DEMOKRATISCH – LINKS

Wir sind keine Ein-Punkt-Partei

So ganz langsam fangen verschiedene Spitzenfunktionäre innerhalb der Linken an, ob des Wahldesasters am vergangenen Wochenende, über die verworrene Situation Öffentlich nachzudenken. So äußert sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag Bodo Ramelow und empfiehlt die Entflechtung von Parteispitze und Fraktion. Dazu lesen wir in der MZ folgendes:

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat eine personelle Entflechtung von Parteiführung und Bundestagsfraktion gefordert. „Die Bundestagsfraktion und die Parteiführung müssen stärker entflochten werden“, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. „Die Parteiführung sollte auf dem Fundament der gesamten Partei aufbauen. Sie sollte nicht nur ein Neben-Ort der Bundestagsfraktion sein.

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Wie recht er hat mit dieser Forderung welche aber noch viel zu kurz gedacht ist. Hierbei möchten wir an die Gründungszeiten dieser Partei erinnern als all dieses auch in die Partei-Satzung aufgenommen wurde. Das Problem ist aber nicht nur eine Entflechtung der Spitze sondern diese Entflechtung hat bis in die Ortsverbände hinunter zugehen und vor allem rigoros durchgeführt zu werden. Diese Entflechtung ist bewusst nicht durchgeführt worden und das war und ist offensichtlich von der Parteispitze genau so gewollt! War und ist es doch der Wunsch den Parteiapparat so besser unter Kontrolle zu haben. Gerade in den Kreisverbänden laufen Genossen herum welche sich teilweise mit drei oder vier Posten schmücken. Für die Arbeit ist dann folglich niemand mehr vorhanden und dieses spiegelt sich dann entsprechend in den Wahlergebnissen wieder.

Ebenfalls zu lesen war in der letzten Woche ein Interview in der Frankfurter Rundschau mit Sabine Lötzsch in dem sie sich dagegen wehrt als „Ein Punkte Partei“ tituliert zu werden. Im Großen und  Ganzen sind die dort gegeben Antworten sehr Wirr und decken sich mit dem bisher gewohnten Auftritt der Parteispitze. Das berühmte „Mea Culpa“ scheint in der Politik nicht mehr möglich und nötig zu sein und Arroganz gewinnt mehr und mehr die Oberhand.

„Wir sind keine Ein-Punkt-Partei“.

Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch weist Kritik an der Konzentration auf soziale Fragen zurück. Die Linke müsse ihre Ziele trotz vieler interner Debatten klarer nach außen vermitteln, sagt sie im FR-Interview.

Frau Lötzsch, die FDP hat nach dem Wahldebakel im Südwesten von einem Warnschuss und der Notwendigkeit gesprochen, sich personell und inhaltlich neu aufzustellen. Warum gilt das für die Linke nicht?

Wir werden uns ganz genau die Gründe für unsere Wahlniederlage anschauen und dann Konsequenzen ziehen. Die Atomkatastrophe überstrahlte alle anderen Themen. Wir waren einfach zu schwach, um mit unseren Themen dagegen zu halten.

Es gibt also Anlass zu Selbstkritik?

Den gibt es immer. Wir haben einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Das ist ein bitteres Ergebnis für unsere Genossen, Sympathisanten, die sich rund um die Uhr eingesetzt haben. Darüber sind wir auch traurig. Für mich ist die entscheidende Aufgabe der Zukunft, unsere Parteistrukturen im Südwesten aufzubauen und uns in der Kommunalpolitik besser zu verankern. Die Grünen sind das seit über 30 Jahren, wir sind dort seit gut drei Jahren aktiv. Das ist ein Riesenunterschied. Vor uns liegen jetzt die Mühen der Ebene.

Quelle: Frankfurter Rundschau >>>>> weiterlesen

Mit Beginn des Gau in Japan war allgemein bekannt, dass es in dem Wahlkampf nur ein Thema geben würde. Auch die Grünen mussten sich von Stuttgart 21 ab- und der Energie zu-wenden. Aber dort scheint das möglich zu sein, da sie weniger mit alten Apparatschiks belastet sind. Wenn denn schon  gesehen wird das 2/3 der Menschen in diesem Land  Probleme mit der Auslegung der sozialen Gerechtigkeit haben muss ich mich als Partei fragen warum diese Menschen nicht erkennen dass diese Gerechtigkeit nur mit der Linken zu bekommen ist? Sie wählen andere Parteien ! Sie werden auch nie eine Partei wählen welche den Kommunismus oder die SED auf ihre Fahnen geschrieben hat. So dreckig kann es den Menschen in diesem Land gar nicht gehen. 97 % der BürgerInnen werden eher trocken Brot essen als solch einer Partei freiwillig ihre Stimme geben.

Das muss Ausgangspunkt allen Denkens sein. Viele Aktive haben diese Partei übrigens längst verlassen und sorgen durch ihre Mitarbeit für große Erfolge der APO welche den Linken in den meisten Themen längst die Deutungshoheit abgenommen hat. Als Ergebnis bleiben dann eben nur 3% übrig.

IE

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