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RENTENANGST

LINKE Saar Apokalypse

Erstellt von IE am Sonntag 8. Januar 2012

Oskar Lafontaine über Jamaika-Koalition

Mit großen Interesse verfolgen wir zur Zeit die politischen Vorgänge im Saarland. Ist es doch nicht der Normalfall das Regierungskoalitionen quasi über Nacht auseinanderbrechen. Das nach einem solchen Vorgang ein alter Stratege wie Lafontaine die Situation zu Gunsten seiner eigenen Partei auszunutzen versucht ist in der Politik normal. Selbstverständlich wurde alles so vorhergesehen und war letztendlich keine Überraschung.

So können wir es dann auch in einem Interview lesen wo er zu Neuwahlen auffordert:

Oskar Lafontaine über Jamaika-Koalition

„Desolater Zustand“

Neuwahlen wären der sauberste Weg im Saarland, sagt Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Saar-Linken. Denn die SPD könne eine Große Koalition ihren Mitgliedern gegenüber nicht verkaufen.von Paul Wrusch

taz: Herr Lafontaine, Jamaika im Saarland ist geplatzt. Freut Sie das?

Oskar Lafontaine: Wir sehen uns jedenfalls in unserer Ansicht bestätigt. Jamaika konnte nicht funktionieren, da die politischen Widersprüche zwischen den Parteien einfach zu groß sind.

Die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer erklärte, dass der desolate Zustand der saarländischen FDP schuld am Scheitern von Jamaika sei. Ist das glaubhaft?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Aus neutraler Sicht sollte aber nicht nur über die desolaten Zustände der Parteien von FDP, der CDU und den Grünen im besonderen im Saarland berichtet werden, sondern es ist festzustellen das sich auch die LINKE nicht hinter den anderen Parteien zu verstecken braucht. Hat doch mit Sicherheit keine andere Partei auch nur annähernd so viele Skandale produziert wie die Partei des Oskar Lafontaine.

In keiner anderen Partei sind in der zur Zeit laufenden Legislaturperiode auf Landesebene im Saarland mehr Fraktionen in den Gemeinden oder Kreisen auseinander geflogen wie gerade in der LINKEN. Keine andere Partei brachte sich in die Situation mehr Mitglieder abzuschreiben und den Schiedskommissionen in Land und Bund mehr Arbeit aufzubürden als gerade die LINKE vor Ort. Die eigentlichen Skandale wie Parteiausschlüsse, Stasi Vorwürfe, DDR National Hymne, die zwielichtige Haltung eines Prof. Bierbaum oder auch die „Chinesenficker“ Affäre spiegeln hier vor allen Dingen die Unfähigkeit der Landespartei Führung eindrucksvoll wider.

Besonders auffällig ist bei allen Vorwürfen das agieren einer Landesschiedskommission welche in ihrer Arbeit ein sehr schlechtes Bild auf den Vorstand wirft, da sie augenscheinlich auf deren Anweisungen hin arbeitet, und die für eine solche Einrichtung unbedingt notwendige Neutralität keine Beachtung findet. Das wird im besonderen aus den Beschluss unter der Reg.-Nr. 21/09 vom 02. Oktober 2009 ersichtlich, was aus dem Protokoll  >>Hier<< ersichtlich wird.

Aus diesem Beschluss ersehen wir das schon im Jahre 2009 innerparteilich versucht wurde die „Chinesenficker“ Affäre durch einen Vergleich aus der Welt zu schaffen. Innerhalb der Beweisführung wurden die Vorwürfe des Beschwerdeführers aufgrund der vorliegenden Aussagen als nicht unsubstantiiert bezeichnet und damit anerkannt.

