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Die letzte Idee der SPD ?

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 19. Oktober 2012

Die fixe Idee der SPD

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Die Clowns Schröder und Steinbrück machten aus der SPD einen Zirkus

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Das war ein guter Tag, gestern. Steinbrück der große Kanzlerkandidat der SPD hielt nach langer Zeit eine kostenlose Rede im Parlament, für die Bürger in der Hoffnung Wähler zu gewinnen. Also doch nicht wirklich kostenlos, denn er nahm einen Wechsel entgegen welcher nach einen Gewinn der Wahl beglichen wird. Seinen schmissig hingeworfener Satz: „Europa ist weit mehr als der Wechselbalg der Ratingagenturen“ könnte auch auf sich selber bezogen sein, sieht er sich doch als Nachfolger des Gerhard Schröder. Als Wechselbalg also?

Es spricht schon für die große Ideenlosigkeit der SPD alle Jahre einen Kanzlerkandidaten aus den Hut zu zaubern, welcher an und für sich als eine Existenzbedrohung dieser Partei angesehen werden müsste. Droht doch nun der Partei das gleiche Debakel wie schon unter Schröder und nur die Parteiräson, sprich Politik von Oben, verhindert wieder einmal einen Aufstand unter den Genossen. Es zeigt aber auch, die politische Richtung ist der Partei egal, wichtig ist allein die Macht, der Platz an der Bundeskasse.

Da folgten die Genossen im Bundestag in den letzten Jahren nahezu einmütig den Text ihres Parteiliedes wenn sie mit der CDU zusammen sagen:

Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘
und die alten Lieder singen
und die Wälder widerklingen,
fühlen wir, es muß gelingen:
Mit uns zieht die neue Zeit!

So kündigten sie gestern schon einmal an das es eine Zustimmung bei Euro-Abstimmungen nur noch gebe, wenn sie Nacharbeiten an ihren Vorstellungen zulassen. So schnell ändert sie die Sichtweise zwischen Räson und Opposition. Das Ganze im Paket wird dann Politik genannt.

Hier nun ein Kommentar unter dem Titel:“Die fixe Idee der SPD“. War dieses vielleicht auch eine ihrer letzten?

Die fixe Idee der SPD

Im Januar 1992, mitten im amerikanischen Vorwahlkampf, flog Bill Clinton zurück nach Arkansas, um auf den Tod von Ricky Ray Rector zu warten. Der 42-Jährige hatte zwei Menschen getötet und sich selbst anschließend eine Kugel in den Kopf gejagt. Obwohl er seitdem geistig behindert war, verurteilten ihn die Richter zum Tode. Clinton, damals Gouverneur, lehnte ein Gnadengesuch ab. Eine knappe Stunde mühten sich die Ärzte, eine Vene für die Giftspritze zu finden. Dann war Rector tot. Und Clinton ein Jahr später Präsident.

So begann die Orientierung der Demokraten auf die politische Mitte, die später Labour in Großbritannien und die SPD erfolgreich kopieren sollten. Vieles sprach für eine solche Strategie. Alle drei Parteien hatten seit gefühlten Ewigkeiten keine Wahlen mehr gewonnen, weil sie nur ihr eigenes Potenzial mobilisieren konnten. Rector musste sterben, um zu beweisen, dass auch Demokraten „tough on crime“ sein können.

Die Mitte bevorzugt „Macho-Basta-Uga-Uga-Kanzler“ (Tom Schimmeck), so glaubt die SPD noch immer. Und damit wären wir bei Peer Steinbrück, dem Ulrich Schulte (taz vom 13. 10.) bescheinigt hat, die beste Option der Sozialdemokraten zu sein. Die Rechnung der SPD ist waghalsig und geht so: Wenn es ihr gelingt, dem bürgerlichen Lager nach derzeitigen Umfragen um die 5 Prozent abzunehmen, und sie zusätzlich erreicht, dass weder Piraten noch die FDP über die 5-Prozent-Hürde kommen, dann stellen die Sozialdemokraten mit Rot-Grün den Kanzler. „Ein klareres Angebot an die Mitte und an die Wirtschaft kann die SPD nicht machen. Wenn einer Merkels CDU in bürgerlichen Milieus Stimmen abkaufen kann, dann er“, schreibt Schulte.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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