Die Linke – B S K
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 24. Januar 2013
Probleme mit Demokratie und Rechtsstaat
oder die BSK
„Ene, mene, muh und raus bist du“. An diesen Abzählreim aus Kindertagen werden wir immer wieder erinnert, sobald uns Dokumente aus den Schiedskommissionen auf den Schreibtisch flattern. Bekommt doch eine jeder, welcher mit diesen Kommissionen in der Linken je in Kontakt kam den Eindruck, in einen Kindergarten gelandet zu sein.
Beginnend mit dem persönlich Erlebten vor der LSK NRW in Form eines sich wie ein Brüllaffe aufführender Professor aus Bielefeld welcher außer einem schlechten Benehmen geistig nicht in der Lage war seinen Titel entsprechend zu argumentieren. Weiterführend gab es innerhalb der BSK einen Richter welcher vielleicht als Familienrichter in Duisburg eine seinem niedrigen Niveau entsprechende Anstellung fand, in seinen privaten Leben, als Vorsitzender der BSK aber nicht einmal die Fähigkeit aufbrachte, seiner beruflichen Verpflichtung nachzukommen: Die Verteidigung unseres Grundgesetzes.
Diese Figuren haben sich inzwischen aus dem Kindergarten der Schiedskommissionen zurückgezogen und Platz gemacht für neue Leerköpfe.
Immer noch von seinen Seilschaften gehalten wird laut Aussagen von saarländischen GenossenInnen und aus vorliegenden Dokumenten ersichtlich ein als Stalinist benannter ehemaliger Vorsitzender der dortigen LSK welcher es sich nicht nehmen ließ vor Beginn von Sitzungen der LSK, seine politische Gesinnung durch das Abspielen der ehemaligen DDR Hymne kundzugeben.
Beschäftigen wir uns heute einmal näher mit diesen Kommissionen, stellen wir fest, uns wirklich in einen Kindergarten zu begeben wo diese Anwalt und Gendarm spielen. Nur, Kinder gehen in ihren Spielen ehrlicher zu Werk als angehende Juristen. Kinder lügen nicht vorsätzlich und betrügen nicht wissentlich.
Betrachten wir als Musterbeispiel den Fall der Frau Gilla Schillo anhand der uns vorliegenden Dokumentationen einmal genauer, kommt automatisch die Frage nach dem demokratischen Verständnis der Partei DIE LINKE für diesen Rechtsstaat auf.
So beginnen wir mit der öffentlichen Verhandlung der LSK am 19. 02. 2011 im Gasthaus „Zur wilden Ente“ in Saarbrücken-Güdingen. Dort lesen wir, in den Antrag auf Parteiausschluss, gestellt vom Vorstand des Landesverbandes Saar neben allerlei skurril anmutenden Vorwürfen dass der Kläger durch den Gen. Heinz Bierbaum, stv. Landesvorsitzender und den Gen. Markus Schimmelpfennig als Anwesende vertreten wird.
Wir stellen fest, dass der genannte Rechtsanwalt Schimmelpfennig als wissenschaftlicher Berater Angestellter der Fraktion des Landtages ist und Parteiinteressen bearbeitet? Hat die LSK zu konzentriert auf seine Hymne gehört oder wollte sie diesen Verstoß nicht wahrhaben?
Das Dokument ist >>> HIER <<<
Eine Aussage des ehemaligen Mitglied der LSK Saar Frau Iris Heisel legen wir als nächstes vor. Hier wird dem Vorsitzenden angelastet Auftragsarbeiten für die Partei zu erledigen.
Das Dokument vom 11. 03. 2011 haben wir >>> HIER <<<
Der folgende Antrag auf Ausschluss gegen diverse Mitglieder der LSK wegen Befangenheit ist
>>> HIER <<< zu lesen
Die Ablehnung dieses Antrag >>> HIER <<<
Zur nächsten öffentlichen Sitzung wurde dann wieder am 12. 03. 2011 in Saarbrücken-Guedingen aufgerufen.
Dokumenteneinsicht >>> HIER <<<
Innerhalb einer Sitzung am 07. 05. 2011 in Völklingen erfolgte dann der endgültige Ausschluss von Frau Schillo aus der Partei.
Das Protokoll dieser Sitzung öffnen wir >>>HIER<<<
Selbstverständlich ging Frau Schillo in die Berufung vor die BSK in Berlin. Verändert hat dieses die Situation aber auch nicht.
Den Beschluss vom 27. 12. 2012 haben wir >>> HIER <<<
So weit so gut. Auftrag zur vollsten Zufriedenheit erfüllt, werden sich die Kläger nun freuen. Kläger war der Landesvorstand der Saar. Nur die Frage ist letztendlich wer steckt dahinter? Wenn es Vorständen nicht gelingt eine Einheit zu formen, sind diese dort wohl fehl am Platz. Die ganze Angelegenheit erinnert wieder, und hier kommen wir auf den Anfang zurück, an einen Kindergarten. Verblendete Fanatiker haben Angst um ihre Meinungshoheit innerhalb eines Rechtsstaates und erhalten Unterstützung von willigen Juristen welche wohl sonst am Hungertuch nagen müssten, da sie in ihren Beruf keine Anerkennung finden.
Die seltsamen Ausschlüsse durch die Schiedskommissionen in der LINKEN laufen alle nach einen ähnlichem Muster ab. Egal in welch einen der Westdeutschen Landesverbände auch immer. Das Ganze erinnert immer wieder an die Anweisungen des in Bayern aufgetauchten Dossier „der Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ in dem das Vorgehen im Detail beschrieben wurde. Diese Anleitungen haben vermutlich besonders die Schiedskommissionen verstanden da die Umsetzung perfekt durchgeführt wird. Wir haben das Dossier in den Artikel „So machen wir es mit Links“, erschienen am 27. 04. 2012, hier auf DL festgehalten.
Das seltsame an dem vorliegenden Protokoll der BSK vom 27. 12. 2012 ist, das es an diesem Tage eigentlich keine BSK mehr geben durfte, welche ein über ein Jahr altes Protokoll versenden kann. Die war bekanntlich auf den Bundesparteitag in Göttingen geschlossen zurückgetreten. Der Nachschlag für ein halbes Jahr war von dem versammelten Parteitag nicht durch eine Wahl bestätigt worden! Zurückgetretene hieven sich noch einmal bis zum 31. 12. 2012 ins Amt zurück? Eine interessante Konstellation denn egal ob vor einem halben Jahr, heute gibt es keine BSK mehr.
Noch in der letzten Woche brachten wir einen Bericht über diese Schiedskommissionen und belegten die Forderung von Frau Schillo, ihr doch endlich ein Protokoll zuzusenden, welches dann am 27. 12. 2012 verfasst oder versandt wurde? Ohne Unterschrift der Kommission Vorsitzenden, eigentlich nicht gültig, aber über die Intelligenz angehender JuristenInnen möchten wir uns hier nicht weiter auslassen. Nachzulesen, auch die durch einen Gerichtsvollzieher zugesandte Abmahnung in den Bericht „Manipulieren macht Pause“ vom 10. 01. 2012.
Als letzter Nachweis der Juristischen Unfähigkeit kam dann noch eine Mail folgenden Inhalts über:
Bundesschiedskommission DIE LINKE.
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 2 8
10178 Berlin
Telefon: 030/2 4 009-641
Telefax: 030/2 4 009-645
Telefonsprechzeiten:
Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag 13:00 – 16:00 Uhr
schiedskommission@dielinke.de
www.die-linke.de
A7: BSchK/ 56 /201 1 /B
LSchK/Saar/ 19 /20 10
Berlin, den 15.01.2013
Liebe Gilla Schillo.
die Bundesschiedskommission verhandelte am 03. Dezember 2011 über die Berufung gegen den Beschluss der Landesschiedskommission Saar AZ: 19/2010 zu deinem Parteiausschluss.
Im bereits zugesandten Beschluss ist auf Seite vier ein bedauerlicher Fehler unterlaufen, für den wir uns entschuldigen. Im zweiten Absatz bei den Daten ist die Jahreszahl falsch.
Den korrigierten Beschluss sende ich mit dieser Post.
Mit freundlichen Grüßen
Maritta Böttcher
Mitarbeiterin
Das ist das reale Spiegelbild der Partei DIE LINKE und keine Satire. Das ist in der Bevölkerung bekannt und findet sich so in den erreichten Wahlergebnissen wieder. Da können noch so viele Mails geschrieben werden, der Esel mit Namen DIE LINKE wird stur und stumm alles aus sitzen wollen. In Berlin beobachten Vorstände das langsame untergehen des Schiff. So zitiere ich zum Schluss aus einer uns zugestellten Mail aus dem Gedächtnis folgendes:
Gibt es einen nachvollziehbaren, juristischen Grund, warum die Bundesschiedskommission und Du als langjährige und fach kompetente Mitarbeiterin die von mir schriftlich erbetenen Vollmachten des Landesverbandes Saar bezüglich seiner Vertretung am 07.05. 2011 und 03.12.2011 meinem Rechtsvertreter nicht zugänglich gemacht werden?
Ich würde mich freuen, wenn die Antwort darauf nicht erst in 12 Monaten in meinem Briefkasten liegt.
Lassen wir uns also überraschen welche juristischen Pfuscher sich auf den nächsten Parteitag wieder zur Wahl einer neuen BSK in der LINKEN einfinden werden. Professoren, Richter und Anwälte, ran an die Tröge, es ist noch Suppe da.
Hier ein Video vom letzten Nominierungsparteitag der Linken für den Bundestag:
[youtube IaZ7hgZuRBE]
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Grafikquelle : DL Redaktion Foto privat
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 17:49
Die Früchte des Revoluzzertums geerntet…
Donnerstag 24. Januar 2013 um 17:57
Der aufmerksame Betrachter erkennt, daß hier faktisch eine „Ein-Frau“ Show stattfindet, unter permanentem Verstoß der Zeichnungspflicht der / des Vorsitzenden oder, zumindest, Stellvertreter. BSchK-Beschlüsse, Gründe; rechtswidrig um 3/4 Jahr verschleppt, kommen eingetrudelt ohne Unterschrift der Vorsitzenden, nur dies „Maritta Boetcher“ überall.
Maritta Boetcher ist eine bezahlte Angestellte der Partei, damit laut Satzung kein Mitglied des Spruchkörpers und vor allem nicht -Beschlusszeichungsberechtigt.
Oder aber-sagt doch gleich, daß hier keinerlei Unabhängigkeit mehr da ist, wenn Parteibezahlte Beschlüsse zeichnen, aber die werte Vorsitzende nicht mal die 4 cm Tinte übrig hat.
Außerdem ist m.E. diese BSchK seit geschlossenem Rücktritt von Göttingen Juni 2012
und wg.Unterlassung einer Neuwahl SEIT JUNI 2012 überhaupt nicht mehr legal im Amt.
Sich auch noch im Januar 2013 mit der BSchK einen Schriftwechsel zu liefern, die seit
Juni 2012 nicht mehr im Amt ist, ist m.E. ein schwerer Rechtsfehler und dient nur derer
ursurpiertem Machterhalt.
Au, der war gut. Jetzt geht alles gucken, was ein „Ursurpator“ ist.
Guckt. Es lohnt sich. Dieser U nämlich zieht sich quer durch die Linke.
Und UPahl hat die Antwort immer am schnellsten.
Danke, dass du so viel von mir hältst. (Aber du hast schon recht! Bei mir wird man geholfen 😉 );
allerdings ein kleiner Schluck We/h/r/mut: wenn/dann: u
rsurpatorisch ! Folglich: Usurpator – auch ohne das ERR nach dem 1. „U“. …nevertheless!Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:00
auwaija…Hammer, hammerhart!!!
Meine Hochachtung zu diesem Artikel!!!
Hoffentlich müssen sie sich nicht von der Suppe übergeben. Dies nur kurz, denn ich muss die Suppe auch erst verdauen.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:16
Mutig, mutig…
Es lässt sich eben halt nicht alles Kaschieren und Vertuschen!
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:23
Ganz tief wurde da in die Trickkiste gegriffen.
? Juristen hatten da ihre Fingerchen im Spiel, dass es über ein Jahr dauerte bis dieses Geschreibsel fertig war?
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:25
Wer das Ziel von Rosa Luxemburg ernst nimmt, ist in der Partei DIE LINKE völlig fehl am Platze.
Freiheit, ist auch immer die Freiheit des Andersdenkenden, aber nicht in der Partei DIE LINKE.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:40
Wie ich aus zuverlässiger Quelle erfuhr, gehen immer noch Schiedsgerichtsanträge bei der BSK – die Linke ein, diese Anträge werden mit einer Verfahrensnummer ausgestattet und bis Juni dieses Jahres auf Eis gelegt. Die BSK dürfte bis auf Weiteres gar keine Anträge mehr annehmen, da sie nicht mehr existiert.
Die Art der Verfahrensweise der Schiedskommissionen verstößt gegen alle geltenden Regeln und Gesetze und zieht sich in ihrer Form wie ein Roter Faden durch die ganze Partei. Ich würde sogar so weit gehen, die verstoßen gegen Menschenrechte.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:51
Eine eizige Sauerei wie hier mit kritischen Mitgliedern verfahren wird. Ich bin gespannt, welche Pappnasen sich auf die gleiche Schiene begeben werden.
Maritta Böttcher hat als Angestellte der Partei solche Schreiben überhaupt nicht zu unterschreiben.
Das Versenden nicht rechtsmäßig unterschriebener Dokumente ist eine Amtsanmaßung. Amtsanmaßung treiben auch die beteiligten Schiedskommissionsmitglieder in allen Verfahren.
Wenn es mich beträfe, würde ich dies an die „Europäische Kommission oder Gerichtshof für Menschenrechte“ geben.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 18:59
Das übertrifft ja wirklich alles bisher Gehörte und Gesehene.
Ich bin fassungslos.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:11
zu 8: Hasta la vista,baby…Terminator
Warum denn in die Ferne (EU-Strasbourg…)schweifen, wenn das Gute liegt so nah… .
Amtsgericht 10179 Berlin Mitte genügt vollauf für den Anfang…denn dies Gericht ist zuständig. Aber zutreffend wurde die Menschenwürde aus Art. 1 GG verletzt und damit ist der Rechtsweg offen. Bis Strassburg, ja. Die Partei „der sozialen Gerechtigkeit“ verstößt gezielt gegen das Grundgesetz.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:11
Es gibt Projekte im KLH die tatsächlich fertig geworden sind…?
Zum Beispiel der Beschluss der Bundesschiedskommission nach einjähriger Pause! Echt geil.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:23
Ich glaube es wird Zeit, dass man die bekämpft mit allen was in der Demokratie möglich ist sonst haben wir bald wieder eine DDR 2.
Na da können wir ja nur hoffen, dass die Betroffene aus der Deckung kommt.
Schiedskommissionen dürfen nicht zum Erfüllungsgehilfen der Parteiobrigkeit verkommen.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:26
@ 10
Tut sie’s …?
Es tut mir aufrichtig leid, dass ich Gilla S. in einem Artikel angegriffen habe.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:30
Das nennt man nicht endlich „fertig geworden“ Das war keine „Arbeitsleistung“ mit sooo viel Arbeit
soooolange Zeit..und da war auch keine „Pause“ sondern Willkür non-stop!, ein gezieltes Abschneiden des Weges zum Rechtsanwalt.
Wo geht der/die Betroffene hin, mit absichtlich verweigerten Gründen? Nirgendwo, niemand kann ein Vakuum bearbeiten und genau das war die perfide Absicht und das ist die ungeschminkte DDR, im Tarnkleid der angeblichen Demokraten.
Allerdings fällt genau diese Methode auf ihre Anwender zurück so denn ein staatliches Gericht die Sache betrachten würde…
Jur. subsumiert: Abschneiden des Rechtsweges durch Beschlussgründeverschleppung. Das ist, was mutwillig konstruiert wurde, weil in der Sache null legitimer Ausschlussgrund vorliegt, wurde auf Zeit gespielt. Mit Methoden der DDR, nicht der BRD.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:33
Die Partei DIE LINKE. und ihre Probleme, eine unendliche Geschichte.
Mal langsam, damit ich NICHT UNSACHLICH WERDE!
„Kindergarten“, ja das trifft zu. Aber im Kindergarten schlichtet einer den Streit. Hier sind die Schiedskommissionen Erfüllungsgehilfen um einzuschüchtern, Maulkörbe zu verpassen und das kann in einer linken Partei so nicht gehen. An Schlichtung ist keiner interessiert. Da ist der Hebel anzusetzen. Denn, die die hätten schlichten müssen haben kläglich versagt oder gar kein Interesse. Da es kein Einzelfall in dieser Partei ist, kommen wir wieder zum Ausgangspunkt und der ist Unfähigkeit.
Also, was lehrt uns das, Auflösen diesen Vereins, dass nicht noch mehr menschlicher Schaden entsteht.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:52
Zur Diffamierung von G. Schillo wurde 2009 landesweit ein ärztl. Attest in Umlauf gebracht. Prof. Dr. Bierbaum (wie Klaus Ernst in der IG-Metall) war der Wegbereiter…
http://www.sueddeutsche.de/bayern/linke-in-bayern-auf-die-linke-tour-1.1263397-2
Donnerstag 24. Januar 2013 um 19:52
Besonders lesenswert:
http://www.demokratisch-links.de/linkes-dossier-aus-bayern
Donnerstag 24. Januar 2013 um 20:01
Ehrliche Menschen haben es in der Linke sehr schwer gegen das anzukommen, was Unehrliche angerichtet haben. Man merkt richtig wie die Botticelli-Engelchen ihren kleinen Geist angestrengt haben.
Donnerstag 24. Januar 2013 um 20:20
In der Ausschlusssache gegen Schillo hat Julia Maus (wissenschaftl. Mitarbeiterin der Linksfraktion) den Landesvorstand Saar beraten – pfui Teufel.
