Die Linken wackeln nicht?
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 8. Dezember 2010
Das heutige Interview mit Klaus Ernst
In einem Interview mit Stefan Reineke bekräftigt Klaus Ernst seine entschlossene Ablehnung zu Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistan Krieg und verkauft diese Standfestigkeit als einen Erfolg seiner Partei.
Das diese Aussage zumindest bei dem Thema Hartz IV so nicht richtig ist sei hier durch folgende Tatsachen belegt:
So wurden die Aufweichungsversuche auch von vielen APO Organisationen hart kritisiert. Am 03.03.2009 berichteten wir in dem Artikel „Die LINKE und Hartz IV“ über eine Veranstaltung aus Dortmund.
Auch liegt ein Strategiepapier von Klaus Ernst mit Namen „Hartz IV light“ vor, welches zu dem heutigem Interview voll im Widerspruch steht. Über dieses Papier berichtete unter ander auch der „Tagesspiegel“ ausführlich.
Noch am 12. 03. 2010 räumt er selber in einem Interview welches unter dem Titel :“Rot-rot- grün“ nachlesbar ist, bei Hartz IV Kompromisse ein. Auf die Frage:
taz: Herr Ernst, welchen Kompromiss würde die Linkspartei bei Hartz IV in einer zukünftigen rot-rot-grünen Bundesregierung akzeptieren?
erhielt der Reporter folgende Antwort:
Klaus Ernst: „Grundvoraussetzung ist für uns eine Erhöhung der Regelsätze und eine Rücknahme der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger. Das Bundesverfassungsgericht hat festgestellt, dass das Existenzminimum geschützt ist – also darf es auch nicht gekürzt werden. Wenn es keine geeigneten Arbeitsplätze gibt, darf man die Leute nicht mit Leistungskürzungen quälen. Darunter geht mit uns nichts.“
Diese Aussage bringt klar und deutlich zum Ausdruck, dass man sehr wohl bereit ist Abschwächungen oder leichte Verbesserungen von Hartz IV akzeptabel zu finden. Darauf weisen übrigens auch die vielen Koalitionen auf Landes- Kreis-, oder Stadt- Ebenen hin.
Selbst innerhalb von Parlaments- oder Rats- Oppositionen ist man nur allzu gerne bereit seine Stimmen, auch bei völlig klaren Abstimmungssituationen, der CDU oder FDP zwecks Festigung derer Mehrheiten zur Verfügung zu stellen.
Hier das heutige Interview:
taz: Herr Ernst, Dietmar Bartsch und Bodo Ramelow sagen, dass die Führung der Linkspartei blockiert ist. Stimmt das?
Klaus Ernst: Nein.
Das Argument lautet: Die Partei ist komplett quotiert – nach Strömungen, Mann-Frau, Ost-West – und bewegungsunfähig.
Quatsch. Wir haben ein gemeinsames Strategiepapier erarbeitet, wir haben einen erfolgreichen Programmkonvent hinter uns. Wir setzen vier Schwerpunkte. Verteilungsgerechtigkeit, einen gerechten und effizienten Sozialstaat, Demokratie und Frieden. Wir sind die einzige Partei, die nie für Hartz IV, die Rente mit 67 und den Afghanistankrieg gestimmt hat.
Neu ist das aber nicht.
Wir bleiben bei unseren Kernthemen. Wir wackeln da nicht, nur weil rechnerisch Koalitionen möglich wären. Damit haben wir Erfolg gehabt, so machen wir weiter. Auch deswegen haben wir eine stabile Wählerschaft.
Nur 20 Prozent können sich überhaupt vorstellen, je Linkspartei zu wählen. Wollen Sie das nicht ändern?
Vorsicht. Die Grünen haben diese guten Umfragewerte, weil sie nach allen Seiten offen sind. Sie sind beliebig. Die Grünen haben bei Hartz IV, der Rente mit 67 und dem Afghanistankrieg gewackelt wie ein Kuhschwanz. Wir nicht.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
IE
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| Author | Unknown |