DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Letzte (P) Fresse der SPD?

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 3. Juni 2019

Dieser Rücktritt löst gar nichts

File:"Genossen, das ENDE is NAHles !" DBG 22354 (39532395384).jpg

Eine Analyse von

Andrea Nahles gibt als SPD-Chefin auf – eine große persönliche Niederlage. Und die Partei findet keine Antwort auf die Krise. Das könnte auch die große Koalition beenden.

Der Rücktritt von Andrea Nahles vom SPD-Partei- und Fraktionsvorsitz war unausweichlich. Da half auch eine hastig zusammengeschriebene Solidaritätserklärung der engsten SPD-Führung um Olaf Scholz, Malu Dreyer und Manuela Schwesig am Samstagabend nichts mehr: Nahles‘ einsame Entscheidung, die Fraktionsvorstandswahl auf kommenden Dienstag vorzuziehen, hat zwar ihre Gegner unvorbereitet getroffen – doch sie kam wie ein Bumerang zu Nahles zurück. Genau wie beim Rücktritt ihres Vorgängers Martin Schulz waren es die mächtigen SPD-Landesverbände, die Nahles nach nur 14 Monaten im Amt die Unterstützung versagten.

Die persönliche Tragik der Andrea Nahles ist, dass ihre Kontrahenten sich noch nicht mal auf offener Bühne zeigen mussten, sondern bis zuletzt im Hintergrund ihren Sturz abwarten konnten: Bis Sonntagfrüh hatte sich kein Gegenkandidat gemeldet – und doch wusste Nahles, dass sie die Mehrheit der 152 Bundestagsabgeordneten nicht mehr hinter sich hat. Und weil die Situation in der Partei nicht besser ist, gibt sie auch den SPD-Vorsitz ab. Nach mehr als 20 Jahren Berufspolitik ist es vorbei: Für eine Frau, die ihr Leben der Partei gewidmet hat, ist dies ein großer Einschnitt. Und eine noch größere persönliche Niederlage. Es ist schon bemerkenswert, dass mit FDP-Chef Christian Lindner einer ihrer Hauptgegner sagt, der Umgang mit Frau Nahles solle „alle in Politik und Medien zum Nachdenken bringen“.

Olaf Scholz ist nicht die Zukunft der Partei

Klar ist auch: Nahles ist weg, aber die Probleme der SPD bleiben. Es gibt nicht wenige Stimmen, die fordern, die Partei müsse nun einen radikalen Schnitt machen. Das Ende der großen Koalition steht im Raum. Es ist ernst.

Wer wird die SPD in Zukunft führen? Auch davon wird abhängen, ob die große Koalition hält und es vielleicht bald schon Neuwahlen gibt. Nahles besetzt zwar kein Regierungsamt, alle Minister und der Vizekanzler arbeiten weiter. Doch keiner weiß, wohin die verzweifelte Dynamik, die Revolte der SPD von unten nach oben, in den nächsten Tagen noch führen wird.

Mit Nahles geht eine große Befürworterin des Bündnisses. Denn sie war es, die ihrer SPD auf dem Parteitag im Januar 2018 mit einer energischen Rede ins Gewissen redete, es nochmal mit der Union zu versuchen. Nur eine äußerst knappe Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten stimmte damals für die große Koalition. Mehrere Wahlniederlagen später ist der Unmut noch viel größer.

Nahles‘ Scheitern stellt auch die Zukunft vieler anderer in der SPD-Führung infrage. Vom kollektiven Versagen der SPD-Spitze, die seit Jahren aus den gleichen Gesichtern besteht, sprach beispielsweise Ex-Wahlkampfstratege Kajo Wasserhövel in einem Gastbeitrag für ZEIT ONLINE. So läuft sich Olaf Scholz, ein Vertreter der alten Groko-Garde, zwar schon länger warm für eine mögliche Kanzlerkandidatur und hat im Finanzministerium Strategen und Vertraute um sich gesammelt.

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

Wer Gas kann – schafft auch Merkel  …….Ha.ha.ha –   Basta!

Olaf halte sich für den kommenden Kanzler, so ein gerne erzählter Witz in der SPD: Aber seine Partei habe er davon noch nicht überzeugt. Auf Parteitagen erhält der als arrogant geltende Scholz seit Jahren eher maue Wahlergebnisse. In den vergangenen Wochen war er, der doch immer als enger Vertrauter von Nahles galt, weitestgehend verstummt.

Würde sich Kevin Kühnert den Job überhaupt zutrauen?

Quelle        :          Zeit-online             >>>>>           weiterlesen

———————————————————————–

Grasfikquellen       :   Diese Datei hat keine Beschreibung 

Oben       —

DBG 22354 (39532395384)

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>