Hochinteressant ist, dass sich Julche im laufenden Verfahren für befangen erklärte, aber bei jeder mündlichen Verhandlung anwesend war. Gerüchteweise: sie soll sich Notizen gemacht haben.
Gab es möglicherweise Absprachen zwischen Maus und ihrem Kollegen? Denn der Vertreter des Landesvorstandes Marc Schimmelpfennig ist auch wissenschaftl. Mitarbeiter der Linksfraktion. Ein Schelm wer da Böses denkt …
Donnerstag 24. Januar 2013 um 21:23
Ich hasse Menschen mit zwei Gesichtern.
Freitag 25. Januar 2013 um 6:45
# 20
und ich hasse Pharisäer.Ich hasse sie mit ganzem Ernst; sie sind mir zu Feinden geworden.
http://www.demokratisch-links.de/ein-wolf-im-schafspelz
http://www.demokratisch-links.de/die-linke-und-das-geld
Herr Professor Bierbaum – verlassen Sie unsere Partei!
http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=18037&cHash=48b7cc767d
Freitag 25. Januar 2013 um 7:24
„Der Berufungsführerin, der sicher vor und während des Verfahrens an einigen Stellen Unrecht geschehen ist…“ wird der satzungswidrige Beschluss über die Aussetzung der Mitgliedsrechte erwähnt.
Man sollte vielleicht auch einmal dezidiert darlegen, was der ehem. Genossin an Unrecht widerfahren ist.
Die Ausführung der Kommission ist dürftig.
Freitag 25. Januar 2013 um 8:15
Die Entscheidungen der BSchK werden immer komischer. Man betrachte nur einige und fragt sich, was für Pappnasen sitzen dort eigentlich.
Freitag 25. Januar 2013 um 8:19
das fazit is einfach
bezahlte Parteijuristen fällen Beschlüsse im Sinne ihrer auftraggeber und direkten
vorgesetzten .
ob durch direkte ansage, indirekte hinweise was gewünscht wird oder
vorauseilendem gehorsam
wenn man die satzung und das logische denken nicht in einer verhandlung durch den wolf drehen will… macht man einfach per email ein umlaufverfahren und nach 3 tagen ist alles gegessen..
was sich diese partei an rechtsbeugung geleistet hat reicht für 2 verbotsverfahren.
demokratischer sozialismus – alles betrug und selbstbereicherung
Freitag 25. Januar 2013 um 8:56
# 16
ein getürktes ärztl. Attest!!!
Es hat nie eine Untersuchung stattgefunden. Gerüchteweise soll der in Homburg praktizierende Arzt mit dem wegen Abrechnungsbetrug im Gefängnis sitzenden Dr. Pollak (Ehemann von MdL Spaniol) freundschaftlich verbunden sein.
Freitag 25. Januar 2013 um 9:53
Mit diesem Beschluss wird allzu deutlich, wie sehr sämtliche öffentliche Beteuerungen „demokratisch“ zu sein, nicht mehr als Windowdressing sind.
Die Bundesschiedskommission war wahrscheinlich mehr damit beschäftigt, die Übeltäter zu schützen. Offensichtlich ist man da durchaus bereit, Kritiker über die Klinge springen zu lassen, obwohl diese im Recht sind.
Wo Recht zu Unrecht wird, ist Widerstand Pflicht!
Freitag 25. Januar 2013 um 10:31
Die Parteien sind lt. deutschem Parteiengesetz an der Willens-bildung des Volkes beteiligt und erhalten dafür jedes Jahr eine Finanzierung durch den deutschen Steuerzahler. Dabei gilt:
Pateiengesetz § 15 Absatz 3 Satz 1:
Das Antragsrecht ist so zu gestalten, daß eine demokratische Willensbildung gewährleistet bleibt, insbesondere auch Minderheiten ihre Vorschläge ausreichend zur Erörterung bringen können.
Freitag 25. Januar 2013 um 10:34
Der Mitarbeiter der Linksfraktion und Bevollmächtigte des Landesvorstandes
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/die_mitarbeiter_innen/marc_schimmelpfennig/
versuchte bereits im Januar 2011 Fr. Schillo bei der Bundesschiedskommission in ein schlechtes Licht zu rücken. Dabei war in der Sitzung in Berlin das anhängige Ausschlussverfahren gegen G. Schillo nicht Gegenstand der mündl. Verhandlung.
Wenn man weiß, dass besagter Herr erst wenige Tage zuvor Mitglied in der Partei geworden war, kann man für dieses Verhalten nur ein Kopfschütteln übrig haben.
Freitag 25. Januar 2013 um 10:59
Was hat eigentlich dieser parteiangestellte Jurist M.S. mit Frau Schillo zu tun.
Zum Einen kennt er sie überhaupt nicht, nur über Hörensagen und einseitige Informationen des Landesvorstandes. Er ist noch nicht lange genug in dieser Partei. Vorallem hat er keinerlei Zulassung für solche Spirenzien.
Der Landesvorstand der Linken- Saar sowie alle SL – Abgeordneten sollten erst mal den Dreck vor der eigenen Haustür wegfegen. Da haben sie genug zu tun.
Prognose SR1 – heute früh: Die Linke rutscht auf 6 Prozent im Bundesgebiet. Ich stelle noch mein Arschleder zur Verfügung um weiter abzurutschen.
Freitag 25. Januar 2013 um 11:01
#11
Botticelli-Engelchen sind mir eigentlich egal, solange sie nicht das Herz einer Lucrezia Borgia haben.
Freitag 25. Januar 2013 um 11:06
Werft Opportunisten und Intriganten raus, bevor ihr herausgeschmissen werdet.
Freitag 25. Januar 2013 um 11:31
Kappt die Gewerkschafts-SPD, DKP, MLPD und Trotzkisten-Seilschaften. Dann wird das vielleicht noch was mit der Demokratie.
Freitag 25. Januar 2013 um 11:55
Wie kam Prof. Bierbaum in den Besitz des Attestes?
Was steht in dem Attest?
Wurde der Arzt zur Verantwortung gezogen?
Ein getürktes Attest zur Diskriminierung in Umlauf zu bringen, ist anscheinend mit der Satzung vereinbar?
Ist die Broschüre noch verfügbar?
Freitag 25. Januar 2013 um 12:59
Wer in der BSchK das Herz einer Borgia hat, weiß jeder, der IGM Seilschaften und Funktionsweise kennt.
Freitag 25. Januar 2013 um 13:52
@25
Hi Hatschi,
Lange nix von Dir gehört.
Freitag 25. Januar 2013 um 14:09
Wieso ist der Berliner Anwalt Verfahrensbevollmächtigter?
Wie gehört, soll der doch das Mandat niedergelegt haben.
Freitag 25. Januar 2013 um 14:10
Summasumarum stelle ich fest, dass DL und viele Kommentatoren eine gesunde Meinung haben, aber wer traut sich den ersten Stein zu werfen?
Solange Don Oskario in vielen Firmen und bei der Staatanwaltschaft sowie bei den Gerichten seine dreckigen Pfoten im Spiel hat, gegen selbigen etwas zu tun.
Es gibt eine Möglichkeit, ein Netzwerk gegen die Linke zu errichten. DL ist leider das einzige Werk das genau wie ich, die Linke auf den Scheiterhaufen brennen sehen wollen.
Oskar go Hom und nimm deine acht Versager gleich mit, denn sie können alle samt nichts als Latrienenfegen.
UND DIE PRESSE SCHLÄFT.
Freitag 25. Januar 2013 um 16:42
Ich würde mich als Parteigenosse der Linken in den Boden schämen, wenn die gesamte Führung eines Bundeslandes der Partei gegen EIN EINZIGES MITGLIED so vorgeht. Wenn man diese Schreiben aufmerksam durchliest, kommt man zu dem Schluß, eine Herde Wölfe fällt über eine Person her. Dieses einzelne kritische Mitglied hat gar keine Chance der Verteidigung. Wenn sie es jedoch versucht, dann immer wieder drauf! Wie schlecht muss es dieser Partei gehen, wenn sie solche Schachzüge veranstaltet? Welche Angst müssen die Parteigenossen haben, wenn sie solche Dinge veranstalten? Ist schon merkwürdig.
Freitag 25. Januar 2013 um 18:48
Nun ja, wer das Protokoll einer KVM der Anfechtung anpasst hat keine Chuzpe, auch an anderer Stelle Unwahres zu Papier zu bringen.
Wie soll denn Ruhe einkehren, wenn immer die selben Menschen mit der selben Einstellung der Partei vorstehen? Solange GenossInnen das Pflegen ihres eigenen Egos und das Ausleben von Machtstrukturen wichtiger ist, als das eigentliche Ziel der Partei, können wir warten bis wir schwarz werden. Und es wird erst vorübergehen, wenn diese Sorte von Menschen nichts mehr zu sagen haben. Also nie!
Freitag 25. Januar 2013 um 18:48
Das traurige ist, dass in diesem Gremium vorwiegend JuristINNEN sitzen.
Freitag 25. Januar 2013 um 19:04
Man wird den Eindruck nicht los, dass diese Partei ein Fall für den Psychiater ist.
Ein getürktes Attest in Umlauf zu bringen – egal von welcher Seilschaft – nennt man an anderer Stelle eine kriminelle Vereinigung.
Wichtiger als alles andere ist es, dass wir denen da oben zeigen, dass wir nicht alles mit uns machen lassen.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit haben die Genossen nicht erfunden, sondern nur einen guten Weg massenweise Steuergelder für diktatorische Machenschaften abzuzweigen.
Freitag 25. Januar 2013 um 20:05
Die Linke ist so überflüssig wie ein Sandkasten in der Sahara. Denn wer grundgesetz- und rechtswidrig die freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Information unterdrückt, will das Volk dumm und mundtot machen.
Über wen kann die Broschüre bezogen werden?
Samstag 26. Januar 2013 um 6:15
Unterlagen sollten sofort dem Bundesverfassungsschutz zugeleitet werden.
Samstag 26. Januar 2013 um 7:43
Jeder halbwegs normale Mensch sieht doch was in der Partei läuft. Innerhalb der Partei spielen sich Dinge ab, von denen unsereiner keine Ahnung hat. Hoffentlich ist die Betroffene nicht zu faul ihren Hintern zu bewegen.
Samstag 26. Januar 2013 um 9:55
Viele Gründe sprechen dafür, Mitglied der Linke zu werden – doch mindestens genauso viele dagegen, wenn man sich mit diesem Vorgang beschäftigt. Im Übrigen habe ich so meine Zweifel, ob hier wirklich alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
# 16
Ärztl. Attest? Das ist natürlich starker Tabak.
Es ist erstaunlich, dass die „Oberste Instanz“ an keiner Stelle darauf eingeht.
Samstag 26. Januar 2013 um 10:15
In dieser Partei wird das Recht gebrochen. Das Recht auf Freiheit, auf freie Meinungsäußerung und auf die Freiheit der Information und Berichterstattung.
Samstag 26. Januar 2013 um 10:18
Mitglied der Linken werden… ichgreifmirandenkopf!
Da kommt man bloß noch in Schwierigkeiten, siehe „Bayrisches Dossier“. ABARTIG!!!!MENSCHENVERACHTEND!
Da findet man keine Worte mehr.
Samstag 26. Januar 2013 um 10:23
Die SPD erträgt einen Thilo S. und bei den Linken veranstalten sie so einen Zirkus. Immerhin, der Wähler hat erkannt, dass diese Linke unbrauchbar geworden ist.
Wenn ich die SPD im Original haben kann, wozu brauche ich dann ihren Wurmfortsatz?
Samstag 26. Januar 2013 um 10:44
# 47
Ja, das bayrische Dossier, das aus dem Landesvorstand gekommen sein soll, der mehrheitlich mit den „Vertrauten“ des IG-Metaller,Exparteivorsitzenden Klaus Ernst besetzt ist. Auch muss offenbar erinnert werden, dass im Saarland, wo nicht nur Oskar, der IG-Metaller Bierbaum und der Ver.dianer Linsler den Ton angeben, ein Maulkorberlass in die Satzung geschrieben wurde, mit dem Mitglieder zur Verschwiegenheit verpflichtet werden sollten.
Zu Recht hat die Berufungsführerin diesen Maulkorberlass vor der Bundesschiedskommisson angefochten und den „Machern“ an der Saar eine herbe Niederlage zugefügt.
Der Rauswurf eine Retourkutsche? Abschreckendes Beispiel für jeden, der es wagt, den diktatorischen Egomanen und Selbstdarstellern basisdemokratische Zügel anzulegen.
Samstag 26. Januar 2013 um 10:52
# 45
Aus welchem Grund sollte die BSchK darauf eingehen? Täte sie das, müsste sie ja „hochverdienten Mandatsträger“ gewaltig auf die Füße treten.
Samstag 26. Januar 2013 um 11:22
Die Fakten:
Die Vorsitzende hatte sich geweigert, die Begründung zu unterschrieben.
So weit wollte sie dann doch nicht weisungsgebunden handeln.
Erst nach Jahreswechsel wurde dies bekannt gemacht,(….) weil jetzt, in 2013, niemand mehr unterschreiben kann. Auch ein/e neue Vorsitzende(r) könnte das Papier jetzt nicht mehr unterschreiben, ohne einen neuen Spruch der neuen Kommission.
Dafür wäre das Verfahren auf Antrag wieder neu aufnehmen.
Auch kein Zufall:
Mehrheitlich zogen die Kommissionsmitglieder ohne Vorwarnung ihre Kandidatur auf dem Parteitag zurück und verhinderten damit eine Neuwahl der Kommission.
Bislang war auch niemand bereit, für die Bundesschiedskommission zu kandidieren.
Eine neue erzwungene Ja-Sager-Kommission will derzeit niemand in Berlin.
Eine neue Kommission wird es vorraussichtlich erst geben, wenn die Machtfrage geklärt ist.
Samstag 26. Januar 2013 um 12:15
Die Kommission mokiert sich über die „Broschüre“, und lässt völlig aus den Augen, dass ein getürktes ärztl. Schreiben in Auftrag gegeben und in Umlauf gebracht wurde… Das steht in einem krassen Missverhältnis zum Verteilen einer „Broschüre“ mit kritischer Betrachtung der Machenschaften des Landesvortandes bzw. der „Anhänger“ rund um Oskar.
Das schadet der gesamten Partei!
Samstag 26. Januar 2013 um 13:24
zu 40: nicht vorwiegend. Sondern ausschließlich Rechtsanwältinnen sitzen in der
BSchK:
– Sibylle Wankel
– Dr.Ruth Kampa
– Sandra Wünsch
– Birgit Stenzel
kein einziger Rechtsanwalt-Mann. Derer Amtszeit lief beim BPT Juni 2012 Göttingen ab. Ein für 2 Jahre gewähltes Organ kann nicht einfach die eigene Wahl ohne Votum unbestimmt verlängern.
Die Möglichkeit war in den 2 Tagen Göttingen da, eine BEGRENZTE Amtszeitverlängerung durch die alle vorhandenen Bundesdelegierten zu beschließen.
Ein solcher Beschluss wurde nicht gefällt. Glaubt mir – ich war vor Ort.
Und chattete sogar ein wenig mit den üblichen Verdächtigen der BSchK, ich traf sie am Eingangstor der Lokhalle Göttingen.
Samstag 26. Januar 2013 um 13:36
@52
Im Rechtsstaat sind illegal beschaffte Beweismittel (so sie denn solche sind) nicht vor Gericht verwertbar.
Das sollte auch für eine LSchhK oder die BSchK gelten, auch für die der Partei Die.Linke.
Ein ärztliches Gutachten kann demnach nur im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Durchsuchung beim Arzt, Patienten, oder Versicherungsträger zu einem Dritten (Polizei, Staatsanwaltschaft) kommen, denn es unterliegt ja einem besonderen Schutz.
Der Patient wird es wohl nur im sehr seltenen Einzelfall in der Blödzeitung veröffentlichen.
Damit ist noch nichts über die Umstände des Zustandekommens eines Gutachtens gesagt, was ja hier auch zumindest äußerst fragwürdig ist.
Ein ärztliches Gutachten wir nach einer körperlichen Untersuchung und/oder persönlichen Befragung erstellt.
Im Einzelfall kann es auch nach Aktenlage erstellt werden, was allerdings bedingt, dass dem Gutachter die Patientenakte zugänglich ist.
Ich denke, dass hier das alles nicht zutrifft.
Man stelle sich einmal vor, dass z.B. ein MPU-Gutachten ausschließlich auf der Grundlage einer Anforderungspostkarte erstellt werden würde?
Da könnte man nur noch Prost sagen.
Ob dies der Partei schädlich ist weiß ich nicht, denn die Restwählerschaft ist ja besonders Beratungsresistent.
Samstag 26. Januar 2013 um 13:44
So schlimm kann die „Broschüre“ doch gar nicht sein. Fakten sind Fakten. Fakten aufzuzählen ist nichts Schlechtes. Dass es dann allerdings dazu führt, dass Beteiligte mit großer Energie diffamiert werden, und sogar Maulkorberlasse in die Satzung geschrieben werden, zeigt, dass die Fakten einen empfindlichen Nerv getroffen haben.
Samstag 26. Januar 2013 um 15:19
Gefälligkeitsgutachten beim Arzt; Gefälligkeitsschreiben…
Arzt muss flexibel sein. „Links“_Flexibilität angeboren?
http://www.pfaelzischer-merkur.de/sz-berichte/saarland/Saarland-Pollak-zu-Haftstrafe-verurteiltHeutiger-Abgeordneter-der-Linken-im-Landtag-soll-falsche-Gutachten-erhalten-haben;art2814,3770705,3
Samstag 26. Januar 2013 um 15:42
Wenn ich den Link zu 56. richtig lese,dann handelt es sich hier um den MdL Ralf Georgi DIE LINKE SAAR, Saarpfalzkreis. Einmal besoffen im Straßenverkehr, ertappt; Raum Neunkirchen/Saar dazu Gutachten Dr.Pollack: Alles ok. Säuft nicht mehr. Ist topfit geheilt.
dann Gutachten Nr. 2 : Verlust der Wahrnehmungsfähigkeit und Behindert also 2 sich vollkommen widersprechende „Gutachten“.
