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DIE LINKE BAG Hartz IV

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 18. September 2019

Wenn man das Gefühl hat,
dass die eigene Stimme nicht mehr zählt

Quelle      :     Scharf   —  Links

Von DIE LINKE BAG Hartz IV

Am 11. September veröffentlichte der Evangelische Fachverband für Arbeit und soziale Integration eine Studie über den Zusammenhang zwischen materieller, sozialer und politischer Teilhabe von Langzeiterwerbslosen.

Die Studie bestätigt nochmal was schon lange bekannt ist. Menschen die sich aus dem System ausgegrenzt fühlen, verweigern sich dem System.

Je länger diese Ausgrenzung anhält, desto weniger sind die vom System Hartz IV, oder den „Wohltaten“ des Sozialamts Betroffenen bereits sich politisch zu engagieren, oder auch nur schon an Wahlen teilzunehmen.

Ingo Meyer, Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, der Partei DIE LINKE, sagt dazu: „Wir beobachten schon seit Jahren, dass sich, selbst in unserer Partei, viele Erwerbslose aus der aktiven, politischen Mitarbeit zurückgezogen haben.

Zudem wissen wir aus sehr vielen Gesprächen mit Erwerbslosen, dass sie nicht einmal mehr die Energie aufbringen, sich an den Wahlen zu beteiligen, oder aber die Auffassung vertreten, dass ihre Stimme in dieser Gesellschaft nicht mehr zählt.“

Verwunderlich ist dieses Verhalten nicht, Langzeiterwerbslose stoßen in unserer Gesellschaft auf Ablehnung, wenn nicht gar Verachtung.

Wie die Mitte-Studie belegt hat nahezu jeder zweite in Deutschland eine negative Meinung über Langzeiterwerbslose. Früher war es so, dass man Menschen die ohne Erwerbsarbeit waren, zu einer solchen Arbeit verhelfen musste. In den letzten 20 Jahren  haben die Regierungen und deren angeschlossene Medien dieses Bild derart umgeformt, dass nun weite Teile der Bevölkerung die Ansicht vertreten, dass Erwerbslose, insbesondere Langzeiterwerbslose zu faul zum Arbeiten, ungebildet und nur darauf aus sind, sich in der „sozialen Hängematte“ auszuruhen. Durch die fehlende gesellschaftliche Akzeptanz, und das Bild das in den Medien vermittelt wird, verstärkt sich bei den Erwerbslosen das Gefühl, dass sie nicht mehr zu dieser Gesellschaft dazu gehören.

Agi Schwedt, Mitglied im SprecherInnenrat der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, der Partei DIE LINKE, meint dazu, „Viele Erwerbslose haben durch das System Hartz IV weder die Kraft, noch die Mittel sich aktiv politisch einzubringen. Das fängt schon damit an, dass im Regelsatz für alleinlebende Leistungsberechtigte nur 1,08 € für Bildung enthalten sind.

Zudem wurde die gefühlte Wahrnehmung, dass ihre Stimme nicht zählt, durch eine Studie der Regierung bestätigt. Diese Studie besagt, je größer das Interesse der Ärmeren an einem Gesetzesvorschlag ist, sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass dieser Gesetzesvorschlag den Bundestag passiert. Dieses Problem hat die wohlhabende Bevölkerung, sprich die oberen 10 % der Vermögenden nicht. Hier gilt, je interessierter diese 10 % an einem Gesetzesvorschlag sind, desto wahrscheinlicher ist es, dass dieser angenommen wird.“

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Die Verteidiger ihrer gefüllten Fresströge

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV, geht davon aus, dass man das Ergebnis der Studie zur sozialen und politischen Teilhabe von Langzeiterwerbslosen, durchaus auch auf Geringverdiener und prekär Beschäftigte anwenden kann. Auch hier ist festzustellen, dass sich diese Gruppen im zunehmenden Maße von der Gesellschaft ausgegrenzt fühlen, und sich ihr über kurz oder lang dieser verweigern werden.

Wir fragen uns, wie lange wir es uns als Gesellschaft leisten können immer mehr Gruppen auszugrenzen, bis unsere Demokratie er

Intressenvertretung der Erwerbslosen und Prekärbeschäftigen in und um die Partei DIE LINKE.

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Grafikquellen        :

Oben       —          Bildmontage HF     auf Scharf – Links

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Unten     —          Franz Müntefering (l.) und Gerhard Schröder (r.) bei der Abschlusskundgebung im Bundestagswahlkampf 2005 in Frankfurt am Main

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