Ebenfalls wurde gesehen das dieses Verfahren der Partei großen Schaden zufügen kann. Wir zitieren aus den Beschluss:

Beide Beteiligten stehen für die Partei im öffentlichen und politischen Leben. Der Antragssteller ist kommunaler Mandatsträger, die Antragsstellerin Mitglied des Landtags des Saarlandes. Das Wirken beider Beteiligter ist der besonderen Beobachtung durch die Medien ausgesetzt, zumal ein Zusammenhang mit den innerparteilichen Auseinandersetzungen im Kreisverband Merzig-Wadern offenkundig ist. Diese haben bereits in der Vergangenheit die besondere Aufmerksamkeit der Medien gefunden.“

Es werden in diesem Beschluss sehr detailliert die Ereignisse und Auswirkungen beschrieben welche heute in die Öffentlichkeit gelangen. Natürlich sprechen die Mitglieder aus dem Kreis Merzig-Wadern auch über das Wissen eines existierenden  Antwortschreiben der Beschuldigten Landtagsabgeordneten Dagmar Ensch-Engelen an die Landes-Schiedskommission. So wird auch nicht nur im dortigen KV darüber offen geredet, das dieses Vergleichsangebot zurückgewiesen wurde. Auch wurde uns zugetragen, das die Drohung eines Parteiaustrittes geäußert worden sein soll, unter einer Beibehaltung der entsprechenden Mandate.

Bei allen diesen Vorkommnissen bleibt es unverständlich das diesem vergeblichen Vergleichsvorschlag nicht energischer nachgesetzt wurde. Eine gut funktionierende Führung hätte alles versucht um solch einen Vorfall ohne allzu große Aufmerksamkeit gütlich beizulegen. Nur, dieses scheint, wie in vielen anderen Fällen nachgewiesen, in einem obrigkeitshörigen Landesverband nicht möglich zu sein. Da schimpft man dann lieber über die böse, böse Presse, welche man dann aber trotzdem gerne dazu benutzt sich mit einen vorweihnachtlichen Glamour-Schein zu umgeben.

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Grafikquelle    :    Gunther HißlerEigenes Werk

13 Kommentare zu “LINKE Saar Apokalypse”

  1. ichbins sagt:

    man fühlt sich von der Linken, belogen, betrogen.. aber es kümmert sie nicht – die am Schalter sitzen

  2. Gregorius sagt:

    Laßt uns alles unter den Teppich kehren – das scheint das Motto der Saar-Linken zu sein.
    Man sieht es nicht, obwohl es alle wissen und alle darüber laufen …
    Die Uneinsichtigkeit der MdL und die Untätigkeit des Landesvorsitzenden in der Sache „Chinesenficker“ haben der Partei schweren Schaden zugefügt.
    Also ehrlich, ich habe selten so einen Chaoten-Verein gesehen wo in diesem Ausmaße „verdrängt“ wird wie bei den Saar-Linken.
    Die Linken mit Linsler und Ensch-Engel an der Landesspitze absolut unglaubwürdig.

