Die Koalition in Berlin ist beschädigt
Erstellt von Redaktion am Sonntag 15. Januar 2017
Andrej Holms Stasi-Vergangenheit hat Rot-Rot-Grün belastet. Nun soll der Staatssekretär gehen. Obwohl sich die Linke selbstbewusst quergestellt hat.
Das war’s. Noch nicht mit Rot-Rot-Grün in Berlin, aber mit dem Staatssekretär Andrej Holm, der mit der Wahrheit über seine Stasi-Vergangenheit allzu leichtfertig umgegangen ist.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat fast bis zur Selbstaufgabe gezögert, die eigene Position im öffentlichen Streit um die Causa Holm durchzusetzen, obwohl ihm die Rückendeckung aus der eigenen Partei und von den Grünen sicher war. Jetzt aber ging es nicht mehr anders, als den Staatssekretär aus dem Regierungsamt zu vertreiben. Alles andere hätte die Koalition in Berlin nicht länger ausgehalten.
Es ist ein Dreierbündnis, in dem die Linke bisher eine bemerkenswerte Rolle spielte. Schon in den Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zeigte sich die Partei selbstbewusst und zielstrebig. Dahinter steckt mehr als die Freude über einen guten Wahlerfolg im vergangenen September – hier geht es um Grundsatzpositionen, um Weltanschauungen.
Linke auf Kurs
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Denn die Erinnerung an Rot-Rot schmerzt immer noch. Die Koalition mit der SPD hatte die Linkspartei die Hälfte ihrer Wählerschaft und viele Mitglieder gekostet. Bei der Berliner Wahl 2011 blieben 11,7 Prozent übrig. Es war das Ergebnis einer Entprofilierung. Rot-Rot war im Lauf der Jahre ein Klub von Freunden geworden, eine Art Einheitspartei, die von Klaus Wowereit dominiert wurde und deren linker Anspruch an der kommunalen Wirklichkeit gescheitert war. Für die Linke war es nicht so schlimm, wieder in die Opposition gehen zu müssen. Aber sie brauchte fünf Jahre, um ihren Stolz und ihre Identität wiederzugewinnen.
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Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Foto: Stephan Röhl /
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- File:Andrej Holm 2.jpg
- Erstellt: 27. Mai 2011