Frage 1- mit welchem Führerschein Dr.Pollack Falschgutachten -?!- fährt der MdL Ralf Georgi z.Zt. umher? Oder Führerschein eingezogen ?
Frage 2- ist der Verlust der Wahrnehmungsfähigkeit nicht Grundvorraussetzung, MdL unter Oskar Lafontaine zu sein?
„Ich danke Ihnen für meine Ausführungen“ Rolf Linsler
ein Zitat für die Ewigkeit, vor dem Landtag Saar.
Samstag 26. Januar 2013 um 15:58
Zu 54:
Der Punkt ist, ein Staatsanwalt kann nur aufgrund tatsächlicher Handhabe/Fakten die psychiatrische Untersuchung eines Menschen BEANTRAGEN -ob diese dann erfolgt, entscheidet er nicht, das entscheidet der Richter.
Parteikritker hier als geisteskrank hinzustellen, Wahlfälscher und Satzungsbrecher, Amtsträger mit Selbstbereicherung an Mitgliedergelder jedoch als gesund, Kritik überhaupt als Merkmal von Irren hinzustellen, sind Methoden der Stasi der DDR und keine legitimen Maßnahmen im Rechtsstaat BRD.
Es fällt auch auf- nicht nur die Top-Kritikerin im Saarpfalzkreis gegen DIE LINKE, Gilla Schillo, wurde als geisteskrank dahingesellt -sondern ebenso der Top-Kritiker im Kreis Saarlouis, laut BILD Saarland der schärfste Lafontaine-Kritiker in ganz Deutschland, meine Wenigkeit Gilbert Kallenborn.
Ich selbst wurde von einem Staatsanwalt öffentlich als psychotisch veranlagt, beurteilt, was ihm durch meinen sofort eingelegten Antrag gem, § 940 ff ZPO vom Landgericht Saarbrücken der 4. Kammer gerichtlich untersagt wurde.
Ebenso setzte mich die Linke, via Internetbeauftragten des KV Saarlouis mitsamt Foto ins Internet als befallen von „Paranoia Querulans“-
Erneut -das Landgericht Saarbrücken (Geschäftswert 22.000 Euro) verbot diese Stasi Methode.
Wenn sie anstelle von Fakten, Argumenten, Daten und Akten nur noch Lug und Betrug haben
und diese nicht ausreichen die Wahrheit zu verbergen, ja dann erklären sie dich als verrückt.
Diese Methoden haben Lafontaine & Co nicht bei der SPD gelernt. Diese Methoden wurden importiert von Ost-abgehauenen Diffamierprofis, die Stasi Connection hatten und weiter haben. Die Stasi ist nicht verschwunden.
Sie lebt weiter in der Linkspartei, Schwerpunkt Linke Saar.
Samstag 26. Januar 2013 um 16:31
Hier quakten Frösche, die Angst haben, dass ein großer Tümpel trocken gelegt wird.
G. Schillo scheint mit ihrer Kritik ins Schwarze getroffen zu haben. Sie hat nichts weiter getan als die Wahrheit ausgesprochen und ist Dinge angegangen, die sich andere nicht trauen. Es gibt ziemlich viele Menschen OHNE Abitur, die nicht blöd sind und sich kein X für ein U vormachen lassen.
Samstag 26. Januar 2013 um 17:48
Die Oskar-Clique denkt im Traum nicht daran, sich an die grundgesetzlich geschützten Rechte von Mitgliedern und an die Satzung, Wahlordnung zu halten. So gehen Diktatoren vor, aber keine Demokraten.
Samstag 26. Januar 2013 um 18:20
Das kann jedem in dieser Linken passieren, wenn er nur versucht dem Mund aufzumachen. Meinungsfreiheit von wegen, wie kann man seine Mitglieder nur so unterdrücken.
Samstag 26. Januar 2013 um 19:40
Ich empfehle jedem mal das Buch -CATCH 22- so wie den gleichnamigen Film. Sehr lehrreich. Der Film trägt übrigens den Untertitel -der böse Trick- und das nicht umsonst.
Sonntag 27. Januar 2013 um 8:08
@ 57
Er fährt !
Sonntag 27. Januar 2013 um 8:25
Die Ausführung Lafontaines am LPT 14.11.
„Es sollte doch selbstverständlich sein, dass man nicht Mitglieder der eigenen Partei oder die ganze Partei diffamiert“….
Genau das machen aber die saarländischen „Links- Diktatoren“ mit Menschen, die den Mund aufmachen!
Sonntag 27. Januar 2013 um 9:07
Es ist doch kein Geheimnis: Nach der Fusion wird hier an der Saar die Wahlordnung mit Füßen getreten. Und wir wissen auch, dass den Machtmenschen und den Pseudolinken jedes Mittel recht ist, um ihre Interessen durchzusetzen. Koste es was es wolle.
Sonntag 27. Januar 2013 um 9:21
Zitat Opa Fielmann
Die Linke Saar ist längst in der Diktatur angekommen, genau genommen seit dem 23.06.2007!
Vollste Zustimmung.
Sonntag 27. Januar 2013 um 9:34
# 60
Bei Wahlen gelten die Regelungen der Bundeswahlordnung der Partei DIE LINKE und die allgemeinen Bestimmungen des Gesetzgebers zu den Landtagswahlen (10).
Sonntag 27. Januar 2013 um 9:35
Oskar Lafontaine führe seine Partei im Saarland nach dem von Lenin entwickelten und vom Linken-Vorgänger SED praktizierten Prinzip des „demokratischen Zentralismus“.
http://www.saarbruecker-zeitung.de/sz-berichte/voelklingen/Astrid-Schramm-muss-nochmal-ran;art2812,3319315,0#.UQTlZvJqrSc
Sonntag 27. Januar 2013 um 9:56
DDR- Methoden an der Saar, praktiziert von der Partei DIE LINKE.
Absolut richtig.
Auch in anderen westlichen Bundesländern scheint dies Masche zu sein.
Was haben die davon? Einen Totalabsturz in der Wählergunst, weil sie dabei vergessen, welche wichtige Themen anstehen. Oder können sie nicht einschätzen, dass es ohne Basis niemals gehen kann, weil das Streben nach Macht das Eigentliche überdeckt? Weil sie vielleicht immer die Schuld auf Andere schieben, nach dem Motto: „Die Ossis sind schuld. Das hat man in Niedersachsen gesehen.“ (Aussage von Parteimitgliedern), gröhl!
Na denn, „Es wächst zusammen, was (NICHT) zusammengehört.“
Sonntag 27. Januar 2013 um 10:17
Drei anonyme Anzeigen führten bei den Linken in Saarbrücken zu Neuwahlen
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Linke-Wahlen-Unregelmaessigkeiten-Bewerber;art27857,2823773#.UQTpCvJqrSc
Sonntag 27. Januar 2013 um 10:40
Als ich jung war, habe ich es nicht verstanden. Mein Vater sagte immer, wenn du nichts kannst dann geh in die Politik… Heute versteh ich es!
Sonntag 27. Januar 2013 um 11:12
zu Elke: 70
sehe ich zum ersten Mal!
Saarbrücker Wahlfälschungen -und erneut,wie bei Schumachers Pappschachtelwahl
oben total offene Behälter,wo jeder mehrfach einwerfen kann.
Und Linsler saß in Ensdorf dabei ,als die Pappschachteln umgingen.
Damit wird das Wahlfälschen nicht zum Zufall,sondern zur Methode.
Ensdorf und Saarbrücken = gleicher Wahlverstoß.
Sonntag 27. Januar 2013 um 11:14
63 : womit fährt Georgi ?
Mit einem Pollack-Gutachten oder einem neuen Gutachten???
Allmählich wird klar,warum Georgi sich JVA-Besuche ohne Kontrolle erschlich.
Sonntag 27. Januar 2013 um 11:28
Sechs Wahlanfechtungen von Juni bis September 2007.
Die Schiedskommission unter S. Kiefer und mit dem jetzigen LSK-Mitglied Martina Kien hat die drei Anfechtungen des Landesparteitages unter den Teppich gekehrt. Unglaublich aber wahr.
Sonntag 27. Januar 2013 um 12:02
Die nächste Niederlage kommt…in Bayern.
… angeblich sogar um kriminelle Machenschaften
http://www.focus.de/politik/deutschland/bayern-eklat-bei-linken-parteitag_aid_580793.html
http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1082082
Sonntag 27. Januar 2013 um 12:18
Was sagte Oskar auf einer Mitgliederversammlung in der Stadthalle in Dillingen: „Wenn wir uns immer an Recht und Gesetz gehalten hätten, auch in der damaligen SPD, wären wir nicht, wo wir heute angekommen sind.“
JA WO SIND SIE DENN? JA WO LAUFEN SIE DENN?
Nur noch in der Unterwelt.
Sonntag 27. Januar 2013 um 12:21
@73
Ich denke, er fährt mit seinem Kraftfahrzeug.
Auf Grund welchens Gutachtesns weiß ich nicht.
Sonntag 27. Januar 2013 um 12:28
http://www.dielinke-saar.de/nc/politik/presse/detail/zurueck/aktuelles/artikel/rolf-linsler-keine-einsamen-entscheidungen-beim-stadion-umbau-landtag-und-stadtrat-duerfen-nich/
Ein Mann in Nöten, Frauenpower läßt einsamen Wolf zu merkwürdigen Ausdrucksweisen mutieren 🙂
Sonntag 27. Januar 2013 um 12:44
In Bayern machte der Vorwurf „Zentralistenfraktion“ die Runde.
Voß hatte Ernst und seine Anhänger als „undemokratische Zentralistenfraktion“ von „absoluter Niveaulosigkeit“ bezeichnet.
http://www.infranken.de/ueberregional/bayern/Linkenheim-parteien-Schatzmeister-Ulrich-Voss-Austritt-Bayerische-Linke-wird-Ex-Schatzmeister-Voss-los;art179,114587
Sonntag 27. Januar 2013 um 13:23
Offenbar sind Unregelmäßigkeiten und Wahlverstöße bei den Saarlinken doch nichts Neues. Diese Art der Denunziation darf sich die Ausgeschlossene nicht bieten lassen.
Sonntag 27. Januar 2013 um 13:58
# 78
Ach, der Herr Linsler…
Einen fachlich schwachen oder fachlich unfähigen Landesvorsitzenden kann man im Alltag noch einigermaßen tolerieren, obwohl das auch schon ein Unding und leider nicht die Seltenheit ist. Einen sehr fragwürdigen oder von der Persönlichkeit her ungeeigneten Landesvorsitzenden jedoch keinesfalls.
Den Entscheidungsträgern in der Saar-Linke geht es schon lange nicht mehr um das Interesse der Menschen oder der Wählerinnen und Wähler, sondern ausschließlich darum, ihre Ämter und Mandate zu behalten. Da gaukeln sie auch schon mal gern Demokratie und Transparenz vor.
Sonntag 27. Januar 2013 um 15:38
Solche Vorgänge gehören zwingend an den Pranger, auch wenn solche ungeheuerlichen Verhaltensweisen sicher nicht die Regel sind.
In der Linke ist vieles faul. Das wissen viele. Aber kaum einer wagt, dies öffentlich auszusprechen.
Achtung verdient, wer vollbringt, was er vermag! (Sophokles)
Sonntag 27. Januar 2013 um 15:50
Mich schockiert hier einiges.
Zum einen ist es mir schleierhaft, warum ein
Landesvorstand sich derartig subtiler Mittel bedienen
muss, um ein Mitglied „in die Knie zu zwingen“. Das wäre
gewiss auch anders gegangen und ich unterstelle den
„Auftraggebern“ mal ein hohes Maß an „krimineller
Energie“, wenn man zu solchen Mitteln wie ein getürktes
ärztliches Schreiben greift und in Umlauf bringt.
Bedient sich jemand solcher Methoden, der eine
Führungsposition bekleidet, ist es um ein Vielfaches
dramatischer und widerwärtiger.
Sonntag 27. Januar 2013 um 16:53
Pseudolinke kennen nur ein Ziel: Bekämpfung von Kritiker statt Beseitigung unseriöser Machenschaften und berechtigte Kritik der Kritiker als parteischädigend darzustellen.
Sonntag 27. Januar 2013 um 18:02
@ 81
Unfähigkeit und Inkompetenz darf nicht System werden. Denn dort wo es System geworden ist, fliegen die „Besten und Fähigsten“ reihenweise aus den Parlamenten hinaus.
Sonntag 27. Januar 2013 um 18:08
Ganz offensichtlich sind Charakter und Ideale etwas, was man sich in der Linke nicht leisten darf. Wer sein Fähnchen nicht mit dem Wind dreht, wird durch das Politbüro daran erinnert, doch lieber „mit dem Strom zu schwimmen“. Mit dem Strom schwimmen heißt, die Basis hat uneingeschränkt zu folgen und nicht zu widersprechen. Traurig, aber leider Realität.
Zu Kaisers Zeiten nannte man das die „Untertanentreue“.
Sonntag 27. Januar 2013 um 18:09
Ein „Wissenschaftler“ hat mir einmal erklärt, dass das „Entfernen“ von Unliebsamen auch mit Angst zu tun hat, dass jemand über mehr Wissen und Können verfügen könnte als man selbst. Nur wird das Wissen von dieser Seite aus betrachtet nicht akzeptiert und genutzt – in der Managementlehre soll so etwas auch vorkommen.
Sonntag 27. Januar 2013 um 18:23
„Hüte dich vor denen, die dir den Himmel auf Erden versprechen, sie werden immer die Hölle produzieren“
Sonntag 27. Januar 2013 um 19:00
„Der Berufungsführerin wurde vor und während des Verfahrens Unrecht getan…“
Selten so gelacht :)) Aufwachen!
Seit 2008 wurde peu a peu gegen die Berufungsführerin Stimmung gemacht. Von großen Namen wie Lafontaine, Linsler, Bierbaum, Spaniol, Schramm, Schneider, Hill u.a. ließ sie sich halt nicht beeindrucken.
Die BschK löst keine Probleme. Sie ist eines der Probleme.
Sonntag 27. Januar 2013 um 19:14
@ 87 Sabine Neumann
Der Wissenschaftler hat Recht. Das Entfernen von unliebsamer Mitgliedern ist eine Handlung, die zum einen die Angst der Entferner zeigt und zum Anderen eine Riesen Schwäche, sich mit Kritikern auseinander zu setzen sowie Feigheit und Unlust sie mit in die politische Arbeit einzubeziehen, da man Angst hat, sie könnten besser sein und den Freßtrog leeren.
Nur die Methoden der Entfernung in einer linken Partei sind irrational. Man muß bedenken, entfernt man ein Mitglied mit schlechten Methoden, ergreifen mindesten 20 danach die Flucht, weil sie die Methoden nicht billigen oder Angst vor diesen haben.
Sonntag 27. Januar 2013 um 19:57
Besucher von Schiedskommissionsverhandlungen wurde im Saarland einiges geboten. Großer Unterhaltungswert – … Wie gut, dass ein Dieter Hildebrandt noch nicht darauf gestoßen ist und nicht die Macher der „ZDF-Heute Show“ zu Gast waren.
Sinngemäß äußerte ein Mitglied der Schiedskommission, (angehender Jurist):
Im Interesse der Partei hat Mitglied über Straftaten hinwegzusehen.
Und ich dachte ich sei in eine Partei eingetreten und nicht in die „italienische Vereinigung“.
Sonntag 27. Januar 2013 um 20:01
und die großen namen sind sich untereinander auch nicht grün
Sonntag 27. Januar 2013 um 20:14
Diese Partei hält sich, wenn es um die Gängelung von „Protestmitglieder“, an keine Regeln und keine Satzungen mehr.
Mal sehen, wie lange das Ganze noch gut geht.
Sonntag 27. Januar 2013 um 20:26
@ 91
§ 129 Bildung krimineller Vereinigungen
(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
1 wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die
das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig
erklärt hat,
2 wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine
Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
3 soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung
Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.
(3) Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.
(4) Gehört der Täter zu den Rädelsführern oder Hintermännern oder liegt sonst ein besonders schwerer Fall vor, so ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu erkennen.
(5) Das Gericht kann bei Beteiligten, deren Schuld gering und deren Mitwirkung von untergeordneter Bedeutung ist, von einer Bestrafung nach den Absätzen 1 und 3 absehen.
(6) Das Gericht kann die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von einer Bestrafung nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter
sich freiwillig und ernsthaft bemüht, das Fortbestehen der Vereinigung oder die Begehung einer ihren Zielen entsprechenden Straftat zu verhindern, oder
freiwillig sein Wissen so rechtzeitig einer Dienststelle offenbart, daß Straftaten, deren Planung er kennt, noch verhindert werden können;
erreicht der Täter sein Ziel, das Fortbestehen der Vereinigung zu verhindern, oder wird es ohne sein Bemühen erreicht, so wird er nicht bestraft.
Montag 28. Januar 2013 um 3:29
Die Landesschiedskommission in der Besetzung Katja Coenen (amtierende Vorsitzende), Martina Kien, Ute Cordes und Wolfgang Fieg 07.05.2011, hat G. Schillo ausgeschlossen mit der Begründung:
Wahlanfechtung
Aufrechterhaltung Wahlanfechtung Verfassungsgerichtshof
Festhalten an ihrem Anwalt mit CDU-Parteibuch
Ist das verfassungskonform? Was hat das mit Demokratie zu tun?
Der Landesvorstand bzw. sein Beistand haben sich sehr viel Mühe gegeben sogenannte Tatbestände nachzureichen, die zum Zeitpunkt der Antragsstellung noch gar nicht existierten.
Aus Mangel an Beweisen wird Angeklagter vor einem staatl. Gericht nicht „schuldig“ gesprochen werden.
Bei den Linken geht das schon.
