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DIE LINKE – Hartes Urteil

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 17. Januar 2013

Die Linke
Partei der Krawallmacher und pöbelnden Spinner

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0109.JPG

Gerecht oder nicht, wir können die Lage nicht beurteilen, waren auch nicht vor Ort. Wir glauben das diese Frage auch nicht die entscheidende ist. Hier geht es mehr um die Pflege des Image und die Partei kommt nicht aus der Gruppe der Krawallmacher und pöbelnden Spinnern heraus. DIE LINKE will nicht begreifen das in einem offenen Land das Recht auf Demonstration für jedermann/frau offen ist. Eben aber nicht für Krawallmacher egal ob von Links oder rechts.

Schadenfreude oder Häme von uns Kritikern? Mitnichten ! Das Urteil mag auch nur als Hinweis darauf gelten inwieweit das Recht, oder nicht, unterschiedlich ausgelegt werden kann und auch innerparteilich selber ausgelegt wird. Die Nachrichten welche aus dem Inneren einer Partei versendet werden kommen irgendwann zurück. Die Öffentlichkeit ist schon lange auf dieses Kungeln aufmerksam geworden und wird sorgfältig informiert. Eine Frage, wie bereits gesagt, der Imagepflege bekanntlich.

Selbstverständlich wird der Verurteilte nun in die Berufung gehen, wie wir vermuten auf Kosten der Partei, der Beitragszahler. Dieses Recht wird innerparteilich den vielen Rechtssuchenden verwehrt. Das gleiche Recht für alle wird also schon innerhalb einer sich „Sozial“ nennenden „Partei“ zur Farce. Vermutlich bewusst werden Verhandlungen der BSK nach Berlin gelegt um so die Kosten für die Einspruch einlegenden Kritikerin in unbezahlbare Höhen zu treiben.

Es wird also innerhalb der Partei ein vorauseilender Gehorsam eingefordert und damit weitaus mehr erwartet, als der Moloch Staat von den Demonstrierenden einfordert. Staatsbürger dürfen letztendlich frei ihre Meinung äußern und nur nicht zur Gewalt aufrufen. Dafür werden sie bestraft.

Wie sagt man so schön: Irgend wann Zahlt jeder im Leben. Auch eine LINKE für ihre krimminellen Machenschaften.

Hartes Urteil gegen Linkspartei-Mitarbeiter

Wegen Körperverletzung, besonders schweren Landfriedensbruchs und Beleidigung hat das Amtsgericht Dresden einen Teilnehmer der Anti-Nazi-Demonstrationen im Februar 2011 zu einem Jahr und zehn Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Richter Hans-Joachim Hlavka, Vorsitzender des Schöffengerichts, sah es als erwiesen an, dass der Angeklagte Tim H. am 19. Februar in der Dresdner Südvorstadt mit einem Megafon zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgerufen hatte. Bei den Auseinandersetzungen waren vier Polizisten verletzt worden, einer wurde als „Nazischwein“ beschimpft.

2011 war es Demonstranten verschiedenster Herkunft zwar gelungen, einen Aufmarsch von Neonazis zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg zu verhindern. Besonders in der Südvorstadt kam es dabei aber auch zu zahlreichen Gewaltexzessen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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19 Kommentare zu “DIE LINKE – Hartes Urteil”

  1. RosaLux sagt:

    Aber hallo, was soll denn dieser DL-Kommentar?

    Dieses Urteil ist nicht nur hart, es ist unbegreiflich drakonisch, ist ungerecht, ist dem Schuldvorwurf völlig unangemessen, ist nur vergleichbar der richterlichen Härte gegen Pussy-Rion in Moskau oder chinesischen Urteilen gegegn Dissidenten aller Art.

    Dieses Urteil ist ein Schandurteil, unwürdig eines angeblichen Rechtsstaates!

    Wenn die Aussagen des Verteidigers zutreffen, wurde sein Mandant nicht einmal zweifelsfrei erkannt bzw. als Urheber der Sprechblasen“ identifiziert. Das aber wäre die Vorussetzung eines Verfahrens überhaupt.

