Die Linke RLP folgt der Saar
Erstellt von Redaktion am Sonntag 12. Mai 2013
Mitgliederschwund auch in RLP
Mitglieder haben wir nicht gefunden – Darum Landschaft
Das Desaster in der Partei DIE LINKE scheint sich in unermessliche Dimensionen hochzuschrauben, denn nicht nur aus dem Saarland werden tagtäglich neue Meldungen des politischen Versagens gemeldet, nein auch in RLP steht die Partei buchstäblich auf den Kopf.
So erreichten uns in den letzten Tagen eine wahre Flut an Mails auch aus diesem Landesverband mit etlichen Unterlagen und der dringenden Bitte um Veröffentlichungen, da befürchtet wird, dass diese Partei noch tiefer in Mafia ähnlichen Strukturen versinken wird.
So erreichte uns unter anderen auch folgende Mail:
Es geht steil bergab bei den Linken in Rheinland-Pfalz!
Das von W. Ferner und E. Theisinger-Hinkel zu verantwortete Finanzdebakel aus den Jahren 2010 und 2011 im Zusammenhang mit veruntreuten Mitgliedsbeiträgen während des Landtagswahlkampfes lastet noch immer auf der Landeskasse.
Da ein Großteil des alten Landesvorstandes 2012 trotz der desaströsen Finanzlage im Amt bestätigt wurde, haben diese auch munter wie gehabt weiter gewirtschaftet.
Die bereits vom Parteirat 2011 geforderte Haushaltssperre soll nun, auf Antrag des neuen Schatzmeisters und auf Druck aus Berlin, endlich umgesetzt werden.
Leider jedoch zu spät. Die Damen und Herren Landesvorstände lassen die Mitgliedsbeiträge als Fahrtkostenerstattung lieber in die eigene Tasche fließen, statt das Geld für politische Aktivitäten auszugeben. (Fahrtkostenausgaben von 20.000 € und mehr jährlich waren in der Vergangenheit keine Seltenheit)
Für die politische Arbeit der Landesarbeitsgemeinschaften standen nie finanzielle Mittel zur Verfügung. Auch die Beitragsanteile die den Kreisverbänden zustehen fließen nur recht zögerlich. Für das Jahr 2010 haben die Kreise mangels Masse komplett auf ihre Anteile verzichten müssen.
Wer so wirtschaftet handelt im höchsten Maße parteischädigend!
Schade um die Linke
XXXXXXX
Auch lesen wir in einen uns zugestellten Schreiben aus der Bundesgeschäftsführung in Berlin an den Vorstand in RLP folgendes:
Erhebliches Potenzial zur Verbesserung der Finanzsituation eures Landesverbandes liegt auch in einer angemessenen Beitragszahlung. Solange Vorstandsmitglieder, Mandatsträger und Kandidaten für Spitzenfunktionen eures Landesverbandes Mitgliedsbeiträge zahlen, die ganz offensichtlich weit unter den Sätzen liegen, die man nach ihrer öffentlich bekannten beruflichen Situation erwarten muss, ist kaum damit zu rechnen, dass Genossinnen und Genossen mit niedrigeren Einkommen ehrliche Beiträge zahlen und Spenden leisten.
Das Schreiben ist
Dabei scheint es schon Kräfte innerhalb des Landesverbandes RLP zu geben welche zur Sitzung des Landesvorstand am 10. 05. 2013 folgende Anträge einreichten.
Die verschiedenen Anträge
Ebenfalls ging uns eine Liste zu, welche entsprechende Aussagen über die Mitgliederbewegung im Landesverband verrät. Möge sich hier jeder seine eigenen Gedanken machen.
