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RENTENANGST

Die LINKE Saar und Döring

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 24. Juni 2012

Linke Saar will den Betrug an den Wählern nicht hinnehmen

File:La Sarre.jpg

In einer Presserklärung vom 22. 06. 2012 erklärt die Landtagsfraktion der Partei DIE LINKE durch ihre MdL Frau Heike Kugler folgendes: Betrug an den Wählerinnen und Wählern durch Pia Döring wird nicht hingenommen.

Frau Döring war am 12.04.2012,  nur kurze Zeit nach den Landtagswahlen im Saarland, in die Schlagzeilen geraten, da sie ihre Mitgliedschaft bei den LINKEN aufgab, und in die SPD samt ihres  Mandat wechselte. DL berichtete seinerzeit darüber: „Döring wechselt zur SPD“

Nach dem gemeldeten Austritt der Pia Döring am 12. 04. 2012 haben erneut weitere fünf Mandatsträger aus den Gemeinde– oder Stadt– Räten an der Saar die Partei die Linke verlassen. In gleichem Zeitraum verließen weiterhin rund 30 Mitglieder inklusive eines gesamten Ortsvorstandes die Partei. Der letzte Austritt wurde durch die Saarbrücker-Zeitung gestern, am 23. 06. 2012 aus Völklingen gemeldet.

Linke sehen keinen „Hauskrach“

Patric Bies, Pressesprecher der Völklinger Linken, hat den Eindruck zurückgewiesen, dass wegen des Namensstreits um die Hermann-Röchling-Höhe ‚Hauskrach‘ in seiner Partei herrsche. Der Nalbacher Achim Naumann, der nun seinen Austritt erklärt habe, habe nachweislich schon mehrfach die Parteizugehörigkeit gewechselt: Zunächst von den Linken zu den Grünen und dann erst am 15. März wieder zurück zu den Linken. Bei den Völklinger Linken, so Bies, herrsche kein Streit wegen „eines uns unbekannten Politdesperados in Nalbach“.

Nun ist es nicht unsere Aufgabe über die Qualität der ausgetretenen Mitglieder zu werten, sondern wir berichten über Fakten. Es reicht hier vollkommen aus, wenn die Partei in aller Öffentlichkeit ihre Ehemaligen mehr oder weniger an den Pranger stellt. Dabei sind gefallene Ausdrücke wie Querulanten, Störenfriede oder die Behauptung, „aus der Unzufriedenheit über nicht erreichte Mandate“ die Partei verlassen zu haben, noch als eine harmlose Variante zu werten.

Gibt es doch für die Ausgetretenen sicher keine größere Genugtuung als die hilflose Orientierung einer ratlosen Führung, welche ansehen muss, wie unter ihren unfähigen Händen eine Partei langsam aber sicher zerbröselt. Wie sagt man innerhalb einer Unternehmensführung: „Eine Firma kann mit dem besten Chef nicht überleben, wenn in der Produktion schlecht gearbeitet wird.“

So wird auch der Wechsel der Pia Döring von der Öffentlichkeit als eine Schwäche der LINKEN gesehen und je lauter das Rufen im Walde jetzt wird, es ist ein Zeichen wütender Ratlosigkeit. Daran werden auch die ganzen Rechtsverdreher, welche die Parteifürsten zu ihren persönlichen Schutz unterhalten, nichts ändern, wie es der Wahlprüfungsausschuss des Landtages bereits darlegte.

Hier die Presseerklärung der LINKEN:

22. Juni 2012
Im heutigen Wahlprüfungsausschuss des Landtages haben die Koalitionsfraktionen bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE und bei Enthaltung der Piratenfraktion u.a. die Wahlanfechtung der LINKEN-Wähler aus dem Kreis Neunkirchen zurückgewiesen. Die Anfechtenden monieren, dass sie durch den Wechsel von Pia Döring von den LINKEN zur SPD kurz nach der Wahl und noch vor Konstituierung des Landtages um ihre Stimmen betrogen worden seien.