    Für mich sieht es ganz so aus, als hätten Richter, Staatsanwaltschaft und Polizei gemeinsam ein Exempel statuieren wollen, a. um die LINKE juristisch als Krawallmacher zu kenneichnen und b. um – seitens einiger im Grunde ihres Herzens eher der NPD zugeneigten Kräfte – die NPD plus Konsorten als „friedliche Demonstranten“ zu entlasten.

    Ganz nebenbei: 1 Jahr Gefängnis bedeutet für Staatsbedienstete zusätzlich ihre Entlassung.

    Das Urteil kann auch nicht damit gerechtfertigt werden, dass die linken Obertanen keineswegs kleinlich mit den als aufsässig empfundenen Untertanenauch zum Anderen hätte solches Verhalten in der öffentlichen Strafjustiz keine präjudizierende Wirkung. Ich halte es übrigens auch für richtig, wenn die Partei diesen Verurteilten nach Kräften – d.h. auch mit Parteigeldern – unterstützt.

    Allerdings würde ich mir auch wünschen – und da stimme ich IE zu – wenn bei internen Schiedsverfahren mehr Fairness geübt würde, dergestalt, dass die Partei bei Schiedsverfahren grundsätzlich auf einen eigenen Rechtsbeistand verzichtet, um Waffengleichheit auf niedrigem Kostenniveau herzustellen. Es gäbe noch mehr dazu zu sagen.

    Ist wirklich vergessen, dass die NPD und andere Rechte gerade im Osten einen beängtigenden Nährboden gefunden haben und dass Verwaltung und Ordnungskräfte in seltsamer Eintracht über zahlreiche Übergriffe bis hin zu Totschlag und zur Brandstiftung – hier besonders gegen Asylsuchende und Dunkelhäutige – frendlich hinweggesehen haben? Erst vor diesem Hintergrund wird die ganze Ungeheuerlichkeit dieses Schandurteils so richtig erkennbar. Ich hoffe daher sehr, dass es im Berufungsverfahren zu einem Freispruch kommt.

  2. RosaLux sagt:

    Nach diesem Schandurteil, vergleichbar dem gegen die Moskauer Protestsängerinnen oder den Schandurteilen gegen chinesische Dissidenten, setzt nun ein absolut unpassender DL-Kommentar dem Ganzen noch die Krone auf. Statt zu rechechieren, statt die Kameraderie zwischen Richter, Staatsanwalt und Polizei aufzuspießen, statt die Zusammenhänge mit der NPD-freundlichen Haltung der FNL (Fünf Neue Länder) zu geißeln, wird das Urteil instrumentalisiert, als ob – gleich welche – LINKE stets dafür rechtens bestraft werden, weil sie an ganz anderer Stelle parteiintern auch uNrecht getan haben. Gemeint iszt der fast rechtliose Umgang LINKER Obertanen mit den als aufsässig empfundenen Untertanen. So sehr Letzteres auch zu kritisieren ist: es gehört nicht zu diesem Thema! Das ist Unfug! – Später mehr.

  3. AntiSpeichellecker sagt:

    Hartes Urteil meint der Verteidiger …
    Die Schiedskommissionen der Partei Die Linke sind doch auch ständig dabei, ein Exempel nach dem anderen zu statuieren.

  4. Alter Sachse sagt:

    # 1 + 2

    Menschenskinder kannst du richtig lesen? Der Schreiber berichtet über den Vorgang innerhalb eines Rechtsstaates und nicht mehr. Eine genemigte Demo ist von jedermann zu akzeptieren, auch von Linken Spinnern und Sektierern. Wo hast du recherchiert? Bei der „Jungen Welt“? Da solltest du besser auch schreiben. Kannst ja die Mauer wieder aufbauen und dich dahinter verkriechen. Ich bin froh aus dem Gefängnis entkommen zu sein.
    Warst du bei der Demo dabei und gehörst auch zu den Krawallschlägern? Du hast echt eine Linke Macke, wenn du versuchst jedem deine Meinung aufzuzwingen. Warum schreibst du Anonym, zu feige dein Gesicht zu zeigen? Nur Meckern und selber keine Leistung bringen. Schreibe doch selber wenn du es besser kannst. Aber deinen Mist will vielleicht keiner lesen und du weist es.

