Die Brandenburger Linke
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 14. Oktober 2020
Im Bundesvorstand wird in der Regel nicht gebrüllt
Von Andreas Fritsche
Die Basidebatten der Linken sind schwieriger als die Formel Kipping gegen Wagenknecht. Eine Brandenburger Momentaufnahme
Hinter dem Bundesparteitag der Linken am 31. Oktober und 1. November in Erfurt stehen Fragezeichen. Noch hat Thüringen im Gegensatz zu anderen Bundesländern kein Beherbergungsverbot erlassen, um die zweite Welle der Corona-Epidemie einzudämmen. Doch wo sollen die Delegierten aus Risikogebieten wie Berlin und Bremen übernachten, wenn das Verbot doch noch ausgesprochen wird? Es wird sogar erzählt, es bestehe noch ein anderes Problem. Hinter den Kulissen gebe es Gezerre um die Neubesetzung des Bundesvorstands mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler an der Spitze. Wenn da keine Einigung erzielt werde, könnte der Bundesparteitag deswegen verschoben werden. Dann ergäbe sich allerdings ein Problem mit dem Parteiengesetz. Demnach ist die Linke verpflichtet, den Parteitag mit den Wahlen in Präsenzform zu veranstalten.
Über die Schwierigkeiten mit dem Coronavirus sei im Parteivorstand gesprochen worden, bestätigt Tobias Bank aus dem brandenburgischen Elstal. Die andere Sache kann der 34-Jährige nicht bestätigen. Er wurde 2018 in das Gremium gewählt, als einer von drei Vertretern des Landesverbands Brandenburg. Die beiden anderen, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord und Daniela Trochowski – sie ist nun Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Rosa-Luxemburg-Stiftung -, treten nicht wieder an.
Doch Tobias Bank möchte sich erneut um einen Sitz im 44-köpfigen Bundesvorstand bewerben. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik, die Ständige Kulturpolitische Konferenz und die Historische Kommission der Partei unterstützen ihn. Aus Brandenburg bewirbt sich außer Tobias Bank noch Konstantin Gräfe von der Linksjugend.
Bank weiß genau, was seine Genossen in den Tagen und Wochen vor dem Parteitag bewegt. Es ist immer noch der alte Richtungsstreit, der früher zur Vereinfachung mit der Bundesvorsitzenden Katja Kipping und mit Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht in Verbindung gebracht wurde. Bank hat sich bereit erklärt, bei der Bundestagswahl 2021 als Direktkandidat in einem Wahlkreis in Westbrandenburg anzutreten. Am vergangenen Freitag wurde er nominiert. In den Wochen zuvor besuchte er viele Basisorganisationen, um sich vorzustellen. Eine Frage wurde dabei immer wieder gestellt: Zu welcher Seite er im Bundesvorstand gehalten habe.
»Aus den Flügelkämpfen habe ich mich bisher möglichst herausgehalten«, beteuert Bank. Manchmal sei es unumgänglich gewesen, Position zu beziehen, wenn es zu einer Abstimmung über eine Grundsatzfrage kam. Aber ansonsten habe er sich auf seine kommunalpolitischen Initiativen konzentriert. Da kann Bank etwas vorweisen. Auf seine Anregung hin wurde eine Offensive zur Rekommunalisierung kommunaler Betriebe und Wohnungsbestände beschlossen. Die Pflegekampagne der Partei wurde um die Forderung ergänzt, die Privatisierung von Krankenhäusern rückgängig zu machen.
Es herrsche eine falsche Vorstellung davon, wie im Bundesvorstand miteinander umgegangen werde, versichert der 34-Jährige. Zuweilen sei der Ton bei bestimmten Themen »rau«. Aber: »Es ist keineswegs so, dass im Bundesvorstand nur gebrüllt wird. Punktuell brechen mal Konflikte aus zwischen den Flügeln. Aber im Allgemeinen wird konstruktiv zusammengearbeitet.«
Das Enfant terrible aus der Linken
Der unzutreffende Eindruck entstehe durch Berichte von Zeitungen und im Rundfunk über Streitigkeiten in der Parteispitze. Diese Streitigkeiten gab es zweifellos, aber sie wurden an anderer Stelle ausgetragen. Die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch saßen nicht im Bundesvorstand, damit sie hier nicht auf Katja Kipping und Bernd Riexinger prallen. Die Vier sahen sich in der Bundestagsfraktion. Dort soll es mitunter hoch hergegangen sein.
»Ich will, dass wir wieder mehr Kümmererpartei werden«, hat sich Bank für die kommenden zwei Jahre im Bundesvorstand vorgenommen – falls er wieder hineingewählt wird. Seiner Ansicht nach darf die Linke nicht den Fehler machen, sich auf die Metropolen zu konzentrieren, nur weil sie dort leichter Stimmen und Mitglieder gewinnt. Der ländliche Raum dürfe nicht vergessen werden, sagt er, nicht zuletzt, weil sich gerade dort die AfD breit gemacht hat.
Quelle : ND-online
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Grafikquellen :
Oben — Foto René Lindenau auf scharf – links
Foto von einer Regionalkonferenz
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Unten — Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0