Wie gut, dass diese Linke niemals eine Mehrheit im Deutschen Bundestag erhalten wird. Denn wie dann die Gesetzgebung und Rechtsprechung aussehen würde …
http://www.sol.de/titelseite/topnews/Linke-Partei-Politik-Rauswurf-Wieder-Kritiker-Rauswurf-bei-den-Saar-Linken;art26205,3520507#.UQXhXfJqrSc
Montag 28. Januar 2013 um 5:09
# 78 Didi
Linsler -sein Zenit ist längst überschritten. Er war mal ein großartiger Gewerkschaftsvorsitzender…
Montag 28. Januar 2013 um 5:17
# 62 Thomas A. Bolle
Eine sehr gut Investition ist der Erwerb des Buches von Hubertus Knabe
„Honeckers Erben: Die Wahrheit über DIE LINKE“
Mit viel Geschick hatten es Parteifunktionäre wie Gregor Gysi oder Lothar Bisky 1989/90 verstanden, die diskreditierte Diktaturpartei zu retten und die Misere, die vierzig Jahre Sozialismus hinterlassen haben, anderen in die Schuhe zu schieben. Das Milliardenvermögen der SED, bis heute angeblich unauffindbar, wurde auf Auslandskonten verschoben. Durch wiederholte Namensänderung wurde die SED-Herkunft verschleiert – noch heute sind gut die Hälfte der Mitgliedschaft alte SED-Genossen, darunter zahllose Stasi-Mitarbeiter. Das Parteiprogramm wurde auf Verfassungskonformität getrimmt, strebt in Wahrheit aber eine andere Republik an. Die jahrelang vergeblich betriebene Westausdehnung wurde schließlich mit Hilfe der WASG-Gründung und der populistischen Tiraden von Ex-SPD-Chef Lafontaine doch noch bewerkstelligt. Rechtzeitig zur Bundestagswahl leuchtet Knabe hinter die Kulissen einer Partei, die die Öffentlichkeit wie keine andere über ihr wahres Innenleben zu täuschen versteht und nicht zuletzt deshalb auf eine völlig unkritische Haltung der bundesdeutschen Medien trifft. Dieses Buch geht alle an, die sich um die politische Zukunft Deutschlands Sorgen machen.
http://www.amazon.de/Honeckers-Erben-Wahrheit-%C3%BCber-LINKE/dp/3549073291
Montag 28. Januar 2013 um 6:07
# 61
OL,HB,RL wollen eine Partei wie unter alten SED-Zeiten.
Montag 28. Januar 2013 um 9:04
In der SPD immer als Durchschnitt vom Durchschnitt legte bei den Linken eine phänomenale Karriere mit haarsträubend autoritären Umgangsformen hin.
Montag 28. Januar 2013 um 10:00
Die Linke. ist nicht die neue Kraft, die unsere Gesellschaft sozialer gestalten kann. Aus der Partei hinaus gedrängte kluge Köpfe –die Zahl wird immer größer- werden sich anders in der sozialen Bewegung organisieren ohne abzulegendes „Glaubensbekenntnis“.
Die viel gescholtene Dame aus Ottweiler (Listenplatz 3
Kreiswahlliste Neunkirchen) hat in den Augen vieler enttäuschter linker Anhänger das richtige getan als sie den ältlichen Herren vor den Koffer gesch….. hat.
Montag 28. Januar 2013 um 10:09
@ 96 Morgenstern
Wenn er das war „großartig“, warum benimmt er sich dann so komisch?
Ich dachte immer, dass man von den Älteren und Erfahrenen Menschen lernen sollte. Dann jage ich auch mal die „Sau durchs Dorf“ 🙂
Montag 28. Januar 2013 um 10:38
# 91
Die Geschichte hat mich eingeholt. Was ich in mündlichen Verhandlungen als Gast mitansehen und -hören musste, war ein Parteiverfahren im alten Stil, im Tonfall einem stalinistischen Schauprozess nicht unähnlich. Das Abspielen der DDR-Hymne vom Handy des Vorsitzenden Fieg war nicht der einzige Klopper und seiner beiden Stellvertreter Reiner Bierth und Christoph Pütz. Was die drei in Kirkel (Arbeitskammer) sich geleistet haben, hätte Besucher auf Band aufnehmen sollen.
Ganz offensichtlich sollte im Fall Schillo ein Exempel statuiert werden, um zu zeigen, dass die Parteibasis sich zu fügen hat im Sinne des „Politbüros“ Die Partei hat immer Recht.
Montag 28. Januar 2013 um 12:09
@ 102 Chr.R.
Das war nicht das einzigste Exempel, was man statuiert hat. Ich erinnere an die Delegiertenwahl in Hülzweiler am 31. 10. 2010 – Öffentliche Prangerstellung von 4 Parteimitgliedern zur Abstimmung über einen Parteiausschluss. Das war Diskriminierung in Reinkultur, da man ohne Wissen der Betroffenen die Ausschlussanträge vorher bereits an alle Mitglieder mit der Einladung verschickt hatte.
Kommentar der Presse an Ort und Stelle: „Das war das Schlimmste, was ich bisher gesehen habe, selbst die schlechteste Veranstaltung war noch gut.“ Fast alle MdL waren dabei und schwiegen, dies hieß Zustimmung, da keiner die Veranstaltung unterbrach. Eine auf „Buh“ schreiend getrimmte Masse unterbrach die Betroffenen, als sie im Rednerpult waren und andere, die dies nicht für gut hießen.
Die Erinnerungen gehen nicht verloren.
Montag 28. Januar 2013 um 13:01
In der DDR wurden missliebige Personen kurzerhand festgenommen und ohne rechtsstaatliches Verfahren inhaftiert.
Vor Verkündung der Entscheidung (terminiert für Ende April 2010) im ersten Ausschlussverfahren ging bei der Landesschiedskommission ein weiterer Antrag auf Ausschluss aus der Partei ein; Datum 16.04.2010!!!!!
Unterzeichner des zweiten Antrages auf Ausschluss der stellv. Landesvorsitzende Prof. Dr. Heinz Bierbaum.
Eilantrag auf Parteiausschluss der Genossin Gilla Schillo
„… stellen wir hiermit einen erneuten Antrag auf deren Parteiausschluss und bitten darum, hierüber ohne weitere Durchführung einer mündlichen Verhandlung und ohne erneute Anhörung der Antragsgegnerin sofort zu entscheiden …“
SED-Methoden bei den Linken an der Saar!
Montag 28. Januar 2013 um 14:00
Die Zeit scheint gekommen, in der jeder anständige Sozialist prüfen muss, wie lange er dieser Partei noch die Treue halten kann, sei es als Mitglied oder als Wähler.
Montag 28. Januar 2013 um 14:18
@ Lausbub
Das Ganze erinnerte mich an den Hexenwahn im Mittelalter
http://www.helles-koepfchen.de/zeitalter-der-hexenverfolgung.html
Montag 28. Januar 2013 um 14:42
Auffällig ist, dass in der Linken 2010 mit Säuberungsaktionen begonnen wurde. Alle waren in die Ämter gewählt, koste, was es wolle und nun mussten die Kritiker weg.
Dass aber die Partei dabei selbst großen Schaden nimmt, das hätten sie nicht gedacht, denn der SED- Makel haftet an ihr und die Reformer haben keine Chance eine neue etablierte, demokratische Partei aufzubauen. Wenn man dann bei der Säuberung noch Stasi- und SED- Methoden anwendet, anstelle zu Vermitteln, dann kann diese Partei nur untergehen.
Montag 28. Januar 2013 um 15:00
Säuberungsmentalität erinnert mich an Praktiken in den „realsozialistischen“ Staaten.
Man will nur folgsame Mitglieder, die Plakate kleben, Werbung in die Briefkästen stecken und Infostände bedienen.
Die „Säuberer“ vergessen offensichtlich, dass irgendwann auch die „Dümmsten/Naivsten“ begreifen, dass sie nur schamlos ausgenutzt werden.
Montag 28. Januar 2013 um 16:01
Sofern missliebige Mitglieder nicht freiwillig die Partei verlassen, werden sie hinaus gedrängt. Hierzu dient u.a. das Instrument des Ausschlussverfahrens.
Dies wird jedoch nicht erkennbar als rechtsstaatliches Verfahren geführt, sondern dient dazu, die Demontierung der jeweiligen Person voranzutreiben.
Wenn das Verfahren lange in der Schwebe gehalten wird, kann es lange als Diskreditierungsargument bei jeder sich bietenden Gelegenheit eingesetzt werden.
Montag 28. Januar 2013 um 16:56
Vielleicht meint die ehem. Bundesschiedskommission das alles überhaupt nicht so (böse), wie es erscheint.
Vielleicht haben sie nach früherer Gepflogenheit am 03.12. in Bonn eine reumütige »Sünderin« erwartet.
Aber nach Morgenstern gilt eben, »dass nicht sein kann, was nicht sein darf« … dass ein „einfaches“ Mitglied Rückgrat beweist, von seinen Mitgliederrechten und seinen verfassungsgemäßen Rechten Gebrauch macht.
Gerüchte über mich sind meistens genauso falsch wie die Leute, die sie verbreitet haben.
Montag 28. Januar 2013 um 17:54
Wenn ich mir die Parteiarbeit der Linken Saar heute so betrachte, dann ist überall tote Hose. Die, die heute in den Ämtern sind (einschließlich OV), haben doch nun erreicht, was sie wollten, kluge und kritische Mitglieder vertrieben. Die meisten von den Vertriebenen leisteten eine gute Arbeit, an Ständen u.a..
Die „Bösen Kritiker“, die angeblich parteischädigend gewesen sein sollen sind doch weg – und wo sind jetzt die Macher, die Könner die „Herrlichkeiten“ der Partei? Weg, still, untergetaucht… Ja, Kinder, mit mobben, Intrigen, Lügen allein ist keine Partei zu führen.
@ 110 Gilla Schillo
Erniedrigen wäre komplett falsch gewesen. Wenn Berlin einen A…in den Hosen gehabt hätten, dann hätten sie Einfluss darauf genommen, dass die Kritikerbeseitigung beendet wird. Somit waren sie für mich untauglich im Amt. Welche „Sünden“ begehen Kritiker innerhalb einer Partei? Und wo und wann soll man Reue zeigen? Für Ehrlichkeit – ach ja, „das ist ja Politik“, hat man mir gesagt, „da darf man unehrlich sein“. Na Gute Nacht und ich meinte in einer linken Partei hätte man den Verstand, wenigstens kritisch sein zu dürfen. Wie man sich doch täuschen kann, nicht?
In dieser Linken gibt es Bonzendenken und Klassenunterschiede. Die herrschende Klasse und die ausgebeutete Klasse (das Mitglied mit Maulkorb). So einfach ist das und manche meinen eben, sie könnten machen, was sie wollen. Eben NICHT!!
Ich bin mal gespannt, wie der zukunftige Wahlkampf aussehen wird, wo alle fleißigen Plakatekleber weg sind und die Partei kein Geld mehr hat! Ich spende NIX!
Dienstag 29. Januar 2013 um 4:00
Bei Auftritten gewisser Parteifritzen wird mir schlecht.
Lafontaine, Linsler, Bierbaum, welch‘ ein Trio. Eigentlich müssten die eigenen Parteimitglieder vor Scham in den Boden versinken. Es sind Herrscher ohne Haftung.
Wer glaubt, dass „die“ sich für die Probleme des Kleines Mannes interessieren, der irrt.
Wenn ich sie sehe und an das Hü und Hott mit dem Anbiedern an die SPD denke, fällt mir nur der Spruch von Max Liebermann ein „ich kann nicht so viel fressen wie ich kotzen möchte“.
Dienstag 29. Januar 2013 um 4:05
# 109
So ähnlich lief das Ganze bei Gilla ab.
Dienstag 29. Januar 2013 um 4:10
Der Belastungszeuge von Prof. Dr. Heinz Bierbaum entpuppte sich als Flasche ohne Inhalt. Die Vorwürfe wurden nicht erwiesen. Die Verhandlung nahm dadurch einen völlig anderen Verlauf als sich die „Parteisäuberer“ das vorgestellt haben.
Das letzte Wort war gesprochen. Der „DDR-Hymne-Fetischist“ beendete die Sitzung mit den Worten: Beschluss geht zu. Das kann ich vor jedem Gericht beeiden.
Dienstag 29. Januar 2013 um 5:36
# 101 Didi
Nach dem Besuch von Augusta werden viele komisch.
Dienstag 29. Januar 2013 um 5:45
# 107 H. Sattler
Was geschah in der DDR mit den Tätern? Sie sind davon gekommen!
In der Linke ist es nicht anders.
# 111 Pimpf
Moderne Sklaven können nicht anders.
Dienstag 29. Januar 2013 um 7:17
Jede Konfliktlösungsmethode scheint unerwünscht, wenn sie nicht die Ausgrenzung missliebiger Mitglieder zum Ziel hat.
Nach meinem Eindruck gelangen zu oft nicht beste und kreativste Leute in Führungspositionen, sondern viel zu viele durch- oder unterdurchschnittliche, die sich durch Konformität gegenüber dem Landesvorstand ausgezeichnet haben und sich deswegen der Protektion sicher sein können.
Sicherlich hat Gilla Ecken und Kanten – aber das ist mir lieber als diese glattgelutschten Blondys und Kaugummikauerinnen die von nichts eine Ahnung haben.
#111
Ein Blondy jammerte „ihre Arbeit sowohl für Fraktion und Partei sei beeinträchtigt“… (Witz komm‘ raus, du bist umzingelt.
Dienstag 29. Januar 2013 um 7:42
Die Macher/Könner/Besserwisser sind damit beschäftigt überlegungen anzustellen, wie sie Basis für ihre Zwecke einspannen können…
Basismitglieder, bald seid ihr wieder gefragt.
Also vergesst nicht, dass es im Saarland Wahlhelfer aus anderen Bundesländern gab, die gut bezahlen worden sein sollen (für stundenlanges Agieren am Infostand … mit zwei Glas Bier aus der Parteikasse ließ sich da niemand zufriedenstellen).
Dienstag 29. Januar 2013 um 7:46
# AntiSpeichellecker
Das kann in einem Rechtsstaat unmöglich Recht sein und schon gar nicht Recht bleiben!
Das ist offener Bruch mit einem fundamentalen Rechtsgrundsatz und so was kommt aus den Federn eines Uni-Professors.
Dienstag 29. Januar 2013 um 7:54
111: höre den Meister…(ich,sowieso..) von dem Kleister… Seit Jahr und Tag lese ich in DL zu Recht, daß die entmündigte, missbrauchte Basis keine Plakate mehr KLEBEN will. Das tat sie auch nie. Plakate „kleben“ -ausser den Großwänden, die aus 6 durchnummerierten Segmenten bestehen und die werden von bezahlten Profis in der Tat „geklebt“ –
Die Plakate der Grünen z.B., billiger Karton und billiges Papier mit billigem Kleister, ja-die waren geklebt. Nicht so die sauteuren Plakate der Linkspartei, die waren nicht geklebt, sondern bedruckter Foto-Kunststoff der Fa. C. L. , Agentur und Druckerei, Saarbrücken,mit gestanzten Löchern zum Anbringen der Kabelbinder. Praktisch: Alles Foto-Poster, Nachbestell-Preis 12 Euro pro Stück.
Das geschminkte Foto, so um die 10 Jahre jünger gemacht, des Oskar Lafontaine war teuer und es wurde m.E. nicht der kostengünstigste Anbieter gesucht, dank Wahlkampf ist die Linke Saar ja erneut semi-Bankrott (oder ganz, sie verschweigen es vor den eigenen Mitgliedern! )
Diese Druckerei, Wahlkampfvolumen 2009 DIE LINKE SAAR so an die 450.000 Euro, spendete dann auch artig 4000 Euro an den KV Saarlouis, wo sie unter Schumacher verschwanden, mitsamt den 9977,18 Euro, die an die OV als ausgezahlt erklärt wurden, im Finanzbericht 2009- und dort nie ankamen. Die Großspende 4000 wurde stolz b.d. Pappschachtelwahl Ensdorf des 21.3.2010 von Alfred Pfannebecker auf die Leinwand projiziert.
Die Großspende von 4000 Euro durch die Druckerei L. an Auftraggeber Die Linke Saar, ist meiner Meinung nach verbotene verdeckte Parteienfinazierung, es finanziert die Druckerei, die die Großaufträge zum Wahlkampf ff. erhält, den eigenen Auftraggeber-und setzt dann die 4000 Euro- Spende auch noch von der Steuer ab.
Gespendet an den KV Saarlouis ist sie bis heute schriftlich nicht konkret namentlich ausgewiesen und wird im erbärmlichen „Rechenschaftsbericht 2009“ nicht erwähnt. Die Felder „Kreisvorsitzender“ -Schumacher und „Kreisschatzmeister“ Erik Lenhardt sind nicht einmal unterschrieben worden, trotz meines Beschluss LSK Reg 05/11 gegen KV.
Aber in Sachen Selbstversorgung sind die Amtsträger der Linkspartei einsame Spitze, die „Soziale Gerechtigkeit“, die das Stimmvieh alle paar Jahre ankreuzen darf, findet ausschließlich auf derer eigenen Bankkonten statt.
Leute, die im normalen Berufsleben keine 1200 Euro wert sind, kassieren nun 7000 als MdL oder 13.500 als MdB. Und es prüft keiner ihre „Arbeits“-Leistung. Wahlfälschung wird nicht umsonst betreiben. Wahlfälschung bringt richtig Kohle ein.
Dienstag 29. Januar 2013 um 8:21
… ein Universitätsstudium hat noch nie vor Unfähigkeit oder Dummheit geschützt.
Dienstag 29. Januar 2013 um 8:52
@ Theophil
Genau, vielen Parteifunktionären oder karrieristischen Mitgliedern geht es um den „Reinigungsprozess“, der es erfordert, störende „Elemente“ zu eliminieren.
Hierzu werden nach meiner Wahrnehmung bestehende Konflikte geschürt oder neue konstruiert.