  5. AlternativerLinker sagt:

    Jetzt wissen die Anständigen, wo die Krawallmacher sitzen…
    Wenn Linke Straftäter verurteilt werden, krakeelen immer die gleichen Witzbolde der Ewiggestrigen „das ist ein Schandurteil“.

  6. Gilla Schillo sagt:

    Was andere getan haben, müssen Sie sich mit anrechnen lassen“, so der Vorsitzendende Richter.

    So ähnlich argumentierte die Bundesschiedskommission auch in ihrer Begründung bei der Zurückweisung meiner Berufung gegen den Landesverband Saar. Das Blaue vom Himmel lügen, wird den Mandatsträgern uneingeschränkt geglaubt.
    Dafür könnte ich noch Verständnis aufbringen, spülen doch die Mandatsträger viel Geld in die Parteikassen, aber was hat das noch mit einer sozialistischen Partei zu tun?

  7. Thomas A. Bolle sagt:

    Es hat eine Demo/Kundgebung der Nazis in Ahlen gegeben. Die einzigen die die Polizei provoziert haben waren Mitglieder von Solid und sogenannte Autonome Linke. Diese „Linken“ haben es immer noch nicht begriffen. Schon Goebbels hat seine Gefolgsleute friedlich maschieren lassen und so ein paar Linke haben Krawall geschlagen. Wann begreifen die endlich dass sie egal in welcher Staatsform mit dem Aufruf zur Gewalt überhaupt nichts erreichen. Selbst die Teile der Bevölkerung die eine NPD ablehnen, werden sich von Gewalttätern abwenden. Und sie werden mit Sicherheit nicht solch eine Linke wählen.
    Das unser Staat etwas zu rechtslastig ist mag ja sein aber das heist nicht Billigung gewaltbereiter linker Gruppierungen.
    Ich jedenfalls will von diesen ebenso wenig regiert werden.

  8. ichgreifmirandenkopf sagt:

    Wenn friedliche Demo angesagt ist, dann ist sie friedlich abzuhalten, egal wer diese durchführt.
    Die Linke hat sich genau so daran zu halten, wie alle anderen.
    Den Schaden hat dann immer der Bürger, der sich friedlich daran beteiligt.
    Als Mandatsträger hat man uneingeschränkt seiner Vorbildrolle gerecht zu werden. Das ist die nüchterne Betrachtung des Vorgangs und nicht Unbeteiligte mit in die Sch.. ziehen, gerade von Links.

  9. Andrea S. sagt:

    Die Wende wurde friedlich vollzogen. Was wäre, wenn einige Hitzköpfe damals Randale gemacht hätten, als es darauf ankam. Gerade im Osten sollte man sich daran erinnern.
    Es hat heute keiner mehr Interesse eine „Große Sozialistische Oktoberrevolution“ abzuhalten.
    He, man hätte zur Wende geschossen, wenn es nicht friedlich gelaufen wäre!!! Kann da mal die Linke drüber nachdenken. Ihr Linken kommt mir nicht mir Geschichtsdusselei. „Vor Inbetriebnahme des Mundwerkes – Hirn einsetzen.“

  10. Michael sagt:

    # 6
    Sozialistische Partei?
    Die Linke ist genauso sozialistisch wie die CDU christlich ist!!!

  11. Niewtor sagt:

    Vergesst den linken Haufen!

  12. Günter Obermeier sagt:

    # 11 Richtig.

    Ein wilder Haufen von Unkontrollierbaren Irren.

