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Die blockierte Demokratie

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 30. September 2013

Merkelland: Die blockierte Demokratie

File:Karikatur Merkel als Marionette.jpg

Nicht oft verdienen Wahlen die Überschrift historisch; diese aber hat sie verdient. Seit dem 22. September 2013 befinden wir uns in einer massiv veränderten Republik.

In ihrer nun bald 65jährigen Geschichte erlebte die Bundesrepublik vier Phasen. Am Anfang war Konrad Adenauer: Nachdem „der Alte“ 1949 die erste Regierung bei hauchdünner Mehrheit mit seiner eigenen Stimme besiegelte, konnte er der Union nach klaren Zugewinnen 1953 im Jahr 1957 die einzige je erreichte absolute Mehrheit verschaffen – gegen eine chancenlose SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Erich Ollenhauer. Der Ära Adenauer folgte erst 1969 die zweite, die sozialliberale Republik: Vorbereitet durch eine große Koalition vollbrachte Willy Brandt – nach dreimaligem Anlauf als Kanzlerkandidat – mit der FDP den Machtwechsel. Damit waren die Liberalen nicht länger nur nach rechts koalitionsfähig, sondern auch nach links. Unter Führung von Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher wurden sie zur unverzichtbaren Funktionspartei der Republik.

Die nächste radikale Veränderung erfolgte nicht bereits 1982, denn mit ihrer „Wende“ vollzog die FDP nur die Rolle rückwärts zur Union (woran auch der Bundestagseinzug der Grünen nichts ändern konnte). Erst 1990, nach dem Untergang der DDR, entstand mit dem Einzug der PDS erstmalig eine Partei links von der SPD und damit ein neues System aus sechs Parteien (inklusive CSU), was die Bildung einer klassischen, kleinen Koalition massiv erschwerte. Dennoch gelang dies noch drei Mal: 1998 und 2002 durch SPD und Grüne und 2009 durch Union und FDP.

Seit dem 22. September ist aus dem Sechs- nun wieder ein Fünfparteienparlament geworden. Was Angela Merkel weder 2005 noch 2009 vollbrachte, schafft sie 2013: die Wahl triumphal zu gewinnen und die FDP förmlich zu pulverisieren. Von Beginn an im Bundestag vertreten, sind die Liberalen nun nicht mehr dabei – ein historischer Einschnitt. Zugleich taucht mit der AfD eine relevante Partei rechts von der Union auf. Damit haben sich die politischen Gewichte in der Mitte und an den Rändern unserer Demokratie gravierend verschoben.

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Grafikquelle : Wikipedia – Merkel

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Attribution: Xylophilon at the German language Wikipedia

2 Kommentare zu “Die blockierte Demokratie”

  1. Didi sagt:

    Was mit unsere Oppositionsparteien los ist, dies ist schon eine Schande. Es vergehnt einem vollkommen die Lust, sich überhaupt noch mit Politik zu beschäftigen. Bin sogar so weit, dass ich bei Nachrichten umschalte.
    Dann höre ich noch über den Boris und da ist es ganz vorbei.
    Gewollt? Ich sage ja. Man lenkt somit schön von den Problemen ab und was kommt dann, eine „Agenda“.
    Die Menschen müssen wieder auf den Boden der Realität, besonders unsere Politiker, Hallo! Aber diese Hoffnung habe ich aufgegeben.

  2. Opa Fielmann sagt:

    Wo sind die meisten „Dumm-Dumm“ anzutreffen?

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