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Linke: Für eine Koalition untauglich

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 20. Oktober 2016

Die Linke: Für eine Koalition ungeeignet

Ja sanieren bis zur Unkenntlivhkeit aber erst später, viel später

Wer von Rot-Rot-Grün träumt, sollte sich anschauen, was gerade in der Linkspartei passiert. Sie kann sich an keiner Bundesregierung beteiligen.

Die Nachlese des großen Rot-Rot-Grün-Treffens im Bundestag fällt positiv aus. „Der Anfang ist sehr, sehr gut gelungen“, sagte Mitorganisator Axel Schäfer (SPD), von einem „großen Schritt“ sprach Caren Lay (Linke), gar „beschwingt“ sei sie, twitterte Katja Dörner (Grüne). Haben die Abgeordneten da bei Brezeln und Wein tatsächlich die Grundlage gelegt für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene?

Keiner der Beteiligten würden bestreiten, dass der Weg dorthin noch lang ist. Es müssen gemeinsame Themen gefunden und Differenzen ausgeräumt werden. Und dann muss ja auch noch eine Mehrheit erstritten werden. Dass die derzeit bestehende Mehrheit im Bundestag, die SPD, Linke und Grüne ja haben, nach der Wahl 2017 noch besteht, ist alles andere als sicher.

Aber selbst, wenn diese Aufgaben gelöst sind, ist eine Koalition dieser Parteien eher unrealistisch. Und die Gründe dafür liegen tief.

Koalitionen bestehen aus Kompromissen, das ist ihr Wesen. Wer es als Politiker in den Bundestag geschafft hat, hat meistens längst auf anderen Ebenen gelernt, Kompromisse zu schließen. Von außen betrachtet ist das oft ein zweifelhaftes Spiel: Politiker treten an, um ein Ziel zu erreichen, sie versprechen es ihren Wählern, sie kämpfen dafür und lassen sich dann doch dazu überreden, für etwas anderes zu stimmen. Weil die Fraktionsführung es so will, weil etwas anderes gerade wichtiger ist, weil sonst keine Koalition geschlossen würde. Ohne dieses Spiel wären stabile Regierungen allerdings nicht möglich. Keine Reform, kein Gesetz, kein internationaler Vertrag würde zustande kommen, wenn Politiker keine Kompromisse eingehen würden. Um es zynisch zu sagen: Politiker, die etwas bewegen wollen, müssen von Zeit zu Zeit von ihren Überzeugungen abrücken.

Quelle : Die Zeit >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Die Spitzenkandidaten der Partei Die Linke für die ostdeutschen Landtagswahlen 2009 – Bodo Ramelow (Thüringen), Kerstin Kaiser (Brandenburg) und André Hahn (Sachsen) – mit dem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky in Dresden (2009)

dielinke_sachsenoriginally posted to Flickr as Bodo Ramelo, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Bodo Ramelow, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky.jpg

 

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