Die Linke und Wagenknecht
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 29. November 2018
Die Gelähmten
Abrakadabra dreimal brauner Kater – AfD
Von Anna Lehmann
Die Linke streitet über Flüchtlingspolitik und Sahra Wagenknecht. Nur mit Mühe stimmt die Fraktion für den UN-Migrationspakt. Stürzt sie ihre Chefin?
An diesem Donnerstag wird der Bundestag über den Entschließungsantrag von Union und SPD zum UN-Migrationspakt abstimmen. Auch die Linke wird einen Antrag zur Debatte beisteuern. In dem steht, was man von einer linken Partei erwartet: Die Fraktion fordert die Bundesregierung auf, für die Annahme des Pakts im Dezember in Marrakesch zu stimmen. Sie will zudem Fluchtursachen bekämpfen und setzt sich für eine zivile Seenotrettung der EU ein. Unterschrift: Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch und die Fraktion. Doch wäre es nach Wagenknecht und Bartsch gegangen, dann wäre dieser Antrag so nie eingereicht worden.
Denn schon im Vorfeld gab es Zoff, wieder einmal. Die Migration ist das derzeit umstrittenste Thema in der Linken. Fraktionschefin Wagenknecht lehnt die Forderung nach „offenen Grenzen“, wie sie im Programm ihrer Partei steht, ab. Damit eckt sie in der Linken immer wieder an. Im aktuellen Spiegel kritisierte sie nun auch den UN-Migrationspakt: Dieser idealisiere Migration und sei „vor allem im Interesse großer Unternehmen“.
Als die migrationspolitische Sprecherin Gökay Akbulut einen Antrag vorbereitete, der den UN-Pakt im Grundsatz unterstützte und den menschenrechtlichen Ansatz lobte, stieß sie denn auch auf Widerstand. Wagenknechts Ko-Chef Bartsch, so hieß es, hätte am liebsten gar nicht über einen Pakt-Antrag abstimmen lassen, da dies den Riss in der Fraktion offenlegt. Und so kam es dann auch.
Die Vizefraktionsvorsitzende Sevim Dağdelen und die Leiterin des Arbeitskreises Außenpolitik, Heike Hänsel – beide gehören zum engen Kreis um Wagenknecht – verschickten in der Nacht vor der Fraktionssitzung am Dienstag ein Grundsatzpapier, das Wagenknechts Kritik aufnahm und zunächst die Ablehnung des Pakts empfahl. Selbst ein Genosse, der Wagenknechts einwanderungsskeptische Positionen teilt, fand: „Eine Ablehnung des Paktes wäre einfach irre gewesen.“
Fragile Koalition von „Reformern“ mit ehemaligen Linken
Nach einer diskussionsreichen Sitzung, in der Gregor Gysi mal wieder den Vermittler spielte, beschloss die Fraktion den leicht verschärften, im Grundsatz aber immer noch bejahenden Antrag von Akbulut mit etwa 80-prozentiger Zustimmung. Wagenknecht und zehn weitere GenossInnen enthielten sich. Bartsch stimmte für den Antrag. Gegner von Wagenknecht frohlocken nun: „Das Hufeisen, die machttaktische Allianz von Wagenknecht und Bartsch, ist deutlich geschwächt.“
In der Fraktion ist die Stimmung seit Längerem vergiftet. Es ist die fragile Koalition von „Reformern“ mit den ehemaligen Linken um Wagenknecht, die die Fraktion zusammenhält. Dieses Hufeisen bindet die Mehrheit der Stimmen. Noch.
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Krise der Linkspartei
Lieber ein Ende mit Schrecken
Ein Kommentar von Pascal Beucker
Der Bruch in der Linkspartei sollte so schnell wie möglich erfolgen. Der nationalistische Kurs von Wagenknecht und Lafontaine lähmt die Partei.
Die Vorbereitungen für das Spitzentreffen am Freitag laufen auf Hochtouren. Hinter den Kulissen wird in der Linkspartei eifrig an Formulierungen zur Migrations- und Flüchtlingspolitik gefeilt, die sowohl von der Partei- als auch der Fraktionsführung mitgetragen werden können.
