Die LINKE und Demokratie
Erstellt von Redaktion am Dienstag 3. Juli 2012
Die Linkspartei und ihre demokratische Wende ?
Die Krone für Wagenknecht, die Banjonetten für Lafontaine. Der Halbmond für Beide um sich gegenseitig im Schlaf zu wippen.
Ein guter, zum Nachdenken animierender Beitrag von Michael Brie der in dem folgenden Beitrag viele richtige Fakten über den Zerfall der LINKEN zusammengetragen hat, aber eine schlüssige Lösung der vorhandenen Probleme auch nicht anbieten kann. Vor allen Dingen ist er nicht in der Lage Namen von den allzu locker angekündigten Heilsbringern zu nennen.
Feststellen müssen wir hier doch erst einmal das innerhalb der Partei viel zu viel an krimineller Energie versammelt ist. Wie gedenken die Herrschaften mit all den Rufmördern, Betrügern, Wahlfälschern oder auch Intriganten oder Denunzianten umzugehen? Wer mag denn wirklich ernsthaft daran glauben dass sich zuvor ausgegrenzte und aufs tiefste Beleidigte mit den Tätern wieder an einen Tisch setzen werden? Hat nicht ein/e Jede/r einen gewissen Anspruch auf Respekt und auf Wahrung seines persönlichen Stolzes.
Die in diesen Kommentar richtig vorgebrachten Ursachen sind ja auch keine Vorkommnisse aus einer bestimmten Hierarchieschicht innerhalb der Partei sondern ziehen sich von Oben bis herunter in die tiefsten Niederungen. Von bewusst manipulierenden Vorständen der Bundes- und Landes-Partei über dergleichen handelnden Mitgliedern aus den Schiedskommissionen bis hinunter zu den einfachen Mitgliedern in den Ortsverbänden. Wobei es den meisten dieser angesprochenen Personen höchstwahrscheinlich sogar am geistigen Rüstzeug fehlen wird, gemachte Fehler einzugestehen, geschweige denn einzusehen.
Bezeichnend für die hier gemachten Aussagen mag die Erklärung der zurückgetretenen aber immer noch amtierenden Bundesschiedskommission (besser Bundesmanipulierkommission) vom Göttinger Bundesparteitag sein. Oder wie anders als kriminell sollte man den amtierenden Familienrichter Henrik Thome aus Duisburg beurteilen, welcher sich nicht einmal in der Lage sieht die Presse- und Denk-Freiheit innerhalb einer Linken, demokratischen Partei zu garantieren?
Die Linkspartei und ihre demokratische Wende
Denn Enthusiasmus und Aufbruch der ersten Jahre haben sich nicht verstetigt. Viele Kreis- und Basisorganisationen speziell im Westen wurden von fraktionellen und sektiererischen Kämpfen förmlich zerfressen, was zu einer Welle der Abwendung von Parteimitgliedern geführt hat. Die Regierungsprojekte in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin waren weder in die Gesellschaft noch in die Partei hinein wirkliche Erfolge. Der Stabilisierung im Saarland, Hamburg oder Bremen bzw. Hessen stehen die bitteren Wahlniederlagen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen gegenüber. Und auch die soziale Linke stagnierte. Die Gewerkschaften haben sich inzwischen wieder stärker der SPD und sogar der Regierung zugewandt, auch aus dem Fehlen erkennbarer Alternativen heraus. Ohne eine Stärkung der sozialen Linken kann eine Erneuerung der strategischen Zukunftsfähigkeit der politischen Linken jedoch nicht gelingen. Ansonsten wird es zu einer beschleunigten Abwendung der Ausgegrenzten und Prekarisierten von der Linkspartei kommen.
Die neue Linkspartei war von Anfang an viel zu sehr ein Bündnis der „üblichen Verdächtigen“. Dieser Mischung fehlte das Salz in der Suppe – breitere Gruppen solidarisch engagierter Bürgerinnen und Bürger, die in Umwelt- und Dritte-Welt-Bewegungen, in Anti-AKW-Initiativen wirken, die alternative Lebensansätze praktizieren und dafür auch bereit gewesen wären, sich den Mühen einer Partei auszusetzen. Es blieb weitgehend bei freundlicher Sympathie. Viele, die zunächst sich einbrachten, stiegen schnell wieder aus. Dies betrifft auch nicht wenige, die vorher nie politisch tätig waren, nicht zuletzt jene, die von Arbeitslosigkeit und der Prekarität des Niedriglohns und der Leiharbeit bedroht sind. Viele „Normallinke“ blieben außen vor oder waren bald der harten innerparteilichen Kämpfe überdrüssig.
Woran diese Führung vor allem scheiterte, war es, die Gegensätze innerhalb der Partei und der Partei mit der Gesellschaft produktiv auszutragen, damit Neues entsteht, ein Dialog, ein solidarisches Projekt, faszinierende Ansätze, für die es sich lohnt, sich zu engagieren. Stattdessen wurde zugelassen, dass die Gegensätze zu Antagonismen wurden – „Wir“ oder „Sie“, die, die es „richtig“ wissen und die „Verräter“. Nach innen wie außen prägten nicht Dialog und Suche, sondern Verkündung und Autoritarismus die Partei.
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Grafikquelle : Die Krone für Wagenknecht, die Banjonetten für Lafontaine. Der Halbmond für Beide um sich gegenseitig im Schlaf zu wippen.
Mittwoch 4. Juli 2012 um 8:11
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