Im letzten Jahr sind über 4000 Mitglieder geflüchtet, vermutlich u.a. wegen diesen Machenschaften.
Der unaufhaltsame Absturz der Partei ist in vollem Gange.
Dienstag 29. Januar 2013 um 9:29
Die „Parteisäuberer“ säubern sogar das Internet von ihren eigenen Beschlüssen. Merkwürdig ist, dass viele Entscheidungen der LSK Saar veröffentlicht werden unter
http://www.dielinke-saar.de/fileadmin/kreise_ortsverbaende/ovriegelsberg/LSK-Entscheidungen_ab_01012012/Beschluss_22_12_.pdf
Es stellt sich dem aufmerksamen Beobachter die Frage: Ist der OV Riegelsberg eine Unterabteilung der Landesschiedskommission, der die Beschlüsse verwaltet?
Dienstag 29. Januar 2013 um 9:44
# (Pimpf 111)
Nicht vergessen, dass Juristen selten den Blick über den Tellerrand wagen und grundsätzlich alles verstehen und immer im Recht sind, insbesondere trifft das auf Juristen zu, die für eine Partei tätig sind. Wissenschaftliche Mitarbeiter der Linksfraktionen mit eingeschlossen.
Dienstag 29. Januar 2013 um 11:41
# 118
Die „bezahlten“ Wahlhelfer, die aus anderen Bundesländern dem „Oskarländle“ zu Hilfe geeilt sein sollen, auch wenn sie das vermutlich nicht ganz uneigennützig getan haben, werden sie zu den Bundestagswahlen in ihren eigenen Bundesländern gebraucht.
So viel Geld kann der „Pate“ gar nicht aufbieten, dass die wieder ins Saarland kommen, zumal ja noch ein Kredit von 150.000 € zurückgezahlt werden muss.
Dienstag 29. Januar 2013 um 11:46
@ 124 Romantiker
meine Erklärung:
Theorie: Ein Jurist, der Parteimitglied ist, der hat sich an die ethisch- moralischen Grundsätze der Parteistatuten genau so zu halten, wie an die Satzung, Schiedsordnung etc.
Er hat innerhalb dieser Partei nicht das Recht, seine „Juristische Wollust“ beim Rausschmiß von Parteimitgliedern auszuleben.
Praxis: Banane
Dienstag 29. Januar 2013 um 13:55
@ Pimpf
Der Chef hat das Sagen. Da gibt es nur zwei Möglichkeiten.
Dienstag 29. Januar 2013 um 14:38
Seit Jahren belabern uns die Linken – vor allem Oskar und Gregor – mit ihren unrealistischen Parolen. Dafür bekommen sie aus der Bundeskasse auch noch Unterstützung. Unglaublich. Hoffentlich fliegen sie überall raus und der Spuk mit den Rauswürfen hat ein Ende.
# 111
Begnadete Marionetten handeln im Auftrag des „Paten“. Natürlich wird das bestritten werden, aber niemand wird uns glauben machen können, dass ein Landesfürst von allein auf die Idee kommt, ein ärztliches „Attestschreiben“ beizuschaffen. Es ist bekannt, dass der Landesfürst nicht mal weiß, wann bei Eintritt die 6-Wochen-Frist beginnt zu laufen. Die „Broschüre“ muss ergänzt und neu aufgelegt werden mit Empfehlung auf die Bücher von Hubertus Knabe. Bis zur Bundestagswahl sind es ja noch ein paar Monate.
Dienstag 29. Januar 2013 um 14:53
# 128
Kann man seine Freizeit nicht anderen schönen Dingen widmen?
„Starke Kommunen brauchen eine angemessene Finanzausstattung“, erklärt der Landesvorsitzende Rolf Linsler.
Ich höre die Botschaft gern.
Strebt Linsler die Finanzausstattung der Städte und Kommunen nach dem Vorbild der Linken Saar an?
http://www.dielinke-saar.de/partei/parteitage/parteitag_november_2012/bericht/
Dienstag 29. Januar 2013 um 16:14
Die coole Art der „bösen Schillo“ ist im Politbüro nicht gut angekommen. Sie wurde von dem Politbüro offensichtlich als so gefährlich eingestuft, dass sie „entfernt“ werden musste.
Auf dem vorletzten Landesparteitag hat der Landesvorsitzende es sich nicht nehmen lassen, die „böse“ Schillo öffentlich zu attackieren.
Anstelle von Schillo wäre mir z.B. der Kragen geplatzt. Sie hingegen blieb ganz cool und hatte für den Politopa nur ein müdes Lächeln.
Dienstag 29. Januar 2013 um 17:22
Nach dem Desaster in Niedersachsen ist die Chance, den Sumpf im Westen trockenzulegen, ganz erheblich gestiegen.
Dienstag 29. Januar 2013 um 17:30
# 76
Ist das nicht der Beweis, dass Lafontaine nicht gewillt ist, sich an Recht und Ordnung zu halten?
Dienstag 29. Januar 2013 um 18:07
# 122, Schiffschaukelbremser
Es geht um die Ungerechtigkeiten innerhalb des Landesverbandes und die vielen menschlichen Abgründe, die sich innerhalb auftun (31.10. in Hülzweiler).
Es geht um die Unzufriedenheit und die Verbreitung von Ängsten. Es geht um immer neue Eskapaden (z.B. Kreditaufnahme von 150.000 Euro) die auf dem Rücken von Menschen, die sich „leider“ entschlossen haben, für Ideale innerhalb dieser Partei einsetzen, ausgetragen werden.
Es geht nicht um Schwarz oder Weiß. Gut oder Böse. Es geht um Anstand, Redlichkeit und Glaubwürdigkeit in der Partei.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 6:05
# 133
Immer brav daran denken, dass die LINKE dort, wo sie in der „Verantwortung“ war, Sozialabbau ganz mitgetragen hat. Ein Grund mehr, sie nicht mehr zu wählen.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 7:01
Linsler fuhr 2 öffentliche Attacken auf die bekannten Kritiker-Schillo und Kallenborn. Beim LPT Die Linke Saar 2011 in der Turnhalle von SB-Brebach, es meinte der Politopa, Gilla Schillo als „Tante Schillo“ hinstellen zu müsse. Das mag nicht (selbst das kann er nicht…)unterschwellig sexisitisch an
gedacht sein, es würde jur.nur mit „..Verwandschaftsgrad…“enden, aber auch den gibts ja nicht, es verbleibt -unter Genossen -„Tante Schillo“ eine gezielte Herabwürdigung von Parteiführer an Basis, von Wahlfälschern an Wahlanfechter.
Bei mir bemühte er den Stachel im Fleisch des Bundesparteitag Die Linke Erfurt 2011:
„Und Gilbert Kallenborn lief in Erfurt umher und verteilt PAMPHLETE gegen Oskar Lafontaine..“
Die „Pamphlete“ waren die amtlichen Meldedaten des Wahlbetrügers und Kreisgeschftsführers, KV 66740 Saatlouis, Lafontaines Elite der Linkspartei, der amtlich bereits am 29.April 2002 ins AUSLAND -Frankreich-verzog.
Kein Mensch verlangte je einen gültigen Personalausweis (erinnere: Türken und Pfälzer wurden Stimmvieh im Saarpfalzkreis, ebenfalls ohne legale Wahlberechtigung im Kreis, wo sie wählten, auch zum Landtag 2009 relevant). Der Fall C. B., gedeckt von Linsler und Lafontaine, ist Beispiel Nr,.1. „Demokratische Wahlen“ wurden ab 2007 verhindert, nicht realisiert. Und anstelle den Saustall parteiintern auszumisten, wurden Kritiker parteiausgeschlossen, die amtlichen Melde-Dokumente als“Pamphlete“ erklärt. Öffentlich.
Fazit: Linsler deckt Wahlbetrüger. Also ist er selber einer.
Und dies sage ich hier ÖFFENTLICH und stehe dazu.
JEDERZEIT gehe ich deswegen gegen Linsler in eine staatliche Gerichtsverhandlung.
Mach hinne, Politopa. -ich warte.
Ich habe beim BPT ERfurt DIE WAHRHEIT verteilt, 300 fach -auch an Bartsch ,persönlich in die Hand, an Bodo Ramelow-persönlich in die Hand -an Raju Sharma persönlich in die Hand.
Und -ebenso die Bundesschiedskommission, die B. ebenfalls deckte, trotz Dokumente.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 7:58
Christoph Pütz ist der nicht Rechtsanwalt?
Mittwoch 30. Januar 2013 um 8:09
# 119 Anna Beck
Wir haben keinen Rechtsstaat. Das Bundesverfassungsgericht hat sich eindeutig dazu geäußert „Sie als Bürgerinnen und Bürger haben kein Recht auf Recht und auch erst recht kein Grundrecht bzw. grundrechtsgleiches Recht auf Demokratie aus dem Grundgesetz“.
Das wurde bei der Anhörung zur Klageeröffnung gegen den ESM vom Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 9:06
Auf dem Landesparteitag am 10. November 2012 in St. Wendel-Bliesen wurden die Mitglieder der Schiedskommission neu gewählt.
Ihr gehören an:
Katja Cönen
Marion Schönauer-Philippi
Martina Kien
Wolfgang Fieg
Christian Mohrmann
Christoph Pütz und Manfred Rosche.
Ein offenen gebliebener Platz (weiblich) kann auf dem nächsten Landesparteitag nachgewählt werden.
http://www.dielinke-saar.de/partei/kommissionen/landesschiedskommission/
War da was?
Mittwoch 30. Januar 2013 um 9:36
# 138
Keine Schiedsverhandlung im Saarland ohne einen „Spitzel“ aus der Linksfraktion Saar.
Ein Angestellter der Linksfraktion ersetzt die ehem. Vorsitzende Julia Maus
(Zurzeit in Mutterschutz mit darauffolgender Elternzeit, bis voraussichtlich Ende 2013. Die Betreuung der Ausschüsse Justiz und Inneres sowie Justiz, Verfassung und Recht übernehmen Christian Mohrmann und Sandy Stachel)
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/die_mitarbeiter_innen/julia_maus/
Mittwoch 30. Januar 2013 um 9:52
137-was ist denn das für ein Blödsinn???
Das BVerfG solle erklärt haben, der Bürger habe kein Anrecht auf Grundrechte? Durch solchen Müll wird die Aufmerksamkeit v.d.Linken abgelenkt.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 10:18
Selbstbeherrschung nach ein paar Gläsern Wein oder Bier ist angesagt, um Peinlichkeiten zu vermeiden.
Gewisse Typen in der Linke Saar brauchen keinen Alkohol, um peinlich zu sein… Sie sind einfach nur peinlich.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 10:47
Christian Mohrmann ist Jurist und wissenschaftlicher Mitarbeiter der Landtagsfraktion DIE LINKE. Er unterstützt unsere Abgeordneten bei inhaltlichen Fragen und betreut die Arbeit in den Ausschüssen.
Referent für
– Medien
– Datenschutz und Informationsfreiheit
– Kultur
– Wissenschaft, Forschung, Technologie
– Fragen des Internationalen Parlamentarierrates
– Energie
Tel.: 0681 5002-434
Fax: 0681 5002-423
C.Mohrmann@Landtag-Saar.de
http://www.linksfraktion-saarland.de/fraktion/die_mitarbeiter_innen/christian_mohrmann/
Mittwoch 30. Januar 2013 um 11:57
Mit erweckt sich der Eindruck, dass die Partei DIE LINKE. nur aus Juristen besteht.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 12:17
@141
Ein freches Mundwerk kann oberpeinlich werden.
http://www.demokratisch-links.de/eine-frage-der-ehre
Mittwoch 30. Januar 2013 um 12:49
# 144
Wer so gehässig redet und sich sooooo oberpeinlich benimmt darf sich nicht wundern wenn er Ärger bekommt.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 13:46
In den Ausschlussverfahren 23/09 und 19/10 wurde getrickst und gelogen, dass die Balken sich biegen. Mit Unterstellungen und Willkür „arbeitete“ die saarländische Schiedskommission unter Maus, Pütz (beide Juristen), Kien, Cönen und Fieg bei den Anfechtern der Landtagswahl’09 Baltes, Hellmuth und Schillo.
Der Antrag des LV Saar war nicht begründet. Statt den Antrag zurückzuweisen (ein Antrag muss laut Schiedsordnung begründet sein) hat die LSchK Saar einseitig Partei für die Parteiobrigkeit ergriffen und den Landesvorstand aufgefordert, substantiiert vorzutragen und dazu eine Frist von über 6 Wochen gewährt.
Natürlich hat diese Chance der stellv. Landesvorsitzende Prof. Dr. Heinz Bierbaum sich nicht entgehen lassen.
Der IG-Metaller und der ver.dianer Fieg arbeiteten offensichtlich Hand-in-Hand, zumal ja noch ein ver-dianer im Landesvorstand das Ganze überwachte.
Man(n) kennt sich, man(n) hilft sich, vor allem wenn es darum geht Fehler zu vertuschen.
#123
Der Beschluss ist auf der Internetseite nicht mehr zu finden.
Mittwoch 30. Januar 2013 um 16:07
Nachtrag am 05. 12. 2011
Nach einem Hinweis des RA Füßlein auf das Urheberrecht von Anwaltsschriftsätzen wurde das Original entfernt. Wir zitieren sinngemäß wie folgt:
„Frau Gilla Schillo besuchte am 30.10.2011 den Parteitag der saarländischen Piratenpartei. Der Berufungsgegner vermutet daraufhin eine anderweitige Orientierung von Frau Schillo und sieht darin eine Entfremdung von der Partei“.
Red.DL/IE
http://www.demokratisch-links.de/high-noon-im-bonner-hilton
Mittwoch 30. Januar 2013 um 17:46
Wird man von den linken Parteigenossen jetzt beobachtet? „Frau Gilla Schillo besuchte…….der saarländischen Piratenpartei..“
Das geht die doch einen Sch…dreck an, wo wer hingeht. Dämnächst laufen sie einem auf die Toilette hinterher, dass man ja nicht mit dem politschen Gegner gemeisam pinkelt.
Oh Jammertal, halt mich fest!
Mittwoch 30. Januar 2013 um 18:22
@ G. Kallenborn
Ich bin vollkommen davon überzeugt, dass alle Menschen grundsätzlich gut und okay sind, dass aber gewisse Umstände durchaus dazu führen können, dass ein Verhalten an den Tag tritt, das man dann als schlecht bezeichnen könnte – so man das will.
“Jeck loss Jeck elans” oder “Jeder Jeck ist anders” – mit dieser Grundhaltung aus dem “Kölschen Grundgesetz” kann ich immer relativ entspannt mir Gelaber anhören. Wer die kölsche Art nicht versteht (und ihr vielleicht eher negativ gegenübersteht) kann sich mal einen Zugang über das “Kölsche Grundgesetz” verschaffen – da stecken verkürzt viele gute Grundsätze drin…
Mittwoch 30. Januar 2013 um 19:03
# 148
und filmen…
http://www.clipfish.de/video/2882099/toilette/
Donnerstag 31. Januar 2013 um 8:46
# 148
Fast wie in alten Zeiten. Schnüffeln, Tricksen und Täuschen war zu DDR-Zeiten ja ein beliebtes Spiel. Denunziation ist das, was die Stasi-Spitzel in der DDR getrieben haben und der Punkt ist bei den West-Linken (Bayern-Dossier, Maulkorberlass, Kritikerverfolgung) noch nicht bewältigt.
Nochmals zur Erinnerung wie könnte es auch anders sein, sind „diese Praktiken“ von der „IG-Metall aufgegriffen worden und werden bis heute fortgeführt“.
Donnerstag 31. Januar 2013 um 9:54
@ 150 Peter Pinkelpott
Hahhha – Schmerzgrenze erreicht 🙂
Donnerstag 31. Januar 2013 um 10:20
Die Sehnsucht nach dem guten, alten Überwachungsstaat scheint bei dem LSchK-Mitglied Wolfgang Fieg sehr groß zu sein…
Donnerstag 31. Januar 2013 um 10:40
# 153
Nun ja, das kann nicht ausgeschlossen werden. In einer mündlichen Sitzung bestand W.F. darauf in Erfahrung zu bringen, wann sich wer wo aufhält. Und ich dachte die Zeit der Stasi sei endgültig vorüber.
Donnerstag 31. Januar 2013 um 11:14
# 147
… das Niveau der saarländischen Maulkorbbefürworter.
Die Partei DIE LINKE. steht nicht auf dem Boden des Grundgesetzes.
Donnerstag 31. Januar 2013 um 11:45
@ 154 AntiSpreichellecker
Dieser W.F hat nicht verstanden, dass dies gegen die Grundrechte verstößt. Villeicht wurden Dossier `s angefertigt über einzelne Mitglieder so a la Stasiakte. Das wäre noch der Hammer!
Donnerstag 31. Januar 2013 um 12:26
Wem kommt das bekannt vor?
Ich zeige hiermit an, dass ich im Vorfeld des prozessualen Verfahrens Reg. 65/10 den Landesvorstand -außerhalb meiner Tätigkeit bei der Fraktion – beraten habe und mit der Sache befasst war. Gleiches gilt für das Verfahren 16/10, in welchem ich Wolfgang Schumacher – ebenfalls außerhalb meiner Tätigkeit bei der Fraktion – bei der Verfasssung einer Stellungnahme während des Verfahrens beratend zur Seite stand. Aus diesem Grund erkläre ich mich in dem Verfahren 65/10 und in dem Verfahren 16/10 selbst für befangenund lehne eine Mitwirkung in den Verfahren ab.
Nur klarstellend möchte ich darauf hinweisen, dass die Beratungen vor meiner Wahl in die Schiedskommission und als Vorsitzende erfolgten.
Saarbrücken, 26. November 2010, J.M.
Donnerstag 31. Januar 2013 um 15:03
@156
Diktatur und Amtsanmaßung pur – mehr fällt einem zu dem ver.dianer Fieg nicht ein.