Dazu die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE Heike Kugler:  „Der Wechsel von Frau Döring zur SPD kurz nach der Wahl stellt einen einmaligen Fall von Wahlbetrug dar, den wir nicht auf sich beruhen lassen werden.“

Einen Antrag der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss, ein Sachverständigengutachten über die Frage der Rechtsfolgen des noch vor Konstituierung des Landtages erfolgten Parteiwechsels einzuholen, hatten die Regierungskoalitionen trotz der auch von ihnen betonten schwierigen Rechtslage bereits letzte Woche abgelehnt.

Die Fraktion DIE LINKE kritisiert vor diesem Hintergrund die heute verabschiedete Beschlussempfehlung über die Ablehnung der Anfechtung: „Die Regierungsfraktionen waren noch nicht einmal bereit, eine nähere Prüfung der durchaus komplexen und umstrittenen Rechtslage zu veranlassen, um kein weiteres Aufsehen über den skandalösen Wechsel von Frau Döring zu erregen. Dies ist aus demokratischer Sicht nicht tragbar und wird dem Prüfungsauftrag des Landtages nicht gerecht. Wir werden diesen Betrug an den Wählerinnen und Wählern nicht hinnehmen und nun die weiteren rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.“

Gut, dass davon einmal geredet wird; denn für viele artet die Mitgliedschaft in dieser Partei aus zu einem Glückspiel aus!

Links wirkt: Sozial, Gerecht, Friedlich

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19 Kommentare zu “Die LINKE Saar und Döring”

  1. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Zum Video: Richtig mit den Hallen, aber die Linke spielt mit Menschen und das ist genau so schlecht.
    „…Die Linke ist um eine Stimme betrogen worden…“ Ich fass es nicht.
    Wie sind denn viele Andere betrogen worden? Um ihren uneigennützigen Einsatz, um die Mühen, eine Partei voran zu bringen, um ein politisches Ehrenamt ohne Posten, um Gelder (auch privat investiert), um Zeit, die man hätte vielleicht anders nutzen können, um Vertrauen, um um um …!
    Um die Pia machen die ein Drama. Jeder blamiert sich weiterhin, so gut er kann. Die Kugler wird verheizt. Schämen sollte sie sich, dass sie sich dafür hergibt. Es gibt wahrlich andere Aufgaben in einer Partei. Eine Frau Lehrerin sollte das wissen. Was ist mit den Problemen an den Schulen???

  2. RoterDrache sagt:

    Erbärmlich dieses Gejammer.
    Rotbäckchen wagt es den Mund aufzumachen. Das ist eine Sensation.

  3. Anti Lafontaine sagt:

    Wer in der saarländischen Linksfraktion beherrscht in Vollendung die Papageien-Sprache?
    Das Pausbäckchen aus dem Kreisverband St. Wendel.

  4. Calla sagt:

    Mike Martin (ehem. Kreisvorsitzender KV St. Wendel) könnte viel über das pausbäckige Schnuckelchen berichten. Corinna Hoffmann-Becker ebenfalls!

  5. Gilbert Kallenborn sagt:

    Betrug an den Wählern wird nicht hingenommen ??? Wieso -das ist doch ständige Übung der Linken/Saar. Die gesamte Saar-Parteiführung – plus Heike Kugler- hat die von der Bundesschiedskommission eindeutig als Wahlfälschung sowie Bruch der Bundessatzung festgestellte Wahlunterlagen-Diebstahlsveranstaltung des 21.3.2010 unter Schumacher im Beisein von Rolf Linsler, die Pappschachtelwahl Ensdorf, dankend hingenommen -kein Wort gesagt, aber die Wahlanfechter wurden gemobbt, erpresst, am Ende aus der Partei ausgeschlossen; aber die Verantwortlichen MdL (damals)Schumacher und Genossen Bonner und Lenhardt durften ungestört weitermachen – bis zu Hülzweiler, der nächsten Horror-Show in Sachen Demokratie.
    Heike Kugler schicken sie jetzt vor, weil Ensch-Engel nicht geht, sonst würde die Döring nur ein Wort dazu äußern: „Chinesenficker“ ist Ordnunng, zur SPD rennen nicht.
    Die Huonker, sonst bückungsbereit für alles, wurde selber abgesägt, Julia Maus hat nicht geklappt als MdL; Sandy Stachel macht die dreckigen Spiele -noch -nicht mit, ich meine die richtigen Schweinereie, nicht den pipikram für Anfänger, wie Linsler vor der BSchK vertreten also blieb die Kugler als Einzig übrige.
    Tiiiiiiiiiiiiiiiiief bücken…ja so, gut – Hohe Posten in gebückter Haltung erreichen…
    Die Bückung ist ja da -aber sind die Posten wirklich so „hoch „? Was kostet der Verkauf des eigenen Ich? Was glaubt ihr, wielange Lafontaine diese Schmierenkomödien noch gesundheitlich aushält, er wirkt alt, alt und älter… Geht dann ab, mit Vaseline, in des Linslers dunkle Gefilde -der noch älter ist…
    Schon richtig, Frau Kugler.Wahlbetrug wird nicht hingenommen. Der von euch gedeckte über Jahre. Ihr seid alle Mittäter und Mitwisser. Der Lohn des Schweigens: Platz im Landtag, Direkt neben Schumacher. Und günstige Tonerpartonen von Lenhard samt Wohnsitzvermittlung in Frankreich zwecks Steuerhinterzug durch C.Bonner. Tango di Korrupti.