  13. ex linker sagt:

    Also als die npd in sls aufmarschierte war die linke
    Mit neumann und schumacher vor ort.
    neumann hat diesen akt der unpraesens dokumentiert
    Und wie immer grinsebilder gemacht….
    Ob die npd ihn als mitglied werben wollte ist aber nicht
    Bekannt

  14. Frühspätaufsteher sagt:

    Auch ein engagierter linker Anwalt muss sich vor Gericht verantworten.

    http://www.jungewelt.de/2013/01-18/052.php

  15. ex linker sagt:

    jetzt wirds komplett peinlich…
    die gute alte katholische kirche hat doch tatsächlich die glocken läuten lassen.
    unser diakon der herzen war live vor ort . er und schumacher sind jetzt DIe LINKE

    http://www.facebook.com/photo.php?fbid=300479066721672&set=a.172409389528641.24383.172209142881999&type=1&relevant_count=1

    die kATHOLISCHE kirche kommt seit jahren nicht aus den negativ schlagzeilen heraus.
    aufklärung von missbrauchsfällen leider fehlanzeige.
    medizinische versorgung von vergewaltigten frauen – ach iwo die sind doch selbst schuld…

    vielleicht sollte die LINKE mal demos gegen solche undinger starten

  16. Gabriel van Helsing sagt:

    Hier wollen es einige nicht verstehen!
    Besonders #1.

    Ein Verteidiger ist immer für seinen Mandanten dar.
    Ob Einer, einer Oma die Handtasche klaut,
    oder einen Linken Schläger vor einem Urteil schützen will.
    Erwiesen ist doch, das Er per Megaphon, zum Durchbrechen einer Polizeisperre aufgerufen hat.
    Dabei sind Polizeibeamte, mehr oder weniger verletzt worden.
    Dienstunfähig heißt das im Beamtendeutsch.
    Soll der Steuerzahler für diese Dienstunfähigkeit aufkommen?

    Ebenso, was hat das Urteil mit der jetzigen Tätigkeit zu tun?
    Wuste nicht, das eine Anstellung bei den LINKEN ein großes Führungszeugnis voraussetzt.
    Das ist doch kein ÖD, obwohl von der Selbstbedienung, …., egal.
    Ganz nebenbei hat der Staatsanwalt 2 Jahre, 6 Monate Haftstrafe für den Angeklagten gefordert.

    Die Demo war bestimmt als Friedliche Demo angemeldet und auch genehmigt. Da brauchen keine Chaoten, egal ob Rechts oder aus der Linken Ecke, nicht ihren Frust an PolizeibeamtInnen aus zu lassen. Körperverletzung, schwerer Landfriedensbruch und
    Beleidigung, sagt doch, was der Knabe meint, tun zu dürfen.

    Zum Schluss, das Urteil ist von einem Schöffengericht gefällt worden!!!
    Ich empfehle, sich mal die Regularen zur Urteilsfindung vor einem Schöffengericht schlau zu machen.
    Ebenso ein Blick im StGB zum Strafmaß.

  17. Gilbert Kallenborn sagt:

    Ich lache mich halbtot.Diese Weichei-Wahlfälscher Linken haben“ Straßenkämpfer“ -?!- im Repertoire,die werden dann auch noch v.d.Strafjustiz bestraft…. Einer.Ein einziger,bisher bekannt.

    Der Rest fälscht weiter Zahlen ,Bilanzen,Wahlen,alles sesselfurzermäßig im warmen Stübchen.

    Es wird keiner mehr für diese Linke den Kopf hinhalten oder in den Knast gehen. Es wird Zeit,daß die KRIMINELLEN AMTSTRÄGER vor Gericht kommen,nicht die Straßenkämpfer. Letzere ist eine Materie,nix für Anfänger.

  18. frans wagenseil sagt:

    @17

    Ein Sesselfurzer, der im Warmen sitzend fälscht und
    verarscht, ist gegenüber den Straßenkämpfern klar
    im Vorteil:
    Er bekommt nichts in die Fresse, verkühlt sich nicht
    den Arsch, ist im Trockenen und braucht auch nicht
    die Justiz zu fürchten.

  19. Hermine Becker sagt:

    Wozu braucht es in dieser Bundesrepublik Straßenkämpfer?

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