Freitag 1. Februar 2013 um 10:23
Mein Eindruck ist die Mehrzahl der Schiedskommissionsmktglieder haben keinen eigenen Kopf zum Denken. Eine Chance, dass der Neue Mohrmann frischen Wind reinbringt, und die festgefahrenen „SED-Methoden“ Schnee von gestern sind.
Freitag 1. Februar 2013 um 14:19
157 -das ist O-Ton Julia Maus,abhängig Beschäftigte der Partei Die Linke Saar
Vorsitzende der Schiedskommission Saar
zu einem Befangenheitsantrag des…Gilbert Kallenborn…
bei einer Anfechtung des x-ten gezielten Satzungsbruches der Linken Saar.
Freitag 1. Februar 2013 um 14:30
159 -„frischer Wind“??? Du hast in deinem gesamten Leben
a ) kein eigenes Schiedsverfahren geführt
b ) bist kein offener Kritiker-sonst würdest du deinen Namen nennen
c ) betreibst hier Linken -Gesundbetung ohne jede Substanz…
„…der neue Mohrmann“ ist nur 1 Stimme und die alten Neo-Stalinisten und DDR-Anhänger, wie Fieg, werden dafür sorgen, daß kein „frischer Wind“ in diesem Machterhaltungsorgan für Amtsträger DIE LINKE SAAR jemals wehen wird und darf. Motto: Die Partei hat immer recht! SED-mäßig.
Noch was -alleine schon die Kandidatur 2013 in dies Organ hinein zeigt, daß da einer Mitsingen will, mitspielen will, wo SED-Kaderjustiz herrscht.
„Gilbert, was heisst eigentlich ZPO…? „Mein Anwalt saß daneben, Fieg auf der anderen Tischseite.
Ich glaube,die Delle ist heute noch zu sehen, die sein herunterklappender Unterkiefer in Burbach-SB hinterließ…Es war die Offenbahrung, daß wenige das ganze jur. Zeugs zusammenbasteln und die Masse der LSK eben nur abnickt, gar nicht weiss, wie es im Zivilrecht aussieht..
Das aber ist nicht so schlimm. Denn wie es in der eigenen Satzung aussieht, wissen die auch nicht.
Hauptsache -ich habe ein Amt….ich bin…..eine linke Luftnummer…Landesbeschisskommission Die Linke Saar.
Freitag 1. Februar 2013 um 15:51
Eigentlich müssten Schiedskommissionen dem „bösen Mitglied“ gegenüber erklären “ Wir bitten um Verständnis, dass wir nicht in Deinem Sinne tätig werden können – im Sinne des Politbüros ist alles schon in trockenen Tüchern“.
Freitag 1. Februar 2013 um 19:07
Manche behaupten, dass das Gesagte mehrfach wiederholt werden muss bis bei einigen der Groschen fällt. Manchmal klappts. Häufig nicht. Vielleicht sieht es so aus, als würde hier im Blog übertrieben. Ist es aber nicht. Ein Blondy im Gemeinderat hat mit ihrer Intelligenz so viel Mist verzapft, Hauptsache das Kriechen klappt.
Sonntag 3. Februar 2013 um 18:22
Ich bin wieder erstaunt, dass diese Machenschaften seit Jahren so laufen (können).
Eigentlich müssten doch die Akteure langsam mal müde werden, aber es sind Leute, die an Geltungsbedürfnis leiden.
Dieses abnormale Verständnis von Demokratie und Politik wird dann noch der Parteispitze gedeckt und gefördert. Das versteht man erst dann, wenn man weiß, dass dort die Vasallen des ehem. Staatsrats der DDR sitzen, die von Demokratie nun gar nichts halten.
Gregor Gysi sagte den Delegierten in bemerkenswerter Offenheit „Ein bisschen Demokratie ist okay …“
Nachzulesen auf scharf links mit der Überschrift Gysi in Hessen.
Es wird zunehmend immer schwerer werden, die Verursacher der Missstände zur Verantwortung zu ziehen, denn die sitzen (noch)fest im Sattel und haben eine „Mauer“ um sich herum aufgebaut. Nur wie lange hält die Mauer dem Druck der Wählerinnen und Wähler stand? Zum Glück sind die Wählerinnen und Wähler nicht so dumm wie die sogenannten Strategen sich das wünschen.
Montag 4. Februar 2013 um 8:35
Nicht nur die „Vasallen des ehem. Staatsrates der DDR“ sitzen im linken Sattel, sondern auch Gewerkschaftler, Mitglieder der AKL, SL u. a. Strömungen im Westen, die die gleichen Bestrebungen nach Macht haben.
Schamloses Handeln gegenüber den Basismitgliedern kann kein gutes Ende bringen.
Gysi erzählt viel, wenn der Tag lang ist. Er hat durch sein Handeln das Vertrauen der Mitglieder und der Bürger, besonders im Osten, verspielt.
Die „Mauer“ wird fallen, das ist sicher, denn man sieht schon heute an der Wahlpropaganda der Linken, dass dies zum Scheitern verurteilt ist. Sie versprechen Dinge, die sie niemals halten können. Somit ist die Linke nicht anders, wie alle anderen Parteien.
Montag 4. Februar 2013 um 14:37
In dem Ausschlussverfahren ging es darum ”Scheiße als Rosinen zu verkaufen“.
Montag 4. Februar 2013 um 17:19
Mir fällt auf, der Beschluss, auf den sich DL bezieht, ist nicht von S. Wankel unterzeichnet!Im Verfahren 109-112/10 hat die nette IG-Metallerin aus Bayern ihren „servus“ druntergesetzt! Was hat das zu bedeuten?
Montag 4. Februar 2013 um 17:43
Charly:
95 % aller BSchK -Beschlüsse, die ich sah (und das waren viele ), sind satzungswidrig NICHT VON DER VORSITZENDEN UNTERZEICHNET,
sondern von einer parteiangestellten, parteibezahlten Maritta Boetcher, die nicht Mitglied des Spruchkörpers ist, ja gar nicht sein darf. Parteibezahlte dürfen der BSchK nicht angehören (ebenso : LSK).
In diesen Beschlüssen ist das Feld „………..“ Vorsitzende Sibylle Wankel vollkommen leer.
Das kann/wird der BSchK in einem richtigen Verfahren vor einem richtigen -staatlichen -Gericht mächtig um die Ohren Fliegen.
Unterzeichnet ein Antragsteller seinen Antrag nicht, oder ist er nur 1 Tag ausserhalb einer Frist, die die Satzung vorschreibt (da, wundersam.gilt die Satzung wieder ! ), dann ist der Antrag sofort verworfen, rechtsungültig.
Die selber aber, in Serie,.verschicken Beschlüsse ohne Unterschrift der Vorsitzenden. Voll zuwider § 13 SchO. Die Linke (Google,Google ! ) Soziale Gerechtigkeit der Linkspartei.
Montag 4. Februar 2013 um 18:28
Vieles ist in den Beschlüssen absolut an den Haaren herbeigezogen, völlig einseitig werden die größtenteils unwahren Ausführungen der LSchK übernommen, um die „Heiligen Kühe“ nicht maßregeln zu müssen. Ich war am 07.05. in der Hüttenschenke. Es gab keine Zeugenvernehmung. Es gab einen Disput zwischen dem Bevollmächtigten des Landesvorstandes Marc Schimmelpfennig und Frau Schillo. M. Schimmelpfennig stellte den Antrag, das Befangenheitsgesuch von Frau Schillo wegen Rechtsmissbrauch abzulehnen, und zwar in einer so überheblichen Art, dass …
In dieser Partei hat Mitglied nicht nur die linke Backe hinzuhalten, sondern auch die rechte, um im hohen Bogen aus der Partei hinauszufliegen, wenn Mitglied sich erdreistet satzungsgemäße und gesetzl. Rechtsansprüche geltend zu machen.
Montag 4. Februar 2013 um 18:58
Demokratie nach Lafontaine…
Dienstag 5. Februar 2013 um 7:34
Der Parteivorstand der Linken Saar lässt sich durch Rechtsanwälte vertreten,die als bezahlte sogenannte „wissenschaftliche Mitarbeiter“ der Landtagsfraktion Die Linke Saar abhängig eingestellt wurden,genauso war die Rechtsanwältin Julia Maus zu dem Zeitpunkt ebenfalls -als Vorsitzende der LSK ! – abhängig Angestellte der Linken. Damit wurden gegen Gilla Schillo gleich 2 Parteiabhängige Rechtsanwälte eingesetzt – einer in der LSK als Spruchchef, einer als Antragsgegner, und dann gingen genau die (Maus, nicht M.S. da war der noch nichtmal Mitglied der Partei ) obendrein hin und wollten die freie Rechtsanwaltswahl in der BRD per Maulkorbbeschlüsse abschaffen. Maus und Huonker schufen das verfassungswidrige Machwerk i.A. Linsler & Co.
Ohne Gusto und Abhängig-Machen durch Lafontaine wird keiner wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Wissenschaft des Mobbing von Kritikern. Die Maulkorbeschlüsse wurden heftig in den Medien -von allen Medien -und auch innerhalb der Linken angegriffen.
„Stalinismus durch die Hintertüre“ wertete Dietmar Bartsch, der Lafontaine-Beschädigte. Öffentlich. Er erhielt kein Parteiausschlussverfahren, obwohl diese öffentliche Negativ-Wertung zum „Schaden der Partei“ gereichte, nämlich massivem Stimmenverlust an der Saar.
Andererseits: „Schaden der Partei “ ist eine Keule, die Bonzen schwingen, die selber beim Rechtsbruch ertappt wurden und dann die Partei vorschieben. Es ist an der Zeit, daß der Begriff und seine Anwendung gegen linke Kritiker staatlich gerichtlich verhandelt wird.
Dienstag 5. Februar 2013 um 7:53
Zur fairen Darstellung: Einmal lehnte sich Julia Maus selber wegen Befangenheit ab, weil sie einen linken Amtsträger gegen Gilbert Kallenborn beraten habe, es kann also überhaupt nicht jeder Befangenheitsantrag/vortrag/zustand vorweg „rechtsmissbräuchlich“ gewesen sein.
Man kann das mit 2 Augen sehen -einmal, oberflächlich -juristisch korrekt, sogar zwingend.
Dann aber -so stiehlt man sich auch elegant aus der Verantwortung bei einer Sache , die Öffentlichkeit erregt und Medien anlockt.
Die Prügel für Rechts-und Satzungsbrüche dürfen dann die Anderen einstecken.
Der allergrößte Feigling von allen Maulkorbflechtern aber ist Rolf Linsler:
Direkt interviewt von der „Saarbrücker Zeitung “ zu den Maulkorbbeschlüssen Saar und der mächtigen Niederlage gegen Kallenborn, Schillo, Ludwig pp erklärte Linsler mannhaft -er werde genau diese erneut vortragen AUF BUNDESEBENE beim nahenden BPT in ERFURT. Da-alles korrekt!
Da hockte ich dann 3 Tage in Erfurt, Gästetribüne , (Kallenborn Landesverband Saar, hm…welch Ehre, spassiba, merci, mit Schildchen umhergehend) und bemerkte:
-Rolf Linsler war einer der ersten Saar-Bundesdelegierten, der den Saal Richtung Bierhahn verließ bzw. Hotel ,Bar ff. am Nachmittag-Feierabend!
– zu keinem Zeitpunkt stellte er die Maulkorbbeschlüsse erneut zur Abstimmung, genausowenig ein anderer Saar-Delegierter
– sein Interview mit der „SZ“ war nur eine weitere Politikerlüge, unter Umständen von Huonker (damals noch Spressesprecherin Linke Saar) vorgekaut, wie fast alles von Linsler -Linsler ist eine rethorische Null, grad ausreichend für Büttenreden, nicht Satzungsfragen.
„Diese Saar-Idioten sollen das nur mal probieren hier, dann gibts ein Unwetter im Saal “ meinte ein Ost-Genosse zu mir, der einen Stand mit Kuba-Literatur bemannte, zudem:“Ihr tut mir leid. Wir haben die DDR hinter uns. Lafontaine nicht. Er ist hier nicht willkommen“
Und schenkte mir 5 Cuba-Postkarten. Mit Che drauf, nicht dem Villenbesitzer, Hazienda-Sancho Lafontaine.
Dienstag 5. Februar 2013 um 9:31
Bei dem Rauswurf handelt es sich m.E. um einen Rachefeldzug der „Lafontain’schen Gewerkschaftsclique“ mit Blick auf die Anfechtungs-Erfolge. Ist es zutreffend, was damals berichtet wurde, so hat der Beistand des Landesvorstandes Marc Schimmelpfennig vor der Bundesschiedskommission sein ganzes Können in die Waagschale geworfen, um die saarländischen Maulkörbe „schönzureden“. In den Ausschlussverfahren gegen Schillo musste der Gute wieder ran. Er soll sich für das Amt Beistand „angetragen“ haben. Eigentlich schwer vorstellbar.
Dienstag 5. Februar 2013 um 14:34
Ich denke, was Sinn und Zweck dieser Begründung war, kann jeder für sich selbst entscheiden.
Dienstag 5. Februar 2013 um 15:22
»Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen.« George Orwell
Dienstag 5. Februar 2013 um 15:56
Die DDR lebt …….. jedenfalls in den Köpfen einiger saarländischer Politiker.
Das einzig wirkliche Interesse der Verantwortlichen in der Linke Saar ist, Kritiker auszuschalten und ihre gut dotierten Mandate zu behalten.
Dienstag 5. Februar 2013 um 17:30
Ist es möglich, 365 Tage lang ein guter Mensch zu sein? Es ist. Aber es ist mitunter auch ziemlich anstrengend in die Schiedsordnung zu blicken.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 7:40
117:
Was soll denn der Käse?
Perfekt „gute Menschen“ sind wir alle nicht. Aber die Schiedsordnung der Linken ist so simpel und so einfach – diese dann gezielt,jahrlang, ohne Ende zu brechen ist Absicht: zum Erhalt der teilweise mit kriminellen Methoden zustandegekommenen Ämter und Pöstchen.
Ich gehe davon aus,daß Harald N. nie in eine Schiedsordnung hineingeschaut hat. Das ist überhaupt nichts anstrengendes.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 8:44
Die Schiedsordnung ist einfach, stimmt, aber sich daran zu halten offensichtlich schwieriger. Ich meine damit, diese „Regelungen“ zum Wohle der Partei anwenden, umsetzen.
Mauscheln, verdrehen sogar Lügen im Sinne des Wohles der „Mächtigen“ der Partei ist doch viel reizvoller. Manche entwickeln da eine Energie, da kann man nur stauen. Andere für dumm verkaufen ist doch so wunderbar, da kann man sich über sie stellen, sie erniedrigen und man fühlt sich mitunter so geil dabei. Lacht sich noch kaputt über die, die es ehrlich meinen. Bezeichnet die Kritiker noch als einen „Haufen Idioten“.
RA in der Linken meinen, die Partei ist ihre nichtvorhandene RA – Kanzlei und mißachten die Satzung, Schiedsordnung und die Statuen. Vorallem die Satzung, wo EINDEUTIG der Umgang miteinander festgelegt ist.
Was will ich in so einer Partei, wo ich mich niemals entfalten kann, die eigenen Ideen und Taten vernichtet werden mit Methoden, die hier genug beschrieben wurden und viele Mitglieder an der eigenen Haut spürten. Es wird nichts und man kann hundert neue Programme erstellen. ES WIRD NICHTS!
Mittwoch 6. Februar 2013 um 10:09
Was an dem Ausschluss gewaltig stört und stinkt, dass die Bundesschiedskommission selbst feststellt, dass der Berufungsführerin Unrecht getan wurde. Wer bei der Berufungsführerin hochmoralische Werte anlegt, muss dies auch beim Berufungsgegner tun. Gleiches Recht für alle!
Die Doktorarbeit von Schavan lautet „Person und Gewissen“.
Wie sieht es denn mit dem Gewissen der Bundesschiedskommission und der Antragsgegner einschl. ihrer Rechtsvertreter aus?
Mittwoch 6. Februar 2013 um 10:21
In die Landesschiedskommission Saar wurden Leute gehievt, da wird einem angst und bange.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 12:03
@ 180 Barbara Hoffmann
„Hochmoralische Werte“, dies erwartet die BSK oder gar die Partei von kritischen Mitgliedern. Ich lach mich schlapp!
Man sollte mal die innerparteiliche Moral der Linken definieren:
“ Trage rote Kleidung, grinse schön in die Kamera, rede Thesen der Veränderun oder schreie sie, schweige über gewisse Vorkommnisse, hebe schön die Hand bei Wahlen, verachte kritische Mitglieder oder verekle sie gleich, fälle falsche Schiedsurteile und unterschreibe nie etwas selbst, feiere Feste ohne jeglichen Sinn, …….. weiter 🙂
„Hochmoralische Werte“ Kotz!
Mittwoch 6. Februar 2013 um 12:25
Natürlich haben die Rechtsvertreter des Landesvorstandes und die Kommissionsmitglieder ein Gewissen. Sie benutzen es nur nicht.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 12:27
Wer ist die/der LügenweltmeisterIN in der Landesschiedskommission Saar?
Mittwoch 6. Februar 2013 um 15:46
@ 181
Wäre da nicht noch die Sache mit der Dummheit.
Untragbar ist in meinen Augen der Rechtsanwalt mit Kanzlei in Saarbrücken und die Modeberaterin aus Überherrn.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 16:47
Es geht nicht um Schädigung der Partei. Das war und ist bei allen Parteien nur ein Vorwand. Auch bei der LINKEN geht es nur um Macht und Meinungshoheit!
Mittwoch 6. Februar 2013 um 17:15
# 185
Bei dem Anwalt mit Kanzlei in Saarbrücken schwillt mir der Hals an. Es gibt Anwälte, um die Mensch einen großen Bogen machen sollte. Dazu gehört der Herr mit Kanzlei in Saarbrücken. Er denkt sehr wenig …
„Ich glaube, wir können Juristen in die Kategorie der Monster einreihen“(John Keats)
Mittwoch 6. Februar 2013 um 17:43
Oh.leck fett ! (saarl.Dialekt für „welch ein großes Wunder..“ )
Ein Anwalt, mit Kanzlei ? In der Kritikervernichtungskommission ?
