DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Linke Thüringen

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 6. Februar 2020

Nichts aus der Geschichte gelernt?

Eingangstor des KZ Auschwitz, Arbeit macht frei (2007).jpg

POLITIK MACHT FREIER

Quelle       :        Scharf  Links

Zum Ausgang der heutigen Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag und die Auswirkungen auf die Bundesrepublik erklärt der Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Sascha H. Wagner:

Der 5. Februar wird im schlechtesten Sinne als historischer Tag in die Geschichte eingehen. Im 75. Jahr nach der Befreiung vom Faschismus haben CDU und FDP gemeinsam mit der faschistischen AfD des Björn Höcke in Thüringen gemeinsamen einen Ministerpräsidenten gewählt.

Bei allen politischen Unterschieden der LINKEN zu CDU und FDP gab es bislang den Konsens, weder direkt noch in direkt mit der AfD, die sich zunehmend zu einer offen faschistisch agierenden Kraft entwickelt, zusammenzuarbeiten. Dieser selbstverständliche antifaschistische Konsens wurde heute in Thüringen gebrochen, trotz vorheriger Aussagen von CDU und FDP, nicht mit der AfD zusammenzuarbeiten.

Auch in NRW droht nach diesem Dammbruch eine Zusammenarbeit von CDU und FDP mit der AfD nach den Kommunalwahlen. Allen gegenteiligen Erklärungen ist nach Thüringen überhaupt kein Vertrauen mehr zu schenken. So haben sich schon verschiedene Gruppierungen der Jungen Union in NRW in ähnlicher Weise gegen eine linke Regierungsbildung geäußert.

Schon in der Weimarer Republik war es die DNVP, eine „liberale“ Vorgängerpartei der FDP, die als erstes mit der NSDAP kooperiert hat.  Offenbar hat die FDP aus der Geschichte nichts gelernt, sondern wiederholt sie auf schlimmste Weise.

Für Menschen jüdischen Glaubens, für von Diskriminierung und von Rassismus Betroffene ist heute ein besonders schlimmer Tag. Wir stehen als LINKE an ihrer Seite.

Gestärkt werden müssen nun diejenigen, die gegen Antisemitismus und Rassismus vorgehen.

Ich bitte die Menschen in Nordrhein-Westfalen zudem, der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ beizutreten. Dort sind unter anderem die wenigen noch lebenden Widerstandskämpfer*innen gegen den Faschismus und viele ihrer Angehörigen organisiert.  Auch andere Bündnisse gegen rechts im einwohnerreichsten Bundesland müssen nun verstärkt aktiv werden. Wir dürfen eine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften nicht akzeptieren, wir dürfen nicht wegsehen, wir müssen gemeinsam nun noch entschiedener handeln als bisher.

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

——————————————————————–

Grafikquelle     :         Eingangstor des KZ Auschwitz, Arbeit macht frei (2007)

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>