern, her mit dem Posten, egal wie, weg mit der Satzung, weg mit den Stimmzetteln, buckeln gen Oberlimberg, Linsler-hu-Akbar-?!-
Leute, hört auf zu träumen -weder trete ich aus, noch werde ich ausgetreten, aber eure Polit-Mafia, die wird ausgetreten, die der Wahlfälscher, die meinen, sie sitzen einmal mit getürkten DDR-Methoden im Sattel und bleiben da ewig. Jeremy, ich heisse, bin Gilbert Kallenborn -und du? Biefeld, Löb, Mannschatz…hm? „Kään Eia in da Bux“ -verstecken hinter Pseudonym? So in der DDR gelernt, IM Buxenschisser? So feige hier, so seid ihr alle, nicht mal Manns genug den echten Namen zu schreiben. Ihr seid keine Politker, ihr macht keine linke Politk -„Link“ ja das schon eher.
Link, feige, anonym, genauso ist der Typus des Stasi-Mitarbeiters in der DDR gewesen und heute haben die, auch an der Saar, höchste Parteiposten erklommen.
Über die Mitgleidschatf Kallenborn in der Linkspartei entscheidet das höchste Organ -Berlin. Und nicht der politische Sumpf im Raum Ssarlouis, Saarland. Wahlkreis Oskar Lafontaine. Mit Spitzenmann Wolfgang Schumacher, Berlin- erkannter Wahlfälscher, deswegen gibts ja auch bald bei uns Neuwahl der Kreis – und Bundesdelegierten. Und dessen „Benehmen“??? Gut nicht wahr, er sollte Ministerpräsident werden, so gut ist der Hilfsarbeiter ohne Berufsabschluss, in dieser Partei der Abnicker wäre es fast nicht aufgefallen. Aber nun musste er 2 Wahklen wiederholen, Ensdorf und Hülzweiler -jene „75 %….“ die erlogen sind, auf das Protokoll dieser Wahlverunstaltung warte ich heut noch.
Oh-here is the news: Am 26 März 2011 verhandelt sogar die gleichgeschaltete Saar-LSK, Linslers Nebenzimmer, über Schumachers Unterdrückung des Hülzweiler-Protokolles, wer Protokolle unterdrückt, hat Mist gebaut und will den verbergen, ein ordnungsgemäßer Politiker muss kein Protokoll der eigenen Veranstaltungen fürchten.
Dienstag 15. März 2011 um 7:16
es ist ein wirklich gruseliges Szenario, was die stellv. Vorsitzende Cönen mit ihrem „Meister Fieg“ abliefert
der ehem. Vorsitzende der LSK Paul Becker würde sich im Grabe umdrehen
Dienstag 15. März 2011 um 12:13
schaut mal auf die Seite der LSK Rheinland-Pfalz, was der sich Ferner als LSK-Vorsitzender alles geleistet hat oder noch besser den offenen Brief von Dirk Dennert
das sagt doch alles
Dieser „Offene Brief“ ist vom 04.11.08 und wurde auf DL zwei mal ausführlich behandelt. Zuletzt Siehe:http://www.demokratisch-links.de/post-aus-rlp
Interssant für uns vor allen Dingen da der in diesem Brief mehrfach erwähnte Karl Stephan Schulte heute im KV WAF einen Sitz im Kreitag erhalten hat. Ermanipuliert wurde die ganze Sache seinerzeit von Günter Blocks, Landesgeschäftsführer NRW. Diese Partei scheint für Schmutzfinken prädestiniert zu sein. Die Redaktion DL.
Dienstag 15. März 2011 um 14:19
diesem Kommentar habe ich nichts mehr hinzuzufügen
Alles, was zu der „Oberlimberg-Gang“ gehört, dürfte nicht gewählt werden.
Es ändert sich nichts, wenn diese „Kameraden“ am Ruder sind.
Tausendundeinenacht 2011.03.15 12:51
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/Saarbruecken-Saarland-Buergermsiter-wahl-buergermeisterwahl-oberbuergermeister-stadt-Kandidaten;art27856,3669814
Mittwoch 16. März 2011 um 10:14
Ich war Augenzeuge als in Hülsweiler unter Beisein von „Jeremy“ (Biefeld/Löb/Mannschatz/Schumacher/ – egal wer sich hinter dem Pseudonym versteckt – sie waren ALLE da)
[als ich] das MENSCHENVERACHTENSTE DRECKIGSTE Femegericht à la Inquisition oder besser Reichsprozesse erleben musste.
