DIE LINKE —> Fundsachen
An dieser Stelle soll artikel- und themenunabhängig - sozusagen in in lockerer Gedankenfolge - ein Schwarzbuch DIE LINKE entstehen.
Wir werden selber und nach eigenem Ermessen ohne Wertigkeit redaktionell Kopien von Kommentaren fertigen und hier ablegen, um ein Konzentrat pseudolinker Machenschaften dieser Partei als Sammelsurium zum Zweck der unsortierten Recherchemöglichkeiten als ‘Lesebuch’ zu formulieren - deswegen unter Fundsachen keine Kommentare eintragen, sondern von Leserseite bitte nur bei den täglichen Artikeln.
Keine Regel ohne Ausnahme
Es besteht jedoch die Möglichkeit, Berichte ohne Bezug zu einem Artikel im Blog oder noch nicht veröffentlichte Themenkreise, bspw. Berichte aus anderen Landes- oder Kreisverbänden, an dieser Stelle wie einen ‘normalen’ Kommentar einzutragen. Die Redaktion wird entscheiden, ob dieser Beitrag in das “Schwarzbuch” eingeordnet werden kann oder auch - je nach Inhalt - sogar als selbständiger Artikel verfasst wird.
Um diese besonderen “Fundsachen” grob zuordnen zu können, soll in der 1. Zeile der Landesverband und der zugehörige Kreisverband eingetragen werden - als Beispiel:
>>> LV NRW - KV Warendorf
DL-Red./UP.
Dienstag 10. Mai 2011 um 08:38
LV SAAR
DIE LINKE hat sich m.E. längst zu so etwas wie einer “kriminellen Vereinigung” entwickelt, deren Existenz strafrechtlich und verfassungsrechtlich höchst zweifelhaft ist.
Vernunftbegabten Menschen ist abzuraten, diesen streitsüchtigen - ich meine Landesvorstand, Fraktion und Parteigründer - und machtversessenen Haufen zu wählen oder ihm beizutreten.
Warnen muss man vor der Illusion, der sich entlarvend stalinistisch gebährdende Haufen sei von innen her änderbar. Das ist auf Jahre unmöglich, weil Parteigründer plus Clique es erreicht haben, alle wichtigen Ämter ab KV-Ebene aufwärts und die Mehrzahl der Mandate auf Kommunal- und Landesebene zu besetzen, in der Regel in Ämterhäufung. Wer jetzt dazugehört, kämpft mit Zähnen und Klauen um die Pfründen und hält zur Clique und sie zu ihm.
Änderung gelingt also nur, wenn es gelingt, dieser Polit-Krake alle Köpfe zugleich abzuschlagen, vorausgesetzt, daß man bis dahin sseine Mitgliedschaft nicht verloren hat, denn die Säuberungen laufen auf Hochtouren. Gegenmehrheiten zu bilden, dürfte schon verteufelt schwer fallen, auf jeden Fall so lange, wie die Partei sich noch auf den letzte Wahlerfolgen ausruhen kann.
Ich werde später an dieser Stelle erläutern, worin sich die illegalen - ich kann sie nur als kriminell einstufen - Handlungen bestimmter Vertreter dieser Partei erkenne.
Ich würde mich freuen, wenn auch andere über ihre Erfahrungen mit der LINKE berichten würden.
Palamedes
Zu: * High noon an der Saar, 08.05.2011 um 19:53 Uhr
Dienstag 10. Mai 2011 um 08:41
LV SAAR
Demokratie lebt von Meinungsvielfalt und nicht am Festhalten von neo-stalinistischen Machenschaften
An letzterem mangelt es vielen Politikern in der saarländischen LINKEN.
Das, was sich schon seit Monaten wegen d. Aufrechterhaltung der Maulkorbbeschlüssen aufbaut, ist einfach nur beschämend.
Was die saarländische Parteiobrigkeit bietet ist Überheblichkeit und Arroganz.
Es scheint, als seien Bierbaum & Linsler sich nicht dessen bewusst, dass sie mit ihrem Verhalten/Vorgehen nicht nur ihre eigene Reputation, sondern der Demokratie an sich schaden - letztlich also der Partei.