  6. Lilly sagt:

    Was braucht eine Kreisvorsitzende damit sie nach oben kommt?
    Sie muß beten und »Oskar,Oskar« rufen können.

  7. Diogenes sagt:

    Das Ding hat doch zwei Seiten.

    Pia Dörings Parteiwechsel ist m.E. illegal, mindestens illegitim. Die SPD hätte sie – bei ehrlichem Spiel – nicht aufnehmen dürfen. Landesregierung und Landtag sind verpflichtet, die Problematik durch Gutachten überprüfen zu lassen. Dass dies nicht geschen ist, isr saarländische Polititk gegen die LINKE und zugunsten der eigenen Fraktionsstärke. Einfach übel. Aber wir haben ja aus den zwei Verfassungsbeschwerden und der sceinheiligen Aufkündigung der Jamaika-Koalition Einges lernen können.

    Etwas anderes ist PDs „Bestrafung“ de Linke – für was eigentlich? Für die Nichtnominierung für einen der Ausschüsse? Oder steckte mehr dahinter? Moralisch geschieht der LINKE allerdings „Recht“, da stimme ich allen Bloggern zu.

    Das ausgerechnet Heike Kugler sich kritisch zu Wort meldet, hat natürlich sein eigenes Gschmäckle, war sie doch der PD bei der Kandidatenwahl unterlegen. – Was ist hier eigentlich hinter den Kulissen abgelaufen?

  8. Ingo Engbert sagt:

    Ein Blick in das Grundgesetz macht jegliche Debatte überflüssig.

    Art 38
    (1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    An Aufträge und Weisungen nicht gebunden gilt auch oder im besonderen für die Unabhängigkeit von den Parteien. Warum wohl schreibt keiner der von der Partei bezahlten „Rechtsexperten“ etwas? Man sendet hier Fachfremde vor ! So streut man der Basis Sand in die Augen und nennt das dann Politik !

  9. Gilbert Kallenborn sagt:

    Tja….die besten Rechtsexperten der Partei wurden, da äußerst lästig und hochgefährlich geworden für die Polit-Mafia, aus dem Club der Lafontaine-Sklaven entfernt, sprich ausgeschlossen.
    Es verblieb dann eine Clique dumpfbackiger Amateure und Rechtsverbieger. Diese meinten sogar,sie könnten die freie Rechtsanwaltswahl der BRD für die Linke beseitigen. Der gesamte Anti-Döring Mummenschanz, wobei echte Rechtsexperten von Anfang an wussten, die Anfechtung geht alleine schon wegen der Koalitions-Mehrheitsverhältnisse baden, dient der Ablenkung der linken echten Wahlfälschungen.
    Was sind schon die über 1000 verschwundenen, gestohlen Stimmzettel und Wahlunterlagen von Ensdorf; die per Satzung für 2 Jahre aufzubewahren sind und bei Schumacher noch keine 2 Stunden hielten, gegen 1 Döring -die vom Gewissen überfallen wurde?
    So ein Gewissensanfall kann plötzlich kommen. So richtig -schlagartig. Die einen „besiegen“ den Krebs in 3 Monaten, die anderen werden vom Gewissen in 3 Minuten überfallen. Nur ihrem Gewissen unterworfen und fertig.
    Die Döring braucht nur zu erklären, sie folgte ihrem Gewissen und keine Macht auf Erden ändert da was drann. Die Linke erntet,was sie selber gesäät hat. Döring war Landesgeschäftsführerinn Linke Saar und die Angst, daß die endlich auspackt, wird übertüncht vom Wahlbetrug-Geschwafel der Permanentwahlfälscher.

