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RENTENANGST

Die LINKE im Ghetto :

Erstellt von IE am Montag 9. Januar 2012

Wo bleibt das linke Projekt ?

US-Karikatur zum Hay-Bunau-Varilla-Vertrag

Das ein Programm für eine Partei alleine noch lange nicht ausreicht, um von der Bevölkerung anerkannt zu werden stellt Detlef Hensch in seinem heutigen Kommentar fest. Hensch macht hier auf das entscheidende Problem in der LINKEN aufmerksam indem diese den Wähler zwar auf die wunden Punkte in der Gesellschaft hinweist, selber aber nicht in der Lage ist die richtige Medizin zu verabreichen. Das sich das hier aufgezeigte Problem nicht nur mit dem Thema der Arbeitszeitverkürzung abhandeln lässt, sollte sich dabei von selber verstehen.

Die Linke im Ghetto: Wo bleibt das linke Projekt

„Unser Erfurter Programm wird dieses Land verändern“, rief die Parteivorsitzende der Linken, Gesine Lötzsch, den Delegierten des Programm-Parteitages zu. Wenn Programme die Welt verändern könnten, hätten wir längst andere Verhältnisse.

Gewiss, Grundsatzprogramme sind wichtig. Doch sie sind nicht der Stoff, der die Verhältnisse zum Tanzen bringt. Sie bieten Orientierung und verhelfen zur Selbstverständigung unter den aktiven Mitgliedern; sie sollen und können Identität stiften; sie liefern dem parteiinternen Richtungsstreit legitimatorische Grundlagen und Grenzen. Doch ihre Wirkung bleibt begrenzt. Sie ist nach innen gerichtet. Vor allem bleibt die strategische Frage nach den handlungsleitenden Prioritäten unbeantwortet.

Der Anspruch, auf allen Feldern Präsenz zu zeigen, wird notgedrungen im Stich gelassen, wenn es gilt, mit eigenen, mobilisierungsfähigen Themen in die Offensive zu kommen. Der Preis der Vollständigkeit liegt in der Beliebigkeit der Handlungsfelder. Erst die konkreten Schwerpunkte der Politik prägen das Profil einer Partei.

Damit sind wir bei der entscheidenden Frage: Wie kommt es, dass sich die fraglos vorhandene Empörung über Arbeitslosigkeit, Niedriglöhne und Kürzung sozialer Leistungen nicht in Wählerstimmen für die Linke niederschlägt?

»Der Linkspartei könnte am Ende das Ghetto einer ostdeutschen Regionalpartei drohen.«

Die Situation ist in der Tat paradox. Folgt man den mit bemerkenswerter Konstanz präsentierten Befunden der Demoskopie, haben die meisten der im Parteiprogramm angesprochenen Probleme und ihre Antworten das Zeug zu „Volksthemen“. Sie spiegeln mehrheitlich verbreitete Sorgen und Verletzungen wider. Dennoch setzt nur eine Minderheit, soweit sie politische Lösungen erwartet, auf die Linke.

Weder drängen mehrheitliche Stimmungen gleichsam naturwüchsig zum Aufbruch. Noch haben soziale Initiativen und selbst massenhafte Aktionen es vermocht, ebenso massenhaft Hoffnungen auf die Gestaltungskraft der Linken zu wecken; das gilt auch für Felder, auf denen der Partei spezifische Kompetenz zugeschrieben wird.

Ja, bilanziert man das zu Ende gehende Wahljahr, könnte schließlich das Ghetto einer ostdeutschen Regionalpartei drohen, die im Westen über den Kern weniger gewerkschaftlicher Aktivisten und politisch bewusster Intellektueller nicht hinauskommt. Jedenfalls ist die Erwartung, aus der besonders in den Gewerkschaften verbreiteten Enttäuschung über die Agenda-SPD eigene Beitritts- und Wahlerfolge zu schlagen, bisher nicht aufgegangen.

Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

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Karikaturquelle : UnbekanntOriginally imported on enwiki by en:User:Rjensen

US-Karikatur zum Hay-Bunau-Varilla-Vertrag

  • Gemeinfrei
  • File:Panama canal cartooon 1903.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 1903

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