Trapp VERLASS ÖFFENTLICH den §10 – vollkommen illegal wie LG und BSchK feststellten – – gegen Kallenborn. Der durfte nichts mehr sagen! Wurde, wenn er es versuchte, zum Stillschweigen verdonnert.
Und dann kamen sie unter ihren Steinen rausgegrochen… „Oh keine Gefahr mehr, dass Kallenborn antwortet.“ Und dann wurde ordentlich über ihn hergezogen, Bonner dirigierte von vorne, Trapp nickte ab. Fehlte eigentlich nur noch Schumacher der lauthals aufforderte loszulegen. Gestoppt hat die Redner niemand. Kallenborn sollte ja absichtlich beschädigt werden, damit er den Genossen nicht erklären konnte wieso Ensdorf widerholt werden musste, laut BschK „schwerer Verdacht der Wahlmanipulation und Wahlfälschung“.
Oh und dann wurde abgestimmt wo Bief… Jeremy von 75% stimmt. Ja, das Netzwerk des Schumachers ist groß, halt im Kreis, nicht im LAND!
Und traurig war es, als ich rumfragte, um was geht es bei dem Kallenborn eigentlich… ich hörte immer diesselben Antworten: „Keine Ahnung“, „Wolfgang (Hinweis: Schumacher) meint der ist…“, „XYZ vom Vorstand sagte, der ist…“.
Mein Tipp an Jeremy: Du und deine Clique – holt Euer „Netzwerk“ und ab zur Mafia! Da ist man auch eine große Familie und alle schweigen über alles. Da müsstet Ihr Euch richtig wohl fühlen.
Denn wenn ich einen Schrott wie „Als Mitglied einer Partei hat jedes Mitglied das Recht, wenn die Satzungen der Partei missachtet werden, Beschwerde einzulegen“ lese wird mir schlecht.
JEDES MITGLIED HAT IN EINER DEMOKRATIE DIE VERDAMMTE PFLICHT BEI:
VERDACHT AUF WAHLMANIPULATIONEN
VERDACHT AUF WAHLFÄLSCHUNGEN
VERDACHT AUF GEKAUFTE UND HANDVERLESENE LSKs
VERDACHT AUF IRREGULÄRE WAHLEN
ZUM WOHLE ALLER – AUSSER DER TÄTERN – BESCHWERDE UND RECHtlICHE SCHRITTE EINZULEGEN.
ANGEBOTE??? JEREMY – FÜR DICH WÜRDE NIEMAND AUCH NUR EINEN CENT ZAHLEN!
Denn KALLENBORN unterschreibt seine Statements mit SEINEM Namen, den Mut anerkenne ich sofort. Und gegen Euch diffamierende Luschis gewinnt er einen Prozess bei AG/LG und der BSchK nach dem anderen. Das zeigt, dass hier nichts „schiefläuft“, sondern, dass hier Machthunger und Gier durch Kallenborn nachhaltig gestört werden. Positiv für die Partei die Linke, schlecht für Euch.
Mittwoch 16. März 2011 um 10:32
Reichsprozesse im Sinne natürlich von Hexenprozessen zu verstehen! Nicht dem braunen Mist!
Donnerstag 17. März 2011 um 13:12
zu NR 5
Jeremy ??? Echtname Schleimer ???
Es gibt kein Problem Gilbert Kallenborn sondern einige Spitzenfunktionäre der Partei haben ein Problem mit dem Grundgesetz der BRD zum schweren Schaden für die Bundespartei DIE LINKE .
( bewiesen durch einige Urteile der Gerichte darunter bedauerlicherweise auch das Urteil gegen den Vorsitzenden Rolf Linsler der den § 10 des Parteiengesetzes rechtswidrig anwendet !!!
Er, Linsler und der Parteivorstand nehmen das Recht auf freie Meinungsäußerung gerne selbst für sich uneingeschränkt in Anspruch in Presse und Fernsehen , während den Kritikern diese Rechte verweigert werden sollen . ( siehe die vieldiskutierte Satzungsänderung des Landesvorstandes : mE. der Weg zur einer innerparteilichen Diktatur !! )
Wenn Rolf Linsler und offenbar auch der erweiterte Parteivorstand der Saarlinken die Satzungsänderungen auch in die Bundessatzung schreiben wollen betreiben sie die Aushöhlung des Rechtsstaates von innen die PARTEI DIE LINKE würde sich ein eigenes Rechtssystem unterhalb der Menschenwürde und des Grundgesetzes schaffen in Anlehnung an die Rechtsauslegung der DDR . Ich bin mir sicher dass die
Bundeslinken besonders unsere Mitglieder im Osten dies ablehnen werden .
