DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Die enkel-lose LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 21. Oktober 2011

Bundesparteitag in Erfurt – Allgemeines Rentnertreffen

Da werden am kommenden Wochenende sicher viele Augen in gespannter Erwartung nach Erfurt zum Bundesparteitag blicken, kommt es doch zur ersten großen Zusammenkunft nach all den unbefriedigenden Wahlausgängen des letzten Jahres. Personalwahlen stehen zwar nicht auf der Tagesordnung, aber in den programmatischen Grundsatzfragen wird es zu erbitterten Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Strömungen kommen. Werden doch die nächsten Jahre vor der Bundestagswahl für die weitere Zukunft der Partei entscheidend sein.

Die Hoffnung jedoch, nach diesen Parteitag in eine rosige Zukunft zu blicken, bleibt dabei einigen wenigen Optimisten überlassen. Zu groß sind die Differenzen zwischen den überwiegend aus dem Westen kommenden Fundamentalisten mit deren knallharter Opposition und den Reformern aus dem Osten, welche auf eine Mitarbeit in Regierungsbeteiligungen setzen. Mit anderen Worten gesagt: Ist es auf Dauer ausreichend Politik ausschließlich mit Kritik aus der Opposition her zu betreiben oder wird man versuchen müssen, auch durch eine aktive Mitwirkung in der Regierungsverantwortung nachweisen zu können, dieses Land neu mit gestalten zu können. Wir glauben, dass das letzte Wahljahr bereits Teil dieser Antwort war, da die Partei nicht in der Lage war zu beweisen, die immer wieder geäußerten Parolen auch nur annähernd umsetzen zu können und dem Wähler nicht vermittelt werden konnte, mit der Abgabe seiner Stimme für die LINKE in diesem Land etwas bewegen zu können.

Neben der programmatischen Grundsatzdebatte werden aber auch  im Hintergrund die personellen Fragen Diskussionsthema sein, wobei sich das wesentliche Interesse um das denn nun Wollen, Müssen oder auch Können des Oskar Lafontaine drehen wird. Zu Auffällig war die selbst zur „Schau Stellung“ über Zweitpersonen in den letzten Monaten.

Führte uns Günter Grass im Jahr 2006 mit der Enthüllung seiner Kindheits- und Jugend-Autobiografie „Beim Häuten der Zwiebel“  in die Vergangenheit seiner Jugend ein, legt Lafontaine mit dem Ablegen immer weiterer Häute eine verblüffende Wandlungsfähigkeit offen. Wir fragen uns schon, ob der jetzige Schulterschluss mit den Sektierern der Partei nun das Maß aller letzten  Dinge ist, oder ob er auf der Suche nach dem eigenen Ich, eines Tages bei den schmerzresistenten Fakiren in Indien enden wird.

Auferstanden aus den politischen Partei Ruinen seines heimatlichen Saarland wird es für ihn schwer zu beweisen sein, auf Bundesebene eine bessere Leistung zu vollbringen. Hatte er dort noch die Möglichkeit, sich hinter seinen politischen Leerkäufen Bierbaum und Linsler zu verstecken, weht ihm schon heute aus dem Osten eine kalte Brise entgegen, welche sich sehr schnell zu einen starken Orkan entwickeln kann.

Wie schrieb doch die Sueddeutsche dieser Tage so treffend und wir zitieren:

„Die gegenwärtige Krise wird im geschichtlichen Teil des Programmentwurfs zum geradezu zwangsläufigen Ergebnis der kapitalistischen Entwicklung erklärt. Es gibt demnach keine Fehler im System, das System ist der Fehler. Die Linke attackiert den Kapitalismus, aber sie meint auch die Marktwirtschaft. Sie empfiehlt, verkürzt formuliert, einen Sozialismus plus Mittelstand minus Stasi. Die Neuauflage soll natürlich demokratisch funktionieren und ohne die Auswüchse sturer Planwirtschaft. So werden das die Linken in ihrem Erfurter Programm beschließen. Danach müssen sie nur noch Wähler finden, die daran glauben.“

Viel wirres Zeug in unseren aufgeklärten Land in der Mitte  Europas, zumal wenn man versucht Länder wie Kuba, Nordkorea, oder auch die ehemalige DDR den Menschen als sozialistische Zielvorstellung zu verkaufen.