  3. Gilbert Kallenborn sagt:

    Tja–da war der DDR-Handyman (DDR Hymne auf Handy Fieg als Erkennungston, auch Erkennung der wahren politischen Gesinnung des Genossen Fieg) Fieg noch die Nr.1 der LSK.
    Heute -abgehalftert; selbst ich tiefbohrender Kritiker fand nie ALLES heraus WARUM es hieß – Doswidanje, Fiegowitsch!
    nur noch die Nr. 2 hinter Julia Maus, Rechtsanwältin.
    Also wenn man hier den Link anklickt und dies obskure „Vergleichansangebot“ liest, stellen sich folgende Fragen:
    1. Warum wird „Eidesstattliche Versicherungen“ in Anführungszeichen gesetzt?
    Waren die Betroffenen zu dumm, eine solche justiziabel zu formulieren? Oder war deren Anwalt, immerhin Verfassungsrichter, ebenfalls zu dumm eine korrekte EV zu formulieren? Wohl kaum.
    Also kommt die LSK mit den EVs nicht klar, nicht deren Verfasser.
    2. War es nicht so, daß Ensch-Engel den Vergleich ausschlug mit der quasi Drohung, die Fraktion die Linke zu verlassen, so sie nicht von der unterstützt werde um dann notfalls als MdL ohne Partei weiterzumachen ???
    3. Ist diese Polit-Erpressung nicht DER Beweis dafür, wie die LSK von oben gesteuert wird?
    Denn vor einer echt- unabhängigen Landesschiedskommission würde eine solche Drohung ja sinnlos verpuffen !?
    Soweit ich mich erinnere, stand das in der „Saarbrücker Zeitung“ dann möge man auch diesen Link beifügen, werte Redaktion. Das rundet dann die Sache ab.
    Ob eine LSK überhaupt einen monetären Vergleich anbieten/vorschlagen, am Ende durchsetzen darf, halte ich für absolut parteirechtswidrig, denn es kommt einer Bußgeldmaßnahme gleich, die LSK ist nicht zur Verhängung von Bußgeldern legitimiert.
    Wäre ich an diesem Verfahren beteiligt gewesen (etwa als Bevollmächtigter) ich hätte den Punkt geklärt, denn er ist genauso wichtig wie die zutreffenede Fiegsche Analyse, dass hier im Grunde eine rassistische Diskriminierung vorliegt, mehr denn als eine sexuelle; und das ist politisch verheerend.
    Die Schiedsordnung der Linken kennt überhaupt keine Sanktionen gegen das Einzelmitglied (Anordnung von Neuwahlen z.B. ist keine Maßnahme gegen ein Einzelmitglied sondern -etwa- einen KV )außer der ultima ratio des Parteiausschluss. Gleich die Keule Kopf-Ab.
    Ich muss es wissen.
    Und warum ist dies schwere Manko -der nächste Bundesparteitag wird sich damit befassen – so?
    Weil unterlassen wurde, jemals SCHLICHTUNGSKOMMISSIONEN einzusetzen, die VOR Anrufung der LSK agieren.
    Sagt der meistausgeschlossene Linke der Linkspartei (noch jemand über 2 Ausschlüsse? Nein?Schade. Ist so einsam in der Querulantenhölle.)

  4. Bellhund sagt:

    Soll vorkommen, dass man Birnen mit Äpfel verwechselt.
    In dem Ausschlussverfahren D.H. gegen Ensch-Engel war der ehrenamtlich tätige Verfassungsrichter W. nicht involviert.
    Ein Richter a.D. (OLG) hatte an den vorgelegten Versicherungen an Eides statt nichts auszusetzen, offensichtlich nur der Klugsch… F. aus Völklingen.
    Mal sehen, ob in der kommenden Landesvorstandssitzung Beschluss ergeht Genossin Ensch-Engel aus der Partei auszuschließen. In der letzten Vorstandssitzung haben die „hochqualifizierten Satzungskenner“ auch nicht lange gefackelt!!!

  5. Pimpf sagt:

    Sag ich doch, unfähige Parteiführung, unfähige Schiedskommission, Chaos und Untergang, Oskar Ministerpräsident, Allez hopp – das Narrenschiff

  6. Terminator sagt:

    Wenn Ensch Engel geht, dann kann sie Schumacher gleich mitnehmen!

  7. Dr. Schiwago sagt:

    Es ist einfach verblüffend, wie sich hier Kommentatoren das Maul zerreissen. Ich hätte erwartet, dass hier auch mal konstruktive Beiträge erscheinen. Man kann nicht immer anklagen und keine Verbesserungen vorschlagen – das überlasst Oskar Lafontaine, der kann das besser.
    Tatsache ist, dass die Linke bundesweit zerstritten ist und auf keinen grünen Zweig mehr kommt, was sie auch verdient hat. Keiner merkt, dass im Westen die Stasi über diese Partei längst Einzug gehalten hat.
    Am 31.10.2010 in Hülzweiler gabs ein SED Standgericht und die Mitglieder haben nichts begriffen. Selbst Landtagsabgeordnete haben diesem Kesseltreiben kein Ende gesetzt.
    AUF IN DEN KAMPF OSKAR KOMMT; SIEGESGEWISS KLAPPERT SEIN GEBISS:

    DIE LINKE IST SCHON TOT UND MUSS ZU GRABE GETRAGEN WERDEN – WER GEHT MIT?