  10. Diogenes sagt:

    stimmt; es heißt aber weiter:

    „(3) Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.“

    Weißt jemand, was in dem genannten Bundesgesetz „näher bestimmt“ ist? Dort könnte die generelle Mandatsfreiheit aus formalen Gründen durchaus eingeschränkt sein. Im Falle Pia Döring also wegen ihres Wechsels unmittelbar nach der Wahl, jedenfalls vor der Konstituierung des Landtages.

    Bei jedem Fraktions- und/oder Parteiwechsel entsteht die Frage, wie weit die Wähler dadurch getäuscht wurden. Ein Wahlbetrug – wenigstens im politischen Sinne – liegt m.E. dann vor, wenn Mandatsträger „als Uboote“ einer anderen Partei aufgestellt und gewählt wurden. Das gehört eigentlich zu den Voraussetzungen eines funktionierenden Parteiensystems. Deshalb bin ich keineswegs avon überzeugt, dass Art 38 in seiner schlichten Aussage „einfach so“ für alle denkbaren Fälle gilt.

  11. Advocatus Diaboli sagt:

    Mit diesem Satz ist alles gesagt: Klein-Napoleons bissige Schoßhündchen arbeiten sich an Pia Döring ab.

  12. ichbins sagt:

    Es entbehrt ja nicht einer gewissen Ironie, dass gerade Frau Kugler nun diese öffentliche Verlautbarung kundtut. Man könnte ihr unterstellen, dass dies nun die Revanche ist fürs erste Unterlegen gegen die nun geschasste Frau Döring. Nun denn sie kam ja durch geschicktes Platzieren und Paktieren der bereits auf der Liste befindlichen ein 2. Mal gewählten dann doch rein. Das nun ausgerechnet sie.. wirft kein gutes Bild. Sie beschädigt sich selber und merkt es nicht einmal. Scheuklappen par excellence. Dieses Geschachere, dieses Hin- und Herschieben der Schachfifuren auf dem politischen und innerparteilichen Brett… diese vielen Bauernopfer.. wahrhaftig kein faires Spiel

  13. Gilbert Kallenborn sagt:

    Pia Döring bleibt genauso, reingekommen mit Linke-Wählern, die nichts vom Wechsel ahnen konnten;
    im Saar-Landtag breitbackig sitzen, wie die ex-Grünen MdL Barabra Spaniol und Ralf Georgi, der Pollack-Begutachtete Begutachter; die sich von Grünen Wählern wählen ließen -um dann zur Linken abzuhauen, sprich Partei wechseln, Fressnapf aber mitnehmen, sonst bräche das Saarland zusammen, wenn diese Elite-MdL weg wären.
    Und natürlich, das war ja der Sinn der Übung, das Mandat mitnahmen. Das in der Alt-Partei auf Abschussliste stand.
    Deswegen entlarvt sich insbesondere Rolf Linsler als unfähiger Ober-Heuchler, wenn er jedes kleine Gemeinderatsmitglied oder Stadratsmitglied anbellt, beim Verlassen der Partei die Linke solle der Parteiverlasser das Mandat zurückgeben. Als sei dieses Parteibesitz. Von Linslers Gnaden.
    Soll der Ober-Aufpasser mit Sehstörungen besser gucken WO DIE MITGLIEDERGELDER IM KV SAARLOUIS HINKAMEN, nebst den vermutlichen Finanzbetrügereien im Saar-Pfalzkreis, im Dunstkreise des Dr.Pollack verdunstet ??? Entlastet nach 4 Jahren ?? Zauberwerk…
    Dann gebt die Landtags- Mandate Spaniol und Ralf Georgi zurück an die Grünen. Heike Kugler verlor um Haaresbreite den Platz an allen Fressnäpfen der Linken Saar und als direkte Konkurrenz der Döring jetzt gegen diese Stimmung zu machen, ist verdeckte Eigenwerbung. Oder – Buckeln vor den Politbossen, guck mal Oskar, wie tapfer ich für dich/uns kämpfe…
    Für die soziale Gerechtigkeit der Wahlfälscher der Nation.