Das ist ja ganz neu. Bislang warens nur „oben ohne“ also total finanziell abhängige Anwälte.
Und was ist denn das für eine Kanzlei -welches Fachgebiet ??? Steuerhinterziehung? bzw. derer Abwehr, natürlich. Natürlich.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 18:31
# 178
… die SchiedsO kenne ich in- und auswendig.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 18:36
„Vier Eigenschaften gehören zu einem Richter:
höflich anzuhören, weise zu antworten, vernünftig zu erwägen und unparteiisch zu entscheiden“(Xenophon)
Hiervon sind Wolfgang Fieg, Martina Kien und Katja Könen Millionen – sogar Billionen – von Lichtjahren entfernt.
Mittwoch 6. Februar 2013 um 19:12
# 188
Du hast aber eine lange Leitung …
Donnerstag 7. Februar 2013 um 0:12
191:
Immer schon gehabt, bei 1,94 Meter Größe dauert das, bis von den Zehen was oben im Gehirn ankommt. Dann noch diese Kälte, wo die Gedankenblitze einfrieren…
Und könntest du mal konkret werden?
Donnerstag 7. Februar 2013 um 10:10
# 190
In Schiedskommission kommen selbst die kleinen politischen Lichter zu ihrem großen Auftritt.
Donnerstag 7. Februar 2013 um 14:00
Alle Mitglieder einer Partei haben das Recht ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Alle Mitglieder haben das Recht, sich innerhalb der Partei über Missstände auszutauschen und Kritik zu üben. Wie böswillig manipulativ diese Schiedskommissionen wirklich sind, kann man zwischen den Zeilen lesen.
Donnerstag 7. Februar 2013 um 14:39
Rolf Linsler am 06. Januar 2011 an seine liebe Freundinnen und Freunde,
Freiheit und Demokratie sind unverzichtbare Ziele unserer Partei, der Partei DIE LINKE.
Vor dem Hintergrund der Maulkorbbeschlüsse am 14.11.2010 absolut heuchlerisches Geschwätz!
Donnerstag 7. Februar 2013 um 18:17
Freiheit und Demokratie gemäss Maulkorberlass.
Donnerstag 7. Februar 2013 um 19:29
In den Schiedskommissionen auf Landes- und Bundesebene scheinen sich zig Trolle zu tummeln.
Freitag 8. Februar 2013 um 7:34
Trolle… sind das nicht Unholde, die nichts Gutes im Schilde führen?
Freitag 8. Februar 2013 um 9:40
# 195
Die 5. Jahreszeit ist bei den Saarlinken 12 Monate im Jahr.
Dafür brauchen sie noch nicht mal Vergnügungssteuer zu zahlen.
Die Landesschiedskommission ist die Hüterin ihrer Herren (Linsler, Bierbaun, Lafontaine).
Freitag 8. Februar 2013 um 10:11
Eine Mitgliedschaft in der Linken besteht nicht darin, dass man sich vollständig das Gehirn wegradieren lässt.
Freitag 8. Februar 2013 um 11:12
@200
… und der Landesgeschäftsführer Sigurd Glilcher hat nun auch hingeworfen – wegen den Moneten im Landesverband.
Da ward es wieder einer weniger (von den wenigen Vernünftigen). Das ist schon fast wie bei den 10 kleinen Jägermeisterlein (Negerlein).
Und Opi Linsler überlegt, ob er einen Sonderparteitag zur Nachwahl eines Landesgeschäftsführers
einberufen soll, oder ob der nächste reguläre Parteitag im November ausreicht.
Rolfi hat dabei scheinbar ganz vergessen, dass im September eine Bundestagswahl ansteht,
die der Landesgeschäftsführer als originäre Aufgabe organisieren muss, und dass zuvor auf
einem Landesparteitag auch die Landesliste zur Bundestagswahl aufgestellt werden muss.
Oder will er die Bundestagskandidaten auch nur kommissarisch ernennen? Möglicherweise Franzosen und Pfälzer?
Für einen Wahlkampf durchzuführen bedarf es eines Amtsträgers, der Verantwortung zu übernehmen
bereit ist. Für einen Polit-Kommissar ist da kein Platz.
Da hat er wohl versäumt, den Sachverstand von seinem Joschi einzuholen.
Freitag 8. Februar 2013 um 11:46
Niemand arbeitet gern mit einem Diktator zusammen.
Sonntag 10. Februar 2013 um 9:59
Ich „schreib'“ an meiner Doktorarbeit. Opfer stalinistischer Verfolgung:
https://memoreal37.wordpress.com/2012/12/25/dertinger-georg-25-dezember-1902-in-berlin-%E2%80%A0-21-januar-1968-in-leipzig/
Sonntag 10. Februar 2013 um 12:35
Insider sagten im Vorfeld der beiden Ausschlussverfahren „Am Ende werden Lügner das letzte Wort haben.“
Wer die Begründung aufmerksam durchgelesen, kann sich dem nur anschließen.
Sonntag 10. Februar 2013 um 13:36
@96 – wann war Linsler ein „großartiger Gewerkschaftsvorsitzender“? Er begann als Chef einer Gewerkschaft die aus 5 Einzelgewerkschaften zusammengeschustert wurde. Am Ende seiner Amtszeit hatte er 1/3 weniger Mitglieder als zu Beginn. Das ist großartig???? Irgendeiner von uns Beiden hat ein echtes Problem mit der deutschen Sprache….
Was erwartet aber das einfache Parteimitglied auch von einer LSK, in der ein Beiseitzer – seines Zeichens Jurastudent – ganz offen in einer Schiedsgerichtsverhandlung davon spricht, daß man zum Wohle der Partei auch mal Gesetze nicht beachten muß! Als Linker könnt ich da kotzen und als Staatsbürger wird mir Angst!
Sonntag 10. Februar 2013 um 14:02
Heute ist Linsler ein großartiger Landesvorsitzender :-#
@ 205 Meist glaubt einem ja niemand. Deshalb ist es sehr erfreulich, von Dir erklärt zu bekommen, wo Linsler einzuordnen ist.
Sonntag 10. Februar 2013 um 15:08
Es ist ein offenes Geheimnis in der Linken Saar : Niemand mag Linsler.
Der hat nichts drauf, von wegen „großartiger Gewerkschafter“, wovon von den davonrennenden Busfahrern? Die brachte er en masse in die Partei ein. Und genauso liefen sie en masse davon, als die merkten wo sie gelandet waren.
Jedoch auszusprechen, daß Linsler -der stets ohne Gegenkandidat kandidiert – eine politische null ist, bedingt sogleich:
-Mobbing
-Geisteskrankerklärung
-Ämterverlust
-Absägen von oben
hilft das alles nicht, muss die Schiedskommission her. Aber nicht mal da tritt der Geistgigant Linsler auf, da lässt er sich vertreten.
Von Blondschnuckelchen und Blackieboy, der gekauften Jugend.
Sonntag 10. Februar 2013 um 15:44
@207
Muss man Rolfi lieben?
Aber Recht wo Recht hingehört:
Das mit der Null scheint sich zu bestätigen.
Sonntag 10. Februar 2013 um 20:00
Zitat Oliver
Am Ende seiner Amtszeit hatte er 1/3 weniger Mitglieder als zu Beginn.
so gehts im in der Partei dann ja auch
Montag 11. Februar 2013 um 6:50
@205
@206
Kann man sich darauf einigen, dass er möglicherweise der größte Absacker
im Land ist?
Montag 11. Februar 2013 um 17:59
Unsere Grundrechte sind Grundpfeiler unserer freien, offenen, pluralistischen Demokratie. Sie zu beschneiden, bedeutet hinter den Pfeiler sch…
Die Vorgehensweise des Landesverbandes erinnern an die Methoden, mit denen die SED einst politische Gegner diffamiert hat. „Unterste Schublade“ des Landesvorstandes.
Bei bösen Gedanken könnte Mensch auf die Idee kommen, die wollen die DDR wieder, wenn sie könnten und wenn man sie ließe…
Montag 11. Februar 2013 um 18:26
211:
Die hatten die DDR schon zu 80 % an der Saar. Da war nur noch die freie Rechtsanwaltswahl,also musste die auch weg.Und grad in einem -die Bundessatzung. Hätten da nicht 4 aufrechte Satzungsbewahrer die Maulkorbbeschlüsse Saar angegiffen,andere (West ! -) Bundesländer unter Lafos Seilschaft hätten nachgezogen,am Ende wäre es durchgegangen.Kein Schiedsantrag -kein Schiedsspruch!
Und zum Dank wurden 3 der 4 Satzungsbewahrer, mich eingeschlossen, aus der Partei ausgeschlossen. Ob die Nr. 4 noch drinn ist,weiss ich z.Zt. nicht. Linsler, obwohl geladen, erschien nicht vor der BSchK.
Montag 11. Februar 2013 um 19:24
@ 211 – Die perfiden Methoden eines perfiden Systems abgekupfert.
„Eine Diktatur ist eine Regierung, bei der man in Gefahr gerät, sitzen zu müssen, wenn man nicht hinter ihr stehen will.“ Stanislaw Jerzy Lec
Montag 11. Februar 2013 um 19:25
Die Stasi, wie der Volksmund in der DDR das MfS
ebenso angstvoll wie verächtlich nannte, war in der Tat
nicht irgendein Geheimdienst. Auch bei der Errichtung
des kommunistischen Überwachungsstaates legten die
Deutschen einen besonderen Perfektionismus an den Tag.
Mit 10.000 hauptamtlichen Mitarbeitern hatte das MfS
1953 bereits mehr Personal als die Gestapo im Deutschen
Reich. Alle zehn Jahre verdoppelte sich die Zahl seiner Beschäftigten,
so dass am Ende über 91.000 Mitarbeiter ein
Gebiet mit der Einwohnerzahl von Nordrhein-Westfalen
bewachten. Damit übertraf man sogar die Sowjetunion,
wo statistisch auf einen KGB-Mitarbeiter 595 Bürger kamen,
während in der DDR ein Stasi-Mitarbeiter für ganze
180 Menschen zuständig war
http://www.kas.de/upload/dokumente/verlagspublikationen/Thesen/these12.pdf
Dienstag 12. Februar 2013 um 9:00
Plagiatsvorwürfe gegen Schavan, Guttenberg, Koch-Mehrin.
Die Doktorarbeit von Frau Dr. Ruth Kampa würde mich interessieren!!!
http://www.linksfraktion.de/ausbildung/
Dienstag 12. Februar 2013 um 10:07
Ruth Kampa ist doch nicht interessant genug, sie nimmt keine führende Position ein. SPDler und Grüne scheinen mir da doch viel aussichtsreicher zu sein.
Dienstag 12. Februar 2013 um 11:44
„MfS“ war „Schild und Schwert der Partei“ in der untergegangenen DDR.
Und die Bundesschiedskommission ist/war „Schild und Schwert“ der allmählich untergehenden Parteilinken.
Dienstag 12. Februar 2013 um 12:12
217:
Daß einem dann auch noch mitten in der Schiedskommission
1.) durch den damaligen Vorsitzenden Fieg die DDR-Hyme vorgespielt wird in der „Hüttenschenke“ Völklingen/Saar
2.) Der guten Mutes aus Saarlouis zur öffentlichen Sitzung angreiste Reporter Johannes Werres -Saarbrücker Zeitung -von Fieg & Co -satzungswidrig, rechtswidrig – aus der Sitzung geworfen wird, als Demonstration des Verständnisses von „Pressefreiheit“ wie unter der DDR. All dies sind FAKTEN
und sie waren keine Zufälle.
Es wurde gezielt versucht, hier an der Saar die DDR Nr. 2 zu errichten, die Methoden der Stasi wurden kopiert.
Dienstag 12. Februar 2013 um 13:39
Nie wieder DDR
http://www.youtube.com/watch?v=JGfiPTP6RHc
http://www.youtube.com/watch?v=gWgIrGxq70E
Dienstag 12. Februar 2013 um 15:29
Das Abspielen der DDR-Hymne hat Fieg meines Wissens nach abgestritten. Und die um Fieg herum kriechende Gewerkschaftsclique hat ins gleiche Horn gestoßen.
Dienstag 12. Februar 2013 um 15:56
219:
Ein System mit Folterhaft und Psycho-Terror. Die Täter sitzen zum Teil für Die Linke im Bundestag, den Landtagen, den Kommunen. Spricht man sie auf die Stasi an, fangen sie an zu plärren „Sippenhaft,Sippenhaft!!!“ so geschehen durch eine Pressesprecherin.
Hauptsache -Ran an den Fresstrog, her mit der Kohle -soviel, wie nie zuvor im Leben. Lafontaine konnte nur finanziell Kaputte von sich abhängig machen. Das sieht man schon an den Anwälten, die er benutzt. Oder in die LSK stopft. Leute, die ihr eigenes Auskommen haben, wie Gilcher mit seiner Rente, sagen irgendwann: Schluss! Macht eure Politmafia alleine weiter.
Der Rest buckelt vor sich hin, bis zum endgültigen Untergang.
Dienstag 12. Februar 2013 um 18:38
@ 220 – Schade, dass kein Fotograf vor Ort war und von dem verdutzt dreinblickenden Beining ein Foto schoß. Das Foto wäre zu 1000 Prozent zum Schnappschuss des Jahres auserkoren worden.
Mittwoch 13. Februar 2013 um 16:10
„Einführung von Stalinismus durch die Hintertür“
„rechtswidrige Einführung von § 10 ParteienG“
Verstöße gegen Grundgesetz
.. so eine Partei darf nicht mit staatlichen Geldern subventioniert werden!
Donnerstag 21. Februar 2013 um 14:04
Ein vom Anfang bis zum Ende manipuliertes Verfahren unter Mitwirkung hochkarätiger Juristen …
Donnerstag 21. Februar 2013 um 19:13
Eine Partei die sich gegen unsere freiheitliche Grundordnung stellt, muss vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Freitag 22. Februar 2013 um 10:07
# 224
Halina W. genießt im Karl Liebknecht-Haus und in ihrem Landesverband einen hervorragenden Ruf als Juristin. War sie vielleicht in das Verfahren eingebundenn worden?
Freitag 22. Februar 2013 um 12:13
226
Zu dem Thema Halina Wawnyziak sprach Gysi life in Göttingen. Er sagte, sie würde vom Wagenknecht-Flügel mit blankem Hass verfolgt, kaum daß sie den Raum betritt. Wer die gesamte Aufzeichnung hat, kann nachschauen. Die Aussage fiel in den ersten 5 Minuten. Ein Raunen ging durch den Saal.
Jeder, der dabei war, vergisst das nicht. Denn Gysi nannte Namen, Fakten, Vorgänge -während Lafontaine nur brüllte, man möge sein Spielzeug nicht kaputt machen, die Linke.West.
Und zu der konkreten Frage-sie war NICHT in das Verfahren eingebunden worden, sie war von Anfang an gegen die Maulkorbbeschlüsse wie manch anderen rechtswidrigen Dreck von der Saar.
Freitag 22. Februar 2013 um 12:14
225: Sie wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
Samstag 23. Februar 2013 um 3:46
hört hört,
im KV saarlouis wird jetzt politik gemacht . knallhart !
Die Einladung erfolgt durch den Vorsitzenden des GV Wallerfangen, Gerd Heisel. Grob gesagt geht es um eine Bestandsaufnahme, wie es bei den einzelnen OVs/GVs aktuell aussieht, wo man Chancen für gemeinsame Aktionen/Anträge usw. sieht, dass man sich bzgl. Ideen und Maßnahmen gegenseitigt befruchtet und natürlich das Thema überhaupt: die Kommunalwahlen in 2014. Aktuelle Themen zur Diskussion und Erweiterung durch eigene Beiträge könnten z.B. sein Bunkerförderungsstopp
wow hat nicht der KG Führer bis Herbst 2012 regelmäßig Bunkeranlagen aufgesucht und fotographiert.
was hat denn die LINKE gegen Bunker ? lol
Samstag 23. Februar 2013 um 3:47
http://www.youtube.com/watch?v=mD4hoGbnQVU
Dienstag 26. Februar 2013 um 9:17
# 227
Deine Wahrnehmung in den ersten fünf Minuten war offensichtlich getrübt.
Hier der Link, was in den ersten fünf Minuten zu hören war.
http://www.youtube.com/watch?v=r6wme_chQbY
Einer von uns beiden muss zum Hörgeräte-Akustiker.
Auch nach 2-maligem Reinhören in die Rede Gysis fiel der Name Halina W. erst nach 17 Min. und zwar im Zusammenhang mit Neskovic (Sicherheitsverwahrung) Gysi beschrieb den Zustand in der Fraktion als pathologisch. Das Wort Hass fiel in diesem Zusammenhang nicht!!!
Was willst Du die Community mit Deinem getrüben Wahrnehmungsvermögen hier glauben machen?
Dienstag 26. Februar 2013 um 11:42
@ 227 // Wenn es darum ging, PDSler zu diffamieren, waren sich die Ex-Wasgler immer einig.
Dienstag 26. Februar 2013 um 12:16
Wer was im Kopf hat, und es nicht der Oskar-Clique zur Verfügung stellt, hat natürlich einen schweren Stand. Diese Clique braucht ständig fähige Leute, die sie nach Gutsherrenart verheizen können. Denn das, was sie an „unfähigem Personal“ haben, kann man kaum vor einer Kamera noch sonstwo präsentieren.
Halina wawzyniak hat ihre eigene Meinung und hat erheblichen Rückhalt in großen Teilen dieser Partei, gleichgültig was diese hasszerfressenden Sektierer alles gegen sie vortragen.
Dienstag 26. Februar 2013 um 12:28
# 233
Das hätte ich nicht besser sagen/schreiben können
Dienstag 26. Februar 2013 um 12:36
# 233
Ich hätte es auch nicht besser ausdrücken können.