  8. HaraldNiewtor sagt:

    #7 es werden Missstände aufgezeigt.
    Wer von den Unverbesserlichen will Verbesserungsvorschläge hören? An der Saar niemand!!!
    Zum Nachdenken für Dr. Schiwago.

    Es ist schon kurios, wenn ausgerechnet ein langjähriges Mitglied der diktatorischen SED wie André Brie bemängelt, dass es einen „Rückfall in eine altkommunistische Parteikultur“ gebe und dabei ungeniert mit dem Finger auf den Mann von der Saar zeigt.
    Der schaffte es zwar, beim Parteitag der „Linken“ am vergangenen Wochenende diese Misstöne wieder in den Hintergrund zu drängen. Aber dennoch: Es wird offenbar durchaus bemerkt, was Lafontaine für einer ist – nämlich eine

    autoritäre, egozentrische und unberechenbare Figur,

    die deswegen irgendwie „strange“ wirkt.

    Zudem wird ihm inzwischen offen vorgeworfen, kommunistische Kräfte stärker werden zu lassen.

    Quelle: http://www.bunte.de/society/oskar-lafontaine-der-borderline-politiker_aid_10450.html

  9. Dr, Schiwago sagt:

    @ 8 HaraldNiewtor

    Danke, sehr aufmerksam von Dir :-).

    Kurios ist heute eigentlich alles, ob Wulff, die Linke und so weiter. Meine Meinung ist, man muss eben erst auf die Schnauze fallen, um einen inneren Sinneswandel zu vollziehen.
    In die eine Richtung, oder in die andere, wie das Fähnchen gerade weht oder man bleibt sich treu und wird dann in die Ecke gestellt.
    Für mich wäre die einfachste Lösung, dass alle, die heute meinen das Pulver erfunden zu haben, abtreten sollten, egal in welcher Partei. Viel zu lange müssen wir uns die Gesichter anschauen. Aber Money Money, das ist der Vordergund.
    So lange sich Ost und West nicht einen Zentimeter annähern, kann der Eine oder Andere quasseln was er will. Es wird nie funktionieren. Es geht nicht um soziale Ziele, sondern nur um Macht.
    So lange man sich aber beleidigt, demütigt oder sonst wie bollert, so lange wird auch ein aufeinander Zugehen nicht gelingen. Schlichtungskommissionen und Schiedskommissionen sollten so gut wie überflüssig bleiben.
    Es ist eigentlich nicht die Frage, wo wer herkommt, sondern, wie er sich dem Gegenüber benimmt und wie vernünftig das Gegenüber reagiert. Mit Schlaumeiereien aus Ost und West ist uns nicht geholfen.

  10. ichbins sagt:

    und Neuwahl…! Die Linke wird aber nicht mehr so gut abschneiden, auch wenn sie glaubt die Neuwahl kommt ihr zu pass…

  11. ichbins sagt:

    http://www.wochenspiegelonline.de/content/nachrichten/saarland/article/neuwahlen-im-saarland/ Die Linke und die anderen machen es mir schwer wen zu wählen… Mist ;-( wer ist eine Alternative und Nicht Wählen ist zwar auch eine Wahl und Statement aber nicht gut, also was tun??? Wo das Kreuz machen im März? es ist eine Crux mit dem Kreuz, wie mans macht, man machts definitiv verkehrt

  12. aldibe sagt:

    Neuwahlen im Saarland!!!! Ob die stell. Landesvorsitzende Dagmar Ensch-Engel antritt, der ein Prozess wegen versuchtem Prozessbetrug droht? Sie kommt aus dem gleichen Wahlkreis wie Oskar Lafontaine

  13. Waldschrat sagt:

    Eine Flasche im Keller ist relativ wenig, eine Flasche im Landtag ist relativ viel.

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