Im besten Fall verständigen sich Katja Kipping und Bernd Riexinger mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch auf substanzlose Formelkompromisse. Im schlechtesten Fall gelingt nicht einmal mehr das. Letzteres wäre zu begrüßen. Denn es ist höchste Zeit, damit aufzuhören, passend machen zu wollen, was längst nicht mehr zusammenpasst.
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafokquellen :
Oben — Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018. 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE. Vom 8. bis 10. Juni 2018. Tagungsort: Leipziger Messe, Congress Center Leipzig.…
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2.) von Oben — Screenshot YOUTUBE
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Unten — Grafikquelle : Das Silwinger Luxuspärchen / DL/ privat — CC BY-SA 3.0 :
Donnerstag 29. November 2018 um 10:04
Lafo und Wagenknecht passen nicht in DIE LINKE.
Freitag 30. November 2018 um 8:14
Es war ein Fehler mit der WASG zusammenzugehen. Der größte Fehler Wagenknecht an die Fraktionsspitze zu wählen. Meine Meinung!
Freitag 30. November 2018 um 13:01
Wagenknecht in Interview: „Ich verbiege mich nicht“
Am Freitag treffen sich Bundestagsfraktion und Vorstand der Linken. Zuvor fordert Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht die Partei zur Lösung der bestehenden Konflikte auf.
Frau Wagentain darf im Herbst nicht wieder gewählt werden.
Freitag 30. November 2018 um 17:40
zu 1
die beiden sind die Linke !
zu 2
Warum, weshalb, wieso, ?
zu 3
Sahra muss ja den Weg frei machen für Kipping,
Katja ist eine Person ohne Charisma ohne Substanz und hat keinerlei Ausstrahlung.
In 1,5 Jahren sitzt die im hinteren Bankbereich der Fraktion,
ein Niemand, vergessen und einsam und alleine. Deshalb muss Sahra weg ?
Samstag 1. Dezember 2018 um 15:36
@alle – Mal was zum Nachdenken, denn #4 liegt gar nicht sooo falsch.
1)WER genau passt denn in die LINKE???
2)Wofür steht die LINKE ???
3)WAS will die LINKE überhaupt ???
Ich bin (erst) seit Mai 2016 Mitglied und bin damals eingetreten, weil ich mich mit dem Programm/den Zielen identifizieren konnte und einfach gerne politisch was tun wollte. Ziemlich blauäugig und naiv…..denn was ich in der Zeit meiner Mitgliedschaft erfahren musste, ist eher erschreckend und verstörend als motivierend. Die LINKE präsentiert sich von Tag zu Tag mehr als zerstrittener Haufen, der sich nur noch mit Selbstzerfleischung beschäftigt. Gespalten in 2 so genannte „Lager“, immer auf der Suche nach Dingen, die man anderen vorwerfen kann – aber immer schön drauf achten, dass man sich Posten sichert, die eventuell Geld bringen. Von den Unsäglichkeiten, die mir persönlich schon so „vor den Latz geballert“ wurden ganz zu schweigen, das muss man halt abkönnen.
Für mich persönlich hat sich aber nur noch Enttäuschung breitgemacht und im Moment bin ich irgendwie blockiert, mir fehlt die Begeisterung und Ideen habe ich auch keine mehr. Ich denke mal, das geht nicht nur mir so. Mega schade…..was anderes fällt mir dazu nicht ein.
Quo vadis LINKE ???? Wird es eine Lösung geben ? Und wenn ja…..mit WEM ???
Samstag 1. Dezember 2018 um 20:29
#5 eine andere Schallplatte auflegen …
Samstag 1. Dezember 2018 um 22:03
#6……vielleicht mal was raffen?? Wie wärs damit???
Samstag 1. Dezember 2018 um 22:15
5 “ Jammern füllt keine Kammern. “
>Du musst kaputt machen, was Dich kaputt macht<, Dutschke oder sowas in der Richtung.
Wo und wer sind die Störfelder ? Wer in Deiner Umgebung hat schlechtes Karma ?
Löse Dich davon. Geh auf Distanz, aber bleib im Lavo. Wir sehen uns…….