Und so schreibt die Sueddeutsche weiter:

„So entpuppt sich die Krise, die für eine linke Partei eine Chance sein könnte, als Falle. Sie zwingt die Linke zu grundsätzlichen Bekenntnissen, verleitet sie zu radikalen Antworten und bestärkt sie im Selbstbild als Hüterin der einzigen Wahrheit. Die Abgrenzung von SPD und Grünen wird sie in Erfurt weiter zementieren. Die Linke hat sich für ihr Programm „Haltelinien“ ausgedacht, die ihr eine Beteiligung an Regierungen nur unter strengen Voraussetzungen erlauben würden. Dabei wäre das – zumindest in der Bundespolitik – gar nicht nötig gewesen. Für ein Bündnis mit Sozialdemokraten und Grünen steht die Partei nach dem Erfurter Parteitag nicht mehr ernsthaft zur Verfügung. Es ist stets das natürliche Bestreben der Sozialdemokraten gewesen, die neue Konkurrenz ins Abseits zu drängen. Das erübrigt sich. Die Linke stellt sich bereitwillig selbst hinein.“

Dabei ist die fehlende politische Legitimation des Oskar Lafontaine als Delegierter noch gar nicht angesprochen wurde. Es ist schon erstaunlich wie Kaltschnäuzig die, selbst von einer BschK festgestellten Wahlmanipulationen, auf die Seite geschoben werden. Man möchte meinen, Lafontaine reihte sich so fast selbst zerstörerisch nahtlos in eine Reihe von Politclowns wie Guttenberg, Mehrin oder auch dem Po-faller ein, welche ihrem Berufsstand wahrlich nicht zur Ehre gereichen.

So liegen bei DL Dokumente und Unterlagen vor, welche auch die  Rechtmäßigkeit der Wahlen vom 30. 05. 2011 und 12. 06. 2011 in Frage stellen. Folgen wir dem vorliegenden Sitzungs-Protokoll der Wahlen vom 30.05. 2011, wird in diesem, sowohl der Antrag als auch die Ablehnung auf die Durchführung von geheimen Wahlen, was zuvor nachhaltig bestritten wurde,  bestätigt.

Ebenfalls sind wir im Besitz einer „Erklärung an Eides Statt“, in welcher der Unterzeichner so wohl die Anträge als auch die Ablehnung auf geheime Durchführung in beiden Wahlveranstaltungen bestätigt. Lafontaine soll laut Unterzeichner den Antrag mit den Worten „So etwas brauche man nicht“ abgewiesen haben.

Ebenfalls liegen die Eingangsbestätigungen auf Antrag der Strafverfolgung von der Staatsanwaltschaft Saarlouis  unter dem
AZ 6 AR 13 / 11 gegen W.S. vom 04. 10. 2011

und

AZ 6 AR 14 / 11 gegen C.B. vom 07. 10. 2011

vor.

Erschüttern in seiner Gier nach Macht und Geld läßt sich ein gestandener Berufspolitiker von solcherart Vorwürfen natürlich nicht. Dieses sind  Situationen, wo viele normale Durchschnittsbürger sich schämten, dergleichen Vorteile für sich persönlich auszunutzen. Bei solch einen abgehobenen Verhalten der Politikerkaste ist es dann kein Wunder, wenn sich immer mehr Bürger aus der Politik zurückziehen.

Dass – wie schon bei den letzten Bundestagswahlen – die Zahl der reinen Protestwähler bis zu den nächsten Wahlen noch ansteigen wird, macht es Parteien heute noch leichter nach oben zu kommen. Die Piraten haben in Berlin gezeigt, dass man auch ohne großartige Progamme bei derartiger Konstellation sehr wohl Erfolge verbuchen kann. Die Aussicht auf neue Alternativen für Protestwähler wird sich daher vergrößern.

IE

7 Kommentare zu “Die enkel-lose LINKE”

  1. emschergenosse sagt:

    …eher noch ist es die henkel-lose Linke! Bestimmt kein Henkel zum Anfassen, aber leider auch keiner zum Wegwerfen.