Wegen Ernst und Lötzsch hat die Partei in RLP und BaWü die rote Karte gezeigt bekommen.
Das waren zwei Warnschüsse.
Das Vertrauen der Wähler in die Politik, insbesondere in DIE LINKE, schwindet mit jedem weiteren Anzeichen von politischer Arroganz, Überheblichkeit, und Festhalten an den neo-stalinistischen Machenschaften.
Die Ausschlussgründe bei der Genossin Gilla S. sind einfach nur peinlich.
Der Antragsteller Bierbaum selbst hat doch erheblich dazu beigetragen hat, dass die Wahl anfechtbar wurde.
Triumphieren wird der politische Gegner, weil die LINKE einmal mehr ihr undemokratisches Verständnis offenlegt.
Den Verfassungsschutz wird’s freuen.
AlternativerLinker
Zu: * High noon an der Saar, 08.05.2011 um 18:32 Uhr
Freitag 13. Mai 2011 um 09:20
ca.5.000 Mitglieder haben die Partei DIE LINKE in diesem Jahr verlassen,
Aktivisten wurden gemobbt, beschuldigt, hintergangen oder mit Parteiausschlussverfahren im höchster Lügenform aus der gedrängt.
Skrupellos wurden Hetzkampanien und Verleumdungen von vielen LV im Westen geduldet bzw. mitgestaltet.
Der Osten ist SPRACHLOS und kennt seine eigenen Genossen nicht wieder.
Die Demokratie wird im Osten sehr hoch eingestuft und im Westen mit Füssen getreten.
Ämterhäufung und Amtsmissbrauch gehören im Westen zur Tagesordnung.
Aktivisten sind gegangen und die faulen Ämtersammler werden nichts – wirklich nichts bewegen.
Angedachter Zirkus mit einer Führung ohne ARBEITSWILLEN und PLAN.
Schade, das der Westen sich selbst die Schlinge um den Hals gelegt hat.
X-Aktivist der Partei DIE LINKE
Freitag 20. Mai 2011 um 20:33
LV SAAR
Was muß eigentlich noch alles passieren, damit die LINKE Basis kraftvoll den sofortigen Rücktritt ihrer Obertanen einfordert? Denn mit dem freiwilligen Rücktritt aufgrund von Einsicht, Reue und Scham ist nicht zu rechnen. Ich zähle mal auf:
- Dreimaliges Wahldebakel in Saarlouis, im Übrigen nur Trickserei, Vorenthalten von Dokumenten (Protokollen, Verdacht auf Veruntreuung von Parteigeldern, Vetternwirtschaft, Selbstgeschäfte des Schatzmeisters, Diffamierung der Kritiker vbm. Ausschlußanträgen …
- Mehrfache Niederlagen des Landesvorstandes vor der Bundesschiedskommission (Rechtsbruch, Selbstherrlichkeit, Willkürentscheidungen, Uneinsichtigkeit, Verachtung der Kritiker und Untertanen, …)
- massive Wahlmanipulationen der LINKE am 08.03.2009 in Neunkirchen (mit oder ohne Einfluß auf die Georgi-Wahl), verbunden mit der - m.E. verfassungswidrigen - Verhinderung einer Wahlprüfung, …
- Betrugsurteil gegen den ex-Grünen Dr.Pollak (parteinahe wegen weil nicht verleugneter Ehemann der MdL B.Spaniol)
- seltsame unerklärlicher Prozeßausgang in der „Chinesenficker“-Klage von Dieter Heinrich gegen MdL Dagmar Ensch-Engel (Auftauchen eines LINKEn Gegenzeugen nach (!) mündlicher Verhandlung kippt überraschend den Prozeßausgang)
- Manipulation in Permanenz der – nach ParteiG unabhängigen – Schiedskommission seitens des „Trio Infernale“ in Fraktion und Vorstand
- schamloser Einsatz fraktionsbezahlter Rechtsanwälte für juristische Parteiaufgaben (Leitung der LSK, Rechtsbeistand für interne Schiedsverfahren, Fertigung beschlußreifer Beschlußtexte)
Voran geht es um die Hauptübeltäter:
- Oskar Lafontaine (der “Pate”), Rolf Linsler und Heinz Bierbaum (zwei „Feldwebel“ fürs Grobe); dazu Wolfgang Schumacher (stiller Strippenzieher) plus Adlatus Christan Bonner; aber auch Barbara Spaniol
Danach geht es um die Mitläufer im Nahfeld der roten Macht: Landesvorstand, LINKE-Fraktion
Danach geht es um die fraktionsbezahlten, zugleich widerrechtlich für Parteigeschäfte Tätigen, sog. “Rechtsanwälte”, aber auch um den fraktionsbezahlten (!) Landesschriftführer: Julia Maus, Marc Schimmelpfennig; dazu Dennis Bard als Landes-SF
Aber auch die gesamte (!) Schiedskommission wegen Rechtsbeugung, Verfahrensverschleppung, Gefälligkeitsurteilen und manches mehr: Julia Maus, Katja Cönen, Sebastian Beining, Martina Kien, Wolfgang Fieg, Rener Bierth (fehlt jemand? Dann bitte ergänzen).
