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Die LINKE in Agenda Spur

Erstellt von IE am Mittwoch 13. März 2013

Die LINKE in Gerhard Schröders Agenda Spur

Das ist nicht das Kölner Dreigestirn !

Die Wunden der vorsätzlichen Betrügereien und die anhaltenden Vorspiegelungen falscher Tatsachen, hier besonders auf den Arbeitsämtern, sind in der Bevölkerung, ob der Agenda 2010, noch nicht vernarbt, da starten die Trolle aus der SPD den nächsten Angriff auf das demokratische Gefüge der Republik und kündigen eine Agenda 2020 an. Ob diese politischen Narreteien der Politiker auch dieses mal so glimpflich an ihnen vorüberziehen ist höchst unwahrscheinlich. Ehe ist schon zu vermuten das dann hier der von vielen bereits seit langen erwartete „Deutsche Frühling“ ausbricht. Wie immer dieser dann auch aussehen mag.

Sie haben schon eine gewisse Berühmtheit erlangt, die immer öfter versagenden Scheinriesen einer Generation der politischen Versager. Bei den ausgeworfenen Baugruben eines Berliner Flughafen, Stuttgart 21 oder auch der Elbphilharmonie Hamburg ist nach vielen Jahren der Planung und des Bauens weder ein Fertigstellungszeitpunkt noch die Endkostenfrage bis heute sichergestellt, da werden bereits neue Löcher gegraben. Sind vielleicht einige Taschen bei der Abfüllung vergessen worden?

Da passt es durchaus ins Gesamtbild das jetzt auch die LINKE an einen Agenda Boom glaubt. Die haben es bislang noch nicht einmal bemerkt das alleine der Ausdruck „Agenda“ bei den Bürgern für eine lange Zeit regelrecht verbrannt ist. Es ist das Zeugnis einer kompletten Ideenlosigkeit sich mit diesem Wort auf die Suche nach Sympathien zu machen. Die meisten Menschen bringen das Wort Agenda sofort mit Schröder und rot-grün in Verbindung. Damit kann doch auch für eine noch so gut gemeinte Idee keine positive Werbung gemacht werden! Diese Ideenlosigkeit macht einfach sprachlos, scheint aber typisch für die Partei zu sein.

Hier die Pressemeldung:

Berlin (ots) – Zehn Jahr nach dem Startschuss für die rot-grünen Reformen durch SPD-Kanzler Gerhard Schröder schlägt die Linkspartei eine »neue Agenda für soziale Gerechtigkeit« vor. Diese sei nötig, »um die verheerenden Folgen der Agenda 2010 zu mildern und zu beseitigen, und um den Einstieg in eine solidarische Ordnung von Arbeitsmarkt und Sozialstaat zu schaffen», heißt es in einem sechsseitigen Papier, über das die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« in ihrer Onlineausgabe berichtet.

Am Mittwoch wollen die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie Fraktionschef Gregor Gysi ihre Pläne vorstellen. Ziel sei es, »dass sich die Politik in einem Zeithorizont bis 2020 an messbaren Zielen orientiert, die mit einfach zu realisierenden Bausteinen erreichbar sind«. So soll etwa zum Ende des laufenden Jahrzehnts kein Vollzeitbeschäftigter mehr ein Brutto-Einkommen von rund 1.800 Euro erhalten. Darüber hinaus schlägt die Partei »ein gesetzliches Frühwarnsystem« vor, »welches die Politik dazu verpflichtet, sobald die Reallöhne vier Quartale hintereinander sinken, politische Gegenmaßnahmen einzuleiten und die lohnpolitischen Rahmenbedingungen unter Achtung der Tarifautonomie zu verbessern«.

Weitere Ziele der »neuen Agenda für soziale Gerechtigkeit« sind laut den Vorschlägen, dass »bis 2020 keine Erwerbslose und kein Erwerbsloser mehr von Armut bedroht« und »die paritätische Finanzierung im Gesundheitswesen wieder hergestellt ist«. Außerdem soll in dem Zeitraum »der Einstieg in eine solidarische Bu¨rgerversicherung geschafft« werden und »kein Rentner mehr von Altersarmut bedroht« werden.

Quelle: Presseportal ots

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Fotoquelle: Wikipedia

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Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1987-0909-423 / Sindermann, Jürgen / CC-BY-SA

2 Kommentare zu “Die LINKE in Agenda Spur”

  1. Thomas A. Bolle sagt:

    ……zum Ende des Jahrzehnts kein Vollbeschäftiger mehr ein Bruttoeinkommen von rund 1800,- €uro erhalten.
    Verstehe ich nicht ganz. Wieviel soll er nun bekommen?
    ……sobald die Reallöhne vier Quartale hinter einander sinken. Wenn dafür gesorgt würde das es überall Tarifverträge gäbe stellte sich dieses Problem überhaupt nicht. Dazu werden Tarifverträge der einzelnen Gewerkschaften zu unterschiedlichen Zeiten abgeschlossen und haben verschieden lange Laufzeiten. Außerdem sinkt der Wert der Reallöhne durch den Inflationsfaktor und Abgabenerhöhungen ganz automatisch. Also wie will die Linke das ändern oder aufhalten?
    Und das mit der „Agenda“ ist im Beitrag richtig dargestellt. Allein wenn ich dieses Wort höre bekomme ich Kopfschmerzen und Brechreiz.

  2. Ichbins sagt:

    würg Agenda 2020 in der Schublade haben aber vor der Wahl so tun als sei man plötzlich wieder für die Entrechteten und besinne sich wieder auf Sozialdemokratie…
    Und Merkelsen macht einen Familiengipfel… ich glaube NIX

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