Achtung verdient, wer erfüllt, was er vermag.
Sophokles
Dienstag 26. Februar 2013 um 14:39
Halina W. spendet z.B. ihre Diätenerhöhung.
http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/halina-wawzyniak/bezuege/
Warum werden die Spenden von S. Wagenknecht nicht dezidiert offengelegt?
http://www.linksfraktion.de/abgeordnete/sahra-wagenknecht/bezuege/
In der Liste fehlen die gezahlten Honorare für die Talkshow-Auftritte!
Dienstag 26. Februar 2013 um 19:23
Wenn Kommunisten mal begriffen haben, wie man Geld macht …
Donnerstag 28. Februar 2013 um 10:58
237: Sie haben es begriffen.
Das SED-Vermögen ist auf Auslandskonten verschwunden und dann verschwand das Vermögen der Rechtsnachfolgerin der SED, der PDS, ebenso spurlos, es ging NICHT in die Fusion WASG/PDS zu „Die Linke “ ein kein Cent ist belegt, Finanzeinsicht wird verweigert und die Berichte nach Berlin allesamt ohne satzungsgemäße Kassenprüfungen gefälscht. Unter Duldung von bis jetzt 4 Landesschatzmeistern.
Sonntag 25. August 2013 um 13:48
Was in den Schiedskommissionen geschieht ist niemals zufällig 🙁
Freitag 28. Februar 2014 um 8:55
[…] vom Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten (vgl.). Was nützt der beste Rechtsstaat auf dem Papier, wenn er in die Köpfe und die Herzen der […]
Freitag 28. Februar 2014 um 11:58
Wie heißt es im Sohnartikel,“….. festgestellt, dass 64% der Delegierten“ ihr Geld, ihren Lebensunterhalt mit ihre Tätigkeit für oder in der Partei verdienen.
Noch Fragen?
Freitag 28. Februar 2014 um 12:46
Gab es nicht auf dem Europa-Parteitag einen Antrag, die Mitglieder der Bundesschiedskommission mit einem monatlichen Betrag von 300-350 € zu „belohnen“?
Freitag 28. Februar 2014 um 14:04
das ist doch nicht wahr, oder?
Freitag 28. Februar 2014 um 14:58
Ja, es wurde eine Summe festgeschrieben, die genaue Höhe ist mir entfallen. Kopfprämie nannte man das früher einmal. Aber die „Juristen“ heute, welche sich damit scheinbar ihren Lebensunterhalt sichern müssen, werden das heute als Jagdprämie verbuchen. Darum warten einige der Delinquenten sicher mehrere Jahre auf ihr Urteil. Viel Zeit für Tagungen – viel Geld.
Freitag 28. Februar 2014 um 15:50
# 243 – Neu hier?
Antrag von Detlef Strietzel auf S. 37 nachlesbar
http://www.die-linke.de/fileadmin/download/parteitage/hamburg2014/antragshefte/hamburger_parteitag_antragsheft_2.pdf
Freitag 28. Februar 2014 um 16:06
nicht zu fassen.
Montag 17. März 2014 um 14:11
[…] Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten (vgl. http://www.demokratisch-links.de/die-linke-probleme-mit-demokratie-und-rechtsstaat ). About these ads var wpcom_adclk_hovering = false; var wpcom_adclk_recorded = false; var […]
Donnerstag 4. Dezember 2014 um 2:26
[…] Verfassungsrichter und den anwesenden Regierungsvertreter ausgesprochen und auch so vertreten (vgl. http://www.demokratisch-links.de/die-linke-probleme-mit-demokratie-und-rechtsstaat […]
Donnerstag 4. Dezember 2014 um 8:02
# 244
Unverfrorenheit bringt einem weiter. Die Jäger müssen aufpassen, dass sie nicht zu Gejagten werden.
Donnerstag 4. Dezember 2014 um 9:49
Auf Sandra Wünsch /Bundesschiedskommission lasse ich nichts kommen.
Sonntag 9. August 2015 um 7:01
Von den alten „willfährigen“ Parteisoldaten sind ja immer noch einige dabei. Offensichtlich sind die von ihren Fähigkeiten so überzeugt, dass sie sich für unentbehrlich halten 🙂
Die Schiedskommission wurde auf der 3. Tagung des 4. Parteitages am 7. Juni 2013 in Bielefeld gewählt.
Fieg, Wolfgang (Saarland)
Knobbe, Karsten (Brandenburg)
Laakmann, Barbara (Nordrhein-Westfalen)
Mattuschka, Jana (Berlin)
Neumann, Kurt (Berlin)
Nieswandt, Frank (Mecklenburg-Vorpommern)
Rom, Katja (Mecklenburg-Vorpommern)
Scheidung, Tom (Mecklenburg-Vorpommern)
Stenzel, Birgit (Berlin)
Tittel, Jeanette (Thüringen)
Sonntag 9. August 2015 um 7:52
Was hier in Saarbrücken unter Fieg geschah, ist eine Schande!
Hobby von Fieg: Tarnen, täuschen, tricksen.
Sonntag 9. August 2015 um 8:32
#251
So platziert die Parteiobrigkeit ihre Leute an oberster Stelle, um für den Fall aller Fälle gewappnet zu sein 😉
Sonntag 9. August 2015 um 8:46
# 252
Ja, das sind die Schleimer in den Behörden. Menschen welche ihr ganzes Leben gebückt gelaufen sind, wollen als Linke dieses Land verändern.
Vielleicht wird er der neue Maaßen beim Verfassungsschutz ? Ein Fieg ließe sich für jeden Auftrag benutzen lassen ohne es zu merken.
Lumpen die die Welt beherrschen —————–möchten, denen es dafür aber an Intelligenz fehlt.
Sonntag 9. August 2015 um 9:24
„Jeder, der bei klarem Verstand ist, hätte diese Intelligenzallergiker in der Schiedskommission anzeigen müssen“.
Sonntag 9. August 2015 um 9:38
#252 – Voller Inbrunst widmete sich Fieg dem Ausschlussantrag gegen den Kritiker aus Wallerfangen.
Für Außenstehende ist es schwer nachvollziehbar, warum die Antragstellerin zig Seiten benötigte.
Sonntag 9. August 2015 um 10:55
# 256
Das ist das Wichtigste was auf den Verblödungsinstituten der Behörden gelehrt wird! Da sitzen irgendwo „Experten“ in der Gegend herum welche aus einen gedachten Satz – 100 konstruieren, welche dann bei Bedarf kopiert und versandt werden. Nach Möglichkeit Schreiben welche weder der Versender noch der Empfänger versteht und den Neugeborenen wie auch Verstorbenen zugesandt werden kann.
Eine eigene Meinung oder persönliche Stellungnahme ist unerwünscht. So muss eine gewisse Geschäftigkeit und Wichtigkeit vorgetäuscht werden. In ein paar Jahren werden diese Spinner so oder überflüssig, da dort wo keine Kreativität gefördert wird, die Paragraphenreiter mehr und mehr durch Roboter ersetzt werden können. Sie machen sich selber überflüssig und merken es nicht einmal. Denn auch in den Amtsstuben gibt es gewisse Freiheiten welche aber nicht ausgenutzt werden, da die Angst Vorgesetzte vor den Kopf zu stoßen und dieses einer nächsten Beförderung eventuell Weg stehen könnte, die Feigheit unterstützt. Ein Teil des System genau wie in den Parteien wo die Abhängigkeit durch das Listenkandidatentum gefördert und so die Zivilcourage verdrängt.
Alle diese Typen werden in der freien Wirtschaft nur als Lobbyisten benutzt. Politische Strichjungen eben.
Sonntag 9. August 2015 um 13:30
@ 257
Genau so ist es gelaufen. Tatsachen verdrehen, infrage stellen, verbiegen bis hin zur Lüge. Pfuiteufel!
Sonntag 9. August 2015 um 15:29
Der Wille der Basis kann sich in nur dann bilden, wenn die Basis ihre Meinung offen sagen darf. Und genau das wird ständig von fanatisierten Linken verhindert.
Montag 10. August 2015 um 8:39
#256
Purer Narzissmus.
Montag 10. August 2015 um 9:18
#258
Ihr ganzes Können hat die „selbsternannte Elite“ in Hülzweiler bewiesen.
Montag 10. August 2015 um 12:30
#256
Warum vermeiden die Poster die Namensnennung der Antragstellerin?
Gibt es dafür einen einleuchtenden Grund?
Montag 10. August 2015 um 17:02
@ Hanna Strasser
Die Poster wissen, wie viel Wut und Frustration sich durch diese Person anstauen kann.
Montag 10. August 2015 um 19:34
Der eine Tag, der alles im Parteileben verändern kann, beginnt damit, dieser Frau zu vertrauen 🙂
Montag 10. August 2015 um 19:57
Mama Hu offenbart die Scheinheiligkeit der Linken.
Dienstag 11. August 2015 um 7:52
Für die Nachwelt muss das mal festgehalten werden.
Derjenige, der innerparteilich bei den Linken auf „Schmutz“ hinweist, ist bei B.H. ein Querulant. Dabei übersieht die gnädige Frau, dass sie in Hülzweiler mit dazu beigetragen hat, dass aus einem kleinen Häuflein „Schmutz“ ein großer Berg wurde.
Ich bin lieber Querulant als ein Intrigant!
Dienstag 11. August 2015 um 10:22
#266
Bin auch lieber Querulant als Intrigant 😉 !!!
Dienstag 11. August 2015 um 10:34
Ich schließe mich # 265 voll und ganz an.
Dienstag 11. August 2015 um 11:04
Warum muss ich mir immer von selbsternannten „Gutmenschen“ sagen lassen, was ich zu denken, zu reden oder zu machen habe!!!!!
Es kotzt mich diese Besserwisserrei einfach nur maßlos an. Oder haben wir in Deutschland schon die DDR zwei? Manche machen sich gut als DDR- ler, muss ich schon feststellen.
Dies nur als Einwurf in die Runde.
Dienstag 11. August 2015 um 11:04
#266
Vielleicht findet sich ein(e) MitarbeiterIN der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, der/die MdL Huonker dieses arabische Sprichwort zur Kenntnis bringt 🙂
»So wie man die Strahlen der Sonne nicht zudecken kann, so kann man auch das Licht der Wahrheit nicht auslöschen.«
Dienstag 11. August 2015 um 12:39
@ 269
ein französischer Schriftsteller (1613-1680)sagt einst:
»Mittelmäßige Geister verurteilen gewöhnlich alles, was über ihren Horizont geht«
Dienstag 11. August 2015 um 15:13
In „Hülzweiler“ griff keiner der Linken Anwesenden ein, als man gegen die Menschenrechte verstieß.
Dienstag 11. August 2015 um 15:37
#272
Man(n) kann auch übertreiben.
Dienstag 11. August 2015 um 21:22
Das Rechtsempfinden der rechtspolitischen Sprecherin war in Hülzweiler auf der Seite des Kapitals.
Mittwoch 12. August 2015 um 6:22
#273
In Hülzweiler womöglich nicht dabei, aber seinen Senf dazu geben…
Informier‘ dich richtig!
Donnerstag 13. August 2015 um 8:43
Der Skandal in Hülzweiler: Mitglieder, die den Mut hatten, ihre Meinung zu sagen, in der Öffentlichkeit schäbig zu behandeln.
An besagtem Tag hat man diesen Menschen ihre Würde genommen.
Frau Birgit Huonker war dabei!
Donnerstag 13. August 2015 um 17:27
@ 276
🙂 „Die Würde“, sie haben ihre Würde erhöht,über diese Partei und über diese Menschen, die meinten, sie zu strafen.
Der Skandal bleibt, dass diese linken „Abstrafer“ jetzt auf der Strasse schreien :“Wir sind bunt.“ Sich nun vermehrt um Flüchtlinge kümmern sollten und sie gar bei sich zu Hause aufnehmen könnten. Es sei ihnen gesagt: „Das sind anders Denkende Menschen.“ Tja, der Freßtrog wird immer kleiner.
Freitag 14. August 2015 um 11:30
# 277 Tja, der Fresstrog wird kleiner, und die Schar der Geldgeier immer größer.
# 276
Nicht nur Frau Hunoker hat sich nicht mit Ruhm bekleckt.
Anwesend waren auch MdL Spaniol, Ensch-Engel, Schnitzler…
Freitag 14. August 2015 um 15:09
#276, #277
Es gelingt nur Personen die Würde zu nehmen, wenn diese
Personen dabei mitspielen. Es sind bürgerliche Spielchen
im Schutzmodus, das ist wozu die DIE LINKE richtiggehend
vorbestimmt ist.
Wer sich, vom Schleime befreit, entschlossen hat, daß er,
sie nur noch für das eintritt, was er, sie auch vertreten
kann, kann niemals der Würde beraubt werden. Kann untergehen,
kann mit Intrigen und Klatsch unterminiert werden, kann ver-
flucht werden, kann geschnitten werden, kann abgesetzt werden,
kann rausgeschmissen werden.
Das mag dann nicht schön sein und für die Person sogar häßlich,
doch auch wenn es niemals wieder bei Versammlungen erwähnt wird,
wird es dort Leute geben, die das nicht vergessen haben.
Die einen werden vor Angst zittern, daß ihnen auch so etwas pas-
sieren könnte, wenn sie für eine Meinung stehen; die anderen
werden vor Wut vibrieren (ja, bei den Versammlungen der DIE
LINKE braucht man keine technischen Spielzeuge, um vibes zu er-
zeugen), weil das passierte und weil diese Person nun nicht mehr
zur Verfügung steht – UND: weil sie selbst glauben, daß sie das
nicht hinkriegen. (Das ist natürlich bequem, wenn andere Leute die
Bresche brechen, durch die man dann, später, aber nicht zu spät,
völlig sauber und unverletzt hindurch spaziert, zu Macht und Ruhm
und natüüürlich: einem Posten.) Wieder andere zittern vor Aufregung,
warten auf die nächste größte Redeschlacht, den Eklat, den verbalen
Faustkampf, dessen Ausgang bestimmt, wen sie weiter unterstützen.
Das liest sich sicher, als ob es bei der DIE LINKE nur Feiglinge und
Feiglinginnen, nur Magengeschwürler und Magentieffaltenträgerinnen,
nur vaterparteilose Strolche und mutterparteilose Hooliganninen
gäbe – das ist sicher nicht so. In der Natur, auch der politischen,
sind hundertprozentige Populationen, vollständige Homogenitäten
nicht vorgesehen.
Außer vielleicht bei der DIE LINKE – die tut jedenfalls was dafür.
Die DIE LiNKE tut viel und sagt noch mehr – ich warte täglich auf
einen Bericht, wo es um die Rettung des Schneemannes des Heizkraft-
werks Römerbrücke geht oder ein bei Bauarbeiten ausgegrabener, halb
versteinerter Fußball aus Vorkeltenzeiten, der mittels Expertise
als erster Ball des FC identifiziert wird, unbedingt für viel Geld
restauriert werden soll oder Schilder aufgestellt werden, die
darauf hinweisen wo überall früher ein Schwimmbad war aber jetzt
nicht mehr und gestern nicht und auch nicht am Vorabend der
Revolution in Frankreich. Oder man hilft armen Tieren über die
Straße – Alles ist besser als sich um die Menschen zu kümmern
für die man mal angetreten ist und die dafür gesorgt haben, daß
ein paar Figuren weich sitzen.
Ich komme auf den Punkt: wer selbst keine Würde kennt, kann
sie anderen nicht absprechen oder abnehmen. Er oder sie kann
nur das dazu tun, was er oder sie darunter versteht. Das jetzt
genau betrachtet, legt – mir geht es jedenfalls so – nahe, daß
da Leute am Werk sind, die nur davon einen Plan zu haben glauben,
was mit dem Erhalt ihres Sitzes, ihres Postens zu tuen hat.
Und das täuscht, denn es weiß Niemand warum eigentlich??
Für wen, für was, wozu, weshalb?? Wo bleibt die Würde des Amtes??
Das einzige Ding, das in dieser Partei mit ‚würde‘ zu tun hat,
das ist ein konjunktivisch formuliertes Versprechen, dessen Ein-
lösung in die Zukunft gelegt wurde, wo es wohl auch bleiben soll
– für immer, das wäre doch bequem.
(Mal in Feiertagslänge kommentiert…)
Freitag 14. August 2015 um 17:46
# 279
Habe nichts hinzu zu fügen. Bestens!!!!!
Freitag 14. August 2015 um 18:45
Die Gefahr mit oder durch die Linke in ein Hamsterrad – vollgespickt mit Denunziationen – zu gelangen, erhöht sich je nach dem wer Kreisvorsitzende/r ist.
Freitag 14. August 2015 um 21:07
Betrachtet man den ganzen Müll, dann ist es doch fakt, dass viele Linke gar keinen Schimmer haben, mit Andersdenkenden umzugehen. Wenn man sie auf konkrete Themen anspricht, kommen sie ins stammeln oder rennen weg oder kennen einen nicht mehr, werden frech. Dümmer gehts nimmer.
Samstag 15. August 2015 um 7:54
#282
Dümmer geht’s immer!!!
Samstag 15. August 2015 um 9:20
# 282
Gegen Dummheit ist kein Kraut gewachsen – sagt man. Die Pharma-Industrie wird wohl bald eins erfinden, da der Bedarf steigt! 😉
Bei Sportveranstaltungen ist meist das DRK vor Ort.
Es wäre wünschenswert, wenn bei Mitgliederversammlungen der Linken künftig Notfallseelsorger vor Ort sind. In gewissen Kreisverbänden unverzichtbar.
Samstag 15. August 2015 um 11:11
Bekommen die Notfallseelsorger Erschwerniszulage?
Sonntag 16. August 2015 um 20:21
Der geheime Slogan der Linkspartei:
Sonntag 16. August 2015 um 20:22
»Erwarte nichts und hoffe auf das Beste.«