Wer das Pollak-Nest ausräuchern will, muß auch die Auflösung aller Dienstverträge LINKEr Parteimitglieder fordern, also von Reiner Bierth, Mike Botzet, Mike Stachel, Ralf Georgi, evtl. von weiteren. Die bisherige Verklüngelung der LINKE mit diesem noblen Herrn im Hinterhof der MdL Barbara Spaniol kann der Partei nur schaden.
Diese Partei braucht insgesamt einen sofortigen und tiefgreifenden Reinigungsprozeß, um sich von den Hauptverantwortlichen der derzeitigen Misere zu trennen, voran von Oskar Lafontaine. Seine Zeit als großer Politiker ist ohnehin abgelaufen. Anders kann DIE LINKE nicht mehr gesunden, anders ist ein Neuanfang nicht denkbar, anders hat DIE LINKE auch keine Chance auf künftige politische Erfolge. Die Wahlbürger haben nämlich längst begriffen, daß DIE LINKE nicht mehr vertrauenswürdig ist - nicht nur aufgrund interner Querelen.
Palamedes
Zu: * SAAR - EXTRABLATT, 20.05.2011 um 14:49 Uhr
Sonntag 10. Juli 2011 um 09:47
Zu den Aspekten einer kriminellen Vereinigung ,getarnt als politische Partei (Saar)-,teilweise- erwiesene Täter :
-oder der Eingriffsvorraussetzung des Verfassungsschutz ,der hier mit Macht -und Machtversessenheit-auf den Plan gerufen wird:
ist für die Linke Saar/Saarlouis festzustellen:
1. Rechtswidriges Abschneiden und Verhindern von Wahlrecht durch einen Linken -MdB,Thomas Lutze zuwider Bundeswahlrecht
LANDGERICHTLICH rechtskräftig festgestellt (LG Saarbrücken , 5.Zivilkammer am 20.4.2010 Az 5 T 156 /10
Vors.Ri Legleitner
Kläger :Gilbert Kallenborn, 66798 Wallerfangen,Parteimitglied
Beklagter: Thomas Lutze ,MdB ,Landesgeschäftsführer Linke Saar
Tatort : 66798 Wallerfangen -Kerlingen
Tatzeit : Vorstandswahlen des GV Die Linke 66798 Wallerfangen am 26.März 2010 ab 18.oo h
Tathergang : MdB Thomas Lutze erklärt sich selber (ohne je dazu gewählt worden zu sein)
als Versammlungsleiter
und fordert die verdutzten und eingeschüchterten Wähler auf, sie mögen offen per Kartenzeichen abstimmen, daß Gilbert Kallenborn,Kandidat für den Vorsitz des GV Wallerfangen
(zuvor: Vorstandsmitglied, Beschwerdebeauftragter GVWallerfangen durch Vorstandsbgeschluss )
den Wahlsaal verlassen muss und nicht wählen dürfe,WEIL er es gewagt habe,die Lafontaine-Wahl
des 21.3.2010 in Ensdorf anzugreifen.