Ich bedanke mich ausdrücklich bei den 11 Landesdelegierten die trotz der Gehirnwäsche von Rolf Linsler und Oskar Lafontaine offen unter den Argusaugen derselben mutig gegen die Satzungsänderung gestimmt haben . Sollten sie auch die Inquisition der Parteiverunstalter zu spüren bekommen so sichere ich Ihnen jetzt schon meine uneingeschränkte Solidarität und Hilfe zu . Es müsste mehr davon geben .
Daher halte ich den Vergleich -gk- zu den Gegebenheiten in der ehem. DDR durchaus für legitim
Es müsste eigentlich auffallen dass die Despoten dieser Erde immer die gleichen Handlungsmuster aufweisen .
Gottseidank gibt es in Deutschland weder Sippenhaft noch Todesstrafe.
So bastelt man an juristisch dubiosen in der Form grundgesetzwidrigen Auschlussanträgen herum die die Kritiker der Umgangspraxis der Spitzenfunktionäre mit der Satzung denunzieren und ausgrenzen helfen , ja ausschließen sollen .
Zitat : LSK Beschluss Reg Nr. 03 / 11 vom 11.3.2011 …gez ,Maus , Biert, Coenen , Beining , Cordes , Fieg ::
…… Es ist nämlich nicht zu übersehen ,dass bereits ein laufendes Aussschlussverfahren als Makel auf dem Mitglied lastet , wie die immer wieder zu hörende, volkstümmliche Formulierung „gegen den ( die ) läuft ein Ausschlussverfahren “ deutlich vor Augen führt . !!!
Recht so :
Bereits geschehen Radiointerview von GEN MdL Wolfgang Schumacher vom 29.3.2009 bei Gabor Philipp SR. Original Dokument vorhanden .
Oder Rolf Linsler in der SZ vom 26. 3. 2010 ( die Ensdorfwahl ist Standardwahlverfahren der Linkspartei ) nachzulesen .
Dies war nachweislich zu diesem Zeitpunkt eine Lüge und Denunziation .
Wie war das noch mit dem denunzieren und diffamieren von Mitgliedern in der Satzung wo sind die Auschlussanträge der
Ang. 75 % “ Gerechten Mitglieder ??? “ gegen Schumacher und Linsler ???
Anträge gegen die Grundgesetzwidrigen Satzungsänderung 75 % ???.. :Fehlanzeige Buxenschisser !!
Keine Angst , der Erich kann sich beruhigt im Grabe umdrehen solange es noch genug Bollochsen , machtgeile Günstlinge , Schmarotzer und ex Pseudogewerkschaftler im Saarland gibt die seine Auslegung des Sozialismus weiterführen wollen.
Einige verstecken sich hinter Oskar , ( den Oskar Stimmenanteil etwa 10-15 % nimmt man gerne mit bei Wahlen ) schreiben keine Stellungnahmen , unterschreiben keine Beschlüsse denunzieren anonym die Kritiker und stehen nicht zu ihren Verfehlungen und
tauchen meist im Rudel auf .
Ich kann meinen Lebenslauf jedem Interessierten zur Verfügung stellen lückenlos ! und das erwarte ich auch von den Kandidaten die sich in die Parlamente wählen lassen .
Gilbert Kallenborn hat ,ich glaub 2008 bei der Antragskommission des Kreisvorstandes Saarlouis in meinem Beisein einen
Antrag auf Überprüfung der Kandidaten auf Mitgliedschaft in der NPD , SED ,und STASI analog zu ähnlich lautenden Anträgen in den Landesverbänden im Osten gestellt .
Dieser Antrag ist spurlos verschwunden und das beweist dass jemand an der Saar ein Interesse daran hat dass dieser nicht behandelt wurde .
Seither wird -gk- nahezu verfolgt weil offenbar jemand Angst vor der Wahrheit hat .
Ich gebe Jeremy Recht : Gilbert Kallenborn ist nicht der beste Rechtsanwalt der BRD , er hat diesen Titel vielleicht irgendwann in Aussicht aber nicht inne. So mögen mir die durchaus juristisch bewanderten Fachgenossen der Schiedskommission Maus , Bierth , Studioso Beining ,und Alterspräsident Fieg verzeihen wenn ich trotz ihres innigen Bemühens um die Vernebelung der wahren Tatsachen der Saarmisere den Genossen Gilbert Kallenborn für den besten und nachweislich erfolgreichsten Rechtsbeistand der Linken an der Saar halte.