  2. Freiheitspower sagt:

    Die Wahlen vom 30. 05. 2011 und 12. 06. 2011 sind korrekt abgelaufen, alle Wahlen (Delegierten-u.Vorstandswahlen) wurden Geheim durchgeführt und die BschK hat nicht festgestellt das irgendwelche Wahlen manipuliert wurden. Wer was anders Behauptet der sagt schlicht weg die Unwahrheit oder er war auf einer anderen Veranstaltung.
    Und der Berühmte Antrag auf geheime Wahl der Versammlungsleitung, erfolgte nachdem die Versammlungsleitung von der Wahlversammlung (ohne dass es zu diesem Zeitpunkt einen Antrag auf geheime Wahl gab)schon gewählt war.
    Wenn die Versammlungsleitung gewählt ist, kann ich nicht im Nachhinein kommen und einen Antrag auf Geheime Wahl der Versammlungsleitung stellen.

    Gewählt ist gewählt und verpennt ist verpennt.

    Ach so, noch was, ein Antrag auf Strafverfolgung sagt nichts aus, einen Antrag auf Strafverfolgung kann ja wohl jeder stellen, ob begründet oder nicht, und jeder bekommt dann selbstverständlich auch eine Bestätigung dafür das der Antrag eingegangen ist.

    DL schrieb „Ebenfalls liegen die Eingangsbestätigungen auf Antrag der Strafverfolgung von der Staatsanwaltschaft Saarlouis“

    Und was sagt das aus ???

    Grundsatz in Art. 11 Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:

    „Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

    In den Ländern des Europarats wird er darüber hinaus gewährleistet aufgrund von Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK):

    „Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.“

  3. Ingo Engbert sagt:

    Freiheitspower

    Man sollte schon richtig lesen und wiedergeben wenn man Behauptungen aufstellt! Es steht hier nicht geschrieben das die BSchK zu den Wahlen vom 30.05.2011 und 12.06.2011 ein Urteil gesprochen hat. Genauso wenig steht geschrieben das die beiden Wahlen manipuliert wurden. Das Urteil steht noch aus.
    Es steht geschrieben das hier Unterlagen vorliegen welche die Rechtmäßigkeit der beiden Wahlen in Frage stellen. Hier werden im Gegensatz zum Kommentator auch keine anonymen Behauptungen aufgestellt. So wäre es ja auch möglich das falsche Protokolle ausgestellt wurden?

  4. Freiheitspower sagt:

    Das sind keine Behauptungen, das steht in dem Artikel so.

  5. Saarlouiser sagt:

    viele Wahlen im Saarland stinken zum Himmeln.
    Warum? Weil viele die Wahlordnung nicht verstehen wollen. Die Gier nach einem aussichtsreichen Posten o. Listenplatz … und der Grundsatz einer fairen Wahl gerät da schnell in Vergessenheit.
    Ein Beispiel von vielen. Das Stimmergebnis für die rechtspolitische Sprecherin Huonker.
    78 Nein-Stimmen, 26 Enthaltungen und nur 100 Ja-Stimmen. Erforderliche Mehrheiten gem. § 10 d. Wahlordnung?? In der WK-Mitgliederversammlung in Saarlouis-Merzig/Wadern ebenfalls regelwidriges Procedere.
    Die Wut der Basis auf die „Karrieristen“ mehr als nachvollziehbar.
    Ich für meinen Teil schäme mich für diese Mauschel-Karriere-Clique.

  6. Tante Emma sagt:

    @ 5 Saarlouiser

    Da gebe ich Dir vollkommen Recht.

    Die in der Vergangenheit gemachten Fehler sind so groß, dass ein einstudierter Parteitag in Erfurt auch nichts ändern wird, denn gleiches Personal und viele Debatten, die fast alle das Gleiche beinhalten vom Thron herab.
    Heute beschließen sie ein Programm und morgen verstoßen sie gegen Gesetze, unglaubwürdig.
    Da können auch die Reformer nichts aber auch nichts machen.

    Wenn die lieben Genossen dies erfüllen wollen, was sie mit Kompromissen in ihr Programm aufgenommen haben, dann müssen sie sich menschlich komplett verändern.
    Das glaubt dann auch keiner mehr.
    Somit haken wir es ab.

  7. Gilbert Kallenborn sagt:

    Gebt mir mal die -echte-Adresse -von diesem Lügenbold „Freiheitspower-Dummschwätzer“.
    Ich komme gerade nach 3 Tagen Erfurt heim,da war kein „Freiheitspower“-Dummschwätzer zu sehen,dafür etliche Genossinnen/Genossen

    – der Bundesschiedskommission
    – der Parteiführung ,der Bundesschatzmeister ,Satzungsexperten des Bundes

    mit denen ich die Ehre hatte, einige Worte zu wechseln – Inhalt geheim – und auch die Saarlouiser Wahlfälschung vorzutragen.