  14. AlexaLang sagt:

    Kugler ist eben ein Spaßvögelchen.

  15. aldibe sagt:

    Von Kugler hat man im alten Landtag rein gar nichts gehört, sie war eine ungeliebte Hinterbänklerin.
    Parteiintern ist sie zudem bereits 2009 als stell. Landesvorsitzende abgewählt worden, im eigenen Kreisverband sorgte sie für viel Streit und Verdruss.
    Jetzt hat Frau Lehrerin endlich mal die große Bühne, auf der sie sich präsentieren kann. Und merkt nicht einmal, wie Lafo sie nur benutzt in seinem Rachefeldzug.
    Genau wie die Juristen, die sich kümmern müssen um den aussichtslosen Fall Döring. Die armen Angestellten der Landtagsfraktion!! Hat von denen keiner Ei..in der Hose, um Lafontaine mal ehrlich zu sagen, dass er komplett auf dem Holzweg ist?

  16. ichbins sagt:

    Georgi war doch gar kein MdL als er zur Linken stieß. Sonst hätten die ihn doch mit Spaniol früher rübergezogen…
    Aber es ist recht sektsam was hier in diesen Dunstkreisen wieder alles passiert. Und diese Doppelmoral was Mandate betrifft.

  17. Diogenes sagt:

    Professor Dr. Heinz Bierbaum (Video),MdL LINKE Saar, beim Referat:
    standfest, klar, überzeugend, ernst, dröge humorlos, etc., hält ein echtes stinklangweiliges Referat wie ein aufrechter Gewerkschafter. Inhaltlich wohl mehr Worthülsen als neue Argumente oder überzeugende Beispiele. „Linke Politik“? wohl kaum. (muss ja auch nicht sein)

    Dieser Langweiler – wenn man so sagen darf – also ist seit Beginn einer von OLafs Intimussen (stimmt der Plural?). Und – nur – als solcher wurde er gerade vom schlichten Beisitzer im Bundesvorstand – einer wie Harald Schindel – zum Mitglied im geschäftsführenden Vorstand gewählt. Einer der zwölf Jünger von insgesamt 44. Dort tagt er nun zusammen mit den Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, den Stellvertretern Caren Lay, Sahra Wagenknecht, Jan van Aken und Axel Troost, dem Bu-Geschäftsführer Matthias Höhn und dem Bu-Schatzmeister Raju Sharma sowie den Beisitzerinnen Christine Buchholz, Brigitte Ostmeyer und Katina Schubert.

    Was befähigt ihn zu diesem herausgehobenen Amt? Die hohe Wertschätzung seiner Kollegen/Innen aufgrund der zweijährigen BuVor-Erfahrung? Die Unentbehrlichkeit aufgrund seines strahlenden Geistes- und Ideenreichtums? Oder bestehen seine Vorzüge mehr in OLafs Unverfrorenheit, auf jeden Fall mit zwei (Platt-)Füßen im Bu-Vorstand verankert zu sein? Es sieht so aus. – Wie hat er seinen Willen durchsetzen können, wer hat was beantragt, wer zugestimmt? – Unser Rolfi jedenfalls verkündet stolz, das Saarland sei jetzt gut vertreten, glaubt er wenigstens. – Gut vertreten? Dann zurück auf START und VIDEO noch mal schauen.

    P.S.: Oskar soll weg – Heinzi soll weg – Rolfi soll weg – Barbchen soll weg – Heike soll weg – Astrid soll weg – Ralfi soll weg – Dagmar soll weg – das waren sie schon alle, denn die fromme Pia ist schon weg.

  18. aldibe sagt:

    Heinzelmann musste in den geschäftsführenden Vorstand, damit er Einblicke in den Klingelbeutel hat!!!

  19. Bednarek sagt:

    Wer ist der schönste Mann im Bundesvorstand der Partei DIE LINKE?

    Heinz Bierbaum!!!!

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