Denn auch ein juristischer Laie ( OTon :Linsleranwalt .K. Jahn .. FDP ?? ) kann ein sehr guter Prozessbeistand sein !
Im übrigen weist das gerichtlich anerkannte Kürzel -gk- für Gilbert Kallenborn den Inhaber nicht nur als Prozesstauglich sondern auch seine Schriftsätze als Landgerichtskonform aus. ( spezieller Gruß an den Gen. Beining ,hoffentlich noch lernfähig )
Ich möchte unseren Oberdenker O.L. mal hören wenn ihm das Wahlrecht und das Rederecht entzogen würde !! Ob dann seine Sekundärtugenden und seine Satzungsänderungen wohl ausreichten ein Politmassaker in der Öffentichkeit mit Presse und TV Anne Will uA zu verhindern ??
Auch mir wurde auf der verfassungsrechtlich mehr als bedenklichen Veranstaltung in Hülzweiler das Mikrofon abgestellt .
Ich jedenfalls werde -gk- unterstützen bis er seine ihm von unseren Parteiverunstaltern aberkannten Mitgliederrechte wieder uneingeschränkt wahrnehmen kann .
Ich sehe in ihm -gk- keine Bedenken was die Verfassungstreue anbelangt im Gegensatz dazu habe ich bei vielen anderen Genossen seit der Abstimmung über die Satzungsänderungen den Bruch der Bundessatzung und des Grundgesetzes berechtigte Bedenken .
Ich stehe voll zu den Zielen der Linke sehe aber ,dass die Mitglieder in SLS ( ICH NICHT !!) zumindest im Kreisverband und Vorstand Saarlouis die falschen Vertreter nämlich Wahl und Satzungsverunstalter und somit die Arschkarte gewählt haben Ergebniss : Heiße Luft auf Kneipenlevel .
So “ Jeremy “ Anonymus …., schnell ab zu deinem Boss “ Der böse Ludwig hat wieder zugeschlagen “
und richtig abdrücken über mich sonst gibts kein Pöstchen mehr und kein Freibier !
Sonntag 1. Mai 2011 um 9:27
zu 2:
Diesen Kommentar von mir hat der stellv. Landes- u. Bundesvorsitzende zum Anlass genommen, um seinen Ausschlussantrag v. April 2010 auszuweiten und zu ergänzen.
B. und sein Rechtsbeistand messen mit zweierlei Maß.
Dienstag 3. Mai 2011 um 13:33
Was regen sich Kallenborn, Schillo und wie sie alle heißen denn noch auf und vergeuden ihre Energie in eine Partei, gegen die selbst kein Hund mehr pisst. Lafo, Linsler, Bierbaum, Lutze und der ganze Rest tragen dazu bei, dass sich die Partei selbst erledigt
Mittwoch 4. Mai 2011 um 19:09
wer die Schillo kennt, weiß dass sie keine Energie vergeudet.
Kallenborn und Schillo folgen halt nicht blindlings Lafo, Linsler & Bierbaum.
Beide haben kämpfen dafür, dass Redeverbote/ Maulkorberlässe und die 7 goldenen Regeln a la Schindel in einer pluralistischen Partei keinen Platz finden.
Wie viele missliebige Mitglieder haben die Bluthunde (Ausdruck in lafontaines blog gelesen) schon weg gebissen?
Es ist bewunderswert, dass die in den Medien herumgeisternde „Handvoll“ Mitglieder, die die
Selbstherrlichkeit
Selbstgefälligkeit
Arroganz
Ignoranz
Intoleranz
und Hochmütigkeit einiger „Herren“ anprangert, sich nicht ins Boxhorn jagen lässt – trotz Diffamierungen und bösartiger Unterstellungen (wer wider besseren Wissens diffamiert, macht sich strafbar).
Mit dem langen Atem einer Frau haben wohl die wenigsten „Herren“ gerechnet.
Ich auch nicht.
Donnerstag 5. Mai 2011 um 5:46
kurz + prägnant:
Es gibt eben Mitglieder mit Rückgrat. Davon leider viel zu wenig.