    ( „Aha,der Genosse Kallenborn,der Saar-Kämpferkritiker…“ Hier ist meine Privatnummer…usw. )

    Samt der jahrelangen geduldeten Meldedatenfälschung des 5 Jahre amtsmissbrauchenden Kreisgeschäftsführers
    Christian Bonner,MdL Schumachers linke Hand (link,de facto wie de jure)
    Darübert entscheidet die BSchK demnächst -nicht der Schumacher/Lutze-Wasserträger,diese GEKAUFTE „Freiheitspower“, die so viel
    Power hat,nicht mal den eigenen echten Namen zu nennen.Die Wahlanfechtung läuft,Az. 81 / BSchK 2011 B

    Kallenborn gegen Schumacher/Kreisvorstand 66740 Saarlouis (Der Kreis,nicht die Landesführung, verantwortet die Wahl zuständigkeitshalber)

    Schumacher wird persönlich nach Berlin geladen werden,die warten auf ihn.

    Schumacher ist der Rekordhalter – Deutschlandweit- linker manipulierter Wahlen,seit ihrer Existenz hat die BSchK solche Dimensionen

    BLANKER WAHLFÄSCHUNGEN INCLUSIVE STIMMZETTELDIEBSTAHL nicht erlebt.
    – Endorf (21.3.201o),als Wahlfälschung aufgehoben (Az.BschK 1023/2010 B )
    – Hülzweiler ( 31.10.2010) als Wahlfälschung aufgehoben (Az. BSchK 40/ 2010 B )
    – Dillingen ( 30.5.2011 , 12.6.2011 ) ist VOLLZUGSANORDNUNG BSchK Vollz 2011/B,Verfahren läuft

    d.h. Schumacher wurde GEZWUNGEN -!- neu wählen lassen,im Februar 2011-Berliner Beschluss- und auch das noch verschleppte er auf den 30.Mai.2011 und den 12.6.2011-Pfingstsonntag.Zur „Freude“ der Katholiken,insbesondere der Wagasser Genossen.
    Denen nämlich wurde so das Wahlrecht genommen,entweder ich lebe als Katholik (bekanntlich bin ich selber keiner) meinen hohen Feiertrag,oder ich gehe ich opfer ihn für eine Schumachger-Willkürshow,geannt Wahl.

    Freiheits-Schisser brauchen wir keine,wenn du was zu extrem wichtigen Wahlen (Lafontaine selber direkt betroffen)zu sagen hat
    Wer für „Freiheitspower“ kämpft,sich so nennt (kein Dagobert mehr,keine Micky Maus ?Hm?) der soll das unter seinem echten Namen tun,ansonsten ist seine Glaubwürdigkeit NULL.

    Freiheit und Power kommen nicht von Falschnahmen.Nebelkerzenschmeisser.
    Aber in Sachen Fälschung ist dieser Kreisvorstand ohnehin Experte: Der Kreisgeschäftsführer C.Bonner trat schon mit
    gefälschten Meldedaten in die WASG ein und später DIE LINKE ,ab der Fusion,hat er er die gesamte Amtszeit unter Schumacher mit Wissen und Decken der Parteiführung die Fake-Adresse “ In Knausters 12, 66773 Schwalbach/Saar“ benutzt- seit 2002 –
    während er in Wahrheit nach Frankreich am 29.4.2002 abgewandert ist.Das Ensdorf-Protkoll der Pappschachtelwahl des 21.3.2010 fälschte er an 18 Stellen und den Diebstahl der gesamten Wahlunterlagen (inclusive Lafontaine-Stimmzettel zum Bundesdelegierten )versuchte er ,sowie der gesamte Wahlfälscher-Kreisvorstand,der Karla Fassbender,Rehlingen,in die Schuhe zu schieben.

    Nun -das misslang.
    Und du: Freiheitspower-Würmerzieher,Vorstandsminnesänger,kriegst die neuesten Fakten dazu nicht. Schwätz weiter dummes Zeug, du hast keine Ahnung von gar nix. Vor allem keine Aktenunterlagen der tatsächlichen Vorgänge. Frag deine Geldgeber danach.

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>