Der Vorgang verstößt gegen die Statuten der Linkspartei selber,das bürgerliche Recht,sowie Verfassungsrecht,das Landgericht Saarbrücken stellt das Lutze-Handeln als RECHTSWIDRIG fest.
Wegen dieser Feststellung musste die Kerlinger (26.3.2010) Wahl wiederholt werden.(6.12.2010).Erneut: Verschleppung v.Neuwahl.
2. Diebstahl,Unterschlagen,Vernichten sämtlicher Wahldokumente (vgl.$ 13 WO Die Linke )der Wahl der Bundes-undLandesdelegierten
-Wahl des Oskar Lafontaine selber -
am 21.März 2010,der mittlerwwile Berühmt-berüchtigten “Pappschachtelwahl ” von Ensdorf ,66740 Saarlouis/Saar unter der Verantwortung von MdL Wolfgang Schumacher ,Kreisvorstand die Linke 66740 Saarlouis
-Fälschen des “Tagesprotokoll ” des 21.3.2010 durch Kreisgeschäftsführer Christian BONNER,OVS Schwalbach,an 18 Stellen zuwider dem Original der Schreiberin K.F..
- Verschleppen der als Eilantrag b.d. Landesschiedskommission -LSK-Linke Saar unter Vorsitz Wolfgang Fieg gem. § 13 SchO eingereichten Wahlanfechtung Ensdorf LSK Reg. Nr. 13 /10 (Kallenborn) 14/10 (Ludwig ) und 15/10 (Schulgen) um 14 Monate,Totale Verhinderung des rechtlichen Gehöres durch die LSK Saar durch Verweigerung einer Übermittlung der dort vorhandenen Stellungnahme des Antragsgegners Wolfgang Schumacher gesichtet von RA Pütz (REchtsanwalt) ,Reiner Bierth ( Dr-.Pollack-Angesteller,Ehemann der MdL Barbara Spaniol einer mittlerweile wegen Pollack-Verurteilung zu 3,5 Jahren Haft so erscheinenden Betrugs-Firma,die Alkoholikern undDrogenabhängigen willfährige Persilscheine für Führerscheinwiedererhalt ff. ausstellte, sowie hunderte falsch abgerechneter Rezepte) Martin Kien, Sebastian Beining…
Der Fall, daß ein amtierender MdB dem eigenen Parteimitglied das Wahlrecht raubt, also als Organ der Gesetzgebung im Deutschen Bundestag selber Rechtswidrig handelt,dies auch per Landgericht festgestellt wird, ist einmalig in der BRD.
Daß dieser MdB ,Lutze,von einem Vater als hauptamtlicher Stasi-Spitzel des MfS Elsterwerda/Leipig ,ex-DDR trainiert, zudem den DDR-Top Spion “Topas” in der JVA 66119 Saarbrücken, alias Rupp - der gefährlichste Spion der DDR gegen die NATO,damit gegen die demokartischen Armeen des Westens - betreute, versorgte und zudem hinterher einen Job in der “Imandt-Gesellschaft ” besorgte (so ein Zeuge,ex-Zollbeamter) rundet das Bild der kriminellen verfassungsfeindlichen Verschwörung ab.
Und es ist lange noch nicht vollständig aufgeklärt. Es fehlt die Anzahl der Personen,die Vater-Lutze in die DDR-Folterknäste brachte,deren Berufs- und Sozialexisitenz vernichtete, Bürgerrechtler verfolgte,Demokraten,bis hin zum Selbstmord der Verfolgten Bürger.
ES fehlt die Höhe der Pension,die Papa-Lutze dafür heute kassiert. Es fehlt der Nachweis der Gelder,die Lutze für den DDR-Spion TOPAS investierte -um diesen vor dem Saar-Verfassungsschutz am Schweigen über das Ausmaß der Stasi-DDR-Seilschadften zu halten,die in die Saar und die LINKE (zuvor : PDS) eingesickert sind und dort zielstrebig sich über Jahre in höchste Ämter,mit Segen und Duldung von Oskar Lafontaine,hochmaulwurften.
Er wird daran gearbeitet.