Kratzfüßchen machen und Küsschen verteilen ist einfacher und schöner
Donnerstag 5. Mai 2011 um 9:10
‚Rückrat‘ nicht unbedingt – das ist der falsche Begriff – wie immer man den landläufig interpretieren kann. Rückrat in diesem Sinne ist definitiv etwas anderes; denn Rückrat hatte auch dieser Clement, der seine „Ideale“ nicht verriet, indem er die SPD verliess. Die Story ist bekannt.
Vor allem braucht man ein finanzielles Polster, welches man für diese Zwecke übrig hat und einzusetzen gewillt ist. Das Einsetzen hat aber nicht einmal die „Gewinnwahrscheinlichkeit“ beim Roulette-Spielen – eher die Wahrscheinlichkeit des LOTTO-Spiels – wenn überhaupt eine.
Es ist rausgeworfenes Geld, was man vielleicht für eine verbissene Hartnäckigkeit und Selbstdarstellung seiner selbst anlegt. Gegen diesen „Verein“ kann man nicht gewinnen, weil einfach die Strukturen, Seilschaften und Verfilzungen viel zu dicht sind als dasss sie aufgelöst werden können.
Die Motivation, auf ‚Teufel komm raus‘ Mitglied in dieser Partei zu bleiben, erschliesst sich mir eigentlich nicht. Und letztendlich ist es der bessere Weg für sich selbst, schlicht und einfach zu resignieren und dieses Lügenpack allein zu lassen.
Ich mache einfach nicht mehr mit; denn ich habe erkannt, dass zwar LINKE draufsteht, aber nicht drin ist. Ich war angetreten, etwas zu verändern. Ich wusste nicht, dass diese Dinge nur auf dem Papier standen, und dass die Grosskopferten nichts anderes im Sinn hatten, als sich zu versorgen und die Mitläufer mit Zuckerbrot zu belohnen.
Heute gehe ich davon aus, dass sich ein Maurer längst grün geärgert hat, weil eine schwache Figur der SPD in BW nun in der Regierungskoalition sein wird. Und Oskars Antrieb ist einzig und allein der Rachegedanke nichts anderes. Wer das bisher nicht erkannt hat, ist dumm!
Ich besitze so viel Einsicht und Selbstbewusstsein, dass ich diesen Laden freiwillig quittiert habe: Die haben mich und meinen Einsatz und vor allem meinen Verstand einfach nicht verdient.
Ich bin doch nicht bescheuert!
Donnerstag 5. Mai 2011 um 10:18
[ persönlich gemeinte Zuweisungen des Geisteszustandes wollen wir eher nicht offenlegen – DL-Red./UP ]
Die Besten,diejenigen die am Aufbau beteiligt waren,seit WASG und PDS Fusion,haben diese Partei verlassen,es bleiben (fast..fast sage ich !)nur die Postenjäger,die beruflich Bankrotten, die die Partei als Melkkuh für Top-Einkommen überfallen haben,die sie in der freien Wirtschaft nie für solche Stümpereien und Schweinereien und Wahlfälschungen bekommen würden.Da sitzen Fälscher im Landtag-ohne Berufsausbildung!Ohne korrekte Wahl!
Wahlfälscher,Meineidige,Protokollfälscher, alles da und vor aller Augen.
Und die,die bisher geschwiegen haben,wurden mit Pöstchen bedacht-nur irgendwann gehen die Posten aus..
Zu gehen -und die am Trog lassen?
Denen die Stimme lassen – die sie missbrauchen?
Nein.
Drinnbleiben, Durchhalten. Verändern.
Nie aufgeben. Es muss eine Partei links von der SPD geben…
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Anmerkung
Du sagst es selber: „Die Besten, […], seit WASG und PDS Fusion, haben diese Partei verlassen …“
Sie wollten unter anderem mit den Jetzigen nicht unbedingt am „Trog“ schlechthin sitzen; denn die „Besten“, die Ehrlichen, haben in dieser Partei keinen Platz mehr – haben ihn nie gehabt.
Einig sind wir, dass es eine Partei links von der SPD geben muss; dazu gehört nicht viel, links von diesen „sozialdemokratischen“ Neoliberalen zu sein. Das kann aber nicht mehr die Partei DIE LINKE sein. Den Anspruch haben die mittlerweile verspielt – das war einmal.
Die Macher von DL waren einst Mitglieder in dieser Partei. Der Austritt aus dieser Partei nach langem erbitterten Streiten mit Stalinisten war Anlass und Motivation genug, Demokratisch-Links in Leben zu rufen.
Und merke: Verändern kannst du die anderen nicht; verändern kannst du dich nur selber!
DL-Red./UP.