DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die Führung und die Basis

Erstellt von Diogenes am Dienstag 15. Mai 2012

DIE LINKE bleibt notwendig,…..

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Remmers  2012

Ein Wunder – Solange dort solche Windbeutel herumlaufen  – nein

..und wir werden weitermachen. Die NRW-GenossInnen haben „tapfer gekämpft“, aber… „die personalpolitischen und sonstigen innerparteilichen Debatten waren nicht hilfreich. NRW sagt danke!“

Holter und andere erklärten bereits vorbeugend: Die Probleme der LINKEN lägen an der fortwährenden „Selbstbeschäftigung“. Eine auch in Rheinland-Pfalz beliebte Figur, um echte Debatten zu stigmatisieren und zu unterbinden. Mag sein, dass die konstatierte „Selbstbeschäftigung“ eine falsche ist, weil deren Hauptakteure die wirklich relevanten innerparteilichen Themen aus machtpolitischen Gründen vermeiden oder schlimmer noch, diese überhaupt nicht (mehr) zu sehen im Stande und gewillt sind. Sie halten die Partei in der Lern- und Dialogunfähigkeit. Statt dem fortdauernd wirkenden inneren Bündnischarakter der Partei mit echter Kooperation Rechnung zu tragen, setzen gegeneinander kämpfende Akteure (Persönlichkeiten, Gruppen, Strömungen, Organisationsgliederungen) auf die eigene Dominanz, mit dem Ziel, die Partei und ihre Ressourcen in ihre alleinigen Hände zu bekommen. Dieses Ziel prägte schon die Lafontainelinie bei der Fusion von WASG und PDS, zumindest im Westen sollte letztere samt ihrer nicht anpassunsgwilligen Akteure in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Wagenknecht verkündet dann auch am Abend der Wahlniederlage, die Partei bräuchte mehr Geschlossenheit. Was damit gemeint ist, kann man bei Lafontaines Linke seit Jahren studieren

  1. Im Westen Niederhaltung aller unabhängigen Kritik gegen Opportunismus, Postenjägerei und die strategische Ausrichtung der Partei auf Arbeitswelt und Wirtschaftswachstum.

  2. Zielgerichtete Schuldzuweisung an die Ostparteiakteure, insbesondere an die Reformer, mit dem Ziel die Partei zu dominieren und die Rest-PDS in ihr, nun endgültig zu entmachten.

  3. Fatalerweise wollen sich Ostkader durch Stillhalten und Anbiederung an Lafontaines Gefolgschaft retten.

Dienstag wird Oscar seine Bedingungen stellen, weitere Säuberung – sprich Disziplinierung und Stillstellung der Partei, werden als Notwendigeit zur „Kooperation“ angepriesen.. Er hat die einkalkulierte Wahlniederlage abgewartet, um nun mit den überwiegend im Osten ausgemachten Schuldigen endgültig abzurechnen. Es ist dabei zunächst bedeutungslos ob Oscar oder Sarah das Ruder ergreifen. Aalglatt geht es um die eigene Macht und das Spiel mit der Illusion, so die unmoderne Linke – vor allem aber sich selbst – zu retten. DIE LINKE ist nicht unmodern, weil es in ihr an Netzpolitikern fehle, die müssten nur gehört werden, sondern ihre politische Kultur ist sozial-autoritär und antiemanzipatorisch. DIE LINKE kann Wahlen nicht gewinnen, wenn sie nicht ihr Wählerpotential vor- und außerhalb von Wahlkämpfen zur Selbstermächtigung ausdauernd ermutigt. Eine LINKE die – wie auch Gewerkschafter Ernst . auf die alleinige Wirkung der „richtigen“ Inhalte setzt und zugleich in einer selbstgefälligen Stellvertreterpolitik verharrt, bleibt chancenlos. Wagenknecht hat beiläufig darauf verwiesen, dass DIE LINKE ihre WählerInnen überwiegend nicht an die Piraten verliert, sondern die „Leute“, die eigentlich aus sozialen Gründen ihre natürliche Klientel wären, aus Verdrossenheit über Politiker und Politik den Wahlen fernbleiben. Was Wagenknecht nicht sagt, dass auch Politiker der Linken, insbesondere mit Zerstörung kommunaler Fraktionen, vorführen, dass sie das erhaltene Vertrauen nicht in verantwortungsvoller Politik zu würdigen wissen.

Man darf gespannt sein, wer angesichts der gegenwärtigen Erfolglosigkeit und geminderter Aufstiegschancen in die politische Klasse der Partei die Treue hält. Schließlich werden ja auch die Pfründe knapper.

Ein Übel bleibt die von Klaus Ernst an der Parteispitze verkörperte dümmliche Arroganz und die Unfähigkeit, die eigene Mitgliedschaft und das linke Projekt ernst zu nehmen.

Warum nimmt die Mitgliedschaft solche Parteiführer hin? Lafontaine & Wagenknecht sind nicht die Zukunft der Partei, sondern deren Vergangenheit und siechendes Ende. DIE LINKE hat Rosa-Luxemburg zu Unrecht für sich in Anspruch genommen.

Mit welchem Mandat für welche Inhalte und vor allem für welche politisch-kulturelle Erneuerung wird DIE LINKE Rheinland-Pfalz am Dienstag durch ihre Landesvorsitzenden zur Lage der Partei Stellung nehmen?

Weitermachen? Aber wie und mit wem? Und was?

Bernd Wittich Ludwigshafen, 13. Mai 2012

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Grafikquelle    :   DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger SchmidtFlickr: DIE LINKE. NRW: Ingrid Remmers

DIE LINKE. NRW Ingrid Remmers. Foto: Niels Holger Schmidt

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Ein Kommentar zu “Die Führung und die Basis”

  1. ichbins sagt:

    Auch in Hessens Hauptstadt scheinen die Zerwürfnisse kein Ende zu nehmen? http://www.fr-online.de/wiesbaden/linke-stadtverordnete-im-clinch,1472860,15420106.html

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