|
Kreisverband |
Stand 31.12.12 |
Stand 31.3.2013 |
Beitrag 2013 |
||
|
Ahrweiler |
25 |
24 |
2,93 € |
||
|
Altenkirchen/ Westerwald |
39 |
34 |
5,82 € |
||
|
Alzey – Worms |
41 |
39 |
5,37 € |
||
|
Bad Dürkheim |
51 |
53 |
8,03 € |
||
|
Bad Kreuznach |
46 |
46 |
6,51 € |
||
|
Bernkastel-Wittlich |
33 |
30 |
3,14 € |
||
|
Birkenfeld |
41 |
26 |
2,55 € |
||
|
Bitburg Prüm |
26 |
22 |
7,63 € |
||
|
Cochem-Zell |
11 |
11 |
7,24 € |
||
|
Donnersberg |
22 |
22 |
6,91 € |
||
|
Frankenthal |
115 |
109 |
3,22 € |
||
|
Kaiserslautern Land |
181 |
156 |
3,39 € |
||
|
Kaiserslautern Stadt |
51 |
51 |
6,29 € |
||
|
Koblenz |
41 |
40 |
4,90 € |
||
|
Kusel |
112 |
90 |
2,59 € |
||
|
Landau |
33 |
32 |
5,01 € |
||
|
Ludwigshafen |
98 |
102 |
8,28 € |
||
|
Mainz |
116 |
116 |
5,81 € |
||
|
Mayen-Koblenz |
41 |
36 |
5,47 € |
||
|
Neuwied |
94 |
83 |
3,58 € |
||
|
Pirmasens |
152 |
142 |
1,55 € |
||
|
Rhein-Hunsrück |
42 |
42 |
2,97 € |
||
|
Rhein-Lahn |
35 |
33 |
4,44 € |
||
|
Speyer-Germersheim |
47 |
46 |
10,31 € |
||
|
Südwestpfalz |
24 |
20 |
4,11 € |
||
|
Trier |
81 |
70 |
5,77 € |
||
|
Vulkaneifel |
15 |
15 |
7,41 € |
||
|
Westerwald |
27 |
25 |
7,34 € |
||
|
Zweibrücken |
32 |
27 |
3,34 € |
||
|
Landesverband |
1672 |
1557 |
5,24 € |
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Grafikquelle : Festung Ehrenbreitstein
Sonntag 12. Mai 2013 um 11:27
Landgericht Zweibrücken
24. Mai 2013
Verhandlung Leo Stephan S. gegen Frank E.
(Unterlassungsklage)
Sonntag 12. Mai 2013 um 11:45
„Erhebliches Potenzial zur Verbesserung der Finanzsituation eures Landesverbandes liegt auch in einer angemessenen Beitragszahlung. Solange Vorstandsmitglieder, Mandatsträger und Kandidaten für Spitzenfunktionen eures Landesverbandes Mitgliedsbeiträge zahlen, die ganz offensichtlich weit unter den Sätzen liegen, die man nach ihrer öffentlich bekannten beruflichen Situation erwarten muss, ist kaum damit zu rechnen, dass Genossinnen und Genossen mit niedrigeren Einkommen ehrliche Beiträge zahlen und Spenden leisten.“
Das ist ein scharfer Angriff, richtig so! Die Frage stellt sich auch (und nicht nur in RLP): Was ist mit den Mandatsträgerbeiträgen? Wird da ordentlich gezahlt?
Da verkommen einigie Cliquen der Partei im Westen zum Selbstzweck, und die politische Idee im Ganzen hat darunter zu leiden. Weg mit denen!
Sonntag 12. Mai 2013 um 12:11
ZWEI von „29 KV´s“ haben Mitgliederzuwachs. Genau 6. Und wenn man sich die Beiträge anschaut beschleicht einen das Gefühl dass dort nur Alg II Empfänger Mitglieder der Linken sind.
Aber so ist das mit Anspruch und Wirklichkeit. Und wenn es nicht das eigene Geld ist lässt es sich auch leichter ausgeben.
Die Fahrtkosten lassen sich bei der Basis viel besser einsparen. Und warum man ein Preisgeld für eine doch urgeigenste Sache wie Mitgliedergewinnung zahlt erschliest mir auch nicht. Das öffnet Tür und Tor für Manipulationen.
Sonntag 12. Mai 2013 um 17:49
und an dieser Stelle ist die Frage zu stellen, wie es die Bundestagsabgeordneten Ullrich und Werner mit der Beitragsgerechtigkeit halten.
Entsprechend ihrem Einkommen müssten sie mindestens 400 Euro monatlich an Beitrag in die Kreiskasse zahlen.
Sonntag 12. Mai 2013 um 18:00
zu 1:
Was ist der genaue Gegenstand der Unterlassungsklage? (wortgenau )
Welche konkrete Behauptung soll unterlassen werden ?
Da das Landgericht Zweibrücken öffentlich verhandelt dürfte die öffentliche Mitteilung des Prozeßstoffes keinerlei jur. Schwierigkeiten darstellen.
Vielleicht kommen ein paar Saarländer als Zuschauer….Die dann wiederum DL berichten..
So geht Transparenz. Die Parteibonzen schwätzen nur davon. Wir machen es einfach.
Montag 13. Mai 2013 um 12:01
@ G. Kallenborn
Hast Du selbst nicht genug zu klagen?
Deine Teilnahme an der Verhandlung ist kontraproduktiv.
Montag 13. Mai 2013 um 16:11
# 6 Pfälzer
oh Gott, oh Gott, nicht schon wieder GK. Hat vielleicht mal gerade Pause.
Der stellt erst mal einen Befangenheitsantrag und dann gehts erst richtig los.